E-Health-Gesetz

ABC zur Gesundheitskarte

Arztbrief

Um die Ausgabe der Heilberufsausweise zu unterstützen, mit denen Ärzte auf die sensiblen Daten der Gesundheitskarte zugreifen können, werden elektronische Arztbriefe bereits vor Einführung der Telematik-Infrastruktur mit 55 Cent pro Brief gefördert, wenn hierfür ein elektronischer Heilberufsausweis mit elektronischer Signatur verwendet wird. Diese Anschubfinanzierung, mit der ein höheres Datenschutz- und Sicherheitsniveau in der elektronischen Kommunikation erreicht wird, gilt für das Jahr 2017.

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Arzneimitteltherapiesicherheit/Medikationsplan

Vor allem ältere und chronisch kranke Menschen sind häufig bei mehreren Ärzten in Behandlung und nehmen unterschiedliche Medikamente ein. Hierbei kommt es nicht selten zu Problemen mit unerwünschten Arzneimittelwirkungen, die auch lebensbedrohlich werden können. Zum einen, weil Patienten aufgrund der Anzahl der Medikamente die Einnahmehinweise nicht richtig befolgen, zum anderen, weil die einzelnen Ärzte nicht immer wissen, was ihre Patienten noch an Medikamenten einnehmen. Ein einheitlicher Medikationsplan, in dem die Medikation und Einnahmehinweise übersichtlich und patientenverständlich dargestellt sind, kann hier für mehr Sicherheit sorgen. Künftig sollen daher Patientinnen und Patienten, die mindestens 3 verordnete Medikamente anwenden, einen Anspruch auf einen einheitlichen Medikationsplan erhalten, der ihnen als Ausdruck zur Verfügung gestellt werden soll. Der Arzt muss den Versicherten über seinen Anspruch informieren. Apotheker sind von Anfang an einbezogen und bei Änderungen der Medikation auf Wunsch des Versicherten zur Aktualisierung verpflichtet. Ab 2018 soll der Medikationsplan auch elektronisch von der Gesundheitskarte abrufbar sein. Auf Wunsch des Versicherten kann beim elektronischen Medikationsplan der PIN-Schutz deaktiviert werden.

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Chronisch Kranke

Chronisch kranke Menschen sind oft bei mehreren Ärzten in Behandlung. Die elektronische Gesundheitskarte und die Telematikinfrastruktur machen eine schnelle und sichere Kommunikation der behandelnden Ärzte und den Austausch wichtiger medizinischer Befunde möglich. Die Patienten profitieren von einer besseren Qualität der Behandlung.

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Daten

Von Anfang an und für alle Versicherten verpflichtend enthält die elektronische Gesundheitskarte die Verwaltungsdaten der Versicherten, die sogenannten Versichertenstammdaten. Dies sind z.B. Name, Geburtsdatum, Anschrift, Geschlecht sowie Angaben zur Krankenversicherung, wie die Krankenversichertennummer und der Versichertenstatus (Mitglied, Familienversicherter oder Rentner). Zur Vermeidung von Missbrauch befindet sich auf der Vorderseite der elektronischen Gesundheitskarte ein Lichtbild.
Die Speicherung von medizinischen Daten, die schrittweise realisiert wird, ist für den Versicherten freiwillig. Den Anfang machen die Notfalldaten und der elektronische Medikationsplan (ab 2018).

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Datenschutz

Der Datenschutz wird ganz groß geschrieben. Zusammen mit der Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit wurden Regelungen entwickelt, die einen bestmöglichen Schutz bieten. Die sensiblen Gesundheitsdaten werden verschlüsselt. Dabei wird gleich mit zwei Schlüsseln gearbeitet. Ähnlich wie bei der Bankkarte muss der Patient die medizinischen Daten mittels seiner Gesundheitskarte und einer PIN freischalten. Der Arzt benötigt für den Zugriff einen zweiten Schlüssel, seinen Heilberufsausweis. Es passiert nichts, was der Patient nicht wünscht. Auf die Notfalldaten kann im Notfall ohne PIN zugegriffen werden; ebenso auf die Daten des Medikationsplans, wenn der Versicherte diese Daten ohne die PIN nutzen möchte. Der Zugriff auf die medizinischen Daten ist nur zum Zwecke der Versorgung erlaubt. Nur berechtigte Leistungserbringer, wie z.B. Ärzte oder Zahnärzte, haben Zugriff auf die Daten. Dritte, wie z.B. Versicherungen, haben keinen Zugriff. Missbrauch ist strafbar. Aus Gründen der Nachverfolgbarkeit werden die letzten 50 Zugriffe auf die Karte gespeichert.

