Pflegepersonaluntergrenzen

Nur mit einer guten Pflegepersonalausstattung ist eine sichere und gute Behandlung von Patientinnen und Patienten im Krankenhaus möglich. Aufgrund der COVID-19-Pandemie war eine sehr kurzfristige und befristete Anpassung der Arbeitsabläufe und der personellen Vorgaben in den Krankenhäusern geboten. Durch die Erste Verordnung zur Änderung der Pflegepersonaluntergrenzen-Verordnung vom 25. März 2020 erfolgte daher die Aussetzung der Anwendung der Pflegepersonaluntergrenzen-Verordnung mit Wirkung vom 1. März 2020 bis einschließlich 31. Dezember 2020. Mit der Zweiten Verordnung zur Änderung der Pflegepersonaluntergrenzen-Verordnung vom 16. Juli 2020 wurden die Pflegepersonaluntergrenzen in den pflegesensitiven Bereichen Intensivmedizin und Geriatrie ab dem 1. August 2020 wieder in Kraft gesetzt. Für die weiteren sechs pflegesensitiven Krankenhausbereiche Unfallchirurgie, Kardiologie, Herzchirurgie, Neurologie, Neurologie Schlaganfalleinheit und Neurologische Frührehabilitation sind die Untergrenzen weiterhin bis zum Ende des Jahres 2020 ausgesetzt. Ab dem 1. Januar 2021 tritt die Pflegepersonaluntergrenzen-Verordnung wieder vollumfänglich in Kraft.

Personaluntergrenzen für pflegesensitive Krankenhausbereiche

Eine Unterbesetzung von pflegesensitiven Bereichen im Krankenhaus kann fatale Folgen für Patientinnen und Patienten haben. Darum wurden die folgende Krankenhausbereiche als pflegesensitive Bereiche festgelegt:

  • die Intensivmedizin,

  • die Geriatrie,

  • die Kardiologie,

  • die Unfallchirurgie,

  • Herzchirurgie,

  • Neurologie,

  • Neurologie Schlaganfalleinheit,

  • Neurologische Frührehabilitation.

Die Untergrenzen werden als maximale Anzahl von Patienten pro Pflegekraft festgelegt. Dabei wird zwischen Tag- und Nachtschichten unterschieden.

Die konkreten Untergrenzen für die Bereiche wurden wie folgt festgelegt:

  • Intensivmedizin

    • Tagschicht maximal 2,5 Patienten pro Pflegekraft; Nachtschicht 3,5 Patienten pro Pflegekraft

    • Ab 1. Januar 2021 gilt: Tagschicht 2 Patienten pro Pflegekraft; Nachschicht 3 Patienten pro Pflegekraft

  • Geriatrie

    • Tagschicht 10 Patienten pro Pflegekraft; Nachtschicht 20 Patienten pro Pflegekraft

  • Unfallchirurgie

    • Tagschicht 10 Patienten pro Pflegekraft; Nachtschicht 20 Patienten pro Pflegekraft

  • Kardiologie

    • Tagschicht 10 Patienten pro Pflegekraft; Nachtschicht 20 Patienten pro Pflegekraft

  • Herzchirurgie

    • Tagschicht 7 Patienten pro Pflegekraft; Nachtschicht 15 Patienten pro Pflegekraft

  • Neurologie

    • Tagschicht 10 Patienten pro Pflegekraft; Nachtschicht 20 Patienten pro Pflegekraft

  • Neurologische Schlaganfalleinheit

    • Tagschicht 3 Patienten pro Pflegekraft; Nachschicht 5 Patienten pro Pflegekraft

  • Neurologische Frührehabilitation

    • Tagschicht 5 Patienten pro Pflegekraft; Nachschicht 12 Patienten pro Pflegekraft

In diesem Zusammenhang wird auch festgelegt, welchen Grenzwert der Anteil von Pflegehilfskräften jeweils nicht überschreiten darf, damit ausreichend qualifiziertes Personal zur Verfügung steht.

Wie wird sichergestellt, dass die Untergrenzen eingehalten werden?

Die Krankenhäuser müssen für die einzelnen Monate Durchschnittswerte der Personalbesetzung ermitteln und dabei zwischen verschiedenen Stationen und Schichten differenzieren.

Unabhängige Wirtschaftsprüfer oder Buchprüfer müssen die Einhaltung der Untergrenzen bestätigen. 

Krankenhäuser, die sich nicht an die Vorgaben halten und die Grenzen unterschreiten, müssen Vergütungsabschläge hinnehmen.

Wie wird sichergestellt, dass für das gesamte Krankenhaus ausreichend Personal zur Verfügung steht?

Die Personaluntergrenzen für pflegesensitive Krankenhausbereiche werden begleitet von einer weiteren Maßnahme: dem sogenannten „Ganzhausansatz“, um im gesamten Haus eine gute Pflege und die Sicherheit der Patienten zu gewährleisten.

Hintergrund und Gesetzgebungsprozess

Die Weiterentwicklung der Untergrenzen wurde per Ersatzvornahme durch die Pflegepersonaluntergrenzen-Verordnung (PpUGV) festsetzt. Die Verordnung hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn am 28. Oktober 2019 unterzeichnet. Am 31. Oktober 2019 wurde die Verordnung im Bundesgesetzblatt verkündet. Am 1. November 2019 ist die Verordnung in Kraft getreten, die erweiterten Pflegepersonaluntergrenzen gelten seit dem 1. Januar 2020. Diese Neufassung der PpUGV fußt auf der Altfassung, die am 11. Oktober 2018 in Kraft getreten war. Mit der Ersatzvornahme reagierte das Bundesgesundheitsministerium auf das erneute Scheitern der Verhandlungen zwischen Krankenhäusern und Krankenkassen zum 31. August 2019 zu dem Thema.

Vorgaben für die gesamte Pflege im Krankenhaus/Ganzhausansatz

Mit dem Ganzhausansatz entsteht ein handhabbares, transparentes und schnell wirksames Instrument, um im gesamten Krankenhaus eine gute Pflege und die Sicherheit der Patienten zu gewährleisten.

Dazu wird in Zukunft das Verhältnis von eingesetztem Pflegepersonal zu individuellem Pflegeaufwand eines Krankenhauses ermittelt. Dieser „Pflegepersonalquotient“ gibt Aufschluss darüber, ob eine Klinik, gemessen am Pflegeaufwand, viel oder wenig Personal einsetzt. Krankenhäuser dürfen dabei einen noch festzulegenden Wert nicht unterschreiten. Anderenfalls drohen ihnen Sanktionen.