Am 1. März ist das Masernschutzgesetz in Kraft getreten. Wer muss jetzt geimpft sein? Dürfen ungeimpfte Kinder zur Schule gehen? Antworten auf diese und andere Fragen unter masernschutz.de

Die Ausbildungen in den Gesundheitsfachberufen neu zu ordnen und stärken für künftige Herausforderungen - darum geht es bei dem "Gesamtkonzept Gesundheitsberufe", auf das sich Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und seine Länderkolleginnen und - kollegen gestern, am 4. März 2020, verständigt haben. Das Konzept ist gemeinsam von Bund und Ländern in einem intensiven Diskussionsprozess entwickelt worden.

"Wir leben in einer älter werdenden Gesellschaft. Darum haben wir in der Bundesregierung das Thema Pflege noch stärker in den Blick genommen", sagte der Pflegebevollmächtigte der Bundesregierung, Andreas Westerfellhaus, in der dritten Veranstaltung der Dialog-Reihe „Pflege sichern. Sicher pflegen". Er vertrat den Bundesgesundheitsminister, der aufgrund der aktuellen Lage des Coronavirus verhindert war.

Ärzte, Pfleger und Helfer in der Notfallversorgung sollen künftig besser gegen Übergriffe geschützt werden. Das ist Teil eines Gesetzentwurfs zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität, der am 19. Februar 2020 vom Kabinett verabschiedet wurde. Damit reagiert die Bundesregierung auf die steigende Zahl von Gewalt gegen medizinisches Personal. Dafür soll der besondere strafrechtliche Schutz auf medizinisches Personal von ärztlichen Notdiensten und in Notfallambulanzen erweitert werden.

Der Wettbewerb zwischen den gesetzlichen Krankenkassen wird künftig fairer und zielgenauer als bisher ausgestaltet sein. Außerdem soll Lieferengpässen bei Arzneimitteln wirksam entgegnet werden – das hat der Bundestag mit dem „Gesetz für einen fairen Kassenwettbewerb in der gesetzlichen Krankenversicherung“ beschlossen. "Patienten erwarten zu Recht, dass sie dringend notwendige Medikamente schnell bekommen. Deswegen wird der Bund bei der Verteilung von Medikamenten stärker eingreifen als bisher," so Bundesgesundheitsminister Jens Spahn.

Intensiv-Pflegebedürftige sollen besser versorgt, Fehlanreize in der Intensivpflege beseitigt und die Selbstbestimmung der Betroffenen gestärkt werden. Das sind die Ziele des Entwurfs eines Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetzes (IPReG), den das Kabinett beschlossen hat. "Wir stärken mit einer Reihe von Maßnahmen die Versorgung gerade der Patienten, die oftmals nicht mehr für sich selbst die Stimme erheben können“, so Bundesgesundheitsminister Jens Spahn.

Mit einem neuen Mindestlohn wollen Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und Bundesarbeitsminister Hubertus Heil die Bezahlung in der Pflege verbessern.  „Das ist ein wichtiger Schritt, um die Pflege in Deutschland wieder attraktiver zu machen", sagte Spahn heute zu den Ergebnissen der Pflegemindestlohnkommission.

Digitale Lösungen schnell zum Patienten bringen und sensible Gesundheitsdaten bestmöglich schützen – das ist das Ziel des „Patientendaten-Schutzgesetzes“, für das Bundesgesundheitsminister Jens Spahn jetzt den Referentenentwurf  vorgelegt hat. Mit einer neuen, sicheren App können Versicherte E-Rezepte in einer Apotheke ihrer Wahl einlösen. Facharzt-Überweisungen lassen sich zukünftig digital übermitteln. Und Patienten bekommen ein Recht darauf, dass der Arzt ihre elektronische Patientenakte befüllt. Darin lassen sich ab 2022 auch der Impfausweis, der Mutterpass, das gelbe U-Heft für Kinder und das Zahn-Bonusheft speichern.

Die Wissenschaftliche Kommission für ein modernes Vergütungssystem (KOMV) hat ihren Ergebnisbericht an Bundesgesundheitsminister Jens Spahn übergeben. Spahn: "Ich danke den Mitgliedern der Kommission für ihre intensive und konstruktive Arbeit. Wir werden den Bericht prüfen und gemeinsam mit dem Koalitionspartner entscheiden, ob und wie wir mit den Vorschlägen umgehen wollen.

Die Bereitschaft, Organe nach dem eigenen Tod zu spenden, soll in Zukunft regelmäßiger erfragt werden. Das hat der Deutsche Bundestag beschlossen. Künftig soll eine Erklärung zur Organspende auch in Ausweisstellen möglich sein. Außerdem sollen Hausärzte die Patienten ermuntern, eine Entscheidung zu dokumentieren.

In diesem Ziel sind Bundesgesundheitsminister Spahn und EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides einig. Spahn empfing die neue EU-Kommissarin heute in Berlin zu ihrem Antrittsbesuchs. Beide tauschten sich über gemeinsame Ziele und aktuelle Gesundheitsthemen aus – insbesondere auch im Hinblick auf die deutsche EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2020.

Notaufnahmen in Kliniken entlasten sowie unnötige Rettungsfahrten vermeiden – das sind Ziele eines Referentenentwurfs zur Notfallversorgung, den Bundesgesundheitsminister Jens Spahn jetzt vorgelegt hat. Künftig sollen die Notfallambulanzen der Krankenhäuser, Notärzte und Bereitschaftsdienste besser vernetzt werden.

