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Hier finden Sie Gesetze und Verordnungen des Bundesgesundheitsministeriums alphabetisch sortiert nach ihren Abkürzungen. Die Links leiten Sie zum Bundesgesetzblatt oder zum BMJ-Angebot "Gesetze im Internet" weiter. Informationen zu den laufenden Gesetzgebungs- und Verordnungsverfahren finden Sie auf dieser Seite.

SARSCoV2AMVV

SARS-CoV-2-Arzneimittelversorgungsverordnung

Erste Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Arzneimittelversorgungsverordnung 

VO zum Anspruch auf Schutzimpfung in Bezug auf einen Influenza-Hochdosis-Impfstoff

SchutzmV

Erste Verordnung zur Änderung der Coronavirus-Schutzmasken-Verordnung

Inkrafttreten: 06.02.2021

Verordnung zum Anspruch auf Schutzmasken zur Vermeidung einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronavirus-Schutzmasken-Verordnung)

Inkrafttreten: 15.12.2020

SchStV

Verordnung über die Schiedsstelle für Arzneimittelversorgung und die Arzneimittelabrechnung

SGB 5

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch (V)

13. SGB V-Änderungsgesetz – 13. SGBVÄndG

Dreizehntes Gesetz zur Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch

14. SGB V-Änderungsgesetz – 14. SGBVÄndG

Vierzehntes Gesetz zur Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch

SGB 11

Sozialgesetzbuch Elftes Buch (XI)

SonstBeitrPrüfV

Verordnung gemäß § 252 Absatz 5 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch zur Prüfung der Beiträge nach § 252 Absatz 2 Satz 2 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (Prüfverordnung sonstige Beiträge)

StandRegV

Verordnung über Standardregistrierungen von Arzneimitteln

StandZV

Verordnung über Standardzulassungen von Arzneimitteln

StZG

Gesetz zur Sicherstellung des Embryonenschutzes im Zusammenhang mit Einfuhr und Verwendung menschlicher embryonaler Stammzellen

Stand: 07. Oktober 2016
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