Fragen und Antworten zum kommenden Digital-Gesetz

Je besser Ärztinnen und Ärzte und andere Leistungserbringer die Krankengeschichte ihrer Patientinnen und Patienten kennen, desto größer sind die Chancen, eine geeignete Behandlung zu finden. Die ePA setzt genau da an: Sie vernetzt Versicherte mit Ärztinnen und Ärzten, Apotheken und Krankenhäusern. Viele bisher analog ablaufende Arbeitsschritte werden durch die ePA digitalisiert und vereinfacht. Statt einer Blatt-Sammlung zu Hause oder einzelnen Befunden in den Softwaresystemen verschiedener Praxen stehen Ärztinnen und Ärzten sowie Patientinnen und Patienten die relevanten Informationen und Dokumente sicher und auf einen Blick zur Verfügung. So können unnötige, belastende Mehrfachuntersuchungen sowie unerwünschte Arzneimittelwechselwirkungen vermieden werden - und es bleibt mehr Zeit für die Behandlung der Patientinnen und Patienten.

Die ePA ermöglicht, dass wichtige Informationen für die Behandlung der Patientinnen und Patienten schnell zur Verfügung stehen. Zum Beispiel Befunde, Diagnosen, Therapiemaßnahmen, Behandlungsberichte und Informationen zur aktuellen Medikation.

Ab Anfang des Jahres 2025 soll die ePA für alle gesetzlich Versicherten eingerichtet werden. Alle bis zu diesem Zeitpunkt bereits angelegten elektronischen Patientenakten können weiterhin genutzt werden.

Nein, die ePA bleibt freiwillig; Ihrer Anlage und späteren Nutzung kann widersprochen werden (Opt-Out).

Die Krankenkassen werden verpflichtet, für alle gesetzlich Versicherten eine ePA anzulegen, sofern die Versicherten nicht widersprochen haben. Über die Möglichkeiten des Widerspruchs informieren die Krankenkassen ihre Versicherten. In diesem Rahmen haben die Krankenkassen einfache und barrierefreie Verfahren vorzusehen, durch die Versicherte widersprechen können. Ein Widerspruch ist auch nach Bereitstellung der ePA möglich und führt dann zu deren Löschung.

Ja. Alle gesetzlich Versicherten haben einen Anspruch auf eine ePA. Das gilt auch für Kinder und Jugendliche. Einen möglichen Widerspruch erklärt in diesem Fall der gesetzliche Vertreter, also in der Regel die Eltern.

Versicherte können über die ePA-App ihrer Krankenkasse auf ihre ePA zugreifen und ihre Daten verwalten. Auch bei einem Kassenwechsel ist die Mitnahme der ePA und all ihrer Daten ohne weiteres möglich, da die ePA-Apps der Krankenkassen auf einheitlichen Standards basieren.

Die ePA bietet Zugang zu sensiblen Gesundheitsdaten. Dementsprechend werden angemessene Sicherheitsanforderungen eingehalten. Versicherte müssen sich bei erstmaliger Anmeldung entweder mit ihrer elektronischen Gesundheitskarte (eGK) und der dazugehörigen PIN, dem elektronischen Personalausweis und der dazugehörigen PIN oder der GesundheitsID authentifizieren. Nachfolgende Logins sollen dann ähnlich benutzerfreundlich sein, wie dies bei anderen Apps der Fall ist.

Die PIN für ihre elektronische Gesundheitskarte (eGK) erhalten Versicherte von ihrer Krankenkasse in der Regel per Post. Um sicherzustellen, dass die Zustellung nur an die richtige Person erfolgt, gelten besonders sichere Regeln. In der Regel müssen Versicherte dafür in ihrer Postfiliale mit einem Personalausweis oder Reisepass ihre Identität nachweisen.

Versicherte erhalten ihre digitale Identität (GesundheitsID) von ihrer Krankenkasse. Krankenkassen stellen ihren Versicherten spätestens ab dem 1. Januar 2024 auf Wunsch ergänzend zur elektronischen Gesundheitskarte (eGK) eine GesundheitsID zur Verfügung, um unabhängig von der eGK sicher auf ihre digitalen Gesundheitsanwendungen zugreifen zu können. Die Krankenkassen informieren ihre Versicherten, wie sie diese erhalten und nutzen können.