Wie können innovative Lösungen für globale Gesundheitsherausforderungen aussehen? Das war die Leitfrage eines Ideenwettbewerbs, den Bundesgesundheitsminister Jens Spahn ausgerufen hatte. Heute haben in Berlin die drei Siegerteams bei einer Festveranstaltung ihre Ideen vorgestellt und wurden dafür ausgezeichnet.

Bessere Arbeitsbedingungen für Pflegekräfte, finanzielle Unterstützung für Krankenhäuser - so will Bundesgesundheitsminister Jens Spahn die Pflege attraktiver machen und mehr Personal gewinnen. Mit dem Tagesspiegel sprach Spahn außerdem über Organspende, die Zukunft der Pflegeversicherung und die Reform der Notfallversorgung.

Wir machen das Gesundheitssystem fit für die 20er Jahre. Durch eine Vielzahl neuer Gesetze wird die Versorgung besser, effizienter und digitaler. Was sich für Sie ab 2020 verbessert, erfahren Sie auf unserer neuen Internetseite.

Der Bundesrat hat das Masernschutzgesetz gebilligt. „Das Masernschutzgesetz ist eine historische Entscheidung. Aber Aufklärung alleine hat nicht gereicht, um Masern zu bekämpfen“, sagt Bundesgesundheitsminister Jens Spahn im Bundesrat. Hier finden Sie die gesamte Rede und die wichtigsten Fragen und Antworten zum Gesetz.

Der Beruf der Pflegefachkräfte soll attraktiver werden. Wie können wir das erreichen? Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und Krankenpfleger Alexander Jorde trafen sich zu einem Gespräch über den Alltag als Pflegefachkraft und die Zukunft des Berufs.

Einrichtungen der Geburtshilfe sind gut zu erreichen und Mütter weitgehend zufrieden mit der Hebammenversorgung im Krankenhaus. Stellenweise zeigt sich aber eine Überlastung von Geburtsstationen in größeren Städten. Zu diesen Ergebnissen kommt ein Gutachten zur stationären Hebammenversorgung, das vom Bundesministerium für Gesundheit in Auftrag gegeben wurde.

Im November erst hat die Regierungskoalition eine Senkung der Kassenbeiträge zur Betriebsrente beschlossen. Nun hat der Bundestag das Gesetz, das Bundesgesundheitsminister Spahn vorgelegt hat, beschlossen. Dadurch kommen die Entlastungen zum 1. Januar 2020 bei den Betriebsrentnern an. Spahn stärkt damit auch das Vertrauen in die betriebliche Altersvorsorge. „Wer fürs Alter vorsorgt, darf nicht der Gekniffene sein“, so der Minister.

Homosexualität ist keine Krankheit. Darum wollen wir sogenannte Konversionstherapien soweit wie möglich verbieten. Das hat auch das Kabinett beschlossen. "Diese angebliche Therapie macht krank und nicht gesund. Und ein Verbot ist auch ein wichtiges gesellschaftliches Zeichen an alle, die mit ihrer Homosexualität hadern: es ist ok, so wie du bist.", sagte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn zum Gesetzentwurf.

Die Digitalisierung kann den Alltag in der Pflege erleichtern. Wie genau – das haben fünf Start-ups in der vierten Veranstaltung unserer Reihe „Innovation trifft Politik“ gezeigt. Mit dabei waren Gesundheitsminister Jens Spahn sowie Digitalisierungsexpertinnen und -experten.

In einem lebenswichtigen Bereich wie Gesundheit und Pflege muss der Staat funktionieren. Um den Versorgungsalltag für die Bürgerinnen und Bürger zu verbessern, hat Gesundheitsminister Jens Spahn in der ersten Hälfte der Wahlperiode 18 Gesetze auf den Weg gebracht.

Wir brauchen Fachkräfte aus dem Ausland, um die vielen offenen Stellen in der Pflege schnell zu besetzen. Darum ist Bundesgesundheitsminister Jens Spahn vor rund zwei Monaten nach Mexiko gereist und lud mexikanische Pflegeausbilderinnen und -ausbilder nach Deutschland ein. Im Ministerium begrüßte er die Gäste aus Lateinamerika.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn will dafür sorgen, dass Patienten nicht mehr auf Arzneimittel warten müssen. Das ist Ziel mehrerer Gesetzesinitiativen, die in der Koalition aktuell besprochen werden. „Patienten erwarten zu Recht, dass sie dringend notwendige Medikamente unverzüglich bekommen", so Spahn.

Damit ausländische Pflegekräfte schneller in Deutschland arbeiten können, hat das Saarland in enger Abstimmung mit dem Bundesministerium für Gesundheit eine neue Agentur gegründet. Die deutsche Fachkräfteagentur für Gesundheits- und Pflegeberufe (DeFa) kümmert sich künftig um Anträge für Visa, Berufsanerkennung und Arbeitserlaubnisse.

Kinder werden besser vor Masern geschützt. Das sieht das Masernschutzgesetz vor, welches der Deutsche Bundestag am 14. November 2019 beschlossen hat. In seiner Bundestagsrede nannte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn das Gesetz „einen notwendigen Schritt, um die Schwächsten und die Allerkleinsten in unserer Gesellschaft zu schützen.“ Durch das Gesetz sollen Kinder beim Eintritt in die Kita oder in die Schule einen Masernimpfschutz nachweisen. Auch Personen, die in Gemeinschafts- und Gesundheitseinrichtungen arbeiten, sollen in Zukunft gegen Masern geimpft sein.

Unser Gesundheitswesen braucht gut ausgebildete Fachkräfte. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn sorgt mit dem PTA-Reformgesetz dafür, dass die Ausbildung der pharmazeutisch-technischen Assistentinnen und pharmazeutisch-technischen Assistenten attraktiver wird und die Patientinnen und Patienten in den Apotheken bestmöglich beraten werden können. Das Gesetz wurde heute vom Bundestag beschlossen.

