Themen und Dokumente

Hier finden Sie alle wichtigen Dokumente zur deutschen EU-Ratspräsidentschaft zum Download.

Deutsche EU-Ratspräsidentschaft 2020: Bilanz des Bundesministeriums für Gesundheit

Vom 1. Juli bis zum 31. Dezember 2020 hatte Deutschland zum 13. Mal den Vorsitz im Rat der Europäischen Union (EU) inne. Im Folgenden gibt das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) einen Überblick über die Ergebnisse zu den Schwerpunktthemen und Veranstaltungen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft im Bereich Gesundheit.

Deutsche EU-Ratspräsidentschaft 2020: Bilanz des Bundesministeriums für Gesundheit (PDF-Datei - nicht barrierefrei, 142 KB)

Unter deutscher EU-Ratspräsidentschaft wurden wegen der herausragenden Bedeutung der COVID-19-Pandemie für die Europäische Union und die Welt Schlussfolgerungen des Rates zu dem Thema „Lehren aus COVID-19 im Gesundheitswesen“ verabschiedet. Darin werden maßgebliche Maßnahmen zu vier Schwerpunktthemen für eine nachhaltige Eindämmung der COVID-19-Pandemie festgelegt, die während des deutschen Ratsvorsitzes intensiv mit den Mitgliedstaaten und den anderen EU-Institutionen beraten wurden.

Gesundheitsministerien beraten über COVID-19 Impfstoffe und den aktuellen Sachstand

Am 16. Dezember 2020 fand auf Ebene der Staatssekretäre eine Videokonferenz der EU-Mitgliedstaaten, der EU-Kommission, der Europäischen Arzneimittelagentur (EMA) und des Europäischen Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC) zum aktuellen Sachstand der Zulassungsverfahren für COVID-19 Impfstoffe statt. Diese war von der Präsidentschaft beim virtuellen EPSCO am 2. Dezember 2020 angesichts der am 1. Dezember 2020 bei der EMA von Pfizer/BioNTech und Moderna eingereichten Zulassungsanträge für COVID-19 Impfstoffe angekündigt worden.

Die Mitgliedstaaten begrüßten die Durchführung der Videokonferenz zu diesem wichtigen Thema. Die EU-Kommission und die EMA informierten über den Stand der laufenden Zulassungsverfahren, während das ECDC über die am Vortag durchgeführten Stresstests der nationalen Vorbereitungen für die Durchführung der COVID-19 Impfungen berichtete. Außerdem informierten sich die Mitgliedstaaten gegenseitig auch über den jeweiligen Stand ihrer Vorbereitungen für die Durchführungen von Impfungen gegen COVID-19 nach Vorliegen einer Zulassung sowie über die nationalen Impfstrategien.

Presidency summary of the video conference at deputy-level on Covid-19 vaccines (PDF-Datei - nicht barrierefrei, 134 KB) ()

Am 2. Dezember 2020 kamen die EU-Gesundheitsministerinnen und –minister unter deutscher EU-Ratspräsidentschaft in einer informellen Videokonferenz zusammen. Dieses Treffen ersetzte eine formelle Tagung des Rates der EU in der Konfiguration Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz (EPSCO), die ursprünglich in Brüssel als physische Veranstaltung vorgesehen war. Das Europäische Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC) und die Europäische Arzneimittelagentur (EMA) informierten zur pandemischen Lage und zur Impfstoffzulassung. Zudem waren die Ratsschlussfolgerungen „Lehren aus COVID-19 im Gesundheitswesen“ Gegenstand der Sitzung. Beraten wurde auch das Legislativpaket der Kommission zur Schaffung einer „Europäischen Gesundheitsunion“ und die von der Kommission vorgelegte Arzneimittelstrategie für Europa. Zudem wurde über aktuelle gesundheitspolitische Vorhaben auf europäischer Ebene informiert, die Ratsaktivitäten im Bereich Gesundheit unter deutscher Ratspräsidentschaft zusammengefasst und das Arbeitsprogramm der anschließenden portugiesischen EU-Ratspräsidentschaft vorgestellt.

Zusammenfassung der Videokonferenz der EU-Gesundheitsministerinnen und –minister vom 2. Dezember 2020 (PDF-Datei - nicht barrierefrei, 112 KB) ()

Als einer der Höhepunkte der deutschen EU-Ratspräsidentschaft soll die Hochrangige Konferenz “Digital Health 2020 – EU on the Move” die Diskussionen auf dem Gebiet der Digitalen Gesundheit voranbringen. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn wird die Konferenz eröffnen, die Vertreterinnen und Vertreter aller an der Weiterentwicklung Digitaler Gesundheit beteiligten Kreise zusammenbringt. Ziel ist sich über den Europäischen Gesundheitsdatenraum auszutauschen, dessen Verwirklichung derzeit eines der bedeutendsten Vorhaben im Bereich der Digitalen Gesundheit auf europäischer Ebene ist.

