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Berlin, 20. April 2012
Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr, sein griechischer Amtskollege
Andreas Loverdos und der Leiter der Task Force Griechenland der Europäischen Kommission, Horst Reichenbach, haben heute ein „Memorandum of Understanding“ zur Zusammenarbeit im Gesundheitsbereich unterzeichnet.
Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr: „Das Memorandum zeigt, dass die Europäische Union Griechenland in einer schwierigen Situation tatkräftig unterstützt. Die Bereitschaft zur Hilfe ist da. Es kommt jetzt entscheidend auf das Engagement aller Beteiligten an, diese Chancen im Interesse der Patienten zu nutzen. Das Bundesministerium für Gesundheit wird dazu seinen Beitrag leisten.“
Das Bundesgesundheitsministerium hat im Einvernehmen mit Griechenland und der Task Force die Aufgabe übernommen, Griechenland bei der Konzeption und praktischen Umsetzung struktureller Reformen im Gesundheitswesens maßgeblich zu unterstützen. Das Bundesministerium für Gesundheit wird in diesem Rahmen auch die Hilfen weiterer EU-Mitgliedstaaten koordinieren. Dieses aufeinander abgestimmte Vorgehen soll dazu beitragen, die griechische Regierung in ihren Anstrengungen zu unterstützen, u.a. im Bereich der Arzneimittelpreisgestaltung und -erstattung notwendige Reformen durchzuführen sowie Voraussetzungen für die Einführung effizienter Abrechnungssysteme und Organisationsstrukturen im Krankenhausbereich zu schaffen.
Einzelheiten der Unterstützung Griechenlands werden nach Besuchen von Experten verschiedener EU-Mitgliedstaaten im April und Mai in einem Aktionsplan definiert. Dieser Aktionsplan wird zwischen dem Gesundheitsministerium Griechenlands, dem Bundesministerium für Gesundheit und der Task Force ausgearbeitet. Im Anschluss daran wird es auch zu den Aufgaben des Bundesministeriums für Gesundheit gehören, auf die adäquate Umsetzung vereinbarter Kooperationsziele hinzuwirken.
Im Auftrag des Bundesministeriums für Gesundheit wird in diesem Rahmen ein erster Expertenbesuch vom 25. bis 27. April zu Fragen der Abrechnung stationärer Leistungen und des Krankenhausmanagements stattfinden.
