Der Gemeinsame Bundesausschuss hat die Gesundheitsuntersuchungen neu geregelt. Neu ist künftig der einmalige Check-up zwischen 18 und 34 Jahre. Ab 35 kann der Gesundheits-Check-up alle 3 Jahre durchgeführt werden. Der neue Leistungsumfang gilt seit dem 1. April 2019. Bis zum 30. September 2019 können Patientinnen und Patienten noch innerhalb des zweijährigen Intervalls den Check-up nutzen. Hier finden Sie die neue Regelung.

Mit dem "Gesetz für mehr Sicherheit in der Arzneimittelversorgung (GSAV)" zieht Bundesgesundheitsminister Jens Spahn die Konsequenzen aus den Arzneimittelskandalen in der letzten Zeit und sorgt für mehr Patientensicherheit. Am Donnerstag, 5. März war der Gesetzentwurf Thema im Deutschen Bundestag.

Eine gute Pflege ist in Deutschland für jeden sichergestellt. Das gewährleistet unser Sozialsystem. „Wenn jedoch Vermögen vorhanden ist, muss es auch bis zu bestimmten Freigrenzen eingesetzt werden“, sagte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn der Bild im Interview. Hier geht's zum vollständigen Video-Interview mit der BILD.

Mit einem parteiübergreifenden Vorschlag zur doppelten Widerspruchslösung möchte Jens Spahn gemeinsam mit Abgeordneten der CDU/CSU, SPD und DIE LINKE dafür sorgen, dass mehr Patienten ein Spenderorgan bekommen. Am 1. April 2019 haben die Abgeordneten ihren Vorschlag in Berlin vorgestellt. Davon unabhängig wird ab sofort ein Gesetz für bessere Abläufe und Strukturen bei der Organspende in den Krankenhäusern sorgen.

Wie kann die Situation in der Pflege besser werden? Was nutzt die Digitalisierung im Gesundheitswesen? Welche Pläne gibt es für die Geburtshilfe? Diese Fragen beantwortet Bundesgesundheitsminister Jens Spahn im Deutschen Bundestag. Mehr als eine Stunde stellte sich der Minister den Fachfragen der Abgeordneten zur Gesundheitspolitik, verteidigte seine Reformen, erklärte seine Pläne. Hier sehen Sie die Regierungsbefragung in voller Länge.

Mehr Transparenz, eine bessere Versorgungsqualität, mehr Informationsmöglichkeiten – das sind die Ziele des neuen Implantateregisters, das die Bundesregierung aufbauen will. Einen entsprechenden Gesetzentwurf hat das Kabinett heute verabschiede. Im Register werden Daten erfasst, die Aufschluss über die Qualität der Implantate und der implantierenden Einrichtungen geben.

Noch immer verfügt mindestens die Hälfte der Weltbevölkerung nicht über eine vollständige Versorgung mit wichtigen Gesundheitsleistungen. Das belegen neuste Untersuchungen der Weltgesundheitsorganisation. Der Weltgesundheitstag am 7. April steht deshalb unter dem Motto „Allgemeinen Gesundheitsversorgung“. Die Forderung: Jeder Mensch sollte medizinische Versorgung in Anspruch nehmen können, ohne dabei in eine finanzielle Notlage zu geraten.

„Mich berühren die individuellen Probleme von Menschen, die auf mich zukommen. Und ich lerne aus Einzelfällen, wo strukturelle Probleme liegen.“ In einem Lesergespräch bei den Badischen Neuesten Nachrichten diskutierte Jens Spahn mit Altenpflegern, Pflegekräften und Rentnern.

Patientinnen und Patienten warten in Deutschland durchschnittlich 20 Wochen auf einen Therapieplatz beim Psychotherapeuten. Das müssen wir ändern. Deshalb erarbeitet Bundesgesundheitsminister Jens Spahn gemeinsam mit CDU/CSU, SPD und den Fachverbänden eine Lösung für eine schnellere und eine bessere Versorgung. Heute trafen sie sich zu einer Arbeitssitzung in Berlin.