Für die Entwicklung neuartiger Impfstoffe ist Prof. Rino Rappuoli mit dem Robert-Koch-Preis 2019 ausgezeichnet worden. Staatssekretär Dr. Steffen überreichte die mit 120.000 Euro dotierte Auszeichnung am 15. November in Berlin. „Impfungen gehören zu den wichtigsten Errungenschaften in der Medizin", sagte Dr. Steffen in der Laudatio. Die Robert-Koch-Medaille in Gold erhielt der Mikrobiologe Professor Martin J. Blaser für sein Lebenswerk.

Die Versorgung von Patienten wird digitaler und besser. Dafür sorgt das Digitale-Versorgung-Gesetz, das am 7. November 2019 im Bundestag beschlossen wurde. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn: „Digitale Lösungen können den Patienten-Alltag konkret verbessern. Darum gibt es ab 2020 gesunde Apps auf Rezept. Das ist Weltpremiere.“

Gemeinsam mit Ihnen möchten wir die Pflege in Deutschland verbessern. Sagen Sie uns: Was gibt Ihnen mehr Pflege-Kraft? Und: Kennen Sie gute Beispiele für spürbar mehr Pflege-Kraft, von denen andere Einrichtungen, andere Pflegekräfte und wir alle – gerade in der Politik – lernen können?

Wie kann gute Integration in der Pflege gelingen? Darüber hat unsere Parlamentarische Staatssekretärin Sabine Weiss heute mit Akteuren aus Politik, Praxis und und den Migrantenorganisationen diskutiert. Auf der Fachtagung zum Nationalen Aktionsplan Integration betonte Weiss: „Es reicht nicht aus, Fachkräfte aus dem Ausland zu gewinnen und Arbeitsverträge auszustellen. Wir müssen dafür Sorge tragen, dass Sie eine neue Heimat finden und Integration insgesamt gelingt.“

Der Bundestag hat beschlossen, dass der Medizinische Dienst (MD) organisatorisch von den Krankenkassen gelöst wird. Außerdem prüft der MD künftig die Krankenhäuser seltener, dafür aber gezielter als bisher. „Die Patientinnen und Patienten müssen sich darauf verlassen können, dass die Medizinischen Dienste neutral prüfen und handeln“, so Bundesgesundheitsminister Jens Spahn.

Anästhesietechnische Assistenten (ATA) und Operationstechnische Assistenten (OTA) erhalten erstmals eine bundesweit einheitliche Ausbildung, die ihrer anspruchsvollen Aufgabe entspricht. Das hat der Bundestag am 7. November 2019 beschlossen. Damit schaffen wir verlässliche Regelungen für die Ausbildung und sorgen so für mehr Patientensicherheit.

Das Bundeskabinett hat heute den Entwurf des Medizinprodukte-EU-Anpassungsgesetz beschlossen. „Wir wollen, dass Medizinprodukte für die Patienten sicher und kein Risiko für sie sind“, so Bundesgesundheitsminister Spahn. Wie schon bei der Arzneimittelversorgung sorgen wir auch dafür, dass der Bund die notwendigen Kompetenzen bei der Überwachung der Produkte bekommt.

Heute hat die Drogenbeauftragte der Bundesregierung Daniela Ludwig den Sucht- und Drogenbericht vorgestellt. Die Drogenbeauftragte sieht beim Thema Tabak eine positive Entwicklung: „Rauchen wird langsam wirklich out. Dafür sehen wir, dass der Konsum von E-Zigaretten klar ansteigt, gerade bei den Jugendlichen und jungen Erwachsenen. Diesen Trend gilt es zu stoppen.“ Die Drogenbeauftragte setzt sich daher für ein Außenwerbeverbot für Dampfprodukte ein.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat die Pflege zum zentralen Thema dieser Legislaturperiode gemacht. Mit mehr Stellen, mehr Auszubildenden, einer besseren Bezahlung und besseren Arbeitsbedingungen wollen wir die Situation der Pflegekräfte spürbar besser machen. Mehr darüber erfahren Sie auf unserer neuen Internetseite www.pflege-besser-konkret.de

Mit dem Sofortprogramm Pflege finanzieren wir 13.000 neue Stellen in der Altenpflege. „Die Besetzung der versprochenen 13.000 Pflegestellen darf nicht an Formalismus oder Bürokratie scheitern“, sagte Bundesgesundheitsminister Spahn. Deshalb stellen wir nun eine Orientierungshilfe und Antworten auf Fragen rund um das Antrags- und Bewilligungsverfahren für Pflegeeinrichtungen bereit.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat sich heute zusammen mit vielen Postzustellerinnen und –zustellern der Deutschen Post gegen die Grippe impfen lassen. Denn die Monate Oktober und November sind der richtige Zeitpunkt für die Impfung. „Zu viele Menschen unterschätzen die Grippe. Die außergewöhnlich starke Grippewelle vor zwei Jahren hat in Deutschland mehr als 25.000 Menschen das Leben gekostet“, so Spahn.

Eine neue Verordnung ist in Kraft getreten. Mit dieser Verordnung stärken wir die Botendienste der Apotheken vor Ort. „Wir halten, was wir versprechen. Fachkompetenz und Einsatz müssen sich lohnen“, sagte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn. Außerdem erhalten Apotheker ab 1. Januar 2020 höhere Zuschläge für den Apotheken-Notdienst sowie für die Abgabe von Betäubungsmitteln und besonders dokumentationsaufwändigen Arzneimitteln.

