Fragen und Antworten zur digitalen Einreiseanmeldung (DEA)

Was ist die digitale Einreiseanmeldung (DEA)?

Zur Entlastung der Gesundheitsämter und zur Unterstützung der bestehenden Prozesse der Quarantäneüberwachung hat die Bundesregierung die Digitale Einreiseanmeldung (DEA) entwickelt, welche die bisherige papierbasierte Erfassung und Verarbeitung der Daten von Reisenden mit sog. Aussteigekarten ersetzt. Diese ist nach den am 8. November 2020 in Kraft getretenen Anordnungen des Bundesministeriums für Gesundheit von allen Reisenden auszufüllen, die sich in den letzten zehn Tagen vor der Einreise in einem Risikogebiet aufgehalten haben und die nicht unter einen der ausgewiesenen Ausnahmetatbestände fallen. Die Pflicht zur Nutzung der digitalen Einreiseanmeldung beginnt am 8. November 2020 um 18 Uhr, die Anwendung ist über die Website www.einreiseanmeldung.de erreichbar.

Zu welchem Zeitpunkt bin ich verpflichtet, eine digitale Einreiseanmeldung auszufüllen?

Wenn Sie sich in den letzten 10 Tagen vor der Einreise nach Deutschland in einem der auf der Webseite des Robert Koch-Instituts unter https://www.rki.de/covid-19-risikogebiete veröffentlichten Risikogebiete aufgehalten haben, sind Sie verpflichtet, die digitale Einreiseanmeldung vor der Einreise nach Deutschland auszufüllen. Die übermittelten Informationen werden dem für den Aufenthaltsort der einreisenden Person zuständigen Gesundheitsamt zur Verfügung gestellt, damit die Einhaltung der nach Aufenthalt in Risikogebieten geltenden Quarantänepflicht kontrolliert werden kann.

Gibt es Ausnahmen von der Pflicht, eine digitale Einreiseanmeldung auszufüllen?

Ja. Folgende Personengruppen sind von dieser Pflicht ausgenommen:

  • Personen, die lediglich durch ein Risikogebiet durchgereist sind und dort kein Zwischenaufenthalt hatten,

  • Personen, die nur zur Durchreise in die Bundesrepublik Deutschland einreisen,

  • Personen, die sich im Rahmen des Grenzverkehrs mit Nachbarstaaten weniger als 24 Stunden in einem Risikogebiet aufgehalten haben oder für bis zu 24 Stunden in die Bundesrepublik Deutschland einreisen,

  • Personen, die beruflich bedingt in die Bundesrepublik Deutschland einreisen, um grenzüberschreitend Personen, Waren oder Güter auf der Straße, der Schiene, per Schiff oder per Flugzeug zu transportieren.

Die durch die Länder zum 8. November 2020 umgesetzte Muster-Quarantäneverordnung sieht mehrere Ausnahmen von der Quarantäne vor. Warum sind nicht alle diese Ausnahmen auch von der Pflicht ausgenommen, eine digitale Einreiseanmeldung auszufüllen?

Das Ziel der digitalen Einreiseanmeldung ist, den Gesundheitsämtern schnell und unkompliziert die zur Kontrolle der Einhaltung der durch Landesrecht vorgeschriebenen Quarantänepflicht notwendigen Informationen zur Verfügung zu stellen. Dazu gehört auch die Überprüfung, ob Personen, die bestimmte Ausnahmen von der Quarantänepflicht für sich beanspruchen, tatsächlich dazu berechtigt sind. Beispielsweise sind einige dieser Ausnahmen an die Vorlage eines negativen Testergebnisses geknüpft. Dank der im Rahmen der digitalen Einreiseanmeldung übermittelten Daten werden die Gesundheitsämter in die Lage versetzt, solche Nachweise von den Einreisenden anzufordern.

Die Ausnahmen von der Pflicht eine digitale Einreiseanmeldung auszufüllen sind daher eng gefasst und umfassen nur solche Personengruppen, bei denen die Übermittlung von Kontaktinformationen aus Sicht der Infektionsschutzes keinen Mehrwert für die Gesundheitsämter darstellen würde (z.B. Durchreisende) bzw. ein wiederholtes Ausfüllen der digitalen Einreiseanmeldung bei jedem Grenzübertritt für die betroffenen Personen nicht zumutbar wäre (z.B. Berufspendler, die täglich hin- und zurück fahren).

Welches Ziel verfolgt die digitale Einreiseanmeldung?

Die Digitalisierung der bisher über Aussteigekarten erfolgenden Einreiseanmeldungen aus Risikogebieten entlastet die Gesundheitsämter. Sie erfahren schnell und zuverlässig, wer in ihrem Zuständigkeitsbereich aus einem Risikogebiet kommt und sich in Quarantäne begeben muss. Damit kann besser vermieden werden, dass durch Einreisen in Deutschland neue Infektionsherde entstehen.

Wie funktioniert die digitale Einreiseanmeldung? Wer kann meine Daten sehen?

