Deutsch-Französischer Ministerrat: Zusammenarbeit im Gesundheitsbereich wird weiter gestärkt

Berlin,  7. April 2016

Anlässlich des 18. Deutsch-Französischen Ministerrats in Metz haben Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe und seine französische Amtskollegin Marisol Touraine, Ministerin für Soziales und Gesundheit, eine Erklärung zur verstärkten Zusammenarbeit im Gesundheitsbereich unterzeichnet.

Mit der heute unterzeichneten Erklärung stellen wir die deutsch-französische Zusammenarbeit in der Gesundheitspolitik auf eine neue Grundlage. Damit wollen wir die medizinische Versorgung von Patienten in grenznahen Regionen weiter verbessern und die globale Gesundheitspolitik  gemeinsam vorantreiben. Wir werden den deutsch-französischen Austausch auch künftig durch regelmäßige Treffen insbesondere auch zum Gesundheitskrisenmanagement verstärken.

Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe

Um die Zusammenarbeit im Gesundheitsbereich über die Ländergrenzen hinweg zu fördern, sprachen sich beide Minister dafür aus, die sogenannte MOSAR-Vereinbarung zeitnah zu unterzeichnen. Sie fördert die Zusammenarbeit zwischen den grenznahen Krankenhäusern und ermöglicht den Bewohnern der Region an Saar und Mosel den Zugang zu einer qualitativ guten und bedarfsgerechten Versorgung in der Nähe des Wohnorts. So werden administrative und finanzielle Hindernisse beseitigt und eine optimale und sich ergänzende Gesundheitsversorgung geschaffen.

Darüber hinaus ist es beiden Ländern ein wichtiges Anliegen, Patientinnen und Patienten auch in Zukunft einen schnellen Zugang zu innovativen Arzneimitteln zu ermöglichen und gleichzeitig die Finanzierung von Innovationen langfristig zu sichern. Um Innovationen im Gesundheitsbereich stärker voranzutreiben, wird deshalb ein Dialog von Gesundheitsexperten, Patientinnen und Patienten, Industrie, Krankenkassen, Verwaltungen und öffentliche Träger angestrebt.

Zur Bekämpfung von Antibiotika-Resistenzen sprachen sich Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe und seine französische Amtskollegin Marisol Touraine für einen verantwortungsvollen Umgang mit Antibiotika weltweit aus. Eine Verschreibungspflicht in der Human- und Veterinärmedizin wird als wirksames Instrument angesehen. Darüber hinaus soll es einen internationalen Dialog über eine Optimierung der Zulassung und Regulierung von Antibiotika geben.

Zudem unterstrichen die Minister die tragende Rolle der Weltgesundheitsorganisation (WHO) für die globale Gesundheitssicherheit. Um die Umsetzung der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) der WHO aus dem Jahr 2005 weiter voranzutreiben, regten beide Minister eine WHO-Plattform an, die die Maßnahmen zur Implementierung der IHR koordiniert. Gemeinsam mit den zwanzig wichtigsten Industrie- und Schwellenländern (G20) soll die internationale Krisenreaktionsfähigkeit im Gesundheitsbereich weiter gestärkt werden. Sowohl Deutschland als auch Frankreich begrüßten die Einrichtung des European Medical Corps und sprachen sich dafür aus, dass das Corps einen Beitrag zur globalen Einsatztruppe der WHO für gesundheitliche Notlagen bildet.

Künftig sollen weitere regelmäßige Treffen stattfinden, zum Beispiel zur Sicherstellung der medizinischen Versorgung im ländlichen Raum oder zum Gesundheitskrisenmanagement.