Minister Gröhe zum Bundeshaushalt 2016

26. November 2015. Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe hat am 26.11.2015 im Deutschen Bundestag den Gesundheitshaushalt für das Jahr 2016 vorgestellt. Dabei gab er sowohl einen Überblick über die Auswirkungen der aktuellen Politik seines Hauses als auch einen Ausblick auf kommende Vorhaben.

Allein in diesem Jahr hat das Bundesgesundheitsministerium eine Vielzahl weichenstellender Gesetze auf den Weg gebracht. Zu ihnen zählen das Zweite Pflegestärkungsgesetz, das Krankenhaus-Strukturgesetz, das Versorgungsstärkungsgesetz, das Präventionsgesetz sowie das Hospiz- und Palliativgesetz. Auf deren Inhalte kam Minister Hermann Gröhe noch einmal in seiner Rede zum Gesundheitsetat zu sprechen.

Zugleich thematisierte er aktuelle Herausforderungen. Mit Blick auf die Flüchtlingssituation etwa verwies Gröhe unter anderem auf die Arbeit der Behörden im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Gesundheit. Ebenso hob Gröhe die wichtige Rolle Deutschlands in der globalen Gesundheitspolitik hervor.

Der Haushaltsentwurf der Bundesregierung sieht für 2016 einen Gesundheitsetat im Umfang von 14,57 Milliarden Euro vor. Damit stehen dem BMG rund 2,5 Milliarden Euro mehr als im Vorjahr zur Verfügung. Diese zusätzlichen Mittel fließen in den Gesundheitsfonds.