Bundesregierung einigt sich auf Eckpunkte zu Cannabis

Die Leistungen in der Pflege sollen erhöht und die Pflegekosten in den Heimen gebremst werden. „Sowohl in den Heimen, aber ganz besonders auch bei der Pflege zu Hause müssen wir die Leistungen verbessern“, so Bundesgesundheitsminister Prof. Karl Lauterbach. Das Bundeskabinett hat am Mittwoch einen Gesetzentwurf zur Reform der Pflegeversicherung beschlossen.

Das Bundesministerium für Gesundheit und das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend haben den „Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der hochschulischen Pflegeausbildung, zu Erleichterungen bei der Anerkennung ausländischer Abschlüsse in der Pflege und zur Änderung weiterer Vorschriften“ auf den Weg gebracht.

Um die Versorgungssicherheit kurz- und langfristig zu stärken, sind strukturelle Maßnahmen im Bereich der Festbeträge, Rabattverträge und der Versorgung mit Kinderarzneimitteln erforderlich. „Wir machen Deutschland wieder attraktiver als Absatzmarkt für generische Arzneimittel“, so Bundesgesundheitsminister Prof. Karl Lauterbach zum Kabinettsbeschluss des ALBVVG.

Mit der im April vom Bundeskabinett verabschiedeten neuen Resistenzstrategie „DART 2030“ setzt die Bundesregierung ihren Kampf gegen resistente Keime fort Gleichzeitig setzt sie aber neue Schwerpunkte, etwa beim sachgerechten Einsatz von Antibiotika durch eine bessere Überwachung und Diagnostik.