Wohnumfeldverbessernde Maßnahmen

Die Pflegekasse kann für Pflegebedürftige der Pflegegrade 1 bis 5 auf Antrag bis zu 4.000 Euro als Zuschuss für Anpassungsmaßnahmen zahlen, die die häusliche Pflege in der Wohnung ermöglichen, erheblich erleichtern oder eine möglichst selbstständige Lebensführung der pflegebedürftigen Person wiederherstellen (wohnumfeldverbessernde Maßnahmen). Ziel solcher Maßnahmen ist es auch, eine Überforderung der Pflegepersonen zu verhindern.

Wohnen mehrere Anspruchsberechtigte zusammen, kann der Zuschuss bis zu viermal 4.000 Euro, also bis zu 16.000 Euro, betragen. Bei mehr als vier anspruchsberechtigten Personen wird der Gesamtbetrag anteilig auf die pflegebedürftigen Bewohnerinnen und Bewohner aufgeteilt. Dies kommt vor allem ambulant betreuten Wohngruppen für Pflegebedürftige zugute.

Beispiel

Wohnungsanpassung in einer Pflege-WG

Wohnen Sie mit acht pflegebedürftigen Personen zusammen, würde jede Person ein Achtel des Gesamtbetrages von 16.000 Euro bekommen. Das wären 2.000 Euro pro pflegebedürftiger Person.

Welche Maßnahmen werden von der Pflegekasse bezuschusst?

Die Pflegekasse zahlt einen Zuschuss zu verschiedenen Maßnahmen der Wohnungsanpassung. Einen Zuschuss gibt es für Maßnahmen, die mit wesentlichen Eingriffen in die Bausubstanz verbunden sein können, wie zum Beispiel Türverbreiterungen oder fest installierte Rampen und Treppenlifte, aber auch für den pflegegerechten Umbau des Badezimmers. Außerdem werden der Ein- und Umbau von Mobiliar, das entsprechend den Erfordernissen der Pflegesituation individuell hergestellt oder umgebaut werden muss, sowie der feste Einbau bestimmter technischer Hilfen finanziell unterstützt. Ein Zuschuss zur Wohnungsanpassung kann auch ein zweites Mal gewährt werden, wenn die Pflegesituation sich so verändert hat, dass erneute Maßnahmen nötig werden.

Wie schnell wird über den Antrag entschieden?

Seit dem 1. Januar 2021 beträgt die gesetzlich vorgegebene Bearbeitungsfrist für Anträge auf bauliche Anpassungsmaßnahmen in der Wohnung drei Wochen. Die Frist verlängert sich auf fünf Wochen, wenn für die Leistungsentscheidung ein medizinisches Gutachten notwendig ist. Kann die Pflegekasse die Frist nicht einhalten, teilt sie dies der antragstellenden Person unter Darlegung der Gründe rechtzeitig schriftlich mit. Unterbleibt diese Mitteilung, gilt die Leistung nach Ablauf der Frist als genehmigt.

Digitale Pflegeanwendungen und ergänzende Unterstützungsleistungen

Mit dem Digitale-Versorgung-und Pflege-Modernisierungs-Gesetz (DVPMG) tritt neben dem Anspruch der Pflegebedürftigen auf Leistungen wie Pflegehilfsmittel ein neuer Leistungsanspruch in der Häuslichkeit auf Versorgung mit digitalen Pflegeanwendungen (DiPA) und ergänzenden Unterstützungsleistungen in Höhe von bis zu insgesamt 50 Euro monatlich.

Was sind digitale Pflegeanwendungen und ergänzende Unterstützungsleistungen?

Digitale Pflegeanwendungen können von der pflegebedürftigen Person selbst oder in Interaktion mit Angehörigen oder dem Pflegedienst genutzt werden, um Beeinträchtigungen der Selbstständigkeit oder der Fähigkeiten des Pflegebedürftigen zu mindern und einer Verschlimmerung der Pflegebedürftigkeit entgegenzuwirken. Erscheinungsformen sind neben Pflege-Apps etwa browserbasierte Webanwendungen oder Software zur Verwendung auf klassischen Desktop-Rechnern.

Digitale Pflegeanwendungen können Pflegebedürftigen und ihren Angehörigen dabei helfen, ihren pflegerischen Alltag besser zu bewältigen und zu organisieren. Unter den neuen Leistungsanspruch fallen auch digitale Produkte, die zur Bewältigung besonderer pflegerischer Situationen, etwa im Bereich der Erhaltung der Mobilität oder bei Demenz, eingesetzt werden können.

Ergänzende Unterstützungsleistungen können durch Dritte, Angehörige oder auch Pflegedienste, erbracht werden, wenn die pflegebedürftige Person dies wünscht und sie im Einzelfall für die Nutzung der digitalen Pflegeanwendung erforderlich sind.

Wie und ab wann sind digitale Pflegeanwendungen erhältlich?

Die Aufwendungen für digitale Pflegeanwendungen und ergänzende Unterstützungsleistungen können zukünftig Pflegebedürftigen der Pflegegrade 1 bis 5 auf Antrag und nach Genehmigung durch die Pflegekasse erstattet werden. Hierfür steht ein gemeinsamer Leistungsbetrag in Höhe von 50 Euro monatlich zur Verfügung. Etwaige Mehrkosten sind vom Pflegebedürftigen selbst zu tragen.

Voraussetzung für die Erstattungsfähigkeit ist, dass die Anwendungen zuvor erfolgreich eine Prüfung der Anforderungen wie Nutzerfreundlichkeit, Sicherheit, Funktionstauglichkeit, Datenschutz und -sicherheit beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) durchlaufen haben. Zugleich müssen digitale Pflegeanwendungen einen pflegerischen Nutzen nachweisen und es darf keine Leistungspflicht der Krankenkasse bestehen. Aufwendungen für ergänzende Unterstützungsleistungen sind nur erstattungsfähig, wenn das BfArM deren Erforderlichkeit festgestellt hat.

Um Pflegebedürftige und ihre Angehörigen sowie Pflegedienste und Hersteller digitaler Pflegeanwendungen zukünftig über gute und sichere digitale Pflegeanwendungen informieren zu können, wird beim BfArM ein eigenes Verzeichnis eingerichtet. Mit der Aufnahme erster Anwendungen wird im Frühjahr des Jahres 2022 gerechnet.

Stand: 07. Oktober 2021