Digitalisierung (Pakt für den ÖGD)

Um die Digitalisierung des ÖGD zu stärken, stellt der Bund bis 2026 insgesamt 800 Millionen für die Digitalisierung und 24 Millionen für den Ausbau von DEMIS zur Verfügung.

Leitbild ist das Digitale Gesundheitsamt 2025. Wichtige Elemente sind der Ausbau der digitalen Infrastruktur und die Vernetzung der Gesundheitsämter auf lokaler, landes- und bundesweiter Ebene, die Herstellung der Interoperabilität über alle Ebenen hinweg, die Bereitstellung gemeinsamer Kollaborations- und Kommunikationsplattformen sowie die Entwicklung und Implementierung von Standards, zum Beispiel beim Melde- und Berichtswesen. Die ÖGD-Strukturen in den verschiedenen Bundesländern werden hierbei berücksichtigt. Refinanziert wird dieses Programm von der Europäischen Union (NextGenerationEU).

Zentrale Maßnahmen

Rund 20 Prozent der Fördermittel fließen in zentrale Digitalisierungsmaßnahmen des Bundes – zum Beispiel in ein Reifegradmodell für die Digitalisierung des ÖGD entwickelt von Forschenden des Institutsteils Wirtschaftsinformatik des Fraunhofer-Instituts für Angewandte Informationstechnik, der Forschungsgruppe Digital Health der Technischen Universität Dresden und der Freien Universität Berlin, mit Hilfe von mehr als 60 Akteurinnen und Akteuren des ÖGD. Das Modell unterstützt die Beteiligten im ÖGD bei der Planung und Umsetzung individueller Digitalisierungsmaßnahmen. Es beschreibt ein System aus fünf Stufen – die höchste Stufe entspricht der höchsten digitalen Reife – und betrachtet acht Dimensionen.

Dimensionen im Reifegradmodell für die Digitalisierung der Gesundheitsämter

Zum 31. Dezember wird der Reifegrad der Gesundheitsämter jeweils gemessen. Das ist ein wichtiges Instrument für die Planung und kontinuierliche Überprüfung der Ziele. Die Ergebnisse der ersten Reifegradmessung zum 31. Dezember 2021 haben ein einheitliches Bild gezeigt: Die digitale Reife war sehr gering. Die Auswertung der zweiten Reifegradmessung mit Stand 31. Dezember 2022 lässt Fortschritte in der digitalen Reife der ÖGD-Einrichtungen erkennen, so zum Beispiel in den Dimensionen „Digitalisierungsstrategie“, „Bürgerzentrierung“ und „Zusammenarbeit“. Die Erhebungen der digitalen Reife im ÖGD werden für die kommenden Jahre 2023 – 2026 weitergeführt, sodass auch zukünftig die Verbesserungen der digitalen Reife nachverfolgt werden können.

24 Millionen Euro gibt der Bund für den sukzessiven Ausbau der Funktionalität des Deutschen Elektronischen Melde- und Informationssystems für den Infektionsschutz (DEMIS). DEMIS ist die zentrale digitale Infrastruktur für den ÖGD zur Übermittlung meldepflichtiger und anderer relevanter Informationen im Kontext des Infektionsschutzes. Bis Ende 2020 wurden alle Gesundheitsämter an DEMIS angebunden. 2021 folgten alle Pandemie-relevanten Labore, um SARS-CoV-2-Nachweise elektronisch an die jeweils zuständigen Gesundheitsämter melden zu können. Bisher wurden für die Labore der Großteil aller meldepflichtigen Erregernachweise als elektronische Meldung an die Gesundheitsämter umgesetzt. Ende Juli 2023 wurden die Meldungen zu RSV, dem Malaria-Erreger Plasmodium spp. sowie Candida auris zusätzlich in DEMIS aufgenommen. Auch für Apotheken, Arztpraxen und Teststellen steht mit dem DEMIS-Meldeportal grundsätzlich eine Möglichkeit zum elektronischen Übermitteln von Infektionsschutz-relevanten Meldungen zur Verfügung. Seit September 2022 sind Krankenhäuser dazu verpflichtet, Hospitalisierungen in Bezug zu COVID-19 und täglich die Angaben zur Kapazitätsauslastung auf nichtintensivmedizinischen somatischen Stationen (Normalstationen) elektronisch über DEMIS zu übermitteln.

Für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des ÖGD wurde eine Kollaborationsplattform geschaffen, die sowohl intern für die Kommunikation innerhalb eines Gesundheitsamts als auch regional sowie länderübergreifend zur Kommunikation zwischen den Gesundheitsämtern genutzt werden kann. Die Kollaborationsplattform „Agora“ steht als Webanwendung allen Einrichtungen des ÖGD kostenfrei für die Nutzung zur Verfügung und wird nach Abschluss der Pilotphase weiter ausgebaut.

Dezentrale Maßnahmen

Rund 80 Prozent der Mittel fließen in dezentrale Digitalisierungsmaßnahmen. Diese Mittel zahlt der Bund durch ein Förderprogramm direkt an die Einrichtungen des ÖGD aus.

Nach dem ersten Förderaufruf vom 22. April 2022 wurden 263 Projekte, darunter 30 koordinierende Ländermaßnahmen, zehn „Ein Land für alle“ (ELFA-) Maßnahmen und 223 Modellprojekte von Gesundheitsämtern und Landeseinrichtungen ausgewählt. Die hohe Zahl der Projekte spiegelt die Bedeutung des Programms und den Bedarf an gezielten Maßnahmen zum digitalen Ausbau des ÖGD wider.

Am 23. März 2023 hat der Bund einen zweiten Förderaufruf veröffentlicht. Gefördert werden diesmal insbesondere Modell- und Verbundprojekte, konsortiale Erweiterungen bestehender Maßnahmen auf Landesebene sowie ELFA-Maßnahmen auf Landesebene und neue Ländermaßnahmen. Seit dem 1. August 2023 sind bundesweit bereits 59 Projekte gestartet.

Weitere Informationen zum Förderprogramm und den 59 Projekten sind auf der Seite „Digitales Gesundheitsamt“ zu finden.

Der Pakt für den ÖGD umfasst folgende weitere Bereiche

  • Bund und Länder haben eine umfassende personelle Stärkung des ÖGD vereinbart. Die Bundesregierung stellt dafür (und für die Attraktivitätssteigerung durch den Pakt rund 3,1 Mrd. Euro zur Verfügung.

  • Angesichts von Fachkräfte- und Nachwuchsmangel ist ein weiterer Schwerpunkt des Paktes für den ÖGD, dessen Attraktivität zu steigern.

  • Eine globalisierte Welt stellt hohe Anforderungen an die Gesundheitssicherheit. Nicht zuletzt die COVID-19-Pandemie hat deutlich gemacht, dass der ÖGD als zentraler Akteur der Öffentlichen Gesundheit besser aufgestellt sein muss.

  • Nicht zuletzt die COVID-19-Pandemie hat deutlich gemacht, dass der ÖGDt als zentraler Akteur der Öffentlichen Gesundheit strukturell auf allen Ebenen besser aufgestellt sein muss, um u. a. noch besser auf akute Herausforderungen eingestellt zu sein.

Stand: 14. November 2023
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