Triopräsidentschaft 2021

Die allgemeinen Schwerpunkte der slowenischen EU-Ratspräsidentschaft sind:

• Resilienz, Erholung und strategische Autonomie der Europäischen Union.
• Konferenz zur Zukunft Europas.
• Eine Union, die die europäische Lebensweise, Rechtsstaatlichkeit und gleiche Maßstäbe für alle fördert.
• Eine glaubwürdige und sichere Europäische Union, die Sicherheit und Stabilität in der Nachbarschaft gewährleisten kann.

Im Bereich Gesundheit hat die slowenische EU-Ratspräsidentschaft sechs Schwerpunktthemen identifiziert. Diese sind

1. Die Implementierung innovativer Lösungen für widerstandsfähige Gesundheitssysteme;
2. Arzneimittel im Kontext der Europäischen Gesundheitsunion;
3. Die Europäische Gesundheitsunion;
4. Krebs;
5. Globale Gesundheit und
6. Digitalisierung.

Neben den eigenen Schwerpunkten wird sich die slowenische Ratspräsidentschaft den aktuellen Fragen der Krisenbewältigung widmen. Dazu gehören etwa die Implementierung des digitalen Covid-Zertifikats oder die Sicherstellung der Versorgung mit Impfstoffen.

Programm der slowenischen EU-Ratspräsidentschaft

Deutschland hat im Rahmen seiner EU-Ratspräsidentschaft übergreifende Initiativen zur Stärkung der Rolle der EU in der Globalen Gesundheit vorangetrieben, an der auch Portugal und Slowenien beteiligt sind und die unter slowenischer EU-Ratspräsidentschaft fortgeführt werden soll. Krebs ist ein Schwerpunkt der slowenischen EU-Ratspräsidentschaft. Slowenien ist, genau wie Portugal, seit der deutschen EU-Ratspräsidentschaft am sog. „INFORM“-Projekt des Deutschen Krebsforschungszentrums beteiligt; dieses Projekt bezweckt eine bessere Diagnostik und Versorgung im Bereich pädiatrische Onkologie.

Zum Schwerpunktthema Implementierung innovativer Lösungen für widerstandsfähige Gesundheitssysteme findet am 15./16. Juli 2021 in der slowenischen Hauptstadt Ljubljana eine hochrangige Konferenz statt.

Anknüpfend an unter deutschem Vorsitz geleistete Vorarbeiten hat Portugal im Bereich Gesundheit EU-Gesetzgebungsvorhaben wie den Verordnungsvorschlag zur Bewertung von Gesundheitstechnologien (HTA – Health Technology Assessment) abgeschlossen und die Gesetzgebungsvorschläge im Kontext des „European Health Union“ Pakets vorangetrieben und zum 1. Juli 2021 an die slowenische EU-Ratspräsidentschaft weitergereicht. Der Rat „Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz“ (EPSCO) Teil Gesundheit unter slowenischem Vorsitz tagt am 7. Dezember 2021. Das informelle Treffen der EU-Gesundheitsministerinnen und EU-Gesundheitsminister findet am 4./5. Oktober 2021 statt.

Programm der slowenischen EU-Ratspräsidentschaft im Bereich Gesundheit (EN) (PDF, nicht barrierefrei, 778 KB)