Fragen und Antworten zum Digital-Gesetz

Je besser Ärztinnen und Ärzte und andere Leistungserbringer die Krankengeschichte ihrer Patientinnen und Patienten kennen, desto größer sind die Chancen, eine geeignete Behandlung zu finden. Die ePA setzt genau da an: Sie vernetzt Versicherte mit Ärztinnen und Ärzten, Apotheken und Krankenhäusern. Viele bisher analog ablaufende Arbeitsschritte werden durch die ePA digitalisiert und vereinfacht. Statt einer Blatt-Sammlung zu Hause oder einzelnen Befunden in den Softwaresystemen verschiedener Praxen stehen Ärztinnen und Ärzten sowie Patientinnen und Patienten die relevanten Informationen und Dokumente sicher und auf einen Blick zur Verfügung. So können unnötige, belastende Mehrfachuntersuchungen sowie unerwünschte Arzneimittelwechselwirkungen vermieden werden - und es bleibt mehr Zeit für die Behandlung der Patientinnen und Patienten.

Die ePA ermöglicht, dass wichtige Informationen für die Behandlung der Patientinnen und Patienten schnell zur Verfügung stehen. Zum Beispiel Befunde, Diagnosen, Therapiemaßnahmen, Behandlungsberichte und Informationen zur aktuellen Medikation.

Ab Anfang des Jahres 2025 soll die ePA für alle gesetzlich Versicherten eingerichtet werden. Alle bis zu diesem Zeitpunkt bereits angelegten elektronischen Patientenakten können weiterhin genutzt werden. Auch private Krankenversicherungen können eine ePA anbieten.

Nein, die ePA bleibt freiwillig; Ihrer Anlage und späteren Nutzung kann widersprochen werden (Opt-Out).

Die Krankenkassen werden verpflichtet, für alle gesetzlich Versicherten eine ePA anzulegen, sofern die Versicherten nicht widersprochen haben. Über die Möglichkeiten des Widerspruchs informieren die Krankenkassen ihre Versicherten. In diesem Rahmen haben die Krankenkassen einfache und barrierefreie Verfahren vorzusehen, durch die Versicherte widersprechen können. Ein Widerspruch ist auch nach Bereitstellung der ePA möglich und führt dann zu deren Löschung.

Ja. Alle gesetzlich Versicherten haben einen Anspruch auf eine ePA. Das gilt auch für Kinder und Jugendliche. Einen möglichen Widerspruch erklärt in diesem Fall der gesetzliche Vertreter, also in der Regel die Eltern.

Versicherte können über die ePA-App ihrer Krankenkasse auf ihre ePA zugreifen und ihre Daten verwalten. Es ist auch möglich, einer Stellvertreterin oder einem Stellvertreter (z.B. nahen Angehörigen) den ePA-Zugriff zu ermöglichen. Für Menschen ohne Smartphone wird darüber hinaus eine Einsichtnahme der ePA auf Terminals in ausgewählten Apotheken möglich.

Die ePA bietet Zugang zu sensiblen Gesundheitsdaten. Dementsprechend sicher muss der Zugang gestaltet werden. Versicherte müssen sich bei erstmaliger Anmeldung entweder mit ihrer elektronischen Gesundheitskarte (eGK) und der dazugehörigen PIN  oder der digitalen Identität im Gesundheitswesen, der GesundheitsID, authentifizieren. Für nachfolgende Logins kann der Versicherte aktiv entscheiden, welche Identifizierung er nutzt (z.B. biometrische Merkmale). So kann der Login ähnlich benutzerfreundlich sein, wie dies bei anderen Apps der Fall ist.

Die PIN für ihre elektronische Gesundheitskarte (eGK) erhalten Versicherte von ihrer Krankenkasse in der Regel per Post. Damit die Zustellung nur an die richtige Person erfolgt, müssen Versicherte dafür vorab in ihrer Postfiliale mit einem Personalausweis oder Reisepass ihre Identität nachweisen. Zukünftig wird dies auch in einer Apotheke möglich sein.

Versicherte erhalten ihre digitale Identität (GesundheitsID) von ihrer Krankenkasse. Krankenkassen stellen ihren Versicherten ab dem 1. Januar 2024 auf Wunsch ergänzend zur elektronischen Gesundheitskarte (eGK) eine GesundheitsID zur Verfügung, um unabhängig von der eGK sicher auf ihre digitalen Gesundheitsanwendungen zugreifen zu können. Die Krankenkassen informieren ihre Versicherten, wie sie diese erhalten und nutzen können. Nach Beantragung der digitalen Identität müssen sich Versicherte authentifizieren. Dazu können sie entweder die eGK und PIN oder den Personalausweis und PIN nutzen oder sich in der Apotheke persönlich authentifizieren (Apo-Ident).