Ja. Auch ohne App können Versicherte eine ePA besitzen, sodass im Fall einer Behandlung die betreffenden Ärztinnen und Ärzte, das Krankenhaus oder die Apotheke sowohl Daten in die ePA einstellen als auch vorhandene Daten einsehen können. Darüber hinaus können Versicherte auch einen Vertreter, zum Beispiel ein Familienmitglied, berechtigen, die ePA über die App einzusehen und zu verwalten. Seit 2022 ist die Nutzung der ePA für Versicherte auch über ein stationäres Gerät (Desktop-PC) möglich.

Seit dem 1. Januar 2021 bieten Krankenkassen die ePA zusammen mit einer App an. So können Versicherte ihre ePA mit Dokumenten, Arztbriefen, Befunden etc. befüllen – Papierdokumente können gescannt oder abfotografiert werden und dann in der ePA gespeichert werden. Mit dem Digitalgesetz ist zudem geplant, dass Versicherte die Möglichkeit bekommen, auf Antrag nicht digitalisierte Befunde aus vorangegangenen Behandlungen über ihre Krankenkasse digitalisieren und in der ePA speichern zu lassen.

Selbstverständlich soll die ePA künftig auch durch die behandelnden Ärztinnen und Ärzte befüllt werden. Bestimmte Daten sollen verpflichtend gespeichert werden, andere Daten kann die Ärztin oder der Arzt in der ePA speichern, wenn sie in der Behandlung erhoben worden sind. Versicherte können auch verlangen, dass ihre Ärztin oder ihr Arzt Daten aus der Behandlung in der ePA speichert.

Der Kreis der Zugriffsberechtigten ist gesetzlich geregelt und auf sogenannte Berufsgeheimnisträger begrenzt. Um die medizinische Versorgung weiter verbessern zu können, wurde der Kreis der Zugriffsberechtigten um Notfallsanitäter ergänzt. Zugriff auf die „ePA für alle“ besteht nur in Fällen, in denen der Versicherte nicht widersprochen hat, und setzt einen nachgewiesenen Behandlungs- bzw. Versorgungskontext voraus. Dieser wird beispielsweise nachgewiesen, wenn der Versicherte in der Arztpraxis seine elektronische Gesundheitskarte (eGK) steckt oder seine digitale Identität nutzt. Darüber hinaus kann jeder Versicherte über die ePA-App weiterhin detailliert entscheiden, wer welche Daten einsehen und nutzen darf. Versicherte, die die App nicht selbst bedienen möchten oder können, dürfen eine Vertretungsperson einsetzen, z.B. einen Angehörigen. Auch ohne die App ist es möglich, den Zugriff auf die ePA in der Arztpraxis zu verweigern. Die Krankenkassen haben keinen Zugriff auf die Daten in der ePA.

Ja. Versicherte können die Zugriffsfreigabe sowohl zeitlich als auch inhaltlich begrenzen. Gleichzeitig können die von Versicherten selbst hochgeladenen Dokumente vom Zugriff ausgenommen werden. Umgekehrt können Versicherte den Zugriff auch nur auf die von ihnen eingestellten Dokumente erteilen. Versicherte haben darüber hinaus die Möglichkeit, über die ePA-App zu bestimmen, welche Ärztin oder welcher Arzt auf welche Daten zugreifen kann, zum Beispiel für eine Untersuchung bei einem Facharzt. In der Arztpraxis bzw. bei weiteren Leistungserbringern kann dem Zugriff auf die ePA als Ganzes oder auch nur der Befüllung der ePA mit den im Rahmen der aktuellen Behandlung erhobenen Daten widersprochen werden.

Versicherte können bei ihrer Krankenkasse schon vor der ePA-Bereitstellung widersprechen. Die Krankenkassen werden beauftragt, hierzu ein bürgerfreundliches Verfahren aufzusetzen. Nach Anlage der ePA können die Versicherten über die ePA-App dem Zugriff widersprechen. Auch können sie vor Ort im Rahmen der Behandlung dem Zugriff durch den jeweiligen Behandler widersprechen.

In der Behandlung sollen durch die ePA zukünftig vor allem wichtige medizinische Befunde und Dokumente auf einen Blick verfügbar sein. Ärztinnen und Ärzte werden ausgewählte, besonders relevante Daten standardmäßig in die ePA einstellen. Diese sind gesetzlich vorgegeben. Weitere Informationen, die während der aktuellen Behandlung erhoben werden, können Ärztinnen und Ärzte ebenfalls in die ePA einstellen. Die Versicherten können der Befüllung der ePA widersprechen. Das gilt insbesondere für besonders sensible Daten und Dokumente. Hier werden die Versicherten noch einmal gesondert auf ihre Widerspruchsmöglichkeit hingewiesen.

