Gesetze und Verordnungen
Hier finden Sie Gesetze und Verordnungen des Bundesgesundheitsministeriums alphabetisch sortiert nach ihren Abkürzungen. Die Links leiten Sie zum Bundesgesetzblatt oder zum BMJ-Angebot "Gesetze im Internet" weiter. Informationen zu den laufenden Gesetzgebungs- und Verordnungsverfahren finden Sie auf dieser Seite.
SonstBeitrPrüfV
Verordnung gemäß § 252 Absatz 5 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch zur Prüfung der Beiträge nach § 252 Absatz 2 Satz 2 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (Prüfverordnung sonstige Beiträge)
Die Verordnung im Bundesgesetzblatt (nicht druckfähig)
SGB 5
Sozialgesetzbuch Fünftes Buch (V)
Das Gesetz auf www.gesetze-im-internet.de13. SGB V-Änderungsgesetz – 13. SGBVÄndG
Dreizehntes Gesetz zur Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch
Die Verordnung im Bundesgesetzblatt (nicht druckfähig)14. SGB V-Änderungsgesetz – 14. SGBVÄndG
Vierzehntes Gesetz zur Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch
Die Verordnung im Bundesgesetzblatt (nicht druckfähig)
SGB 11
Sozialgesetzbuch Elftes Buch (XI)
Das Gesetz auf www.gesetze-im-internet.de
SchStV
Verordnung über die Schiedsstelle für Arzneimittelversorgung und die Arzneimittelabrechnung
Das Gesetz auf www.gesetze-im-internet.de
StandRegV
Verordnung über Standardregistrierungen von Arzneimitteln
Die Verordnung auf www.gesetze-im-internet.de
StandZV
Verordnung über Standardzulassungen von Arzneimitteln
Die Verordnung auf www.gesetze-im-internet.de
StZG
Gesetz zur Sicherstellung des Embryonenschutzes im Zusammenhang mit Einfuhr und Verwendung menschlicher embryonaler Stammzellen
Das Gesetz auf www.gesetze-im-internet.de
Mehr zum Thema
Weitere Informationen
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Laufende Gesetzgebungs- und Verordnungsverfahren
Hier finden Sie Informationen, welche Gesetze und Verordnungen bereits umgesetzt wurden und welche Ergebnisse das Bundesgesundheitsministerium in der europäischen und internationalen Gesundheitspolitik erzielt hat.
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Bekanntmachungen
Hier finden Sie einzelne Bekanntmachungen des Bundesministeriums für Gesundheit. Weitere Bekanntmachungen finden Sie im amtlichen Teil des Bundesanzeigers unter www.bundesanzeiger.de.
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Unterschied zwischen förmlichen Gesetzen und Rechtsverordnungen
Im Bundesrecht (und entsprechend im Landesrecht) unterscheidet man zwischen mehreren verschiedenen Normentypen. Im Fall von Widersprüchen gehen höherrangige Normen den niederrangigen vor.