Der Tod des Fußball-Nationalspielers Robert Enke vor zehn Jahren löste tiefe Betroffenheit aus und rückte die Krankheit Depression in das Blickfeld der Öffentlichkeit. Zu seinem 10. Todestag stellen wir gemeinsam mit der Robert-Enke-Stiftung das Projekt „IMPRESSION DEPRESSION – Eine Virtual-Reality-Erfahrung“ vor. Damit sollen Nicht-Betroffene sensibilisiert werden und Verständnis für die Volkskrankheit entwickeln.

Jeder Mensch in Deutschland erkrankt im Durchschnitt einmal pro Jahr an einer ansteckenden Erkältungserkrankung und einer Darminfektion. Gründliches Händewaschen mit Seife ist ein wirksamer Schutz gegen viele dieser krankmachenden Keime. Zum Welthändewaschtag am 15. Oktober startet Bundesgesundheitsminister Jens Spahn darum die Initiative „Waschen wie Walter“. Sie soll die Händehygiene in Deutschland weiter verbessern.

Mit einem neuen Gesetz wollen wir dafür sorgen, dass die Beiträge der gesetzlich Versicherten besser und gerechter zwischen den Kassen verteilt werden. „Nicht die Kasse mit den besten Finanztricks soll gewinnen, sondern die mit dem besten Service, der besten Versorgung  und dem modernsten digitalen Angebot“, sagte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn zum Kabinettbeschluss des Gesetzentwurfs für einen fairen Kassenwettbewerb.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat zu mehr Zusammenhalt unserer Gesellschaft aufgerufen. „Gerade weil unsere Gesellschaft vielfältiger wird, braucht sie ein neues Wir-Gefühl“, sagte Spahn auf einer Diskussions-Veranstaltung zum 70jährigen Grundgesetz-Jubiläum auf der Frankfurter Buchmesse.

Werbungen für Schönheits-OPs vermitteln häufig eine falsche Botschaft. Darum wollen wir Werbung für Schönheitsoperationen verbieten, die sich ausschließlich oder überwiegend an Jugendliche richtet. „Das Signal unserer Gesellschaft an junge Menschen muss sein: Du bist okay, genauso wie Du bist. Werbung für Schönheits-OPs vermittelt zu oft eine andere, falsche Botschaft“, sagte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn zur geplanten Änderung.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und die designierte Präsidentin der EU-Kommission Ursula von der Leyen haben sich dafür ausgesprochen, einen eigenen europäischen Weg bei der Digitalisierung einzuschlagen. Europa müsse lernen, Potenziale besser auszuschöpfen und dabei personalisierte Daten gut zu schützen, so die beiden in einem Gastbeitrag für die Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Ein Beispiel dafür sei der Kampf gegen Krebs: Durch große Datenmengen könne dafür gesorgt werden, Heilungsmöglichkeiten genauer zu analysieren. Gleichzeitig müssten die persönlichen Daten sicher sein.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat eine positive Bilanz seiner 4-tägigen Afrika-Reise gezogen. "Afrika ist mehr als Krise", sagte Spahn. Der Minister besuchte in Äthiopien die Afrikanische Union, informierte sich in Ruanda und im Kongo vor Ort über den Kampf gegen Ebola und beendete seine Reise in Nigeria. Insgesamt sagte Spahn 4 weitere Millionen zu.

Damit sich unsere Ärzte ein besseres Bild über unsere Gesundheit machen können, treibt Bundesgesundheitsminister Jens Spahn die Einführung der elektronischen Patientenakte ab 2021 voran. Durch sie erhalten Ärzte mehr Informationen, die Patienten erhalten einen besseren Einblick in ihre Gesundheitsdaten und Doppeluntersuchungen können vermieden werden, was einer geringeren Belastung der Patienten führt.

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat zwölf internationale Organisationen darauf eingeschworen, in Gesundheitsfragen künftig stärker zusammen zu arbeiten. So sollen die Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen (UN) im Jahr 2030 erreicht werden. Den Aktionsplan präsentierte die WHO jetzt im Beisein von Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn am Rande der UN-Vollversammlung in New York.

Qualifizierte mexikanische Pflegekräfte sollen künftig deutlich schneller eine Arbeitserlaubnis für Deutschland bekommen können als bisher. Eine entsprechende Vereinbarung wurde am Freitag im Beisein von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn in Mexiko unterschrieben.

Mit einer neuen Regelung wollen wir das Ausweichen auf Pflege-Leiharbeiter in Kliniken vermeiden. "Leiharbeit in der Pflege soll die Ausnahme sein und nicht die Regel werden. Deswegen schaffen wir Anreize, Pflegekräfte fest anzustellen, statt auf Leiharbeit auszuweichen“, sagte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn will die Psychotherapeuten-Ausbildung attraktiver machen. „Auch die angehenden Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten, die ihre Ausbildung bereits angefangen haben, sollen von einer Verbesserung profitieren. Daher werden die PiAs während der praktischen Tätigkeit mindestens 1.000 Euro monatlich erhalten“, sagte Spahn.

Der Einsatz von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat sich gelohnt: Die Gesetzlichen Krankenkassen zahlen in Zukunft die Kosten einer Fettabsaugung, wenn Betroffene an Lipödem im Stadium 3 erkrankt sind.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat heute die deutschen Athletinnen und Athleten der 22. Welttransplantiertenspiele empfangen. „Mit ihren sportlichen Höchstleistungen und ihrer aktiven Teilhabe am Leben eröffnen unsere erfolgreichen Athletinnen und Athleten vielen Menschen einen neuen, positiven Blick auf das Thema Organspende“, sagte Spahn. Beim Treffen mit den Sportlern hat Jens Spahn über die Verbesserungen der Strukturen in den Krankenhäusern und den gemeinsamen Initiativplan Organspende gesprochen.

