Fragen und Antworten zur elektronischen Gesundheitskarte und zum E-Health-Gesetz

Warum brauchen wir ein E-Health-Gesetz?

Es gibt kaum eine Innovation, die unser Leben in den letzten 20 Jahren so verändert hat wie das Internet und die damit verbundene Digitalisierung unserer Gesellschaft. Auch im Gesundheitswesen ist die digitale Revolution angekommen. Fast alle Praxen und Krankenhäuser nutzen umfassend digitale Datenverarbeitung. Bei der Übermittlung dieser Daten stecken wir aber noch im analogen Zeitalter von Brief und Fax. Jetzt wollen wir die Chancen der Digitalisierung für eine bessere medizinische Versorgung endlich nutzen.

Die Versicherten erwarten zu Recht, dass medizinische Daten immer dann zur Verfügung stehen, wenn sie für ihre Behandlung benötigt werden. Und das unter Beachtung von Datensicherheit und Datenschutz.

Voraussetzung hierfür ist die Einführung einer digitalen Datenautobahn, die Telematikinfrastruktur. Sie verbindet die Praxen und Krankenhäuser sicher miteinander, sodass sie besser und schneller miteinander kommunizieren können. Sie ermöglicht Versicherten, ihren Behandlern wichtige Gesundheitsdaten zeitnah und sicher zur Verfügung zu stellen. Zuständig für die Einführung der Datenautobahn sind die Organisationen der Selbstverwaltung.

Es handelt sich um das weltweit größte IT Projekt – es gibt in Deutschland allein mehr als 70 Millionen gesetzlich Versicherte – und kann nur schrittweise umgesetzt werden. Der erste Schritt war die Ausgabe von elektronischen Gesundheitskarten.

Das E-Health-Gesetz enthält einen Fahrplan zur digitalen Vernetzung für die Selbstverwaltung und für die weiteren Schritte mit nutzbringenden Anwendungen. Damit dieser Fahrplan eingehalten wird und die Chancen der Digitalisierung endlich bei den Menschen ankommen, setzt die Bundesregierung auf ein ausgewogenes Verhältnis zwischen Anreizen, Fristen und Sanktionen für die Einführung nutzbringender Anwendungen wie dem modernen Versichertenstammdatenmanagement, den Notfalldaten, dem Medikationsplan und bei den telemedizinischen Anwendungen. Die Richtung stimmt. Das zeigt die Zunahme der Bemühungen aller Beteiligten seit Vorlage des Gesetzentwurfs.

Was bringt das Gesetz für die Versicherten?

Die Versicherten profitieren vom E-Health-Gesetz durch:

  • Aktuelle Versichertendaten in der Arztpraxis
    Die erste Online-Anwendung der elektronischen Gesundheitskarte wird der Online-Abgleich und die Online-Aktualisierung der administrativen Daten der Versicherten, z.B. bei einem Umzug, sein. Dadurch ist sichergestellt, dass immer aktuelle Daten in der Arztpraxis vorliegen.

  • Lebensrettende Notfalldaten
    Die Notfalldaten auf der elektronischen Gesundheitskarte sind ein unmittelbar spürbarer Fortschritt, weil damit Leben gerettet werden können. Versicherte können ab 2018 in den Notfalldaten wichtige Informationen über bestehende Allergien oder Vorerkrankungen speichern lassen, die dann im Ernstfall schnell verfügbar sind.

  • Mehr Medikationssicherheit
    Immer noch sterben in Deutschland zu viele Menschen durch unerwünschte Wechselwirkungen. Deshalb wird ab Oktober 2016 ein Anspruch auf einen Medikationsplan für Menschen, die 3 oder mehr Arzneimittel anwenden, eingeführt. Mit dem Medikationsplan, der dem Patienten ausgehändigt wird, sieht der behandelnde Arzt, welche Medikamente der Patient aktuell einnimmt. So können gefährliche Wechselwirkungen vermieden werden. Vom Medikationsplan profitieren vor allem ältere und chronisch kranke Menschen. Erstellt wird dieser vom Arzt, der den Versicherten über seinen Anspruch aufklären muss. Apotheker sind von Anfang an einbezogen und bei Änderungen der Medikation auf Wunsch des Versicherten zur Aktualisierung verpflichtet. Beginnend ab 2018 soll der Medikationsplan auch elektronisch von der Gesundheitskarte abrufbar sein.

  • Mehr medizinische Informationen für eine bessere Diagnose und Therapie
    Mit dem E-Health-Gesetz wird der Einstieg in die elektronische Patientenakte gefördert. Bis Ende 2018 müssen die Voraussetzungen dafür geschaffen werden, dass Daten der Patienten aus bereits vorhandenen Anwendungen und Dokumentationen wie z. B. Notfalldaten oder Medikationsplan in einer solchen elektronischen Patientenakte für den Patienten bereitgestellt werden können. Patienten können ihre Behandler dann über diese wichtigen Gesundheitsdaten informieren.

  • Mehr Selbstbestimmung und Transparenz durch das Patientenfach
    Patienten sollen ab 2018 die Möglichkeit erhalten, dass ihre auf der Gesundheitskarte gespeicherten Daten in ein elektronisches Patientenfach aufgenommen werden. In diesem Patientenfach können online auch eigene Daten wie z. B. ein Tagebuch über Blutzuckermessungen abgelegt werden. Patienten können auf diese Weise ihre Daten künftig auch außerhalb der Arztpraxis eigenständig einsehen. Damit sind die Patienten über Diagnose und Therapie viel genauer und umfassender informiert und können besser als bisher über ihre Gesundheit mitentscheiden. Dies ist die beste Voraussetzung für eine erfolgreiche Therapie.