18.000 neue Pflegestellen sind zwischen Juli 2016 und Mai 2018 entstanden, das zeigt eine neue Studie der Uni Bremen. Mit der jüngsten Pflegereform wurden Anfang 2019 weitere 13.000 neue Stellen in Pflegeheimen geschaffen.

Mit dem Health Innovation Hub vernetzt Bundesgesundheits-minister Jens Spahn das Gesundheitswesen mit der Digital-Szene. Elf Expertinnen und Experten aus Forschung und Wirtschaft sorgen dafür, dass Patientinnen und Patienten künftig schneller von technologischen Neuerungen profitieren.

Bei einem Bürgergespräch in Ludwigsburg erklärte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, wie er durch konkrete Verbesserungen in der Pflege und gute Debatten das Vertrauen der Bürger in den Staat zurückgewinnen will. 

Gesundheitsminister Spahn kann sich vorstellen, den Zugang zu Gemeinschaftseinrichtungen wie Kitas oder Schulen an die Masern-Impfung zu koppeln. „Es geht nicht nur um den Schutz des eigenen Kindes“, sagte Jens Spahn in Berlin. Der Gesundheitsminister äußerte sich zur Debatte um die Masern-Impfpflicht für Kinder im Kita- und Schulalter. Zum Statement gelangen Sie hier.

Auch chronisch Kranke können von der Digitalisierung profitieren – zum Beispiel durch eine App, die Migränemuster analysiert oder ein Blutzuckermessgerät ohne Stechen. Vier Start-ups haben ihre Lösungen in der dritten Veranstaltung von „Innovation trifft Politik“ vorgestellt. Mehr dazu

Der Wettbewerb zwischen den Krankenkassen muss fairer werden. Das ist Ziel eines Gesetzentwurfs, den Bundesgesundheitsminister Jens Spahn jetzt vorgelegt hat. Patienten sollen freien Zugang zu allen Krankenkassen erhalten. Und sie sollen sich sicher sein können, dass ihre Krankenkasse genug Geld für ihre Behandlung bekommt.

In einem Gastbeitrag in der ZEIT lobt Bundesgesundheitsminister Jens Spahn das Engagement der jungen Fridays-for Future-Demonstrantinnen und –Demonstranten und betont die Chancen von jungen Menschen im politischen Betrieb. „Wer mithelfen will, etwas zu verändern, der ist dort am besten aufgehoben, wo konkret entschieden wird“, schreibt Spahn.

Mit einem Direktstudium und besseren Verdienstmöglichkeiten in der Weiterbildung stellt Bundesgesundheitsminister Jens Spahn die Ausbildung der Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten auf eine neue gesetzliche Grundlage. Künftig soll die Approbation nach einem fünfjährigen Universitätsstudium erteilt werden. „Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten sind ein wichtiger Teil unserer Gesundheitsversorgung. Deshalb schaffen wir für sie eine eigenständige und fundierte universitäre Ausbildung“, so Spahn.

"Wir wollen das Vertrauen der Pflege zurückgewinnen. Dafür werden wir den Alltag von Pflegekräften spürbar besser machen." Auf dem Deutschen Pflegetag und beim Besuch einer Pflegeschule sprach Bundesgesundheitsminister Jens Spahn mit Pflegekräften und Auszubildenden über die notwendigen Verbesserungen in der Pflege.

Patientinnen und Patienten sollen schneller Arzttermine bekommen. Kassen übernehmen mehr Leistungen und die Versorgung wird verbessert. Digitale Lösungen werden den Alltag in der Gesundheitsversorgung erleichtern. Dafür sorgt das Terminservice- und Versorgungsgesetz, das am 14. März vom Deutschen Bundestag beschlossen wurde. Den Alltag der Menschen konkret zu verbessern – das sei Ziel des Gesetzes, sagte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn in seiner Rede.

„Beitragsgelder sind dafür da, die Versorgung besser zu machen“, sagte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn. 2018 erzielten die gesetzlichen Kassen erneut einen hohen Überschuss von 2 Mrd. Euro. Ab 2020 müssen sie hohe Reserven absenken. Das kommt Beitragszahlern zugute.