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Europäische Krankenversicherungskarte

Die Rückseite der elektronischen Gesundheitskarte kann von den Krankenkassen für die "Europäische Krankenversicherungskarte" verwendet werden und macht eine unbürokratische Behandlung innerhalb Europas möglich.

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Freiwilligkeit

Die Speicherung der medizinischen Daten ist freiwillig. Jeder Versicherte entscheidet bei den medizinischen Daten selbst, ob und in welchem Umfang er zukünftig eine Anwendung, wie z. B. die Notfalldaten, nutzen möchte.

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Heilberufsausweis

Leistungserbringer, wie z. B. Ärzte oder Zahnärzte, die berechtigt sind, auf die Daten der Gesundheitskarte zuzugreifen, erhalten hierzu einen elektronischen Heilberufsausweis. Für den zukünftigen Zugriff auf die medizinischen Daten des Versicherten muss der Arzt seinen elektronischen Heilberufsausweis in das Kartenterminal schieben und sich so für den Zugriff authentifizieren.

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Interoperabilität

Eine wichtige Voraussetzung für eine reibungslose elektronische Kommunikation im Gesundheitswesen ist, dass die eingesetzten Systeme die gleiche Sprache sprechen, also interoperabel sind. Das ist heute kaum der Fall und soll künftig verbessert werden, damit die Menschen von den Vorteilen des Einsatzes von IT im Gesundheitswesen besser profitieren können. Deshalb soll ab Juli 2017 ein Interoperabilitätsverzeichnis die von den verschiedenen IT-Systemen im Gesundheitswesen verwendeten Standards transparent machen und auf freiwilliger Basis für mehr Standardisierung sorgen. Das Verzeichnis soll auch ein Informationsportal für telemedizinische Anwendungen enthalten. Neue Anwendungen sollen nur noch dann aus den Mitteln der gesetzlichen Krankenversicherung finanziert werden, wenn die im Gesetz vorgesehenen Festlegungen und Empfehlungen der gematik aus dem Interoperabilitätsverzeichnis berücksichtigt werden.

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Kinder

Auch mitversicherte Kinder erhalten eine elektronische Gesundheitskarte. Jugendliche bis zum 15. Lebensjahr benötigen kein Lichtbild.

Kommunikation

Mit der Einführung der elektronischen Gesundheitskarte wird ein sicheres „Gesundheitsnetz“ aufgebaut. Wie eine Datenautobahn soll die Telematikinfrastruktur die Beteiligten im Gesundheitswesen so verbinden, dass sie die für die Behandlung wichtigen medizinischen Informationen schnell, sicher und praktikabel austauschen können. Die elektronische Kommunikation ermöglicht es, Befunde schneller und sicherer von Arzt zu Arzt zu übermitteln und dann unkompliziert in die Praxissysteme zu übernehmen. Das verbessert die Behandlungsqualität und spart Zeit, die dann für die Patienten genutzt werden kann.

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Lichtbild

Das Lichtbild hilft, Verwechslungen zu vermeiden und Missbrauch einzudämmen. Ausnahmen beim Lichtbild bestehen bei Jugendlichen bis zum 15. Lebensjahr und Versicherten, die bei der Erstellung ihres Lichtbildes nicht mitwirken können, wie z.B. immobile pflegebedürftige Patientinnen und Patienten.

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Notfall

Ab 2018 können Versicherte die im Notfall wichtigen persönlichen Daten auf der Gesundheitskarte speichern lassen. Bei den Notfalldaten können auch Kontaktdaten eines Angehörigen aufgeführt werden, der im Notfall benachrichtigt werden soll. Wenn es zu einem Ernstfall kommt, können diese Daten von Ärzten bzw. Notfallsanitätern dann ausgelesen werden. Im Unterschied zu den anderen medizinischen Anwendungen ist für das Auslesen der Notfalldaten keine PIN des Versicherten erforderlich. Versicherte können diese Notfalldaten ihrem Behandler auch im Rahmen der Regelversorgung zur Verfügung stellen.

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Organspende

Auf Wunsch der Patienten soll in einer der nächsten Ausbaustufen auch die Dokumentation der Organspendebereitschaft mit der elektronischen Gesundheitskarte unterstützt werden können. Die Umsetzung erfolgt schrittweise. Zunächst sollen Hinweise auf das Vorhandensein und den Aufbewahrungsort von Organspendeerklärungen auf der elektronischen Gesundheitskarte gespeichert werden können.

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Patientenakte

Mit dem E-Health Gesetz wird der Einstieg in die elektronische Patientenakte gefördert. Die gematik muss bis Ende 2018 die Voraussetzungen dafür schaffen, dass Daten der Patienten (z.B. Arztbriefe, Notfalldaten, Daten über die Medikation) in einer elektronischen Patientenakte für die Patienten bereitgestellt werden können. Patienten sind dann in der Lage, ihre Behandler über ihre wichtigsten Gesundheitsdaten zu informieren.

