Fragen und Antworten zur digitalen Einreiseanmeldung (DEA)

Allgemeines

Was ist die digitale Einreiseanmeldung (DEA)?

Zur Entlastung der Gesundheitsämter und zur Unterstützung der bestehenden Prozesse der Quarantäneüberwachung hat die Bundesregierung die Digitale Einreiseanmeldung (DEA) entwickelt, welche die bisherige papierbasierte Erfassung und Verarbeitung der Daten von Einreisenden mit sog. Aussteigekarten ersetzt. Die digitale Einreiseanmeldung ist von allen einreisenden Personen auszufüllen, die sich in den letzten zehn Tagen vor der Einreise in einem Risikogebiet oder einem Gebiet mit einem besonders hohen Risiko (Hochinzidenzgebiet oder Virusvarianten-Gebiet) aufgehalten haben und die nicht unter einen der ausgewiesenen Ausnahmetatbestände fallen. Die Anwendung ist über die Website www.einreiseanmeldung.de erreichbar.

Was regelt die Coronavirus-Einreiseverordnung?

Die neue Coronavirus-Einreiseverordnung vom 13. Januar 2021 (PDF-Datei - nicht barrierefrei, 721 KB) regelt ergänzend zu den Quarantäneregelungen der Länder einheitlich Anmelde-, Test- und Nachweispflichten der Einreisenden im Zusammenhang mit der Einreise in die Bundesrepublik Deutschland nach einem Aufenthalt in einem ausländischen Risikogebiet Darin werden auch Pflichten von Verkehrsunternehmen und Mobilfunknetzbetreibern festgeschrieben.

Die Regelungen der bisherigen Testpflicht-Verordnung vom 4. November 2020 (BAnz AT 06.11.2020 V1), der Anordnungen betreffend den Reiseverkehr vom 5. November 2020 (BAnz AT 06.11.2020 B5) sowie der Coronavirus-Schutzverordnung zum Schutz vor einreisebedingten Infektionsgefahren in Bezug auf neuartige Mutationen des Coronavirus (BAnz AT 21.12.2020 V4) wurden in diese neue Rechtsverordnung der Bundesregierung überführt und weiterentwickelt.

Risikogebiet

Was ist ein Risikogebiet?

Ein Risikogebiet ist ein Gebiet außerhalb der Bundesrepublik Deutschland, für das vom Bundesministerium für Gesundheit im Einvernehmen mit dem Auswärtigen Amt und dem Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat ein erhöhtes Risiko für eine Infektion mit einer bestimmten bedrohlichen übertragbaren Krankheit, z.B. einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2, festgestellt wurde. Das Robert Koch-Institut veröffentlicht eine fortlaufend aktualisierte Liste der Risikogebiete im Internet.

Was ist ein Gebiet mit einem besonders hohen Risiko?

In einem Gebiet außerhalb der Bundesrepublik Deutschland liegt ein besonders hohes Risiko vor, wenn dort eine besonders hohe Inzidenz für die Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 besteht (Hochinzidenzgebiet) oder bestimmte Varianten des Coronavirus SARS-CoV-2 dort verbreitet aufgetreten sind (Virusvarianten-Gebiet).

Hochinzidenzgebiete können Gebiete mit besonders hohen Fallzahlen sein, z.B. in Höhe des Mehrfachen der mittleren 7-Tagesinzidenz je 100.000 Einwohnern in Deutschland, mindestens jedoch mit einer 7-Tagesinzidenz von 200.

Virusvarianten-Gebiete können Gebiete sein, in denen eine Virusvariante (Mutation) des Coronavirus SARS-CoV-2 verbreitet aufgetreten ist, die nicht zugleich im Inland verbreitet auftritt und von der anzunehmen ist, dass von ihr ein besonderes Risiko ausgeht. Solche z.B. besonderen Risiken können sich unter anderem aus einer vermuteten oder nachgewiesenen leichteren Übertragbarkeit oder anderen Eigenschaften ergeben, die die Infektionsausbreitung beschleunigen, die Krankheitsschwere verstärken oder gegen welche die Wirkung einer durch Impfung oder durchgemachten Infektion erreichten Immunität abgeschwächt ist.

