Flüchtlinge und Gesundheit

Fragen und Antworten zum Thema Flüchtlinge und Gesundheit

Können sich aufgrund der hohen Anzahl von Flüchtlingen Infektionskrankheiten in Deutschland ausbreiten?

Das Robert Koch-Institut sieht derzeit keine erhöhte Infektionsgefährdung der Allgemeinbevölkerung durch Asylsuchende.

Asylsuchende sind durch die gleichen Infektionskrankheiten gefährdet wie die einheimische Bevölkerung. Manche Infektionskrankheiten kommen jedoch in den Herkunftsländern der Flüchtlinge öfter vor und werden deshalb unter Asylsuchenden häufiger beobachtet. Die anstrengende Flucht und ein fehlender Impfschutz können darüber hinaus dazu führen, dass Asylsuchende anfälliger für einige Infektionskrankheiten sind. Insbesondere Säuglinge und Kleinkinder unter 4 Jahren sind häufig stark geschwächt und erkranken.

Alle Asylsuchenden, die in der Bundesrepublik eintreffen, werden in den Aufnahmeeinrichtungen ärztlich auf ansteckende Krankheiten untersucht. Dazu gehört auch eine Untersuchung, um eine Tuberkuloseerkrankung auszuschließen. Weiterhin überprüfen die Ärztinnen und Ärzte bei der Erstuntersuchung den Impfschutz und bieten den Asylsuchenden fehlende Impfungen an.

Fälle von ansteckenden Infektionskrankheiten wie Hepatitis A, B und C, Rotavirus, Norovirus, Influenza, Masern etc. müssen nach dem Infektionsschutzgesetz den örtlichen Gesundheitsbehörden gemeldet werden. Die Daten werden dann zentral beim Robert Koch-Institut gesammelt und ausgewertet. Auf der Grundlage der Meldungen beurteilt das Robert Koch-Institut die Gefährdung für die Allgemeinbevölkerung. Die Gesamtzahl der Fälle und die Arten der Erkrankungen geben derzeit keinen Anlass zur Besorgnis:

Die Anzahl der bei der Erstuntersuchung in der Aufnahmeeinrichtung festgestellten Krankheitsfälle ist bezogen auf die Gesamtzahl der untersuchten Personen gering: Bei weniger als 0,4 %  der im Oktober und November 2015 registrierten Asylsuchenden wurden meldepflichtige Erkrankungen festgestellt.

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Wie beugt man in den Gemeinschaftsunterkünften der Übertragung ansteckender Krankheiten vor?

Das Asylgesetz (§ 62 AsylG) schreibt die Durchführung einer körperlichen Untersuchung auf übertragbare Krankheiten für Asylsuchende vor. Zweck dieser Untersuchung ist es, der Übertragung von Krankheiten in Gemeinschaftsunterkünften vorzubeugen. Wird eine ansteckende Erkrankung festgestellt, kann der Patient wenn nötig isoliert und behandelt werden.

Bei dieser Erstuntersuchung liegt das Augenmerk vor allem auf gefährlichen und hochansteckenden Infektionskrankheiten wie Tuberkulose, Masern, Windpocken, Norovirus sowie Skabies und Läuse.

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Was geschieht bei der Erstuntersuchung?

 

Der Umfang der Erstuntersuchung wird von den Bundesländern festgelegt. Fast alle Bundesländer folgen dabei den Empfehlungen des Robert Koch-Instituts. Im Einzelnen wird darin Folgendes empfohlen:

  • die Aufklärung des oder der Asylsuchenden über den Zweck der Erstuntersuchung
  • die Aufnahme der persönlichen Daten (Name, Geburtsdatum, Geburtsland/-ort, Geschlecht, Aufenthaltsort in Deutschland, freiwillig: Mobiltelefonnummer)
  • die Kontrolle des Impfausweises und das Angebot, fehlende Impfungen durchzuführen
  • die Befragung nach gesundheitlichen Beschwerden (Anamnese)
  • eine allgemeine körperliche Untersuchung
  • die Untersuchung auf eine ansteckende Lungentuberkulose

 

Die Ergebnisse der Untersuchung werden dokumentiert und die Untersuchten erhalten eine Bescheinigung für die Gemeinschaftsunterkunft. Auf ihr ist vermerkt, ob Bedenken gegen die Unterbringung in der Gemeinschaftsunterkunft bestehen, etwa weil die untersuchte Person unter einer ansteckenden Krankheit leidet.

