Rauchen

Rauchen ist das größte vermeidbare Gesundheitsrisiko in Deutschland. Jährlich sterben in Deutschland über 120.000 Menschen an den Folgen des Tabakkonsums. Die Verringerung des Tabakkonsums und ein möglichst umfassender Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens sind daher vordringliche gesundheitspolitische Ziele, die von der Bundesregierung mit aufeinander abgestimmten präventiven, gesetzlichen und strukturellen Maßnahmen verfolgt werden. Hierzu gehören Preiserhöhungen sowie Abgabeverbote von Zigaretten an Kinder und Jugendliche, Präventionskampagnen, Werbeeinschränkungen, Vorgaben zur Verpackungsgestaltung und der Nichtraucherschutz am Arbeitsplatz. Aufgrund der föderalen Struktur unseres Landes liegt die Zuständigkeit für Maßnahmen zum Gesundheitsschutz sowohl beim Bund und als auch bei den Ländern.

Etwa seit den 1980er Jahren sind die Anteile der Raucher in der erwachsenen Bevölkerung leicht rückläufig. In Deutschland rauchen insgesamt 23,8 Prozent Frauen und Männer ab 18 Jahren. Männer rauchen mit 27 Prozent häufiger als Frauen, die zu 20,8 Prozent rauchen.  Bei den Jugendlichen ist ein deutlicher Rückgang in der Raucherquote zu beobachten. Hier hat sich seit fünfzehn Jahren der Anteil der rauchenden 12- bis 17-Jährigen erheblich reduziert. Er ist von 27,5 Prozent im Jahr 2001 auf 7,4 Prozent im Jahr 2016 gesunken. Auch bei jungen Erwachsenen im Alter von 18 bis 25 Jahren geht das Rauchen zurück. 2001 rauchten 44,5 Prozent. Im Jahr 2016 taten dies noch 26,1 Prozent.

Gespräche mit der Tabakwirtschaft

Das Rahmenübereinkommen der WHO zur Eindämmung des Tabakgebrauchs vom 21. Mai 2003 (WHO Framework Convention on Tabacco Control – FCTC) lautet in Artikel 5 Absatz 3: "Bei der Festlegung und Durchführung ihrer gesundheitspolitischen Maßnahmen in Bezug auf die Eindämmung des Tabakgebrauchs schützen die Vertragsparteien diese Maßnahmen in Übereinstimmung mit innerstaatlichem Recht vor den kommerziellen und sonstigen berechtigten Interessen der Tabakindustrie".

Zur Umsetzung dieses Artikels gibt es Leitlinien, die rechtlich nicht bindend sind, jedoch einzelne Bestimmungen näher ausführen, Empfehlungen geben und konkrete Aktivitäten zur Umsetzung der Maßnahmen nennen. Diese Leitlinien sehen unter anderem vor, dass Maßnahmen zu ergreifen sind, mit denen die Interaktionen mit der Tabakindustrie transparent und öffentlich gemacht werden sollen.

Gespräche, die im Bundesministerium für Gesundheit und der Ständigen Vertretung der Bundesrepublik Deutschland bei der EU mit der Tabakwirtschaft bzw. deren Verbänden geführt wurden und künftig geplant sind, werden hier öffentlich gemacht:

  • 9. November 2017
    Gespräch Referat Gesundheitspolitik, Ständige Vertretung der Bundesrepublik Deutschland bei der EU/Philip Morris
    Anlass/Thema: Neuartige Tabakprodukte

  • 24. April 2017
    Teilnehmende: Gespräch Bundesdrogenbeauftragte/Philipp Morris
    Anlass/Thema: Neuartige Tabakprodukte

  • 27. Juni 2016
    Gespräch Referat Gesundheitspolitik, Ständige Vertretung der Bundesrepublik Deutschland bei der EU/British American Tobacco (BAT)
    Anlass/Thema: Umsetzung der Tabakproduktrichtlinie/ Rückverfolgbarkeit von Tabakprodukten

  • 18. Juni 2015
    Teilnehmende: Gespräch Bundesdrogenbeauftragte/Deutscher Zigarettenverband (DZV)
    Anlass/Thema: Position des DZV zu Vorhaben in der Tabakpolitik sowie zum Drogen- und Suchtbericht 2015

  • 23. April 2015
    Teilnehmende: Gespräch Bundesdrogenbeauftragte/Fontem Ventures (Imperial Tobacco Group PLC)
    Anlass/Thema: E-Zigaretten

  • 18. Januar 2015
    Teilnehmende: Gespräch Fachebene/Fontem Ventures (Imperial Tobacco Group PLC)
    Anlass/Thema: Regelung von E-Zigaretten in Deutschland

  • 15. Dezember 2014
    Teilnehmende: Gespräch Bundesdrogenbeauftragte/Bundesverband der deutschen und fränkischen Tabakpflanzer
    Anlass/Thema: Situation des Tabakanbaus in Deutschland

  • 24. November 2014
    Teilnehmende: Gespräch Bundesdrogenbeauftragte/Philip Morris GmbH
    Anlass/Thema: Vorstellung eines neuen E-Zigaretten-Produkts

  • 25. September 2014
    Teilnehmende: Gespräch Fachebene/British American Tobacco (BAT)
    Anlass/Thema: COP6 und Durchführungsrechtsakte zur TPD

  • 25. Juli 2014
    Teilnehmende: Telefongespräch Fachebene/British American Tobacco (BAT)
    Anlass/Thema: Gespräch über die kommende Konferenz der Vertragsstaaten der Tabakrahmenkonvention (COP6)

  • 27. März 2014
    Teilnehmende: Telefongespräch Fachebene/Rechtsanwalt der Firma Philip Morris GmbH
    Anlass/Thema: Nachfrage zum Tabakschmuggelprotokoll wer betreut es/wann ist mit Ratifizierung zu rechnen?