Wir nehmen Sie mit auf eine Patientenreise und lassen Sie so Künstliche Intelligenz in drei Bereichen der Gesundheitsversorgung entdecken: Anwendung von KI im Alltag, Anwendung von KI in der ambulanten Versorgung und Anwendung von KI und Big Data im Krankenhaus.

Die Hochrangige Konferenz ist in deutscher oder englischer Sprache am 11.11.20 ab 9.30 Uhr als Live Stream verfügbar.

Videokonferenz der EU-Gesundheitsministerinnen und –minister zu Ratsschlussfolgerungen zur Rolle der EU bei der Stärkung der Weltgesundheitsorganisation am 30. Oktober 2020

Am 2. Oktober 2020 haben der Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und seine Amtskolleginnen und -kollegen, die EU-Kommission und die Weltgesundheitsorganisation (WHO) bei einem virtuellen informellen Austausch über die Stärkung der WHO beraten. Daran anschließend hat Minister Spahn für den 30. Oktober 2020 zu einem als Videokonferenz (VK) durchgeführten Sonder-EPSCO eingeladen, um Schlussfolgerungen zur Rolle der EU bei der Stärkung der WHO politisch zu billigen. Diese dienen der Festlegung einer gemeinsamen Position der EU und sollen im Anschluss an die VK im schriftlichen Verfahren formal beschlossen werden. Bei dem Treffen werden sich die Minister und Ministerinnen unter Beteiligung des ECDC angesichts der aktuellen pandemischen Lage zudem mit den vom Rat für Allgemeine Angelegenheiten beschlossenen Ratsempfehlungen zur COVID-19-Koordinierung sowie dem Paket der EU-KOM vom 28. Oktober 2020 zu Maßnahmen in Reaktion auf COVID-19 befassen. Im Anschluss findet eine öffentliche PK statt.

Treffen der Arzneimitteldirektorinnen und Arzneimitteldirektoren der EU-Mitgliedstaaten zum Thema „Fit for Future – Shaping the EU pharmaceutical landscape“ am 29. Oktober 2020

Auf Initiative der deutschen EU-Ratspräsidentschaft trafen sich am 29. Oktober 2020 die Arzneimitteldirektorinnen und Arzneimitteldirektoren der EU-Mitgliedstaaten zu einer virtuellen Tagung. Den Tagungsvorsitz hielt für das Bundesministerium für Gesundheit der Abteilungsleiter für Arzneimittel, Medizinprodukte und Biotechnologie, Herr Thomas Müller. Auch die Europäische Kommission und die Europäische Arzneimittel-Agentur waren auf dem Treffen vertreten. Das Motto der Veranstaltung lautete: „Fit for Future – Shaping the EU pharmaceutical landscape“. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer vertieften ihre Diskussionen zur angekündigten Arzneimittelstrategie für Europa der Europäischen Kommission. In diesem Zusammenhang wurden auch die an der Informellen Tagung der Gesundheitsministerinnen und Gesundheitsminister vom 16. Juli 2020 begonnenen Beratungen zu konkreten Maßnahmen zum deutschen EU-Ratspräsidentschaftsthema „Sicherstellung der Arzneimittelversorgung in der EU“ fortgesetzt.

Zusammenfassung der virtuellen Tagung (PDF-Datei - nicht barrierefrei, 135 KB) ()

Informelle Tagung der Gesundheitsministerinnen und -minister zur Reformierung der Weltgesundheitsorganisation am 2. Oktober 2020

Vor dem Hintergrund der COVID-19-Pandemie hat die Frage nach einer Reformierung der Weltgesundheitsorganisation (WHO) zunehmend an Bedeutung gewonnen. Für den 2. Oktober 2020 hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn seine Kolleginnen und Kollegen sowie die EU-Kommission und die WHO zu einer virtuellen informellen Tagung der EU27 Gesundheitsministerinnen und -minister eingeladen, um sich gemeinsam mit ihnen diesem wichtigen Thema zu widmen. Die Tagung soll durch einen ersten Austausch die Möglichkeit bieten, ein besseres Verständnis dafür zu entwickeln, wo bereits Einigkeit besteht und welche Punkte einer näheren Betrachtung bedürfen.

Virtuelle Tagung der Chief Medical Officer (CMO) zum Thema Effektivere Gestaltung der Kontaktpersonennachverfolgung im Transportsektor am 29. September 2020

Wie kann das Reisen auch in Zeiten  von Pandemien sicherer gestaltet werden? Auf Reisen (z.B. Flugzeug, Schiff, Zug, Bus) wie auch lokal vor Ort (z.B. Hotels, Tagungsorte)  kann man mit infektiösen Personen in Kontakt kommen und bei Weiterreise in andere Länder möglicherweise Infektionen weiter verbreiten. Dabei ist eine schnelle Kontaktpersonennachverfolgung für die Bekämpfung der Pandemie wesentlich, jedoch stellt diese Aufgabe im Transportsektor die Mitgliedstaaten vor vielfältige Herausforderungen. Wichtig dabei ist, dass die zuständigen Gesundheitsbehörden sobald wie möglich über bestätigte Fälle benachrichtigt und rechtzeitig und ausreichend Zugang zu den relevanten Daten der Reisenden erhalten, um eine systematische Kontaktpersonennachverfolgung durchführen zu können. Über dieses Thema debattierten die Chief Medical Officers (CMO) der EU-Mitgliedstaaten, der EFTA-Staaten, der EU-Kommission und der WHO Euro am 29. September 2020 in Berlin in einer virtuellen Tagung unter der Leitung des deutschen CMO, Dr. Hans-Ulrich Holtherm, BMG, mit dem Robert Koch-Institut und dem ECDC.