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Was bedeutet „medizinische Versorgung nach dem Asylbewerberleistungsgesetz“?

In den ersten 15 Monaten ihres Aufenthaltes in Deutschland (Wartezeit) werden Asylsuchende nach dem Asylbewerberleistungsgesetz medizinisch versorgt: Akute Erkrankungen und Schmerzen werden behandelt. Die Patientinnen und Patienten werden mit den notwendigen Arznei- und Verbandmitteln versorgt. Zu den Leistungen für Asylsuchende gehören außerdem Schutzimpfungen und medizinisch notwendige Vorsorgeuntersuchungen.

Schwangere Frauen und Wöchnerinnen erhalten nach dem Asylbewerberleistungsgesetz die üblichen Untersuchungen zur Vor- und Nachsorge, alle notwendigen ärztlichen und pflegerischen Hilfen und Betreuung, insbesondere die Unterstützung durch Hebammen, sowie notwendige Arznei-, Verband- und Heilmittel

Die Versorgung nach dem Asylbewerberleistungsgesetz wird nicht von den Krankenkassen, sondern von den Trägern des Asylbewerberleistungsgesetzes, meist von den Sozialämtern der Landkreise und kreisfreien Städte übernommen. Vor dem Arztbesuch muss eine Asylsuchende oder ein Asylsuchender sich einen Behandlungsschein bei dieser Behörde abholen. Die Arztpraxis oder das Krankenhaus rechnet die Leistungen dann direkt mit der Sozialbehörde ab.

In manchen Bundesländern erhalten Asylsuchende anstelle des Behandlungsscheins eine Gesundheitskarte. In diesem Fall können Arztpraxen und Krankenhäuser ihre Leistungen formal mit der Krankenkasse abrechnen, die Kosten werden jedoch vom Träger der Sozialhilfe übernommen.

Nach 15 Monaten Aufenthalt in Deutschland erhalten Asylsuchende gemäß § 264 Absatz 2 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch nahezu die gleichen Leistungen wie gesetzlich Versicherte. Sie bekommen auch eine elektronische Gesundheitskarte ausgehändigt.

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Werden Asylsuchende in Deutschland systematisch geimpft?

 

Um ansteckende Krankheiten und ihre Ausbreitung zu vermeiden, werden im Rahmen der Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz auch Schutzimpfungen gewährt. Richtschnur für die Impfungen sind die Empfehlungen der Ständigen Impfkommission STIKO. Im Rahmen der sogenannten Erstuntersuchung ist nach den Empfehlungen des Robert Koch-Institutes auch eine Impfausweiskontrolle vorgesehen. In Abhängigkeit vom Impfstatus sollte dann der Asylsuchenden/dem Asylsuchenden ein Impfangebot gemacht und die fehlenden Impfungen schnellstmöglich durchgeführt werden.

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Wird die medizinische Versorgung Asylsuchender durch die Gesetzliche Krankenversicherung finanziert? Steigen wegen des Flüchtlingszustroms die Krankenkassenbeiträge?

Solange eine Person, die als Flüchtling nach Deutschland gekommen ist, nicht berufstätig ist und damit keine Beiträge in die gesetzliche Krankenversicherung einzahlt, werden Leistungen zur medizinischen Versorgung von den Ländern/Kommunen, also aus Steuermitteln bezahlt. Beitragssteigerungen der Krankenversicherungen stehen in keinem Zusammenhang mit den Flüchtlingen, die bisher in Deutschland aufgenommen wurden.

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