Themen und Dokumente

Hier finden Sie alle wichtigen Dokumente zur deutschen EU-Ratspräsidentschaft zum Download.

Virtuelle Tagung der Chief Medical Officer (CMO) zum Thema Effektivere Gestaltung der Kontaktpersonennachverfolgung im Transportsektor am 29. September 2020

Wie kann das Reisen auch in Zeiten von Pandemien sicherer gestaltet werden? Auf Reisen (z.B. Flugzeug, Schiff, Zug, Bus) wie auch lokal vor Ort (z.B. Hotels, Tagungsorte)  kann man mit infektiösen Personen in Kontakt kommen und bei Weiterreise in andere Länder möglicherweise Infektionen weiter verbreiten. Dabei ist eine schnelle Kontaktpersonennachverfolgung für die Bekämpfung der Pandemie wesentlich, jedoch stellt diese Aufgabe im Transportsektor die Mitgliedstaaten vor vielfältige Herausforderungen. Wichtig dabei ist, dass die zuständigen Gesundheitsbehörden sobald wie möglich über bestätigte Fälle benachrichtigt und rechtzeitig und ausreichend Zugang zu den relevanten Daten der Reisenden erhalten, um eine systematische Kontaktpersonennachverfolgung durchführen zu können. Über dieses Thema debattierten die Chief Medical Officers (CMO) der EU-Mitgliedstaaten, der EFTA-Staaten, der EU-Kommission und der WHO Euro am 29. September 2020 in Berlin in einer virtuellen Tagung unter der Leitung des deutschen CMO, Dr. Hans-Ulrich Holtherm, BMG, mit dem Robert Koch-Institut und dem ECDC.

Zusammenfassung des virtuellen Treffens (PDF-Datei: 148 KB)

Informelle Tagung der Gesundheitsministerinnen und -minister zur Reformierung der Weltgesundheitsorganisation am 2. Oktober 2020

Vor dem Hintergrund der COVID-19-Pandemie hat die Frage nach einer Reformierung der Weltgesundheitsorganisation (WHO) zunehmend an Bedeutung gewonnen. Für den 2. Oktober 2020 hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn seine Kolleginnen und Kollegen sowie die EU-Kommission und die WHO zu einer virtuellen informellen Tagung der EU27 Gesundheitsministerinnen und -minister eingeladen, um sich gemeinsam mit ihnen diesem wichtigen Thema zu widmen. Die Tagung soll durch einen ersten Austausch die Möglichkeit bieten, ein besseres Verständnis dafür zu entwickeln, wo bereits Einigkeit besteht und welche Punkte einer näheren Betrachtung bedürfen.

Virtuelle Tagung der EU-Gesundheitsminister

Auf Initiative der deutschen Ratspräsidentschaft trafen sich am 4. September 2020 die Gesundheitsministerinnen und Gesundheitsminister der EU zu einer virtuellen Informellen Tagung unter dem Vorsitz von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn. Auch die EU-Kommission, das ECDC und die EMA waren auf dem Treffen vertreten.

Die Präsidentschaft hatte dieses außerordentliche Treffen angesichts der aktuellen Entwicklungen im Hinblick auf die COVID-19-Pandemie und die steigenden Fallzahlen in vielen europäischen Ländern einberufen, die deutlich machen, wie wichtig eine Fortführung der engen Zusammenarbeit sowie der gemeinsamen Anstrengungen der Mitgliedstaaten im Kampf gegen das Virus sind.

Die Teilnehmenden haben über die folgenden Themen beraten:

  1. Ein abgestimmtes Vorgehen im Hinblick auf Quarantäne- und Testregelungen

  2. Die Beschaffung von COVID-19-Impfstoffen sowie deren Finanzierung

Zusammenfassung der Informellen Tagung (PDF, 102 KB)

Gesundheitsministerien beraten zu kurzfristigen Vorsorgemaßnahmen der EU

Am 22. Juli 2020 fand auf Ebene der Staatssekretäre eine Videokonferenz der EU-Mitgliedstaaten, der EFTA-Staaten und der EU-Kommission zur Mitteilung der EU-Kommission „Kurzfristige Vorsorgemaßnahmen der EU im Gesundheitsbereich im Hinblick auf COVID-19-Ausbrüche“ vom 15. Juli 2020 statt. Die Mitteilung der EU-Kommission wurde von den Mitgliedstaaten grundsätzlich begrüßt. Schwerpunkt des Austausches stellten die Maßnahmen zu Testen, Kontaktnachverfolgung und Überwachung der öffentlichen Gesundheit dar.

Zusammenfassung des virtuellen Treffens (PDF: 129 KB)

Zusammenfassung der Informellen Tagung

Hier finden Sie die Zusammenfassung der Informellen Tagung der EU-Gesundheitsminister vom 16. Juli 2020:

Informationspapier zum BMG-Programm der deutschen EU-Ratspräsidentschaft

Einen kurzen Überblick über die Schwerpunkte der deutschen EU-Ratspräsidentschaft im Gesundheitsbereich und die wichtigsten Veranstaltungen können Sie hier herunterladen.

Programm der deutschen EU-Ratspräsidentschaft

Hier können Sie das Programm der deutschen EU-Ratspräsidentschaft "Gemeinsam. Europa wieder stark machen." (1. Juli bis 31. Dezember 2020) herunterladen.

Programm der Trio-Präsidentschaft

Für den Zeitraum der 18-monatigen Trio-Präsidentschaft von Deutschland, Portugal und Slowenien haben die drei Länder gemeinsame Themen und Prioritäten festgelegt.

Publikation: Das deutsche Gesundheitssystem

Das deutsche Gesundheitssystem versorgt rund 83 Millionen Bürgerinnen und Bürger. Es bildet eine zentrale Säule des politischen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Lebens. Doch wie ist das Gesundheitssystem aufgebaut? Antworten auf diese und andere Fragen möchte die vorliegende Broschüre geben.

Hier finden Sie aktuelle Fotos der EU-Ratspräsidentschaft zum Download.