Roland Kaiser lebt seit neun Jahren mit einer Spender-Lunge. Er hat somit am eigenen Leib erfahren, wie wichtig das Geschenk einer Organspende ist. Zusammen mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn macht sich der Schlagersänger im Doppelinterview in der SUPERillu dafür stark, dass sich mehr Menschen für eine Organspende nach dem eigenen Tod entscheiden.

Ende der 70er-Jahre haben sich in der ehemaligen DDR viele Frauen bei einer Immunprophylaxe mit Hepatitis C infiziert. Obwohl viele von ihnen die Krankheit besiegen konnten, leiden die Betroffenen noch heute unter den Folgen. Diese Frauen möchte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn wieder besser unterstützen. "Das Leid dieser Frauen ist uns nicht egal. Wir wollen sie als Gesellschaft weiter unterstützen", so Spahn.

Seit 1. September wird die HIV-Präexpositionsprophylaxe (PrEP) von den gesetzlichen Krankenkassen übernommen, wenn die Versicherten ein erhöhtes Infektionsrisiko haben. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn sagte dazu: „PrEP ist ein wirksamer Schutz gegen HIV. Dadurch können die HIV-Infektionszahlen deutlich gesenkt werden.“

 Wie lassen sich junge Menschen begeistern, den Pflegeberuf zu erlernen? Was soll gute Pflege kosten? Und lässt sich ein Platz im Pflegeheim auch noch in fünf Jahren bezahlen? Den zahlreichen Fragen von mehr als 300 Gästen stellte sich Bundesgesundheitsminister Jens Spahn jetzt bei einer Podiumsdiskussion der Volkssolidarität zur „Gegenwart & Zukunft in der deutschen Gesundheits- & Pflegelandschaft“ in Markkleeberg.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat die Krankenkassen aufgefordert, Anträge auf neue Pflegestellen schneller zu bewilligen. „Das muss unbürokratisch und schnell gehen“, sagte Spahn im Interview mit der „Rheinischen Post“. Alle Beteiligten setzten sich dafür ein, dass die Konzertierte Aktion Pflege erfolgreich umgesetzt wird. „Es ist spürbar, dass sich etwas ändert“, sagte der Minister. Um den Pflegekräftemangel in den Griff zu bekommen, müssten alle Register gezogen werden.

Beatmungspatientinnen und -patienten sollen nach dem Krankenhausaufenthalt besser betreut werden. Das ist Ziel eines Referentenentwurfs für ein „Gesetz zur Stärkung von Rehabilitation und intensivpflegerischer Versorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung“, den Bundesgesundheitsminister Jens Spahn jetzt in die Abstimmung mit Ressorts, Ländern und Verbänden gegeben hat. Danach sollen die Qualitätsstandards für die Versorgung von Menschen, die z. B. nach einem Unfall oder aufgrund einer Erkrankung künstlich beatmet werden müssen, erhöht werden. Außerdem sollen ältere Menschen schneller als bisher Leistungen der geriatrischen Rehabilitation erhalten.

Wie geht es mit dem Reha- und Intensivpflegestärkungsgesetz weiter? Warum ist die Darmkrebsvorsorge so wichtig? Und warum ist eine Impfpflicht notwendig? Das waren die Themen, die unsere Besucherinnen und Besucher beim Tag der offenen Tür besonders bewegt haben und über die sie mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn diskutiert haben.

Die Rahmenlehr- und Rahmenausbildungspläne für die neue Pflegeausbildung sind ab sofort beim Bundesinstitut für Berufsbildung verfügbar. Pflegeschulen und die Träger der praktischen Ausbildungen erhalten damit konkrete Vorschläge für die Ausgestaltung der neuen Ausbildungen nach dem Pflegeberufegesetz.

Damit Frauen schneller freiberufliche Hebammen für die Schwangerenvorsorge oder für die Wochenbettbetreuung finden, haben wir die Krankenkassen beauftragt, eine Liste aller Hebammen zu veröffentlichen. Auf der neuen Seite finden Sie eine Suchfunktion für Ihre Postleitzahl und Antworten auf die wichtigsten Fragen. Hier kommen Sie zur Hebammensuche

Diese Woche hatten die Bonner Auszubildenden des Bundesministeriums für Gesundheit ein Treffen mit dem Minister. Bei dieser Gelegenheit konnten sie Jens Spahn Fragen stellen zu aktuellen Themen der Gesundheitspolitik und seinem Arbeitsalltag.

Um die Situation in der Pflege in Deutschland weiter zu verbessern, möchte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn verstärkt Pflegekräfte aus dem Ausland anwerben. In der Republik Kosovo macht er sich heute ein Bild von den Ausbildungsmöglichkeiten und den Qualifikationen der Pflegeschülerinnen und -schülern und unterzeichnete eine gemeinsame Erklärung mit Gesundheitsminister Uran Ismajli.

Seit 70 Jahren gibt es das Grundgesetz in Deutschland. Seine Werte haben zu Wohlstand und Frieden in Deutschland geführt. Diese Werte gelte es zu verteidigen, sagte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn  bei der Podiumsdiskussion im Rahmen des 70-jährigen Bestehens des Grundgesetzes in Koblenz.

Krankenhäuser in dünn besiedelten Regionen werden ab nächstem Jahr mit zusätzlich 400.000 Euro pro Klinik gefördert. Damit wird eine bessere Versorgung in ländlichen Regionen unterstützt. Bundesweit werden etwa 120 Krankenhäuser gefördert.