Zusammenfassung des virtuellen Meetings (PDF-Datei - nicht barrierefrei, 144 KB)

Virtuelle Tagung der EU-Gesundheitsminister

Auf Initiative der deutschen Ratspräsidentschaft trafen sich am 4. September 2020 die Gesundheitsministerinnen und Gesundheitsminister der EU zu einer virtuellen Informellen Tagung unter dem Vorsitz von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn. Auch die EU-Kommission, das ECDC und die EMA waren auf dem Treffen vertreten.

Die Präsidentschaft hatte dieses außerordentliche Treffen angesichts der aktuellen Entwicklungen im Hinblick auf die COVID-19-Pandemie und die steigenden Fallzahlen in vielen europäischen Ländern einberufen, die deutlich machen, wie wichtig eine Fortführung der engen Zusammenarbeit sowie der gemeinsamen Anstrengungen der Mitgliedstaaten im Kampf gegen das Virus sind.

Die Teilnehmenden haben über die folgenden Themen beraten:

  1. Ein abgestimmtes Vorgehen im Hinblick auf Quarantäne- und Testregelungen

  2. Die Beschaffung von COVID-19-Impfstoffen sowie deren Finanzierung

Zusammenfassung der Informellen Tagung (PDF-Datei - nicht barrierefrei, 98 KB)

Gesundheitsministerien beraten zu kurzfristigen Vorsorgemaßnahmen der EU

Am 22. Juli 2020 fand auf Ebene der Staatssekretäre eine Videokonferenz der EU-Mitgliedstaaten, der EFTA-Staaten und der EU-Kommission zur Mitteilung der EU-Kommission „Kurzfristige Vorsorgemaßnahmen der EU im Gesundheitsbereich im Hinblick auf COVID-19-Ausbrüche“ vom 15. Juli 2020 statt. Die Mitteilung der EU-Kommission wurde von den Mitgliedstaaten grundsätzlich begrüßt. Schwerpunkt des Austausches stellten die Maßnahmen zu Testen, Kontaktnachverfolgung und Überwachung der öffentlichen Gesundheit dar.

Zusammenfassung des virtuellen Treffens (PDF-Datei - nicht barrierefrei, 136 KB) (PDF: 129 KB)

Zusammenfassung der Informellen Tagung

Hier finden Sie die Zusammenfassung der Informellen Tagung der EU-Gesundheitsminister vom 16. Juli 2020:

  • deutsch
    PDF-Datei (nicht barrierefrei, 117 KB

  • englisch
    PDF-Datei (nicht barrierefrei, 111 KB

Informationspapier zum BMG-Programm der deutschen EU-Ratspräsidentschaft

Einen kurzen Überblick über die Schwerpunkte der deutschen EU-Ratspräsidentschaft im Gesundheitsbereich und die wichtigsten Veranstaltungen können Sie hier herunterladen.

  • deutsch
    PDF-Datei (nicht barrierefrei, 222 KB)

  • englisch
    PDF-Datei (nicht barrierefrei, 155 KB

Programm der deutschen EU-Ratspräsidentschaft

Hier können Sie das Programm der deutschen EU-Ratspräsidentschaft "Gemeinsam. Europa wieder stark machen." (1. Juli bis 31. Dezember 2020) herunterladen.

  • deutsch
    PDF-Datei (nicht barrierefrei, 0,95 MB

  • englisch
    PDF-Datei (nicht barrierefrei, 0,93 MB

  • französisch
    PDF-Datei (nicht barrierefrei, 0,95 MB

Programm der Trio-Präsidentschaft

Für den Zeitraum der 18-monatigen Trio-Präsidentschaft von Deutschland, Portugal und Slowenien haben die drei Länder gemeinsame Themen und Prioritäten festgelegt.

  • deutsch
    PDF-Datei (nicht barrierefrei, 480 KB

  • englisch
    PDF-Datei (nicht barrierefrei, 483 KB

Publikation: Das deutsche Gesundheitssystem

Das deutsche Gesundheitssystem versorgt rund 83 Millionen Bürgerinnen und Bürger. Es bildet eine zentrale Säule des politischen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Lebens. Doch wie ist das Gesundheitssystem aufgebaut? Antworten auf diese und andere Fragen möchte die vorliegende Broschüre geben.

Hier finden Sie aktuelle Fotos der EU-Ratspräsidentschaft zum Download.