Die privaten Krankenversicherungen können ihren Versicherten ebenfalls eine ePA anbieten. Viele Anbieter bereiten dies gerade vor. Für die ePA der PKV gilt ebenfalls das Opt-out. Das heißt, ein privat Versicherter, deren PKV eine ePA anbietet, erhält eine ePA, sofern er oder sie dieser nicht widerspricht.

Ja. Eine sichere Nutzung von Gesundheitsdaten ist die Grundvoraussetzung für die Nutzung der ePA. Die Umsetzung der „ePA für alle“ erfolgt datenschutzkonform. Die Daten werden auf sicheren Servern innerhalb der Telematikinfrastruktur (TI) gespeichert und in der ePA verschlüsselt abgelegt. Niemand außer der oder dem Versicherten und denjenigen, die aufgrund des Behandlungskontexts eine Berechtigung besitzen, können die Inhalte lesen. Die Krankenkasse darf beispielsweise nicht auf die Inhalte zugreifen.

Versicherte, die bereits eine ePA haben, können sie mit den darin gespeicherten Daten einfach fortführen. Der Unterschied ist, dass zukünftig der behandelnde Arzt sehr viel leichter für den Zugriff berechtigt wird und die Befüllung der ePA durch die Ärzte zum Normalfall wird.

Das E-Rezept funktioniert und die Voraussetzungen für dessen Nutzung sind geschaffen. Mit der Einlösung der Rezepte per elektronischer Gesundheitskarte (eGK) steht ab Juli 2023 ein weiterer Weg für Versicherte zur Verfügung, ihr E-Rezept in der Apotheke einzulösen. Ab Januar 2024 ist das E-Rezept verbindlich für die Verordnung von Arzneimitteln von gesetzlich Versicherten. Bis zu diesem Datum sind alle (Zahn-)Ärztinnen und (Zahn-)Ärzte bundesweit angehalten, sukzessive auf das E-Rezept umzustellen.

(Zahn-)Ärztinnen und (Zahn-)Ärzte, die ab Januar 2024 das E-Rezept nicht unterstützen, werden einer pauschalen Honorarkürzung von voraussichtlich 1% unterliegen.

Die E-Rezept-App (der gematik) ist und bleibt eine Möglichkeit für Versicherte, ihre E-Rezepte zu verwalten und einzulösen. Ab 2024 soll es darüber hinaus den Krankenkassen ermöglicht werden, die ePA-App zu erweitern, so dass sich darüber E-Rezepte empfangen und einlösen lassen. Dritte, wie Anbieter und Hersteller informationstechnischer Systeme, dürfen nur Angebote für die Übermittlung des E-Rezept-Tokens an die Versicherten unterbreiten, die den Sicherheitsrichtlinien des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) genügen und dem Sicherheitsniveau „substantiell“ entsprechen. Der ungesicherte Versand per SMS oder E-Mail gehört nicht dazu.

Nein. Für das E-Rezept gibt es kein Opt-out, da es das bisherige Papierrezept perspektivisch vollständig ersetzen wird. Patientinnen und Patienten, die zur Einlösung keine App nutzen wollen, können ihre eGK zur Einlösung nutzen oder die Zugangsdaten zu ihrem E-Rezept auch als Papierausdruck erhalten.

Darüber hinaus werden sie die Möglichkeit haben, der automatischen Übermittlung der Medikationsinformationen aus dem E-Rezeptfachdienst in die ePA zu widersprechen.

Assistierte Telemedizin soll künftig von Apotheken angeboten werden können.

Patientinnen und Patienten sollen in Apotheken zu ambulanten telemedizinischen Leistungen beraten und bei der Inanspruchnahme angeleitet werden können. Außerdem können Patientinnen und Patienten in den Apotheken bei der Durchführung einfacher medizinischer Routineaufgaben während einer ärztlichen telemedizinischen Leistung unterstützt werden.

Grundsätzlich jeder, der in der gesetzlichen Krankenversicherung versichert ist.

Ja.

Dem Bundeshaushalt entstehen keine Kosten. Bei den mit dem Digital-Gesetz umgesetzten Maßnahmen handelt es sich um Leistungen der Sozialversicherung die sich auf die Jahre 2024 bis 2028 wie folgt aufteilen:

2024 rund 203 Mio. Euro,

2025 rund 614 Mio. Euro,

2026 rund 620 Mio. Euro,

2027 rund 330 Mio. Euro und

2028 rund 334 Mio. Euro.