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Patientenfach

Die Patienten erhalten einen Anspruch darauf, dass ihre mittels Gesundheitskarte gespeicherten Daten in ihr Patientenfach aufgenommen werden. Im Patientenfach können auch eigene Daten z.B. ein Patiententagebuch über Blutzuckermessungen abgelegt werden. Die gematik muss bis Ende 2018 die Voraussetzungen für die Nutzung des Patientenfachs mit der elektronischen Gesundheitskarte schaffen, sodass Patienten ihre Daten auch außerhalb der Arztpraxis eigenständig einsehen können.

PIN

Ähnlich wie bei der Bankkarte muss der Patient den Zugriff auf seine medizinischen Daten mittels seiner Gesundheitskarte und einer PIN freischalten. Der Versicherte erhält die PIN rechtzeitig von seiner Krankenkasse.

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Qualifizierte Signatur

Die qualifizierte elektronische Signatur des Arztes entspricht im rechtlichen Sinne seiner eigenhändigen Unterschrift. Sie ist die Basis für die Einführung von medizinischen Anwendungen, wie z.B. Notfalldaten, und Voraussetzung für die sichere Kommunikation von Arzt zu Arzt. Dadurch wird sichergestellt, dass immer erkennbar ist, von wem bestimmte Eintragungen stammen.

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Telematik-Infrastruktur

Für den sicheren und praktikablen Austausch medizinischer Daten wird eine Datenautobahn für das Gesundheitswesen aufgebaut. Der Sammelbegriff für diese Datenautobahn mit ihren Diensten und Komponenten wird Telematik-Infrastruktur genannt.

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Telemedizin

Telemedizin bringt nicht nur medizinische Expertise zu den Menschen, egal ob sie in der Stadt oder auf dem Land leben. Telemedizinangebote kommen vor allem älteren und in ihrer Mobilität eingeschränkten Menschen zugute. Mit dem E-Health-Gesetz werden konkrete telemedizinische Leistungen wie die telekonsiliarischen Befundbeurteilung von Röntgenaufnahmen (ab 1.4.2017) und die Online-Videosprechstunde (ab 1.7.2017) in die vertragsärztliche Versorgung aufgenommen.

Ungültigkeit oder Verlust

Wenn Versicherte keine gültige elektronische Gesundheitskarte vorlegen können, müssen sie innerhalb von zehn Tagen nach der Behandlung dem Arzt eine gültige elektronische Gesundheitskarte nachreichen. Wenn der Versicherte keinen gültigen Versicherungsnachweis erbringt, kann der Arzt eine Privatrechnung stellen. Der Versicherte hat dann noch die Möglichkeit, bis zum Ende des Quartals einen entsprechenden Versicherungsnachweis vorzulegen. Der Arzt muss dann die Privatvergütung zurückerstatten. Erfolgt der Nachweis nicht innerhalb dieses Zeitraums, muss der Versicherte die Kosten privat bezahlen.

Muss die Karte auf Grund von vom Versicherten verschuldeten Gründen neu ausgestellt werden, kann die Krankenkasse eine Gebühr von 5 Euro erheben. Diese Gebühr kann auch erhoben werden, wenn die Karte aus vom Versicherten verschuldeten Gründen nicht ausgestellt werden kann und von der Krankenkasse eine zur Überbrückung von Übergangszeiten befristete Ersatzbescheinigung zum Nachweis der Berechtigung zur Inanspruchnahme von Leistungen ausgestellt wird. Die wiederholte Ausstellung einer solchen Ersatzbescheinigung kommt nur in Betracht, wenn der Versicherte bei der Ausstellung der elektronischen Gesundheitskarte mitwirkt.

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Versichertenstammdatendienst

Der Versichertenstammdatendienst ermöglicht es, dass beim ersten Arztbesuch im Quartal die Versichertenstammdaten abgeglichen und ggf. aktualisiert werden können. Bestimmte Veränderungen, die der Versicherte bereits an seine Krankenkasse gemeldet hat, können dann beim nächsten Arztbesuch automatisch per Knopfdruck auf der Karte aktualisiert werden. So kann beispielsweise die Adresse aktualisiert werden, wenn sich diese durch einen Umzug geändert hat. Mit dem Versichertenstammdatendienst können auch ungültige sowie verloren oder gestohlen gemeldete Karten bei der Inanspruchnahme von Leistungen in der gesetzlichen Krankenversicherung besser als bisher erkannt und Missbrauch eingedämmt werden.

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