Pflegepersonaluntergrenzen

Nur mit einer guten Pflegepersonalausstattung ist eine sichere und gute Behandlung von Patientinnen und Patienten im Krankenhaus möglich.

Eine Unterbesetzung von pflegesensitiven Bereichen im Krankenhaus kann fatale Folgen für Patientinnen und Patienten haben. Darum wurden die folgenden Krankenhausbereiche als pflegesensitive Bereiche festgelegt, in denen Pflegepersonaluntergrenzen gelten:

  • Intensivmedizin und pädiatrische Intensivmedizin,
  • Geriatrie,
  • Allgemeine Chirurgie und Unfallchirurgie,
  • Innere Medizin und Kardiologie,
  • Herzchirurgie,
  • Neurologie,
  • Neurologische Schlaganfalleinheit,
  • Neurologische Frührehabilitation,
  • Pädiatrie.

Die Untergrenzen werden als maximale Anzahl von Patientinnen und Patienten pro Pflegekraft festgelegt. Dabei wird zwischen Tag- und Nachtschichten unterschieden.

Intensivmedizin

  • Bis 31. Januar 2021: Tagschicht maximal 2,5 Patienten pro Pflegekraft; Nachtschicht 3,5 Patienten pro Pflegekraft

Intensivmedizin und pädiatrische Intensivmedizin:

  • Ab 1. Februar 2021: Tagschicht 2 Patienten pro Pflegekraft; Nachschicht 3 Patienten pro Pflegekraft

Geriatrie

  • Tagschicht 10 Patienten pro Pflegekraft; Nachtschicht 20 Patienten pro Pflegekraft

Allgemeine Chirurgie und Unfallchirurgie

  • Ab 1. Februar 2021: Tagschicht 10 Patienten pro Pflegekraft; Nachtschicht 20 Patienten pro Pflegekraft

Innere Medizin und Kardiologie

  • Ab 1. Februar 2021: Tagschicht 10 Patienten pro Pflegekraft; Nachtschicht 22 Patienten pro Pflegekraft

Herzchirurgie

  • Ab 1. Februar 2021: Tagschicht 7 Patienten pro Pflegekraft; Nachtschicht 15 Patienten pro Pflegekraft

Neurologie

  • Ab 1. Februar 2021: Tagschicht 10 Patienten pro Pflegekraft; Nachtschicht 20 Patienten pro Pflegekraft

Neurologische Schlaganfalleinheit

  • Ab 1. Februar 2021: Tagschicht 3 Patienten pro Pflegekraft; Nachschicht 5 Patienten pro Pflegekraft

Neurologische Frührehabilitation

  • Ab 1. Februar 2021: Tagschicht 5 Patienten pro Pflegekraft; Nachschicht 12 Patienten pro Pflegekraft

Pädiatrie

  • Ab 1. Februar 2021: Tagschicht 6 Patienten pro Pflegekraft; Nachschicht 10 Patienten pro Pflegekraft

§ 6 Absatz 2 PpUGV regelt den auf die Erfüllung der Untergrenzen anrechenbaren maximalen Anteil von Pflegehilfspersonal

In diesem Zusammenhang wird auch der maximale Anteil von Pflegehilfskräften festgelegt, welcher auf die Erfüllung der Untergrenzen anrechenbar ist.

Wie wird sichergestellt, dass die Untergrenzen eingehalten werden?

Die Krankenhäuser müssen für die einzelnen Monate Durchschnittswerte der Personalbesetzung ermitteln und dabei zwischen verschiedenen Stationen und Schichten differenzieren.

Unabhängige Wirtschaftsprüfer oder Buchprüfer müssen die Einhaltung der Untergrenzen bestätigen. 

Krankenhäuser, die sich nicht an die Vorgaben halten und die Grenzen unterschreiten, müssen Vergütungsabschläge hinnehmen.

Für alle pflegesensitiven Bereiche sieht die Pflegepersonaluntergrenzen - Verordnung (PpUGV) allerdings Ausnahmetatbestände vor, bei deren Vorliegen die Krankenhäuser die Pflegepersonaluntergrenzen nicht einhalten müssen. Eine derartige Ausnahme liegt z.B. nach § 7 Satz 1 Nummer 2 PpUGV bei starken Erhöhungen der Patientenzahlen, wie beispielsweise bei Epidemien oder Großschadensereignissen, vor.