Anlässlich des Welt-Tuberkulose-Tages hat das Bundesgesundheitsministerium gemeinsam mit dem Regionalbüro Europa der WHO am 19. März 2019 zum zweiten Mal zu einem hochrangigen Treffen eingeladen.

„Pflegekammern können helfen, den Beruf aufzuwerten.“ – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn spricht in einer neuen Folge #Fragspahn mit der Altenpflegerin Jennifer Elskamp über Pflegekammern und die Probleme in Niedersachsen.

Mehr Transparenz, mehr Vertrauen, mehr Sicherheit - die Blockchain bietet viele Anwendungsmöglichkeiten im Gesundheitswesen. Wie diese aussehen könnten, haben die 20 Finalisten im Rahmen der Zukunftswerkstatt im Bundesministerium für Gesundheit skizziert. Lesen Sie hier, welche Ideen gewonnen haben.

Die Organspende soll freiwillig bleiben. Das betonte Bundesgesundheitsminister Spahn im Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Gleichzeitig sei die doppelte Widerspruchslösung ein Weg, mehr Patienten in Not zu helfen: „Wir bauen keinen Druck auf, zu spenden. Aber mir ist bewusst, dass wir einen Druck aufbauen, sich zu entscheiden.“

Wie können sensible Gesundheitsdaten vor unberechtigtem Zugriff geschützt werden? Welche Chancen die Digitalisierung? Wo gibt es Grenzen? Über diese Fragen diskutierte Sabine Weiss, Parlamentarische Staatssekretärin im BMG, auf dem internationalen Gipfel zur Patientensicherheit Anfang März in Dschidda.

Wer ein Familienmitglied pflegt, ist dankbar für die Erfahrungen und das Wissen anderer. Mit der neuen App in.Kontakt von Wir Pflegen e.V., gefördert vom Bundesministerium für Gesundheit, können sich pflegende Angehörige austauschen.

Der Sachverständigenrat Gesundheit soll sich künftig stärker mit der Digitalisierung im Gesundheitswesen beschäftigen. Dazu rief Bundesgesundheitsminister Jens Spahn das Experten-Gremium auf, das heute in neuer Besetzung das erste Mal tagte. Zu Beginn der Arbeitssitzung überreichte Spahn die Ernennungsurkunden.

Ob in der Nacht, am Wochenende oder an Feiertagen: Patienten erhalten ärztlichen Rat unter der bundesweit gültigen Rufnummer 116117. Mit dem Terminservice- und Versorgungsgesetz verbessern wir das Sprechstunden-Angebot – auch für Haus- und Kinderärzte.

Spahn spricht sich im taz-Interview für ein Verbot der Konversionstherapie aus. Homosexualität sei keine Krankheit, die geheilt werden müsste, so der Gesundheitsminister.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat sich dafür ausgesprochen, das Tabakwerbeverbot zu verschärfen. „Als Gesundheitsminister unterstütze ich Vorschläge, die Tabakwerbung noch weiter einzuschränken“, sagte Spahn dem SPIEGEL. „Wir müssen vor allem junge Menschen davon überzeugen, dass Rauchen überhaupt nicht cool, sondern sehr schädlich ist.“

Medikamente im Ausdruck: Für den Apotheker Dr. Philipp Kircher keine reine Zukunftsmusik. Mit seinen Ideen konfrontierte er Bundesgesundheitsminister Jens Spahn in der aktuellen Folge #FragSpahn.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn zum Tag der Kinderhospizarbeit: „Danke an alle, die mit ihrer Energie und ihrem Mitgefühl schlimme Schicksale erträglicher machen.“ Der Aktionstag lenkt die Aufmerksamkeit auf Helfer, die Kindern wie der kleinen Toni ein bisschen Last abnehmen. Wie Toni und ihre Angehörigen der Krankheit trotzen, sehen Sie im Video.

