Triopräsidentschaft 2021

Slowenische EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2021

Slowenien hat am 1. Juli 2021 von Portugal die EU-Ratspräsidentschaft übernommen. Gemeinsam bilden Deutschland (2. Halbjahr 2020) Portugal (1. Halbjahr 2021) und Slowenien für 18 Monate eine Triopräsidentschaft. Übergeordnetes Ziel des Dreiervorsitzes ist es, stärker, gerechter und nachhaltiger aus der Corona-Pandemie hervorzugehen. Motto der slowenischen EU-Ratspräsidentschaft ist „Gemeinsam. Widerstandsfähig. Europa.“.

Die allgemeinen Schwerpunkte der slowenischen EU-Ratspräsidentschaft sind:

  • Resilienz, Erholung und strategische Autonomie der Europäischen Union.
  • Konferenz zur Zukunft Europas.
  • Eine Union, die die europäische Lebensweise, Rechtsstaatlichkeit und gleiche Maßstäbe für alle fördert.
  • Eine glaubwürdige und sichere Europäische Union, die Sicherheit und Stabilität in der Nachbarschaft gewährleisten kann.

Im Bereich Gesundheit hat die slowenische EU-Ratspräsidentschaft sechs Schwerpunktthemen identifiziert. Diese sind

  1. Die Implementierung innovativer Lösungen für widerstandsfähige Gesundheitssysteme;
  2. Arzneimittel im Kontext der Europäischen Gesundheitsunion;
  3. Die Europäische Gesundheitsunion;
  4. Krebs;
  5. Globale Gesundheit und
  6. Digitalisierung.

Neben den eigenen Schwerpunkten wird sich die slowenische Ratspräsidentschaft den aktuellen Fragen der Krisenbewältigung widmen. Dazu gehören etwa die Implementierung des digitalen Covid-Zertifikats oder die Sicherstellung der Versorgung mit Impfstoffen.

Programm der slowenischen EU-Ratspräsidentschaft

Deutschland hat im Rahmen seiner EU-Ratspräsidentschaft übergreifende Initiativen zur Stärkung der Rolle der EU in der Globalen Gesundheit vorangetrieben, an der auch Portugal und Slowenien beteiligt sind und die unter slowenischer EU-Ratspräsidentschaft fortgeführt werden soll. Krebs ist ein Schwerpunkt der slowenischen EU-Ratspräsidentschaft. Slowenien ist, genau wie Portugal, seit der deutschen EU-Ratspräsidentschaft am sog. „INFORM“-Projekt des Deutschen Krebsforschungszentrums beteiligt; dieses Projekt bezweckt eine bessere Diagnostik und Versorgung im Bereich pädiatrische Onkologie.

Zum Schwerpunktthema Implementierung innovativer Lösungen für widerstandsfähige Gesundheitssysteme findet am 15./16. Juli 2021 in der slowenischen Hauptstadt Ljubljana eine hochrangige Konferenz statt.

Anknüpfend an unter deutschem Vorsitz geleistete Vorarbeiten hat Portugal im Bereich Gesundheit EU-Gesetzgebungsvorhaben wie den Verordnungsvorschlag zur Bewertung von Gesundheitstechnologien (HTAHealth Technology Assessment) abgeschlossen und die Gesetzgebungsvorschläge im Kontext des „European Health Union“ Pakets vorangetrieben und zum 1. Juli 2021 an die slowenische EU-Ratspräsidentschaft weitergereicht. Der Rat „Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz“ (EPSCO) Teil Gesundheit unter slowenischem Vorsitz tagt am 7. Dezember 2021. Das informelle Treffen der EU-Gesundheitsministerinnen und EU-Gesundheitsminister findet am 4./5. Oktober 2021 statt.

Programm der slowenischen EU-Ratspräsidentschaft im Bereich Gesundheit (EN)  (PDF-Datei - nicht barrierefrei, 778 KB)