Wie wird sichergestellt, dass für das gesamte Krankenhaus ausreichend Personal zur Verfügung steht?

Die Personaluntergrenzen für pflegesensitive Krankenhausbereiche werden begleitet von einer weiteren Maßnahme: dem sogenannten „Pflegepersonalquotienten“, um im gesamten Krankenhaus eine gute Pflege und die Sicherheit der Patienten zu gewährleisten. Dazu wird nach § 137j SGB V das Verhältnis von eingesetztem Pflegepersonal zu individuellem Pflegeaufwand eines Krankenhauses ermittelt. Durch den Pflegepersonalquotienten wird transparent, ob eine Klinik gemessen an ihrem Pflegeaufwand viel oder wenig Pflegepersonal einsetzt. Krankenhäuser dürfen dabei einen noch festzulegenden Wert nicht unterschreiten.

Die Weiterentwicklung der Untergrenzen erfolgte per Ersatzvornahme mit der Pflegepersonaluntergrenzen-Verordnung (PpUGV). Die Verordnung hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn am 9. November 2020 unterzeichnet. Am 13. November 2020 wurde die Verordnung im Bundesgesetzblatt verkündet. Am 14. November 2020 ist die Verordnung in Kraft getreten. Die erweiterten Pflegepersonaluntergrenzen gelten ab dem 1. Februar 2021. Diese Neufassung der PpUGV fußt auf der vorhergehenden Fassung, die am 1. November 2019 in Kraft getreten war. Mit der Ersatzvornahme reagierte das Bundesgesundheitsministerium auf das erneute Scheitern der Verhandlungen zwischen Krankenhäusern und Krankenkassen zum 31. August 2020 zu diesem Thema.

Bereits seit Juli des Jahres 2018 haben die Interessenvertreter von Krankenhäusern und Krankenkassen den Auftrag, Personaluntergrenzen für pflegesensitive Krankenhausbereiche selber festzulegen. Diese Verhandlungen sind in den vergangenen Jahren stets gescheitert. Das Versagen der Selbstverwaltung erfordert unser Handeln zum Schutz sowohl der Patientinnen und Patienten als auch der Pflegekräfte. Daher haben wir die Untergrenzen für pflegesensitive Stationen festgelegt. Denn die Unterbesetzung von z.B. intensivmedizinischen Stationen im Krankenhaus kann fatale Folgen haben.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

Ausnahme zu Beginn der SARS-CoV-2-Pandemie:

Zu Beginn der SARS-CoV-2-Pandemie war eine sehr kurzfristige Anpassung der Arbeitsabläufe und der personellen Vorgaben in den Krankenhäusern geboten, mit dem Ziel, die Krankenhäuser von den Vorgaben zum Pflegepersonaleinsatz in pflegesensitiven Bereichen zu entlasten. Hierzu zählte auch die befristete Aussetzung der Anwendung der Regelungen der Pflegepersonaluntergrenzen-Verordnung (PpUGV) mit Wirkung vom 1. März 2020.

Nachdem die Kliniken seit Mai 2020 wieder schrittweise in den Regelbetrieb zurückgekehrt sind, war eine teilweise Wiedereinsetzung der Pflegepersonaluntergrenzen geboten. Die Regelungen der PpUGV für die Bereiche Intensivmedizin und Geriatrie wurden daher ab dem 1. August 2020 wieder in Kraft gesetzt, um eine personelle Unterbesetzung in der Pflege und eine Gefährdung der in diesen beiden Bereichen zu behandelnden besonders vulnerablen Patientinnen und Patienten zu vermeiden. Für die übrigen pflegesensitiven Bereiche bleibt es bei der Aussetzung bis einschließlich 31. Januar 2021.

Ab dem 1. Februar 2021 gelten darüber hinaus (s. oben) Pflegepersonaluntergrenzen in den Bereichen Innere Medizin und Kardiologie, allgemeine Chirurgie und Unfallchirurgie, Herzchirurgie, Neurologie, Neurologische Frührehabilitation, Neurologische Schlaganfalleinheit, Pädiatrische Intensivmedizin und Pädiatrie.