  • Mehr Leistungen bei der Telemedizin
    Telemedizin bringt nicht nur medizinische Expertise zu den Menschen, egal ob sie in der Stadt oder auf dem Land leben. Telemedizinangebote kommen vor allem älteren und in ihrer Mobilität eingeschränkten Menschen zugute. Mit dem E-Health-Gesetz werden konkrete telemedizinische Leistungen wie die telekonsiliarischen Befundbeurteilung von Röntgenaufnahmen (ab 1.4.2017) und die Online-Videosprechstunde (ab 1.7.2017) in die vertragsärztliche Versorgung aufgenommen.

  • Mehr Nutzerfreundlichkeit
    Da immer mehr Menschen schon heute Smartphones und andere mobile Endgeräte für Gesundheitsanwendungen nutzen, erhält die gematik den Auftrag, bis Ende 2016 zu prüfen, inwiefern mobile und stationäre Endgeräte der Versicherten z. B für den Zugriff auf die elektronische Patientenakte und für die Kommunikation im Gesundheitswesen eingesetzt werden können.

Insgesamt profitieren die Versicherten von der Vernetzung und vom besseren Informationsaustausch der Behandler untereinander. Denn neben der Qualifikation des Arztes ist für die Qualität der Behandlung auch entscheidend, dass der Arzt über alle relevanten Informationen verfügt.

Wie wird der Datenschutz bei der Gesundheitskarte sichergestellt?

Der Schutz der sensiblen Gesundheitsdaten der Versicherten steht an erster Stelle. Die medizinischen Daten sind nicht einfach auslesbar, da sie verschlüsselt gespeichert werden. Nur mit der Gesundheitskarte, auf der der individuelle Schlüssel des Versicherten gespeichert ist, hat der Patient es selber in der Hand, die Daten wieder lesbar zu machen. Der Zugriff auf die Daten der Gesundheitskarte darf nur zum Zwecke der medizinischen Versorgung erfolgen. Zugriff hat nur ein enger, gesetzlich festgelegter Personenkreis. Hierzu gehören insbesondere Ärzte und Zahnärzte

Um auf die medizinischen Daten der Gesundheitskarte zugreifen zu können, gilt das sogenannte Zwei-Schlüssel-Prinzip. Das bedeutet, dass sowohl der elektronische Heilberufsausweis des Arztes als auch die elektronische Gesundheitskarte des Versicherten notwendig sind. Der Versicherte stimmt dem Zugriff des Arztes zu, indem er seine Gesundheitskarte in das Kartenlesegerät des Arztes steckt und seine PIN eingibt (Ausnahmen sind Notfalldaten und – wenn der Patient dies wünscht – der Medikationsplan). Da außer dem Patienten selber niemand über den Schlüssel der Gesundheitskarte verfügt und es keinen "Generalschlüssel" gibt, können unberechtigte Dritte (Versicherungen, Behörden, Unternehmen) nicht auf die sensiblen medizinischen Daten des Versicherten zugreifen. Es ist immer klar, wer auf die Daten der Gesundheitskarte zugegriffen hat, weil die letzten 50 Zugriffe auf der Karte gespeichert werden.

Wer entscheidet darüber, welche Gesundheitsdaten gespeichert werden?

Mit der Einführung der Telematikinfrastruktur und der elektronischen Gesundheitskarte wird ein Umdenkungsprozess im Gesundheitswesen eingeleitet. Die Patientinnen und Patienten werden in den Mittelpunkt gerückt und es werden die Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sie stärker als bisher in das Therapiegeschehen einbezogen werden können. Dadurch wird auch das wachsende Informationsbedürfnis der Menschen erfüllt. Denn niemand hat ein größeres Interesse an seinen Gesundheitsdaten als der Patient selber.

Zwar benötigt jeder gesetzlich Versicherte eine elektronische Gesundheitskarte als Versicherungsnachweis bei der Inanspruchnahme von Leistungen zu Lasten der gesetzlichen Krankenversicherung. Allerdings hat jeder die Wahl, ob er die medizinischen Anwendungen der Gesundheitskarte nutzen möchte, welche medizinischen Daten gespeichert werden und welche Informationen er an seinen Arzt weitergibt. Wer dies nicht möchte, wird auch in Zukunft so gut wie bisher behandelt werden.

Wie können Versicherte auf ihre Daten zugreifen?

Der Patient ist Herr seiner Daten. Alle medizinischen Anwendungen sind für den Patienten ein freiwilliges Angebot, von dem er profitieren kann. Zur Patientenautonomie gehört auch, dass der Patient das Recht hat, die medizinischen Daten seiner Gesundheitskarte einzusehen. Das können Patienten künftig nicht nur in der Arztpraxis, sondern auch in ihrem digitalen Patientenfach, das ab 2018 eingeführt wird. Durch den Einblick in ihre Gesundheitsdaten haben Patienten die Möglichkeit, sich umfassend über ihre Diagnose und Therapie zu informieren und damit besser über ihre Gesundheit mitzuentscheiden. Zusätzlich können sie eigene Daten ins Patientenfach einpflegen, wie z. B. Blutzuckerwerte oder Patiententagebücher.