Zur Anmeldung besuchen die Reisenden die Website www.einreiseanmeldung.de und geben die Informationen zu ihren Aufenthalten der letzten 10 Tage an. Sollte sich darunter ein Risikogebiet befinden, wird die reisende Person dazu aufgefordert, ihre persönlichen Daten und den Aufenthaltsort für die Dauer der notwendigen Quarantäne anzugeben. Nach vollständiger Angabe aller notwendigen Informationen erhält die reisende Person eine PDF-Datei als Bestätigung.

Hat sich die reisende Person in den letzten 10 Tagen nicht in einem Risikogebiet aufgehalten, wird der Prozess der Anmeldung vorzeitig beendet und keine Bestätigung ausgestellt. Minderjährige Mitreisende müssen keine eigene Anmeldung durchführen, sondern können gemeinsam bei der Anmeldung der verantwortlichen erwachsenen mitreisenden Person angegeben werden.

Die erhobenen Daten der Reisenden werden anhand des angegebenen Aufenthaltsortes in Deutschland automatisch dem zuständigen Gesundheitsamt zugeordnet und nur diesem zugänglich gemacht. Die Datenübertragung erfolgt verschlüsselt, 14 Tage nach Einreise werden die Daten automatisch gelöscht.

Wann muss ich mich anmelden?

Die Anmeldung ist vor der Abreise vorzunehmen. Die Vorlage einer Bestätigung über die erfolgte digitale Einreiseanmeldung (oder einer vollständig ausgefüllten Ersatzmitteilung in Ausnahmefällen) ist Voraussetzung für die Beförderung, wenn Sie mit dem Flugzeug, Schiff, Zug oder Bus einreisen.

Wer kontrolliert, ob eine digitale Einreiseanmeldung vorgenommen wurde?

Die Beförderer sind verpflichtet, sofern Sie nicht Teil des öffentlichen Personennahverkehrs sind, vor der Beförderung zu kontrollieren, ob Reisende eine Bestätigung der erfolgreichen digitalen Einreiseanmeldung vorweisen können (bei Unternehmen im Eisenbahnverkehr kann die Kontrolle auch noch während der Beförderung erfolgen).

Wenn Sie auf dem Luftweg direkt aus einem Staat außerhalb des Schengen-Raums einreisen, ist die Bestätigung über eine erfolgte digitale Einreiseanmeldung auf Anforderung im Rahmen der Einreisekontrolle (in der Regel gegenüber der Bundespolizei) vorzulegen.

Darf ich ohne eine digitale Einreiseanmeldung mitfahren?

Wenn Sie nicht unter eine der o.g. Ausnahmen fallen, dürfen Sie ohne eine ausgefüllte Einreiseanmeldung nicht befördert werden. Das ergibt sich aus den Anordnungen des Bundesministeriums für Gesundheit vom 5. November 2020 (BAnz AT 06.11.2020 B5). Demnach dürfen die Transportunternehmen keine Personen Befördern, die weder einen Nachweis der digitalen Einreiseanmeldung vorlegen noch unter eine der o.g. Ausnahmen fallen.

Muss ich mich auch dann anmelden, wenn ich mit dem Auto einreise? Wenn ja, wer kontrolliert dann den Nachweis?

Die Pflicht, eine digitale Einreiseanmeldung vorzunehmen, trifft alle Einreisenden, die sich in den letzten 10 Tagen vor der Einreise nach Deutschland in einem Risikogebiet aufgehalten haben und die nicht unter eine der o.g. Ausnahmen fallen. Dies gilt unabhängig davon, mit welchem Verkehrsmittel eingereist wird.

Grenznah können die mit der polizeilichen Kontrolle des grenzüberschreitenden Verkehrs beauftragten Behörden (in der Regel die Bundespolizei) Stichprobenkontrollen durchführen und die Vorlage der Bestätigung verlangen.

Was mache ich, wenn ich keinen Zugang zu einem Computer oder Smartphone habe oder wenn die DEA-Webseite nicht erreichbar ist?

Sollte es Ihnen in Ausnahmefällen (z.B. aufgrund mangelnder technischer Ausstattung oder wegen eines technischen Problems mit der Webseite) nicht möglich sein, eine digitale Einreiseanmeldung durchzuführen, sind Sie verpflichtet, stattdessen eine sog. Ersatzmitteilung in Papierform vorzunehmen. Das entsprechende Formular können Sie beim BMG herunterladen. Das ausgefüllte Formular ist auf Anforderung dem Beförderer oder der Behörde im Rahmen der Einreisekontrolle (bei Einreise auf dem Luftweg von außerhalb des Schengen-Raums, in der Regel ist es die Bundespolizei) auszuhändigen. Für die Beschaffung (Download und Ausdrucken) der Ersatzmitteilung sind Reisende selbst verantwortlich. Die Ersatzmitteilung wird dann an das für den Aufenthaltsort des Einreisenden zuständige Gesundheitsamt weitergeleitet.