Hermann Gröhe: "Terrorismusbekämpfung erfordert enge Zusammenarbeit von Gesundheits- und Sicherheitsbehörden"

17. Ministertagung der Global Health Security Initiative in Brüssel

Berlin,  24. Februar 2017

Die Gesundheitsministerinnen und -minister der „Global Health Security Initiative“ (GHSI) treffen sich heute in Brüssel zu ihrer 17. Ministertagung. Im Mittelpunkt stehen die Zusammenarbeit zwischen Gesundheits- und Sicherheitsbehörden bei der Abwehr und Bewältigung von durch Terrorismus verursachten gesundheitlichen Gefahrenlage sowie das internationale Krisenmanagement bei globalen gesundheitlichen Notlagen.

Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe erklärt dazu: "Die Terroranschläge in der jüngeren Vergangenheit haben erneut verdeutlicht, wie wichtig funktionierende Rettungsketten und eine enge Zusammenarbeit von Gesundheits- und Sicherheitsbehörden für die Krisenbewältigung sind. Deshalb ist es erforderlich, dass sich Gesundheits- und Sicherheitsbehörden bereits im Vorfeld über notwendige Maßnahmen abstimmen. Dazu gehört auch, die Bevölkerung mit gesicherten Fakten zu informieren, um der Verbreitung von ‘Fake News‘ etwas entgegenzusetzen."

Die Ministerinnen und Minister sind sich mit dem Stellvertretenden Direktor von Europol Will van Gemert einig, dass beide Seiten eng zusammenarbeiten müssen, um Krisensituationen erfolgreich bewältigen zu können. Gemeinsame Übungen sollen daher ein fester Bestandteil der Zusammenarbeit sein.

Thema des Ministertreffens sind auch die neuen Herausforderungen im Bereich des Bevölkerungsschutzes durch absichtliche Falschinfomationen („Fake News“), die etwa zu einer zusätzlichen Beanspruchung der Einsatzkräfte und zur Verunsicherung der Bevölkerung beitragen können.

In einem weiteren Schwerpunkt sprechen die Ministerinnen und Minister mit dem Exekutivdirektor der Weltgesundheitsorganisation (WHO) Dr. Peter Salama über die Umsetzung des „Health Emergencies Programme“ der WHO, das zukünftig die Krisenreaktion der WHO in gesundheitlichen Notlagen von internationaler Bedeutung verbessern soll.

Der GHSI gehören die Gesundheitsminister der G7-Staaten Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Japan, Kanada und die USA sowie Mexiko an. Ferner sind die Europäische Kommission und die WHO beteiligt. Ziel der GHSI ist, durch partnerschaftliches Zusammenwirken und abgestimmtes internationales Handeln die Vorbereitung der Gesundheitsbehörden auf die Gefahren des internationalen Terrorismus mit biologischen, chemischen oder radio-nuklearen (CBRN) Mitteln zu verbessern.

Die nächste reguläre Ministertagung der Global Health Security Initiative wird 2018 in London stattfinden.