Als Patientenbeauftragte der Bundesregierung setzt sich Professorin Dr. Claudia Schmidtke für die Patientinnen und Patienten ein. Im Video spricht sie über ihre Ziele im neuen Amt.

Innerhalb der Bundesregierung kümmert sich das Bundesgesundheitsministerium bei den Brexit-Verhandlungen um die Auswirkungen auf die Kranken- und Pflegeversicherung, auf die Anerkennung von Berufsqualifikationen für Gesundheitsberufe und auf den Warenverkehr mit Arzneimitteln und Medizinprodukten. Hier finden Sie nähere Informationen.

Bundeskabinett beschließt Gesetzentwurf für mehr Sicherheit in der Arzneimittelversorgung

Mit dem "Gesetz für mehr Sicherheit in der Arzneimittelversorgung (GSAV)" zieht Bundesgesundheitsminister Jens Spahn schnell und entschlossen die Konsequenzen aus den Arzneimittelskandalen in der letzten Zeit. Mitte des Jahres soll das Gesetz in Kraft treten.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn zum Start der Nationalen Dekade gegen Krebs. Mit der neuen Forschungsstrategie vom Bundesgesundheits- und dem Bundesforschungsministerium sollen Versorgung und Forschung enger verzahnt werden, so dass Ergebnisse aus der Forschung schneller den Patienten helfen.

"Mit diesem Kompromiss findet die Große Koalition einen ausgewogenen Ausgleich",  sagt Bundesgesundheitsminister Jens Spahn zur geplanten Ergänzung des Paragrafen 219a. "Frauen, die in Konfliktsituationen Hilfe suchen, müssen wissen können, an welchen Arzt sie sich wenden können. Werbung für Abtreibungen wird es aber auch in Zukunft nicht geben. Ein Schwangerschaftsabbruch ist kein medizinischer Eingriff wie jeder andere."

Konzertierte Aktion Pflege legt verbindliche Ziele fest

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, Bundesarbeitsminister Hubertus Heil und Bundesfamilienministerin Franziska Giffey haben 111 Maßnahmen beschlossen. Spahn: „Um mehr Pflegekräfte zu gewinnen, müssen wir sie besser bezahlen und ihre Ausbildungs- und Arbeitsbedingungen verbessern. Unsere Entscheidungen helfen dabei.“

Nach massivem Druck durch Gesundheitsminister Jens Spahn will der Gemeinsame Bundesauschuss die Behandlung von Frauen mit krankhaften Fettverteilungsstörungen (Liposuktion) jetzt doch auf Krankenkassenkosten gestatten.

Gesetz zur Änderung des Transplantationsgesetzes im Bundestag

Krankenhäuser sollen mehr Zeit und Geld für Organtransplantationen bekommen. Das ist Ziel einer Gesetzesänderung, die der Bundestag in erster Lesung beraten hat. Damit soll die Zahl der Organspenden erhöht und so mehr Menschenleben gerettet werden. „Die gestiegenen Organspende-Zahlen sind gut, aber nicht gut genug“, betonte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn im Bundestag. Das Gesetz soll zum 1. April 2019 in Kraft treten.

Gesundheitsminister stellt sich Kritik bei KBV-Diskussion

Gesundheitsminister Jens Spahn hat das Gespräch mit den niedergelassenen Ärzten über das Terminservicegesetz gesucht. Auf einer Dialogveranstaltung der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) betonte der Minister das gemeinsame Ziel von Ärzteschaft und Politik, dass Patienten schneller Termine bekommen. Spahn: „Wir schauen jetzt zusammen mit der Ärzteschaft, ob wir zu besseren Regelungen kommen können, als bisher im Gesetzentwurf vorgesehen.“

Spahn: „Starke Stimme für Patientinnen und Patienten“

Frau Prof. Dr. Claudia Schmidtke wurde von Jens Spahn zur neuen Patientenbeauftragten ernannt. Spahn: „Mit Claudia Schmidtke bekommen die Patientinnen und Patienten eine starke Stimme. Denn als profilierte Ärztin kennt sie die Nöte von Patienten.“

Neues Magazin des BMG informiert über Pflege und Gesundheit

Das neue Magazin des Bundesgesundheitsministeriums „Im Dialog“ liegt ab sofort in Arztpraxen und Krankenhäusern aus. Leser finden Infos über neue Gesetze und Tipps rund um die Themen Gesundheit, Digitalisierung und Pflege. Das Magazin können Sie ab 15. Januar 2019 hier bestellen.