Das Bundesministerium für Gesundheit stellt im Einvernehmen mit dem Auswärtigen Amt und dem Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat fest, in welchen Ländern aktuell ein besonders hohes Risiko für eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 besteht. Welche Gebiete aktuell als Hochinzidenz- und Virusvarianten-Gebiete eingestuft sind, können Sie der Liste auf der Internetseite des RKI entnehmen.

Woher erkennt man, ob man aus einem Risikogebiet, Hochinzidenz- oder Virusvariantengebiet einreist?

Das Robert Koch-Institut veröffentlicht eine fortlaufend aktualisierte Liste der Risikogebiete, Hochinzidenzgebiete und Virusvarianten-Gebiete im Internet unter der Adresse www.rki.de/risikogebiete.

Die Einstufung als Risikogebiet, Hochinzidenz- oder Virusvarianten-Gebiet erfolgt erst mit Ablauf des ersten Tages nach der Veröffentlichung der Feststellung auf der oben genannten Internetseite. In der Liste des Robert Koch-Instituts ist nach dem Ländernamen bzw. der Landesregion in Klammern aufgeführt, seit wann das Gebiet als Risikogebiet, Hochinzidenz- oder Virusvarianten-Gebiet gilt. Am Ende der Seite finden Sie eine Zusammenfassung der Gebiete, die zu einem beliebigen Zeitpunkt in den vergangenen 10 Tagen Risikogebiete waren, aber derzeit KEINE mehr sind.

Wie häufig werden die Klassifizierungen der Reisegebiete aktualisiert?

Die Bundesregierung prüft fortlaufend, inwieweit Gebiete als Risikogebiete einzustufen sind. Daher kann es auch zu kurzfristigen Änderungen, insbesondere zu einer Erweiterung der Liste der Risikogebiete, kommen.

Warum wird zwischen Risikogebieten und Gebieten mit einem besonders hohen Risiko unterschieden?

Grund für diese Unterscheidung ist, dass so dem besonders hohen Risiko einer Ansteckung in solchen Gebieten durch strengere Einreiseregelungen begegnet werden kann. Es ist zu unterscheiden zwischen Gebieten mit einem erhöhten Risiko (Risikogebiet) und Gebieten mit einem besonders hohen Risiko für eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2. In einem Gebiet außerhalb der Bundesrepublik Deutschland liegt ein besonders hohes Risiko vor, wenn dort eine besonders hohe Inzidenz für die Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 besteht (Hochinzidenzgebiet) oder bestimmte Varianten des Coronavirus SARS-CoV-2 dort verbreitet aufgetreten sind (Virusvarianten-Gebiet). Die verschärften Regeln dienen dazu, den Eintrag des Coronavirus SARS-CoV 2 weiter zu begrenzen und eine schnelle Verbreitung neuer Virusvarianten zu vermeiden.

Ausnahmen von der Anmeldepflicht

Gibt es Ausnahmen von der Pflicht, eine digitale Einreiseanmeldung auszufüllen?

Ja. Diese hängen jedoch von der Art des Risikogebietes ab, in dem Sie in den letzten 10 Tagen vor Ihrer Einreise in die Bundesrepublik Deutschland waren. Entscheidend ist nicht Ihr Abreiseort, sondern die Orte, an denen Sie sich in den letzten 10 Tagen aufgehalten haben.

Die Ausnahmen für die Hochinzidenzgebiete sind strenger, da dort gegenüber den Risikogebieten ein besonders hohes Risiko mit einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 besteht.

