Pflegepersonaluntergrenzen

Nur mit einer guten Pflegepersonalausstattung ist eine sichere und gute Behandlung von Patientinnen und Patienten im Krankenhaus möglich. Mit zwei Maßnahmen sorgen wir deshalb für ausreichend Pflegepersonal: Die bislang geltenden vier pflegesensitiven Krankenhausbereiche werden ab dem 1. Januar 2020 um die Krankenhausbereiche der Herzchirurgie, Neurologie, Neurologie Schlaganfalleinheit und Neurologische Frührehabilitation erweitert. Begleitet wird diese Maßnahme ebenfalls ab 2020 von Vorgaben für die gesamte Pflege im Krankenhaus – dem sogenannten „Ganzhausansatz“.

Personaluntergrenzen für pflegesensitive Krankenhausbereiche

Eine Unterbesetzung von pflegesensitiven Bereichen im Krankenhaus kann fatale Folgen für Patientinnen und Patienten haben. Darum gelten künftig für folgende Krankenhausbereiche Personaluntergrenzen:

  • die Intensivmedizin,

  • die Geriatrie,

  • die Kardiologie,

  • die Unfallchirurgie,

  • Herzchirurgie,

  • Neurologie,

  • Neurologie Schlaganfalleinheit,

  • Neurologische Frührehabilitation.

Die Untergrenzen werden als maximale Anzahl von Patienten pro Pflegekraft festgelegt. Dabei wird zwischen Tag- und Nachtschichten unterschieden.

Mit der Neufassung der Pflegepersonaluntergrenzen-Verordnung werden die bestehenden Pflegepersonaluntergrenzen bis zum Jahresende aufrecht erhalten und in einem zweiten Schritt mit Geltung ab dem 1. Januar 2020 weiterentwickelt und durch Pflegepersonaluntergrenzen für weitere pflegesensitive Bereiche ergänzt.

Die konkreten Untergrenzen für die Bereiche wurden wie folgt festgelegt:

  • Intensivmedizin
    • Tagschicht maximal 2,5 Patienten pro Pflegekraft; Nachtschicht 3,5 Patienten pro Pflegekraft
    • Ab 1. Januar 2021 gilt: Tagschicht 2 Patienten pro Pflegekraft; Nachschicht 3 Patienten pro Pflegekraft
  • Geriatrie
    • Tagschicht 10 Patienten pro Pflegekraft; Nachtschicht 20 Patienten pro Pflegekraft
  • Unfallchirurgie
    • Tagschicht 10 Patienten pro Pflegekraft; Nachtschicht 20 Patienten pro Pflegekraft
  • Kardiologie
    • Tagschicht 12 Patienten pro Pflegekraft; Nachtschicht 24 Patienten pro Pflegekraft
    • Ab 1. Januar 2020 gilt: Tagschicht 10 Patienten pro Pflegekraft; Nachtschicht 20 Patienten pro Pflegekraft
  • Herzchirurgie
    • Tagschicht 7 Patienten pro Pflegekraft; Nachtschicht 15 Patienten pro Pflegekraft
  • Neurologie
    • Tagschicht 10 Patienten pro Pflegekraft; Nachtschicht 20 Patienten pro Pflegekraft
  • Neurologische Schlaganfalleinheit
    • Tagschicht 3 Patienten pro Pflegekraft; Nachschicht 5 Patienten pro Pflegekraft
  • Neurologische Frührehabilitation
    • Tagschicht 5 Patienten pro Pflegekraft; Nachschicht 12 Patienten pro Pflegekraft

In diesem Zusammenhang wird auch festgelegt, welchen Grenzwert der Anteil von Pflegehilfskräften jeweils nicht überschreiten darf, damit ausreichend qualifiziertes Personal zur Verfügung steht.

Wie wird sichergestellt, dass die Untergrenzen eingehalten werden?

Die Krankenhäuser müssen für die einzelnen Monate Durchschnittswerte der Personalbesetzung ermitteln und dabei zwischen verschiedenen Stationen und Schichten differenzieren.

Unabhängige Wirtschaftsprüfer oder Buchprüfer müssen die Einhaltung der Untergrenzen bestätigen. 

Krankenhäuser, die sich nicht an die Vorgaben halten und die Grenzen unterschreiten, müssen Vergütungsabschläge hinnehmen.

Wie wird sichergestellt, dass für das gesamte Krankenhaus ausreichend Personal zur Verfügung steht?

Die Personaluntergrenzen für pflegesensitive Krankenhausbereiche werden begleitet von einer weiteren Maßnahme: dem sogenannten „Ganzhausansatz“, um im gesamten Haus eine gute Pflege und die Sicherheit der Patienten zu gewährleisten.

Hintergrund und Gesetzgebungsprozess

Die Weiterentwicklung der Untergrenzen wird per Ersatzvornahme durch die Pflegepersonaluntergrenzen-Verordnung (PpUGV) festsetzt. Die Verordnung hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn am 28. Oktober 2019 unterzeichnet. Am 31. Oktober wurde die Verordnung im Bundesgesetzblatt verkündet. Am 1. November ist die Verordnung in Kraft getreten. Diese Neufassung der PpUGV fußt auf der Altfassung, die am 11. Oktober 2018 in Kraft getreten war.

Die erweiterten Pflegepersonaluntergrenzen werden ab dem 1. Januar 2020 gelten. Mit der Ersatzvornahme reagiert das Bundesgesundheitsministerium auf das erneute Scheitern der Verhandlungen zwischen Krankenhäusern und Krankenkassen zu dem Thema.

Bereits seit Juli des vergangenen Jahres haben die Interessenvertreter von Krankenhäusern und Krankenkassen den Auftrag, Personaluntergrenzen für pflegesensitive Krankenhausbereiche selber festzulegen. Diese Verhandlungen sind gescheitert. Dieses Versagen der Selbstverwaltung erfordert unser Handeln zum Schutz der Patienten und Pflegekräfte. Wir werden die Untergrenzen für pflegesensitive Stationen festlegen. Denn die Unterbesetzung von intensivmedizinischen Abteilungen im Krankenhaus kann fatale Folgen für Patienten haben.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

Vorgaben für die gesamte Pflege im Krankenhaus/Ganzhausansatz

Mit dem Ganzhausansatz entsteht ein handhabbares, transparentes und schnell wirksames Instrument, um im gesamten Krankenhaus eine gute Pflege und die Sicherheit der Patienten zu gewährleisten.

Dazu wird in Zukunft das Verhältnis von eingesetztem Pflegepersonal zu individuellem Pflegeaufwand eines Krankenhauses ermittelt. Dieser „Pflegepersonalquotient“ gibt Aufschluss darüber, ob eine Klinik, gemessen am Pflegeaufwand, viel oder wenig Personal einsetzt. Krankenhäuser dürfen dabei einen noch festzulegenden Wert nicht unterschreiten. Anderenfalls drohen ihnen Sanktionen.

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