Die Voraussetzung für eine gute Pflege sind gute Fachkenntnisse. „Deshalb haben wir die Pflegeausbildung umfassend modernisiert. In gut einem halben Jahr wird der erste Jahrgang nach den neuen Vorgaben unterrichtet", erklärte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn. Gemeinsam mit Familienministerin Franziska Giffey nahm Spahn die Rahmenlehr- und Rahmenausbildungspläne der Fachkommission entgegen.

Mehr als 60.000 Menschen erkranken jedes Jahr an Darmkrebs. Eine rechtzeitige Früherkennung kann die Heilungschancen erheblich verbessern oder den Krebs sogar ganz verhindern. Seit dem 1. Juli erhalten Sie von Ihrer Krankenkasse eine Einladung zur Vorsorge. Die Kosten werden für alle Versicherten ab 50 Jahren übernommen. Hier finden Sie die wichtigsten Fragen und Antworten zur Vorsorge-Untersuchung.

Die Deutsche Stiftung Organtransplantation hat ihren „Initiativplan Organspende“ vorgelegt. Eine Idee des Plans ist die Aufklärung über die Organspende in der hausärztlichen Praxis zu fördern. „Noch immer sterben zu viele Menschen, weil es kein passendes Organ gibt. Das wollen wir ändern!“, erklärte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn.

Kurz vor der Bundestagsdebatte zur Neuregelung der Organspende haben Gesundheitsminister Jens Spahn und Grünen-Chefin Annalena Baerbock in der aktuellen Ausgabe des Spiegel über ihre Lösungen für mehr Organspenden diskutiert. Spahn treibt einen fraktionsübergreifenden Gesetzentwurf für die Einführung der sogenannten Widerspruchslösung voran. Baerbock, die mit anderen Abgeordneten einen Gegenentwurf für höhere Spenderzahlen vorgelegt hat, sieht dadurch das Selbstbestimmungsrecht beschränkt.

Die Pflege besser machen, Kinder vor Masern schützen, Chancen der Digitalisierung nutzen, für schnellere Arzttermine sorgen: Im Interview mit der Welt am Sonntag erklärt Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, wie er sich für die Belange der Bürger einsetzen will: „Mein persönlicher Antrieb ist, den Menschen wieder Vertrauen in die Funktionsfähigkeit des Staates zurückzugeben.“

Das sind Klaas und Christopher. Zwei Landärzte. Und sie sind es gerne. Nach den Notfallsanitätern stellen wir weitere Gesundheitsberufe vor: Dieses Mal die beiden Landärzte. Sie arbeiten in einer Gemeinschaftspraxis im hohen Norden und haben Spaß am Leben und dem Arbeiten auf dem Land. Wir haben ihnen über die Schulter geschaut.

Auch krebskranke junge Menschen sollen Kinder bekommen können. Mit einem neuen Gesetz sorgen wir dafür, dass das Einfrieren ihrer Samen- und Eizellen von den Krankenkassen bezahlt wird. So sollen die junge Patientinnen und Patienten in einer schweren Zeit Kraft und Hoffnung schöpfen. Im Video erzählt Karolin ihre Geschichte.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat dazu aufgerufen, sich stärker für die Gemeinschaft einzusetzen. „Aus dem Grundgesetz leitet sich eine große Verantwortung als Bürger ab. Wer etwas zur Gesellschaft beitragen kann, sollte das auch tun“, sagte Spahn auf einer Diskussions-Veranstaltung zum 70jährigen Grundgesetz-Jubiläum vor Vertreterinnen und Vertretern aus Wissenschaft, Kultur und Wirtschaft in Zwickau.

Mehr Ausbildung, mehr Personal und mehr Geld – das bringt die Konzertierte Aktion Pflege. Heute haben Bundesfamilienministerin Dr. Franziska Giffey, Bundesarbeitsminister Hubertus Heil und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn die Ergebnisse der gemeinsamen Aktion vorgestellt.

Beim Treffen der Gesundheitsministerinnen und Gesundheitsminister in Leipzig sprach Jens Spahn über die Zukunft der Pflege, Versorgung und Digitalisierung im deutschen Gesundheitswesen. Nur einen Tag nach der Abschlusspräsentation der Konzertierten Aktion Pflege bot das Treffen die Gelegenheit mit den Ländern über die Verbesserungen zu sprechen.

Mehr Transparenz, mehr Vertrauen, mehr Sicherheit – mit verschlüsselten Datensätzen – der sogenannten Blockchain - werden viele Chancen verbunden. Um mit der Zukunftstechnologie auch das Gesundheitssystem besser zu machen, hat das Bundesministerium für Gesundheit einen Ideenwettbewerb gestartet. Mit den drei Gewinnern des Wettbewerbs diskutierte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn über konkrete Möglichkeiten für die Umsetzung.

Wie helfen wir unserem Nachbarn, wenn er sein Zuhause nicht mehr findet? Wie können wir Menschen mit Demenz im Alltag unterstützen? Diese Fragen werden in den kostenlosen Kursen der Demenz-Partner beantwortet.

Schul- und Kindergartenkinder sollen wirksam vor Masern geschützt werden. Das ist Ziel des Masernschutzgesetzes, dessen Entwurf Jens Spahn Anfang Mai vorgelegt hat. Das Gesetz soll noch in diesem Jahr im Bundestag beschlossen werden.