Spahn trifft sich mit Vertretern der Psychotherapeuten

Patienten warten in Deutschland auf einen Therapieplatz beim Psychotherapeuten durchschnittlich 20 Wochen. Das müssen wir ändern. Deshalb erarbeitet Jens Spahn gemeinsam mit dem Deutschen Bundestag und den Fachverbänden eine Lösung. Nachdem er am 14. Januar im Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages Fragen dazu beantwortet hat, traf er sich heute mit Verbändevertretern, um mit ihnen gemeinsam zu beraten, wie eine bessere Versorgung gelingen kann.

„Wenn die Beiträge nicht immer weiter steigen sollen, dann wird man auch über andere Finanzierungsmodelle diskutieren müssen.“ Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat mit der BILD über die Finanzierung der Pflegeversicherung gesprochen.

Pflegefilm des BMG

Unsere Pflegekräfte leisten täglich Großes. Deshalb brauchen sie mehr Unterstützung. Ab 1. Januar 2019 werden 13.000 zusätzliche Stellen für Fachkräfte in der Altenpflege geschaffen und in Krankenhäusern jede Stelle gegenfinanziert. Das sind zwei von vielen Maßnahmen, damit mehr Zeit für die wichtigen Dinge in der Pflege bleibt.

Die Gesetzesänderungen im Überblick

Versprochen – Wort gehalten! Im ersten Jahr seiner Amtszeit hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn spürbare Verbesserungen für gesetzlich Versicherte,  für Pflegekräfte und viele weitere Menschen im Gesundheitswesen umgesetzt. Was sich seit dem 1. Januar für Sie konkret verbessert, erfahren Sie hier.

Minister Spahn bringt neues Gesetz in den Bundestag

Gesetzlich Versicherte sollen schneller Arzttermine bekommen. Das ist Ziel des "Gesetzes für schnellere Termine und bessere Versorgung" (Terminservice- und Versorgungsgesetz, TSVG).

Gesundheitsminister Spahn reformiert Ausbildung

Mit einer Novelle des Psychotherapeutengesetzes will Jens Spahn den Beruf der Psychotherapeuten auf eine neue Grundlage stellen und die Ausbildung attraktiver und bundesweit einheitlich gestalten. Ein Direktstudium (BA, MA) soll künftig nach einer staatlichen Prüfung zur Approbation führen. Damit können Psychotherapeuten in Weiterbildung dann als Angestellte vergütet werden.

Besserer Zugang und mehr Leistungen

Der Anteil der Menschen, die durch eine Pflegebedürftigkeit auf Sozialhilfe angewiesen sind, ist zwischen 2013 und 2017 rapide gesunken. Ende 2017 waren 290.000 von insgesamt 3,4 Millionen Pflegebedürftigen betroffen. Das wirkt sich auch auf die absolute Zahl der Sozialhilfeempfänger aus: auch sie ist zurückgegangen.

im Gespräch mit Jens Spahn

Jens Spahn stellt sich den Fragen rund um die Themen Pflege und Gesundheit. Regelmäßig trifft er sich dafür mit unterschiedlichen Akteuren aus dem Gesundheitswesen.

Notaufnahmen sind zu häufig völlig überfüllt. Und unter den Patienten dort sind viele, denen woanders schneller und besser geholfen werden könnte. Menschen, die auf die Hilfe einer Notfallambulanz angewiesen sind, warten dort viel zu lange. Das wollen wir ändern.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn stellte am 5. Dezember 2018 ein Gesetzespaket vor, um die Versorgung der Patienten mit Heilmitteln zu stärken und die Arbeitsbedingungen in diesen Heilberufen zu verbessern.