Achtung: Für Virusvarianten-Gebiete bestehen keine Ausnahmen von der Anmeldepflicht. Das heißt alle Einreisenden, die sich in den letzten 10 Tagen in einem solchen Gebiet aufgehalten haben, müssen eine DEA ausfüllen.

Bei Risikogebieten müssen folgende Personengruppen vor Ihrer Einreise keine DEA ausfüllen:

  1. Personen, die lediglich durch ein Risikogebiet durchgereist sind und dort keinen Zwischenaufenthalt hatten,
  2. Personen, die nur zur Durchreise in die Bundesrepublik Deutschland einreisen und die Bundesrepublik Deutschland auf schnellstem Wege wieder verlassen, um die Durch­reise abzuschließen,
  3. Personen, die sich im Rahmen des Grenzverkehrs weniger als 24 Stunden in einem Risikogebiet aufgehalten haben oder für bis zu 24 Stunden in die Bundesrepublik Deutschland einreisen,
  4. Personen, die bei Einhaltung angemessener Schutz- und Hygienekonzepte beruflich bedingt in die Bundesrepublik Deutschland einreisen, um grenzüberschreitend Personen, Waren oder Güter auf der Straße, der Schiene, per Schiff oder per Flugzeug zu transportieren.
  5. Personen, die als Teil von offiziellen Delegationen über das Regierungsterminal des Flughafens Berlin Brandenburg oder über den Flughafen Köln/Bonn nach Deutschland zurückreisen und sich weniger als 72 Stunden in einem Risikogebiet aufgehalten haben.

Bei Hochinzidenzgebieten müssen folgende Personengruppen vor Ihrer Einreise keine DEA ausfüllen:

  1. Personen, die lediglich durch ein Hochinzidenzgebiet durchgereist sind und dort keinen Zwischenaufenthalt hatten,
  2. Personen, die nur zur Durchreise in die Bundesrepublik Deutschland einreisen und die Bundesrepublik Deutschland auf schnellstem Wege wieder verlassen, um die Durch­reise abzuschließen,
  3. Personen, die sich im Rahmen des Grenzverkehrs weniger als 24 Stunden in einem Hochinzidenzgebiet aufgehalten haben oder für bis zu 24 Stunden in die Bundesrepublik Deutschland einreisen,
  4. Personen, die als Teil von offiziellen Delegationen über das Regierungsterminal des Flughafens Berlin Brandenburg oder über den Flughafen Köln/Bonn nach Deutschland zurückreisen und sich weniger als 72 Stunden in einem Hochinzidenzgebiet aufgehalten haben.

Was muss ich bei einer Flugreise mit Zwischenstopp beachten?

Transferpassagiere mit Zwischenaufenthalt auf einem Flughafen unterliegen der Anmeldepflicht, wenn dieser in einem Risikogebiet liegt.

Die durch die Bundesländer umgesetzte Muster-Quarantäneverordnung sieht mehrere Ausnahmen von der Quarantäne vor. Warum sind nicht alle diese Ausnahmen auch von der Pflicht ausgenommen, eine digitale Einreiseanmeldung auszufüllen?

Das Ziel der digitalen Einreiseanmeldung ist es, den Gesundheitsämtern schnell und unkompliziert die Informationen zur Verfügung zu stellen, die sie zur Kontrolle der Einhaltung der durch Landesrecht vorgeschriebenen Quarantänepflicht benötigen. Dazu gehört auch die Überprüfung, ob Personen, die bestimmte Ausnahmen von der Quarantänepflicht für sich beanspruchen, tatsächlich dazu berechtigt sind. Beispielsweise sind einige dieser Ausnahmen an die Vorlage eines negativen Testergebnisses geknüpft. Dank der im Rahmen der digitalen Einreiseanmeldung übermittelten Daten werden die Gesundheitsämter in die Lage versetzt, solche Nachweise von den Einreisenden anzufordern.

