Unterstützung von Europäischer Kommission für Transport von medizinischer Ausrüstung und für Antigenschnelltests
Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) hat im Rahmen des EU-Soforthilfeinstruments ESI (Emergency Support Instrument) eine Zuwendung in Höhe von 9,9 Mio. Euro für den Transport von medizinischer Ausrüstung in der Covid-Pandemie erhalten.
Zudem hat die Europäische Kommission rund 20 Mio. Antigen-Schnelltests beschafft, die als Spende an die Mitgliedstaaten verteilt wurden. Davon hat Deutschland rund 3,2 Millionen Schnelltests im März und April 2021 erhalten, mit denen das BMG zur Testung von Grenzpendlern und Reiserückkehrern Bundesländer mit Grenzen zu Virusvariantengebieten und Hochinzidenzgebieten unterstützt hat.
Ebenfalls positiv beschieden wurde ein weiterer Antrag des BMG im Juli 2021 auf Zuschüsse für die Erstattung von Antigenschnelltests, die zum Zweck der Ausstellung von digitalen COVID-19 Testzertifikaten der EU vorgenommen werden.
Hintergrund
Das Soforthilfeinstrument ESI unterstützt die Mitgliedstaaten der Europäischen Union bei der Bewältigung der COVID-19-Pandemie. ESI wurde durch die EU-Verordnung 2020/521 für den Zeitraum ab dem 1. Februar 2020 bis zum 31. Januar 2022 aktiviert und ist ein wichtiger Bestandteil des Maßnahmenpakets der EU zur Reaktion auf die COVID-19-Pandemie. Das Gesamtbudget von ESI beträgt 2,7 Mrd. Euro.