Ja. Auch ohne App können Versicherte eine ePA besitzen, sodass im Fall einer Behandlung die betreffenden Ärztinnen und Ärzte, das Krankenhaus oder die Apotheke sowohl Daten in die ePA einstellen als auch vorhandene Daten einsehen können. Darüber hinaus können Versicherte auch einen Vertreter, zum Beispiel ein Familienmitglied, berechtigen, die ePA über die App einzusehen und zu verwalten. Seit 2022 ist die Nutzung der ePA für Versicherte auch über ein stationäres Gerät (Desktop-PC) möglich. Darüber hinaus wird zukünftig die Einsichtnahme der ePA in ausgewählten Apotheken möglich.

Seit dem 1. Januar 2021 bieten Krankenkassen die ePA zusammen mit einer App an. So können Versicherte ihre ePA mit Dokumenten, Arztbriefen, Befunden etc. befüllen – Papierdokumente können gescannt oder abfotografiert werden und dann in der ePA gespeichert werden. Das Digital-Gesetz sieht zudem vor, dass Versicherte auf Antrag nicht digitalisierte Befunde aus vorangegangenen Behandlungen über ihre Krankenkasse digitalisieren und in der ePA speichern lassen können. Außerdem wird es Krankenkassen ermöglicht, Schnittstellen ihrer ePAs zu Wearables zu erstellen, so dass Versicherte auch deren Daten in die ePA laden können.

Selbstverständlich soll die ePA künftig auch durch die behandelnden Ärztinnen und Ärzte befüllt werden. Dabei sollen bestimmte Daten von Ärztinnen und Ärzten zukünftig verpflichtend gespeichert werden, wenn diese in der aktuellen Behandlung erhoben wurden. Hierzu gehören Befundberichte, Arztbriefe oder auch Berichte im Anschluss einer Krankenhausbehandlung (Krankenhausentlassbrief) sowie ein digital gestützter Medikationsprozess.

 

Der Kreis der Zugriffsberechtigten ist gesetzlich geregelt. Zugriff auf die „ePA für alle“ besteht nur in Fällen, in denen der Versicherte der ePA nicht widersprochen hat, und setzt einen nachgewiesenen Behandlungs- bzw. Versorgungskontext voraus. Dieser wird beispielsweise nachgewiesen, wenn der Versicherte in der Arztpraxis seine elektronische Gesundheitskarte (eGK) steckt oder seine digitale Identität nutzt. Darüber hinaus kann jeder Versicherte über die ePA-App entscheiden, wer auf welche Daten in der ePA zugreifen darf. Auch die Dauer des Zugriffs der einzelnen Zugriffsberechtigten kann über die ePA-App eingestellt werden. Weiterhin können Versicherte über ihre App bestimmte Dokumente, beispielsweise bestimmte Befundberichte oder Arztbriefe, so einstellen, dass diese nur von ihnen selbst eingesehen werden können. Versicherte, die die App nicht selbst bedienen möchten oder können, dürfen eine Vertretungsperson einsetzen, z.B. einen Angehörigen.

Ja. Versicherte können Zugriffe sowohl zeitlich als auch inhaltlich begrenzen. Über die ePA-App haben Versicherte die Möglichkeit, einzelne Ärztinnen oder Ärzte vom Zugriff auf die ePA auszunehmen. Der Zugriff kann auch inhaltlich weiter beschränkt werden, beispielsweise auf die sogenannten Anwendungsfälle der ePA oder auf die Befundberichte, Arztbriefe etc.

Auch ohne die App ist es möglich, den Zugriff auf die ePA zu verweigern. Hierfür können Versicherte sich künftig an die Ombudsstellen der Krankenkassen wenden. Weder die Ombudsstellen noch die Krankenkassen haben Zugriff auf die Daten in der ePA.

Versicherte können bei ihrer Krankenkasse schon vor der ePA-Bereitstellung widersprechen. Die Krankenkassen werden beauftragt, hierzu ein bürgerfreundliches Verfahren aufzusetzen. Nach Anlage der ePA können die Versicherten über die ePA-App dem Zugriff widersprechen. Auch können sie vor Ort im Rahmen der Behandlung dem Zugriff durch den jeweiligen Behandler widersprechen.

In der Behandlung sollen durch die ePA zukünftig vor allem wichtige medizinische Befunde und Dokumente auf einen Blick verfügbar sein. Ärztinnen und Ärzte werden daher verpflichtet, Medikationsdaten, Arztbriefe, Entlassbriefe und Befundberichte standardmäßig in die ePA einzustellen. Weitere Informationen, auch aus vorangegangenen Behandlungen, können Ärztinnen und Ärzte ebenfalls in die ePA einstellen, wenn das für die Versorgung des Versicherten erforderlich ist und der Versicherte dies verlangt. Die Versicherten können der Befüllung der ePA widersprechen. Das gilt insbesondere für besonders sensible Daten und Dokumente. Hier werden die Versicherten noch einmal gesondert auf ihre Widerspruchsmöglichkeit hingewiesen.

Die privaten Krankenversicherungen können ihren Versicherten ebenfalls eine ePA anbieten. Viele Anbieter bereiten dies gerade vor. Für die ePA der PKV gilt ebenfalls das Opt-out. Das heißt, ein privat Versicherter, deren PKV eine ePA anbietet, erhält eine ePA, sofern er oder sie dieser nicht widerspricht.

