100-Tage-Bilanz - viel erreicht für die Pflege und Gesundheit in Deutschland
21. Juni 2018. Es sind erst 100 Tage. Doch in nur drei Monaten im Amt hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn bereits zwei Gesetzesverfahren gestartet, fünf Verordnungen vorgestellt und eine Reformkommission ins Leben gerufen. Was sich dadurch in Ihrem Alltag verbessert, erfahren Sie in den folgenden Artikeln.
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Sofortprogramm Kranken- und Altenpflege
Schritt für Schritt sollen Verbesserungen im Alltag von Pflegekräfte ankommen. Als ersten wichtigen Schritt dazu hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn am 23. Mai 2018 die Eckpunkte eines Sofortprogramms für eine bessere Personalausstattung und bessere Arbeitsbedingungen in der Kranken- und Altenpflege vorgestellt. Die Verbesserungen sollen zum 1. Januar 2019 in Kraft treten. Mit einfachen, klaren und finanziell unterlegten Sofortmaßnahmen wollen wir das klare Signal setzen: Wir haben verstanden.
Entlastung bei Kassenbeiträgen von Arbeitnehmern, Rentnern und Selbstständigen
Mit dem Versichertenentlastungsgesetz (GKV-VEG) sollen Arbeitnehmer und Rentnern entlastet und die Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung wieder zu gleichen Teilen von Arbeitgebern und Versicherten getragen werden. Selbstständige mit geringem Einkommen werden ebenfalls spürbar entlastet und Beitragsschulden abgebaut. Ab dem 1. Januar 2019 wird für ehemalige Zeitsoldatinnen und -Soldaten ein einheitlicher Zugang zur gesetzlichen Krankenversicherung ermöglicht.
Der Gesetzentwurf wurde am 6. Juni 2018 im Kabinett beschlossen.
Wichtige Schritte für einen attraktiveren Pflegeberuf
Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für die Pflegeberufe
Die Pflegeberufe-Ausbildungs- und Prüfungsverordnung ergänzt das Pflegeberufegesetz und setzt es im Detail um. Die Verordnung regelt beispielsweise Einzelheiten zur Ausbildungsstruktur, den Ausbildungsinhalten, den Prüfungen und der Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse. Die Verordnung, die am 13. Juni 2018 im Kabinett beschlossen wurde, ist ein wichtiger Schritt für einen attraktiveren Pflegeberuf.
Weitere Informationen zur Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für die Pflegeberufe
Pflegeberufe-Ausbildungsfinanzierungsverordnung (PflAFinV)
Auch die Finanzierung der Pflegeausbildung wird reformiert. Das Schulgeld wird abgeschafft. Die Krankenhäuser, Pflegeheime und ambulanten Pflegedienste werden verpflichtet, den Auszubildenden eine angemessene Vergütung zu zahlen. Die Pflegeberufe-Ausbildungsfinanzierungsverordnung (PflAFinV) regelt dafür die notwendigen Details. Der Referentenentwurf wurde am 18. Juni 2018 auf dem Weg gebracht.
Weitere Informationen zur Pflegeberufe-Ausbildungsfinanzierungsverordnung (PflAFinV)
HIV-Selbsttest bald auch in Deutschland möglich
Mit einer Änderung der Medizinprodukte-Abgabeverordnung wird die Abgabe von HIV-Selbsttests - so genannten "Heimtests" - an Patientinnen und Patienten erlaubt. Durch die Abgabe der Selbsttests wird sich die Wahrscheinlichkeit erhöhen, dass Infektionen zu einem früheren Zeitpunkt erkannt und behandelt werden und dadurch die Weitergabe von Infektionen verhindert wird.
Der Referentenentwurf wurde am 8. Juni 2018 vorgelegt.
Internationale Hilfe
Zur Bekämpfung der Ebola-Epidemie im Kongo stellt Deutschland der Weltgesundheitsorganisation (WHO) kurzfristig 5 Millionen Euro zur Soforthilfe zur Verfügung. Das kündigte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn auf der Weltgesundheitsversammlung (WHA) in Genf im Mai 2018 an.