Die Ausnahmen beschränken sich zu diesem Zweck auf eng begrenzte Konstellationen. Zum Beispiel Konstellationen, bei denen entweder durch Beförderer oder durch die mit der polizeilichen Kontrolle des grenzüberschreitenden Verkehrs beauftragte Behörde schnell nachvollzogen werden kann, dass eine Quarantäne in Deutschland nicht in Betracht kommt (z.B. Durchreisende) oder bei denen das Hinterlegen einer Aufenthaltsadresse nicht möglich erscheint (z.B. Tagespendler).

Ziel und Funktionsweise der DEA

Welches Ziel verfolgt die digitale Einreiseanmeldung?

Die Digitalisierung der bisher über Aussteigekarten erfolgenden Einreiseanmeldungen aus Risikogebieten entlastet die Gesundheitsämter. Sie erfahren schnell und zuverlässig, wer sich in ihrem Zuständigkeitsbereich in einem Risikogebiet aufgehalten hat und sich in Quarantäne begeben muss. Damit kann besser vermieden werden, dass durch Einreisen in Deutschland neue Infektionsherde entstehen.

Wie funktioniert die digitale Einreiseanmeldung? Wer kann meine Daten sehen?

Zur Anmeldung besuchen die Einreisenden die Website www.einreiseanmeldung.de und geben die Informationen zu ihren Aufenthalten der letzten 10 Tage an. Sollte sich darunter ein Risikogebiet befinden, wird die reisende Person dazu aufgefordert, ihre persönlichen Daten und die geplanten Aufenthaltsorte der zehn Tage nach der Einreise für die Dauer der notwendigen Quarantäne oder die Kontaktaufnahme durch die zuständige Behörde anzugeben. Nach vollständiger Angabe aller notwendigen Informationen erhält die reisende Person eine PDF-Datei als Bestätigung.

Hat sich die reisende Person in den letzten 10 Tagen nicht in einem Risikogebiet aufgehalten, wird der Prozess der Anmeldung vorzeitig beendet und keine Bestätigung ausgestellt.

Die erhobenen Daten der Einreisenden werden anhand des angegebenen Aufenthaltsortes in Deutschland automatisch der zuständigen Behörde (in der Regel ist das das Gesundheitsamt) zugeordnet und nur diesem zugänglich gemacht. Die Datenübertragung erfolgt verschlüsselt, 14 Tage nach Einreise werden die Daten automatisch gelöscht.

Zu welchem Zeitpunkt muss ich mich anmelden?

Die Anmeldung ist vor der Abreise vorzunehmen. Die Vorlage einer Bestätigung über die erfolgte digitale Einreiseanmeldung (oder einer vollständig ausgefüllten Ersatzmitteilung in Ausnahmefällen) ist Voraussetzung für die Beförderung, wenn Sie mit dem Flugzeug, Schiff, Zug oder Bus einreisen.

Unterliegen auch Minderjährige der Anmeldepflicht?

Minderjährige unterliegen der Anmeldepflicht.

Für jeden Reisenden ist eine eigene digitale Einreiseanmeldung auszufüllen.

Bei technischen Problemen

Was mache ich, wenn ich keinen Zugang zu einem Computer oder Smartphone habe oder wenn die DEA-Webseite nicht erreichbar ist?

Sollte es Ihnen in Ausnahmefällen (z.B. aufgrund mangelnder technischer Ausstattung oder wegen eines technischen Problems mit der Webseite) nicht möglich sein, eine digitale Einreiseanmeldung durchzuführen, sind Sie verpflichtet, stattdessen eine sog. Ersatzmitteilung in Papierform vorzunehmen. Das entsprechende Formular können Sie auf der Internetseite des Bundesgesundheitsministeriums in verschiedenen Sprachen herunterladen.