Ja. Eine sichere Nutzung von Gesundheitsdaten ist die Grundvoraussetzung für die Nutzung der ePA. Die Umsetzung der „ePA für alle“ erfolgt datenschutzkonform. Die Daten werden auf sicheren Servern innerhalb der Telematikinfrastruktur (TI) gespeichert und in der ePA verschlüsselt abgelegt. Niemand außer der oder dem Versicherten oder seinem bzw. seiner Vertreter(in) und denjenigen, die aufgrund des Behandlungskontexts eine Berechtigung besitzen, können die Inhalte lesen. Die Krankenkasse darf beispielsweise nicht auf die Inhalte zugreifen.

Versicherte, die bereits eine ePA haben, können sie mit den darin gespeicherten Daten einfach fortführen. Der Unterschied ist, dass zukünftig der behandelnde Arzt sehr viel leichter für den Zugriff berechtigt wird und die Befüllung der ePA durch die Ärzte zum Normalfall wird.

Das E-Rezept funktioniert und die Voraussetzungen für dessen Nutzung sind geschaffen. Mit der Einlösung der Rezepte per elektronischer Gesundheitskarte (eGK), mittels E-Rezept-App oder mit einem Ausdruck stehen verschiedene Wege für Versicherte zur Verfügung, ihre E-Rezepte in der Apotheke einzulösen. Ab Januar 2024 ist das E-Rezept verbindlich für die Verordnung von Arzneimitteln von gesetzlich Versicherten. Bis zu diesem Datum sind alle (Zahn-)Ärztinnen und (Zahn-)Ärzte bundesweit angehalten, sukzessive auf das E-Rezept umzustellen.

(Zahn-)Ärztinnen und (Zahn-)Ärzte, die das E-Rezept nicht unterstützen, werden einer Honorarkürzung von voraussichtlich 1% unterliegen.

Die E-Rezept-App (der gematik) ist und bleibt eine Möglichkeit für Versicherte, ihre E-Rezepte zu verwalten und einzulösen. Mit dem Digital-Gesetz wird es den Krankenkassen ermöglicht, die ePA-App für den Empfang und den Zugriff auf E-Rezepte zu erweitern.

E-Rezepte oder deren Zugangsdaten dürfen nur auf den geregelten Kanälen - der Telematikinfrastruktur - transportiert werden. Der Weg an der Telematikinfrastruktur vorbei, z.B. per SMS oder E-Mail, ist nicht gestattet.

Nein. Für das E-Rezept gibt es kein Opt-out, da es das bisherige Papierrezept perspektivisch vollständig ersetzen wird. Patientinnen und Patienten, die zur Einlösung keine App nutzen wollen, können ihre eGK zur Einlösung nutzen oder die Zugangsdaten zu ihrem E-Rezept auch als Papierausdruck erhalten.

Darüber hinaus werden sie die Möglichkeit haben, der automatischen Übermittlung der Medikationsinformationen aus dem E-Rezeptfachdienst in die ePA zu widersprechen.

Assistierte Telemedizin soll künftig von Apotheken angeboten werden können.

Patientinnen und Patienten sollen in Apotheken zu ambulanten telemedizinischen Leistungen beraten und bei der Inanspruchnahme angeleitet werden können. Außerdem können Patientinnen und Patienten in den Apotheken bei der Durchführung einfacher medizinischer Routineaufgaben während einer ärztlichen telemedizinischen Leistung unterstützt werden.

Grundsätzlich jeder, der in der gesetzlichen Krankenversicherung versichert ist.

Ja.

Die bisherige Mengenbegrenzung für Vertragsärztinnen und Vertragsärzte wird aufgehoben. Vertragsärztinnen und Vertragsärzte können nach Umsetzung durch die Selbstverwaltung Videosprechstunden noch flexibler Einsetzen.

Auch in Einrichtungen wie Hochschulambulanzen und Psychiatrischen Institutsambulanzen sowie psychotherapeutischen Sprechstunden und probatorischen Sitzungen werden telemedizinische Leistungen in Zukunft ermöglicht.

Digitale Gesundheitsanwendungen (DiGA) werden besser in die Versorgungsprozesse integriert und ihr Einsatz transparent gemacht. Mit der Ausweitung der DiGA auf digitale Medizinprodukte der Risikoklasse IIb werden sie auch für komplexere Behandlungsprozesse – z.B. für das Telemonitoring – genutzt werden können.

Für die Versicherten wird der Zugang zu DiGAs vereinfacht: Die Aushändigung des benötigten Freischaltcodes muss in Zukunft in der Regel innerhalb von zwei Werktagen durch die Krankenkasse erfolgen.

Dem Bundeshaushalt entstehen keine Kosten. Bei den mit dem Digital-Gesetz umgesetzten Maßnahmen handelt es sich um Leistungen der Sozialversicherung die sich auf die Jahre 2024 bis 2028 wie folgt aufteilen:

2024 rund 203 Mio. Euro,

2025 rund 614 Mio. Euro,

2026 rund 620 Mio. Euro,

2027 rund 330 Mio. Euro und

2028 rund 334 Mio. Euro.