Deutsche EU-Ratspräsidentschaft 2020

Am 1. Juli hat Deutschland den Vorsitz im Rat der Europäischen Union (EU) übernommen. Die Corona-Pandemie hat deutlich gemacht, wie wichtig Zusammenarbeit und Abstimmung in der EU sind - auch und gerade in der Gesundheitspolitik.

Gesundheitspolitische Ziele

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn legt für die Ratspräsidentschaft drei gesundheitspolitische Ziele fest:

  1. Europa muss Wege finden, die Produktion von kritischen Arzneimitteln und Medizinprodukten (wie zum Beispiel Schutzmasken) wieder nach Europa zu verlagern, und eine europäische Reserve anlegen.

  2. Europa muss für die Forschung attraktiver werden. Wichtig dafür sind Daten. Spahn will daher den Aufbau eines europäischen Gesundheitsdatenraums vorantreiben.

  3. Europäische Gesundheitsorganisationen wie das ECDC und die EMA müssen gestärkt werden, damit sie auf Augenhöhe mit den amerikanischen Organisationen arbeiten können.

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Am 16. Juli 2020 haben sich sich die Gesundheitsministerinnen und -minister der Europäischen Union (EU) im Rahmen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft bei einer Informellen Tagung in einer Videokonferenz zusammen geschaltet. Auf der Tagesordnung standen die Stärkung des ECDC, eine sichere Arzneimittelversorgung in der EU und der Aufbau eines europäischen Gesundheitsdatenraumes.

Bildergalerie: Eindrücke der Informellen Tagung der Gesundheitsministerinnen und -minister der EU im Rahmen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft am 16. Juli 2020.

Bei der Pressekonferenz mit der portugiesischen Gesundheitsministerin Marta Temido und dem slowenischen Gesundheitsminister Tomaž Gantar sowie der EU-Gesundheitskomissarin Stella Kyriakides, sagte Spahn: „Wir müssen gemeinsam Europas Abwehrkräfte stärken.“

Schwerpunkte der deutschen EU-Ratspräsidentschaft

Die gemeinsame Bewältigung der Corona-Pandemie und die Stärkung der Reaktionsfähigkeit auf Gesundheitskrisen - das sind die Schwerpunkte der deutschen Ratspräsidentschaft im Bereich Gesundheit. Die Digitalisierung bietet hier - wie auch in anderen Bereichen der Gesundheitsversorgung - große Chancen und gehört daher auch zu den zentralen Themen.

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Stand: 30. Dezember 2021
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