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Hier finden Sie Gesetze und Verordnungen des Bundesgesundheitsministeriums alphabetisch sortiert nach ihren Abkürzungen. Die Links leiten Sie zum Bundesgesetzblatt oder zum BMJ-Angebot "Gesetze im Internet" weiter. Informationen zu den laufenden Gesetzgebungs- und Verordnungsverfahren finden Sie auf dieser Seite.
SARSCoV2AMVV
SARS-CoV-2-Arzneimittelversorgungsverordnung
Erste Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Arzneimittelversorgungsverordnung
VO zum Anspruch auf Schutzimpfung in Bezug auf einen Influenza-Hochdosis-Impfstoff
SchutzmV
Erste Verordnung zur Änderung der Coronavirus-Schutzmasken-Verordnung
Inkrafttreten: 06.02.2021
- Wortlaut der Verordnung - Bundesanzeiger
Verordnung zum Anspruch auf Schutzmasken zur Vermeidung einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronavirus-Schutzmasken-Verordnung)
Inkrafttreten: 15.12.2020
- Wortlaut der Verordnung - Bundesanzeiger
SchStV
Verordnung über die Schiedsstelle für Arzneimittelversorgung und die Arzneimittelabrechnung
SGB 5
Sozialgesetzbuch Fünftes Buch (V)
13. SGB V-Änderungsgesetz – 13. SGBVÄndG
Dreizehntes Gesetz zur Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch
14. SGB V-Änderungsgesetz – 14. SGBVÄndG
Vierzehntes Gesetz zur Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch
SonstBeitrPrüfV
Verordnung gemäß § 252 Absatz 5 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch zur Prüfung der Beiträge nach § 252 Absatz 2 Satz 2 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (Prüfverordnung sonstige Beiträge)
StandRegV
Verordnung über Standardregistrierungen von Arzneimitteln
StandZV
Verordnung über Standardzulassungen von Arzneimitteln
StZG
Gesetz zur Sicherstellung des Embryonenschutzes im Zusammenhang mit Einfuhr und Verwendung menschlicher embryonaler Stammzellen
Weitere Informationen
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Laufende Gesetzgebungs- und Verordnungsverfahren
Hier finden Sie Informationen, welche Gesetze und Verordnungen bereits umgesetzt wurden und welche Ergebnisse das Bundesgesundheitsministerium in der europäischen und internationalen Gesundheitspolitik erzielt hat.
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Bekanntmachungen
Hier finden Sie einzelne Bekanntmachungen des Bundesministeriums für Gesundheit. Weitere Bekanntmachungen finden Sie im amtlichen Teil des Bundesanzeigers unter www.bundesanzeiger.de.
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Unterschied zwischen förmlichen Gesetzen und Rechtsverordnungen
Im Bundesrecht (und entsprechend im Landesrecht) unterscheidet man zwischen mehreren verschiedenen Normentypen. Im Fall von Widersprüchen gehen höherrangige Normen den niederrangigen vor.