Die vollständig ausgefüllte Ersatzmitteilung ist

  • bei Einreise aus Risikogebieten innerhalb des Schengen-Raums  beim Beförderer abzugeben, 
  • bei Einreise aus Risikogebieten außerhalb des Schengen-Raums bei der Bundespolizei im Rahmen der Einreisekontrolle abzugeben,
  • unabhängig von der Inanspruchnahme eines Beförderers bei der Bundespolizei auf Anforderung anlässlich grenzpolizeilicher Aufgabenwahrnehmung abzugeben, soweit diese nicht beim Beförderer abgegeben wurde.

In allen anderen Fällen übersenden Sie bitte die vollständig ausgefüllte Ersatzmitteilung unverzüglich nach der Einreise an folgende Adresse: 

Deutsche E-POST Solutions GmbH
Aussteigekarte
69990 Mannheim

Ihre Ersatzmitteilung wird an die jeweils zuständige Behörde weitergeleitet.

Für die Beschaffung (Download und Ausdrucken) der Ersatzmitteilung sind die Einreisenden selbst verantwortlich.

Kontrollen

Darf ich ohne eine digitale Einreiseanmeldung mitreisen?

Wenn Sie nicht unter eine der oben genannten Ausnahmen fallen, dürfen Sie ohne eine ausgefüllte Einreiseanmeldung nicht befördert werden. Das ergibt sich aus der Coronavirus-Einreiseverordnung (PDF-Datei - nicht barrierefrei, 721 KB) (BAnz AT 13.01.2021). Demnach dürfen die Transportunternehmen keine Personen befördern, die weder eine Bestätigung der digitalen Einreiseanmeldung noch eine Ersatzmitteilung vorlegen noch unter eine der oben genannten Ausnahmen fallen.

Bitte beachten Sie: Bei offensichtlich unrichtigen Angaben liegt keine ordnungsgemäß ausgefüllte Einreiseanmeldung vor. Die Transportunternehmen dürfen Sie in diesem Falle nicht befördern.

Wer kontrolliert, ob eine digitale Einreiseanmeldung vorgenommen wurde?

Die Beförderer sind verpflichtet, sofern Sie nicht Teil des öffentlichen Personennahverkehrs sind, vor der Beförderung zu kontrollieren, ob Einreisende eine Bestätigung der erfolgreichen digitalen Einreiseanmeldung vorweisen können (bei Unternehmen im Eisenbahnverkehr und im Kurzstreckenseeverkehr kann die Kontrolle auch noch während der Beförderung erfolgen). Dabei werden Ihre personenbezogenen Angaben auch auf Plausibilität geprüft, bei offensichtlich unrichtigen Angaben kann eine Beförderung nicht erfolgen.

Wenn Sie aus einem Risikogebiet außerhalb des Schengen-Raums einreisen, ist die Bestätigung über eine erfolgte digitale Einreiseanmeldung auf Anforderung im Rahmen der Einreisekontrolle (in der Regel gegenüber der Bundespolizei) vorzulegen.

Unabhängig davon, ob Sie mit einem Beförderer einreisen oder nicht, ist es möglich, dass Sie anlässlich grenzpolizeilicher Aufgabenwahrnehmung durch die mit der polizeilichen Kontrolle des grenzüberschreitenden Verkehrs beauftragte Behörde (in der Regel die Bundespolizei) aufgefordert werden, die Bestätigung der erfolgreichen digitalen Einreiseanmeldung vorzulegen. Das betrifft etwa Fälle der Einreise auf dem Landweg, in denen die Bundespolizei grenznah Stichprobenkontrollen durchführt.

Was gilt bei der Einreise mit dem Auto?

Die Pflicht, eine digitale Einreiseanmeldung vorzunehmen, gilt unabhängig davon, mit welchem Verkehrsmittel eingereist wird und damit auch bei der Einreise mit dem Auto.

Grenznah kann die mit der polizeilichen Kontrolle des grenzüberschreitenden Verkehrs beauftragte Behörde (in der Regel die Bundespolizei) Stichprobenkontrollen durchführen und die Vorlage der Bestätigung verlangen.

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Fragen und Antworten in verschiedenen Sprachen

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