Minister Spahn bringt neues Gesetz in den Bundestag

Gesetzlich Versicherte sollen schneller Arzttermine bekommen. Das ist Ziel des "Gesetzes für schnellere Termine und bessere Versorgung" (Terminservice- und Versorgungsgesetz, TSVG).

Liposuktion soll Kassenleistung werden

Knapp drei Millionen Frauen leiden unter einer krankhaften Fettverteilungsstörung (Lipödem). Momentan werden die Kosten der Therapien nicht von der Krankenkasse übernommen. Das wollen wir ändern und diesen Frauen so schnell wie möglich und vor allem unbürokratisch helfen.

Besserer Zugang und mehr Leistungen

Der Anteil der Menschen, die durch eine Pflegebedürftigkeit auf Sozialhilfe angewiesen sind, ist zwischen 2013 und 2017 rapide gesunken. Ende 2017 waren 290.000 von insgesamt 3,4 Millionen Pflegebedürftigen betroffen. Das wirkt sich auch auf die absolute Zahl der Sozialhilfeempfänger aus: auch sie ist zurückgegangen.

Die Gesetzesänderungen im Überblick

Versprochen – Wort gehalten! Im ersten Jahr seiner Amtszeit hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn spürbare Verbesserungen für gesetzlich Versicherte,  für Pflegekräfte und viele weitere Menschen im Gesundheitswesen umgesetzt. Was sich seit dem 1. Januar für Sie konkret verbessert, erfahren Sie hier.

im Gespräch mit Jens Spahn

Jens Spahn stellt sich den Fragen rund um die Themen Pflege und Gesundheit. Regelmäßig trifft er sich dafür mit unterschiedlichen Akteuren aus dem Gesundheitswesen.

Notaufnahmen sind zu häufig völlig überfüllt. Und unter den Patienten dort sind viele, denen woanders schneller und besser geholfen werden könnte. Menschen, die auf die Hilfe einer Notfallambulanz angewiesen sind, warten dort viel zu lange. Das wollen wir ändern.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn stellte am 5. Dezember 2018 ein Gesetzespaket vor, um die Versorgung der Patienten mit Heilmitteln zu stärken und die Arbeitsbedingungen in diesen Heilberufen zu verbessern.

Durch eine gesetzliche Neuregelung möchte Gesundheitsminister Jens Spahn die Versorgung von psychisch kranken Menschen verbessern.

Mit dem "Gesetz für mehr Sicherheit in der Arzneimittelversorgung (GSAV)" zieht Bundesgesundheitsminister Jens Spahn die Konsequenzen aus den jüngsten Arzneimittelskandalen

Die gesetzlichen Krankenkassen haben im 1. bis 3. Quartal 2018 einen Einnahmenüberschuss von rund 1,86 Mrd. Euro erzielt. Damit hat sich der Überschuss im Vergleich zum 1. Halbjahr, in dem die Krankenkassen ein Plus von 720 Millionen Euro verbuchten, mehr als verdoppelt.