Wichtige Arbeit der Hebammen unterstützen

Maßnahmen des Bundesministeriums für Gesundheit

Hebammen leisten einen unverzichtbaren Beitrag für die Versorgung von Schwangeren, Müttern und Familien. Wir brauchen eine flächendeckende Versorgung mit Hebammenhilfe und die Möglichkeit zur freien Wahl des Geburtsortes. Dafür ist auch eine angemessene Vergütung der Hebammenleistungen erforderlich. Bereits im Jahr 2013 wurden zusammen mit allen Hebammenverbänden in einer interministeriellen Arbeitsgruppe "Versorgung mit Hebammenhilfe" Möglichkeiten erörtert, wie die Situation der Hebammen verbessert werden kann. Das Bundesministerium für Gesundheit hat daraufhin Maßnahmen auf den Weg gebracht, um die wertvolle Arbeit der Hebammen dauerhaft zu unterstützen. Folgende gesetzliche Regelungen wurden umgesetzt:

Verbesserungen bei der Haftpflichtversicherung für Hebammen

Mit dem Versorgungsstärkungsgesetz wurde geregelt, dass Kranken- und Pflegekassen in bestimmten Fällen darauf verzichten müssen, Regressforderungen gegenüber freiberuflichen Hebammen zu erheben. Das kann dazu beitragen, Hebammen finanziell zu entlasten. Damit erhalten Unternehmen zudem den Anreiz, wieder mehr Berufshaftpflichtversicherungen für Hebammen anzubieten. Zugleich bleibt sichergestellt, dass ein durch einen Behandlungsfehler geschädigtes Kind und seine Familie weiterhin die erforderliche, angemessene Hilfe und Unterstützung erhalten.

Wichtig für die Berufsausübung der Hebammen ist zudem, dass der Gruppenversicherungsvertrag des Deutschen Hebammenverbands (DHV) weiter angeboten werden kann. Ende 2015 wurde zwischen dem auch bislang im Markt befindlichen Versicherungskonsortium und dem DHV eine Verlängerung des bestehenden Gruppenvertrages bis Mitte 2018 unterzeichnet. Inzwischen haben der DHV und die Versicherungsunternehmen eine vierjährige Verlängerung des Gruppenversicherungsvertrags bis Sommer 2021 vereinbart. Die jährlichen Prämiensteigerungen für Hebammen mit freiberuflicher Geburtshilfe sind moderat und es wurde zudem eine Anhebung der Deckungssumme auf 10 Millionen Euro festgelegt. Damit wird die Lage für freiberuflich tätige Hebammen deutlich verbessert: Sie erhalten eine längerfristige Perspektive und werden von der Gefahr einer persönlichen Haftung entlastet.

Entlastung durch dauerhaften Sicherstellungszuschlag

Die gesetzlichen Regelungen sehen vor, dass die Einzelheiten der Versorgung mit Hebammenhilfe einschließlich der abrechnungsfähigen Leistungen, der Anforderungen an die Qualitätssicherung sowie der Vergütung von Hebammenleistungen vom GKV-Spitzenverband und den maßgeblichen Berufsverbänden der Hebammen auf Bundesebene vertraglich vereinbart werden.

Schon seit 2012 sind die Krankenkassen gesetzlich verpflichtet, steigende Haftpflichtprämien bei der Vergütung von Hebammenleistungen zu berücksichtigen. Dies hat zu einer Steigerung der Vergütung im Sinne der Hebammen geführt. Um sicherzustellen, dass auch Hebammen mit nur wenigen betreuten Geburten im Jahr, durch die Erhöhung der Haftpflichtprämie nicht finanziell überlastet werden, wurden die Krankenkassen darüber hinaus gesetzlich verpflichtet, für den Ausgleich der zum 1. Juli 2014 erfolgten Prämienerhöhung zusätzliche finanzielle Mittel bereitzustellen.

Für Geburten seit dem 1. Juli 2015 erhalten Hebammen, die Leistungen der Geburtshilfe erbringen und die notwendigen Qualitätsanforderungen erfüllen, auf Antrag einen Sicherstellungszuschlag. Mit dem Sicherstellungszuschlag soll eine dauerhafte Entlastung der Hebammen bei der Finanzierung gestiegener Haftpflichtprämien erreicht werden. Er ist eine wichtige Voraussetzung für den Erhalt einer flächendeckenden Versorgung mit Hebammenhilfe. Die Ausgestaltung des Sicherstellungszuschlags ist von dem GKV-Spitzenverband und den Hebammenverbänden vertraglich zu regeln. Erfolgt keine Einigung, sehen die gesetzlichen Regelungen ein Schiedsverfahren vor. Der Schiedsspruch vom 25. September 2015 hat den Weg für die Auszahlung des Sicherstellungszuschlags freigemacht. Das Verfahren zur Auszahlung des Sicherstellungszuschlags hat sich mittlerweile etabliert und wird gut von den Hebammen angenommen.

Familien können die Leistungen von Hebammen künftig länger nutzen

Seit Mitte 2015 haben Familien die Möglichkeit, die Leistungen der Hebammenhilfe im Hinblick auf die Wochenbettbetreuung zukünftig 12 Wochen statt wie bisher nur 8 Wochen nach der Geburt in Anspruch zu nehmen, mit der Möglichkeit einer Verlängerung auf ärztliche Anordnung. Davon profitieren Mütter und Väter, weil sie die wertvolle Unterstützung durch Hebammen nach der Geburt zeitlich flexibler gestalten können. Zugleich unterstreicht die mit dem Präventionsgesetz eingeführte Regelung die wichtige Arbeit der Hebammen.