Wie können wir Prävention, Versorgung, Pflege und Rehabilitation spürbar besser machen? Kluge Ideen und innovative Konzepte sind gefragt, um den Wandel im Gesundheitssystem mit zu gestalten. Dafür liefert unsere Ressortforschung wissenschaftliche Erkenntnisse und die notwendige Informationsbasis. Der Rahmenplan Ressortforschung stellt die sechs Handlungsfelder für den Zeitraum 2019-2022 vor.

Wir wollen die Pflege in Deutschland spürbar besser machen. Dafür arbeiten wir Schritt für Schritt an konkreten Verbesserungen für Pflegebedürftige, pflegende Angehörige und Pflegepersonal. Hier erfahren Sie mehr dazu.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat die Ärzteschaft aufgefordert, zusammen für Fortschritte bei der Terminvergabe und der Digitalisierung des Gesundheitswesens zu sorgen. „Gestalten sie das mit“, sagte Spahn zur Eröffnung des 122. Deutschen Ärztetags in Münster. Dazu sei es wichtig, Ziele zu benennen und über einen gemeinsamen Weg dorthin offen aber sachlich zu sprechen.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn plant, den Medizinischen Dienst noch stärker von den Krankenkassen zu trennen. Außerdem soll er Krankenhäuser seltener, dafür aber gezielter überprüfen als bisher. Das ist das Ziel eines neuen Gesetzentwurfs.

Ab 19. April können Männer ab 50 Jahren eine Darmspiegelung in Anspruch nehmen, die von der Krankenkasse bezahlt wird. Bislang stand die sogenannte Koloskopie erst allen Versicherten ab 55 Jahren offen. 

Eine parteiübergreifende Gruppe mit Bundestagsabgeordneten der CDU/CSU, SPD, FDP, Grünen, und LINKEN hat heute einen Vorschlag vorgestellt, mit dem Ziel die Entscheidungsbereitschaft für eine Organspende und deren Dokumentation zu stärken um damit mehr Menschleben retten zu können.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat zwei weitere Ausbildungsreformen für Gesundheitsberufe auf den Weg gebracht: Pharmazeutisch-technische Assistenten (PTA) sollen besser auf die Beratung von Kunden vorbereitet werden. Anästhesietechnische Assistenten (ATA) und Operationstechnische Assistenten (OTA) erhalten erstmals eine bundesweit einheitliche Ausbildung, die ihrer anspruchsvollen Aufgabe entspricht.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat die Mitglieder einer Fachkommission berufen, die Vorschläge für ein wirksames Verbot von sogenannten Konversionstherapien erarbeiten soll. Die Kommission wird fachlich von der Bundesstiftung Magnus-Hirschfeld begleitet.

Das Bundesgesundheitsministerium schlägt eine Brücke in die Digital-Szene. Mit dem Start einer Ideenfabrik für digitale Gesundheitslösungen, dem „Health Innovation Hub“, will Bundesgesundheitsminister Jens Spahn die Chancen der Digitalisierung für eine bessere Versorgung von Patientinnen und Patienten nutzen. Dafür sucht ein zwölfköpfiges Expertenteam neue Ideen und Wege.

Der Gemeinsame Bundesausschuss hat die Gesundheitsuntersuchungen neu geregelt. Neu ist künftig der einmalige Check-up zwischen 18 und 34 Jahre. Ab 35 kann der Gesundheits-Check-up alle 3 Jahre durchgeführt werden. Der neue Leistungsumfang gilt seit dem 1. April 2019. Bis zum 30. September 2019 können Patientinnen und Patienten noch innerhalb des zweijährigen Intervalls den Check-up nutzen. Hier finden Sie die neue Regelung.

Eine gute Pflege ist in Deutschland für jeden sichergestellt. Das gewährleistet unser Sozialsystem. „Wenn jedoch Vermögen vorhanden ist, muss es auch bis zu bestimmten Freigrenzen eingesetzt werden“, sagte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn der Bild im Interview. Hier geht's zum vollständigen Video-Interview mit der BILD.

Mit einem parteiübergreifenden Vorschlag zur doppelten Widerspruchslösung möchte Jens Spahn gemeinsam mit Abgeordneten der CDU/CSU, SPD und DIE LINKE dafür sorgen, dass mehr Patienten ein Spenderorgan bekommen. Am 1. April 2019 haben die Abgeordneten ihren Vorschlag in Berlin vorgestellt. Davon unabhängig wird ab sofort ein Gesetz für bessere Abläufe und Strukturen bei der Organspende in den Krankenhäusern sorgen.

Mehr Transparenz, eine bessere Versorgungsqualität, mehr Informationsmöglichkeiten – das sind die Ziele des neuen Implantateregisters, das die Bundesregierung aufbauen will. Einen entsprechenden Gesetzentwurf hat das Kabinett heute verabschiede. Im Register werden Daten erfasst, die Aufschluss über die Qualität der Implantate und der implantierenden Einrichtungen geben.

Patientinnen und Patienten warten in Deutschland durchschnittlich 20 Wochen auf einen Therapieplatz beim Psychotherapeuten. Das müssen wir ändern. Deshalb erarbeitet Bundesgesundheitsminister Jens Spahn gemeinsam mit CDU/CSU, SPD und den Fachverbänden eine Lösung für eine schnellere und eine bessere Versorgung. Heute trafen sie sich zu einer Arbeitssitzung in Berlin.

Mit dem Health Innovation Hub vernetzt Bundesgesundheits-minister Jens Spahn das Gesundheitswesen mit der Digital-Szene. Elf Expertinnen und Experten aus Forschung und Wirtschaft sorgen dafür, dass Patientinnen und Patienten künftig schneller von technologischen Neuerungen profitieren.

