Rückenwind für Verbesserungen in der Pflege
Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe hat anlässlich der Aktion "Versprechen halten!" gemeinsam mit Bundesfamilienministerin Katarina Barley Fotobotschaften von Pflegekräften entgegengenommen. Die Aktion zeige, so Gröhe, die berechtigte Ungeduld vieler Pflegerinnen und Pfleger - und sei ein kräftiger Rückenwind für weitere Verbesserungen in der Pflege.
Wir haben in der letzten Wahlperiode viel in der Pflege erreicht. Doch es bleibt auch noch viel zu tun. Für mich stehen eine angemessene Personalausstattung und gute Arbeitsbedingungen für alle, die in der Pflege täglich Enormes leisten, an erster Stelle.
Die Weichen dafür sind in der vergangenen Legislaturperiode bereits gestellt worden: Die Pflegekassen und Sozialhilfeträger wurden gesetzlich verpflichtet, die Zahlung von Tariflöhnen in der Altenpflege als wirtschaftlich anzuerkennen und damit voll zu übernehmen. Auch nicht-tarifgebundene Einrichtungen sind von dieser gesetzlichen Regelung erfasst. Durch die Pflegereform wurden in der Altenpflege fast überall Verbesserungen der Personalausstattung erreicht. So können allein in sieben Bundesländern 10.400 zusätzliche Vollzeitstellen geschaffen werden. Gröhe wies darauf hin, dass in dieser Wahlperiode für die Stärkung der Pflege noch viel zu tun bleibt. Das Sofortprogramm für eine bessere Personalausstattung in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen, das CDU, CSU und SPD in den Sondierungsgesprächen besprochen haben, kann nur der Anfang sein. Weitere Schritte müssen folgen.
Fast jede zweite Pflegeeinrichtung in Deutschland nimmt bereits an einem Projekt zum Bürokratieabbau teil und auch die Zahl der zusätzlichen Betreuungskräfte in Pflegeheimen konnte durch die Pflegereform von 28.000 im Jahr 2013 auf nun rund 60.000 mehr als verdoppelt werden. Damit stehen nun im Durchschnitt mehr als vier zusätzliche Betreuungskräfte je Pflegeeinrichtung zur Verfügung.
Zu guten Arbeitsbedingungen gehört auch, dass sich die Arbeitgeber um die Gesundheit ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kümmern. Deshalb ist es wichtig, dass die Arbeitgeber in der Pflege die Möglichkeiten nutzen, die mit dem Präventionsgesetz geschaffen wurden. Auch die „Ausbildungs- und Qualifizierungsoffensive Altenpflege“, die gemeinsam mit den Ländern und Verbänden angestoßen wurde, zeigt Wirkung. Mit mehr als 68.000 Altenpflegeschülern und insgesamt 139.000 Pflegeschülern in Kranken-, Kinderkranken- und Altenpflege haben sich noch nie so viele Menschen für eine Pflegeausbildung entschieden wie in den vergangenen Jahren. Mit dem Pflegeberufegesetz wurde die Pflegeausbildung modernisiert, damit der Pflegeberuf attraktiver wird und Pflegekräfte bessere Berufs- und Aufstiegsmöglichkeiten haben. Das Schulgeld in der Altenpflege wird dadurch überall abgeschafft und eine Ausbildungsvergütung eingeführt.