Spahn: "Wir müssen uns als EU mehr trauen und mehr zutrauen"

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn will die deutsche EU-Ratspräsidentschaft nutzen, um Europa unabhängiger zu machen. Insbesondere kritische Arzneimitteln und Medizinprodukte müssten wieder verstärkt in Europa produziert werden, so Spahn im Anschluss an eine Videokonferenz mit den EU-Gesundheitsministern.

Die Videokonferenz war der letzte informelle Rat, bevor Deutschland die EU-Ratspräsidentschaft übernimmt. Spahn stellte für die Ratspräsidentschaft drei gesundheitspolitische Ziele vor:

  1. Europa muss Wege finden, die Produktion von kritischen Arzneimitteln und Medizinprodukten (wie zum Beispiel Schutzmasken) wieder nach Europa zu verlagern, und eine europäische Reserve anlegen.

  2. Europa muss für die Forschung attraktiver werden. Wichtig dafür sind Daten. Spahn will daher den Aufbau eines europäischen Gesundheitsdatenraums vorantreiben.

  3. Europäische Gesundheitsorganisationen wie das ECDC und die EMA müssen gestärkt werden, damit sie auf Augenhöhe mit den amerikanischen Organisationen arbeiten können.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn zu EPSCO und Sonderkabinett

Bei der anschließenden Pressekonferenz stellte Jens Spahn außerdem neue Beschlüsse des Corona-Kabinetts vor: Die Mehrwertsteuer wird gesenkt. Im Arznei- und Heilmittelbereich sparen die Krankenkassen dadurch knapp 700 Millionen Euro. Das gleicht Mehrbelastungen durch die Corona-Pandemie zum Teil wieder aus.

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