Auch chronisch Kranke können von der Digitalisierung profitieren – zum Beispiel durch eine App, die Migränemuster analysiert oder ein Blutzuckermessgerät ohne Stechen. Vier Start-ups haben ihre Lösungen in der dritten Veranstaltung von „Innovation trifft Politik“ vorgestellt. Mehr dazu

Der Wettbewerb zwischen den Krankenkassen muss fairer werden. Das ist Ziel eines Gesetzentwurfs, den Bundesgesundheitsminister Jens Spahn jetzt vorgelegt hat. Patienten sollen freien Zugang zu allen Krankenkassen erhalten. Und sie sollen sich sicher sein können, dass ihre Krankenkasse genug Geld für ihre Behandlung bekommt.

"Wir wollen das Vertrauen der Pflege zurückgewinnen. Dafür werden wir den Alltag von Pflegekräften spürbar besser machen." Auf dem Deutschen Pflegetag und beim Besuch einer Pflegeschule sprach Bundesgesundheitsminister Jens Spahn mit Pflegekräften und Auszubildenden über die notwendigen Verbesserungen in der Pflege.

Anlässlich des Welt-Tuberkulose-Tages hat das Bundesgesundheitsministerium gemeinsam mit dem Regionalbüro Europa der WHO am 19. März 2019 zum zweiten Mal zu einem hochrangigen Treffen eingeladen.

Mehr Transparenz, mehr Vertrauen, mehr Sicherheit - die Blockchain bietet viele Anwendungsmöglichkeiten im Gesundheitswesen. Wie diese aussehen könnten, haben die 20 Finalisten im Rahmen der Zukunftswerkstatt im Bundesministerium für Gesundheit skizziert. Lesen Sie hier, welche Ideen gewonnen haben.

Wie können sensible Gesundheitsdaten vor unberechtigtem Zugriff geschützt werden? Welche Chancen die Digitalisierung? Wo gibt es Grenzen? Über diese Fragen diskutierte Sabine Weiss, Parlamentarische Staatssekretärin im BMG, auf dem internationalen Gipfel zur Patientensicherheit Anfang März in Dschidda.

Wer ein Familienmitglied pflegt, ist dankbar für die Erfahrungen und das Wissen anderer. Mit der neuen App in.Kontakt von Wir Pflegen e.V., gefördert vom Bundesministerium für Gesundheit, können sich pflegende Angehörige austauschen.

Ob in der Nacht, am Wochenende oder an Feiertagen: Patienten erhalten ärztlichen Rat unter der bundesweit gültigen Rufnummer 116117. Mit dem Terminservice- und Versorgungsgesetz verbessern wir das Sprechstunden-Angebot – auch für Haus- und Kinderärzte.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn zum Tag der Kinderhospizarbeit: „Danke an alle, die mit ihrer Energie und ihrem Mitgefühl schlimme Schicksale erträglicher machen.“ Der Aktionstag lenkt die Aufmerksamkeit auf Helfer, die Kindern wie der kleinen Toni ein bisschen Last abnehmen. Wie Toni und ihre Angehörigen der Krankheit trotzen, sehen Sie im Video.

Innerhalb der Bundesregierung kümmert sich das Bundesgesundheitsministerium bei den Brexit-Verhandlungen um die Auswirkungen auf die Kranken- und Pflegeversicherung, auf die Anerkennung von Berufsqualifikationen für Gesundheitsberufe und auf den Warenverkehr mit Arzneimitteln und Medizinprodukten. Hier finden Sie nähere Informationen.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn zum Start der Nationalen Dekade gegen Krebs. Mit der neuen Forschungsstrategie vom Bundesgesundheits- und dem Bundesforschungsministerium sollen Versorgung und Forschung enger verzahnt werden, so dass Ergebnisse aus der Forschung schneller den Patienten helfen.

Konzertierte Aktion Pflege legt verbindliche Ziele fest

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, Bundesarbeitsminister Hubertus Heil und Bundesfamilienministerin Franziska Giffey haben 111 Maßnahmen beschlossen. Spahn: „Um mehr Pflegekräfte zu gewinnen, müssen wir sie besser bezahlen und ihre Ausbildungs- und Arbeitsbedingungen verbessern. Unsere Entscheidungen helfen dabei.“

Neues Magazin des BMG informiert über Pflege und Gesundheit

Das neue Magazin des Bundesgesundheitsministeriums „Im Dialog“ liegt ab sofort in Arztpraxen und Krankenhäusern aus. Leser finden Infos über neue Gesetze und Tipps rund um die Themen Gesundheit, Digitalisierung und Pflege. Das Magazin können Sie ab 15. Januar 2019 hier bestellen.

Besserer Zugang und mehr Leistungen

Der Anteil der Menschen, die durch eine Pflegebedürftigkeit auf Sozialhilfe angewiesen sind, ist zwischen 2013 und 2017 rapide gesunken. Ende 2017 waren 290.000 von insgesamt 3,4 Millionen Pflegebedürftigen betroffen. Das wirkt sich auch auf die absolute Zahl der Sozialhilfeempfänger aus: auch sie ist zurückgegangen.

Notaufnahmen sind zu häufig völlig überfüllt. Und unter den Patienten dort sind viele, denen woanders schneller und besser geholfen werden könnte. Menschen, die auf die Hilfe einer Notfallambulanz angewiesen sind, warten dort viel zu lange. Das wollen wir ändern.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn stellte am 5. Dezember 2018 ein Gesetzespaket vor, um die Versorgung der Patienten mit Heilmitteln zu stärken und die Arbeitsbedingungen in diesen Heilberufen zu verbessern.