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Hier finden Sie Gesetze und Verordnungen des Bundesgesundheitsministeriums alphabetisch sortiert nach ihren Abkürzungen. Die Links leiten Sie zum Bundesgesetzblatt oder zum BMJ-Angebot "Gesetze im Internet" weiter. Informationen zu den laufenden Gesetzgebungs- und Verordnungsverfahren finden Sie auf dieser Seite.
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Tabakrahmenkonvention
Gesetz zu dem Rahmenübereinkommen der Weltgesundheitsorganisation vom 21. Mai 2003 zur Eindämmung des Tabakgebrauchs (Gesetz zu dem Tabakrahmenübereinkommen)
Das Gesetz im Bundesgesetzblatt (nicht druckfähig)
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TamPV
Verordnung zur Anwendung der Arzneimittelprüfrichtlinien, soweit es sich um Arzneimittel handelt, die zur Anwendung bei Tieren bestimmt sind, und zur Ablösung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Anwendung der Tierarzneimittelprüfrichtlinien (Tierarzneimittel-Prüfrichtlinienverordnung)
Die Verordnung auf www.gesetze-im-internet.de
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TAV
Verordnung über die Ausdehnung der Vorschriften über die Zulassung der Arzneimittel auf Therapieallergene, die für einzelne Personen auf Grund einer Rezeptur hergestellt werden, sowie über Verfahrensregelungen der staatlichen Chargenprüfung (Therapieallergene-Verordnung)
Die Verordnung auf www.gesetze-im-internet.de
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TeleFinV 2018
Verordnung zur Anpassung des Betrags zur Finanzierung der Gesellschaft für Telematik für das Jahr 2018
Die Verordnung auf www.gesetze-im-internet.de
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TeleFinV 2021
Verordnung zur Anpassung des Betrags zur Finanzierung der Gesellschaft für Telematik für das Jahr 2021
Wortlaut der Verordnung - Bundesanzeiger
- TestV
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TestV
Verordnung über Testmaßnahmen für die Einführung der elektronischen Gesundheitskarte
Die aktuell geltende Verordnung auf www.gesetze-im-internet.de - TestVÄndV3
Dritte Verordnung zur Änderung der Verordnung über Testmaßnahmen für die Einführung der elektronischen Gesundheitskarte. Die Verordnung im Bundesgesetzblatt (nicht druckfähig) -
TestVÄndV4
Vierte Verordnung zur Änderung der Verordnung über Testmaßnahmen für die Einführung der elektronischen Gesundheitskarte
Die Verordnung im Bundesgesetzblatt (nicht druckfähig)
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TFG
Gesetz zur Regelung des Transfusionswesens (Transfusionsgesetz)
Das Gesetz auf www.gesetze-im-internet.de
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TPG
Gesetz über die Spende, Entnahme und Übertragung von Organen und Geweben (Transplantationsgesetz)
Das aktuell geltende Gesetz auf www.gesetze-im-internet.de-
TPGÄndG
Gesetz zur Änderung des Transplantationsgesetzes
Das Gesetz im Bundesgesetzblatt (nicht druckfähig)
Mehr zum Thema -
Verordnung nach § 10a des Transplantationsgesetzes
Verordnung über die Anforderungen an die Organ- und Spendercharakterisierung und an den Transport von Organen sowie über die Anforderungen an die Meldung schwerwiegender Zwischenfälle und schwerwiegender unerwünschter Reaktionen und zur Änderung der TPG-Gewebeverordnung und der Arzneimittel- und Wirkstoffherstellungsverordnung
Die Verordnung im Bundesgesetzblatt (nicht druckfähig) -
Verordnung zur Änderung der TPG-Verordnung über die Qualität und Sicherheit von Organen
Die Verordnung im Bundesgesetzblatt (nicht druckfähig)
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TPGEntLÄndG
Gesetz zur Regelung der Entscheidungslösung im Transplantationsgesetz
Das Gesetz im Bundesgesetzblatt (nicht druckfähig)
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TPG-GewV
Verordnung über die Anforderungen an Qualität und Sicherheit der Entnahme von Geweben und deren Übertragung nach dem Transplantationsgesetz (TPG-Gewebeverordnung)
Die Verordnung auf www.gesetze-im-internet.de-
Verordnung zur Änderung der TPG-Gewebeverordnung
Die Verordnung im Bundesgesetzblatt (nicht druckfähig)
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TPG-GewRegV
Verordnung über das Register der Gewebeeinrichtungen nach dem Transplantationsgesetz (TPG-Gewebeeinrichtungen-Registerverordnung)
Die Verordnung auf www.gesetze-im-internet.de
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TrinkwV 2001
Verordnung über die Qualität von Wasser für den menschlichen Gebrauch (Trinkwasserverordnung)
Die aktuell geltende Verordnung finden sie auf der Seite des Bundesjustizministeriums.
Mehr zum Thema-
1. TrinkwVÄndV
Erste Verordnung zur Änderung der Trinkwasserverordnung
Die Verordnung im Bundesgesetzblatt (nicht druckfähig) -
2. TrinkwVÄndV
Zweite Verordnung zur Änderung der Trinkwasserverordnung
Die Verordnung im Bundesgesetzblatt (nicht druckfähig)
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Weitere Informationen
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Laufende Gesetzgebungs- und Verordnungsverfahren
Hier finden Sie Informationen, welche Gesetze und Verordnungen bereits umgesetzt wurden und welche Ergebnisse das Bundesgesundheitsministerium in der europäischen und internationalen Gesundheitspolitik erzielt hat.
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Bekanntmachungen
Hier finden Sie einzelne Bekanntmachungen des Bundesministeriums für Gesundheit. Weitere Bekanntmachungen finden Sie im amtlichen Teil des Bundesanzeigers unter www.bundesanzeiger.de.
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Unterschied zwischen förmlichen Gesetzen und Rechtsverordnungen
Im Bundesrecht (und entsprechend im Landesrecht) unterscheidet man zwischen mehreren verschiedenen Normentypen. Im Fall von Widersprüchen gehen höherrangige Normen den niederrangigen vor.