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Es erkennt, bewertet und bekämpft dabei Krankheiten von hoher Gefährlichkeit, weitem Verbreitungsgrad oder großer öffentlicher oder gesundheitspolitischer Bedeutung. Im Mittelpunkt steht dabei die...

Welches Ziel soll mit dem Gesetzesentwurf erreicht werden? Mit dem Gesetzentwurf soll die Überkreuzlebendspende für Nieren ermöglicht und Rechtsgrundlagen für den Aufbau eines Programms für die...

Lebendnierenspenden sollen in Zukunft auch zwischen zwei unterschiedlichen Paaren überkreuz ermöglicht werden. Der entsprechende „Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des...

Kabinett: 22.10.2025 Referentenentwurf: 18.06.2025 Wortlaut der Verordnung – Bundesgesetzblatt Bundesrat: 11.07.2025 Kabinett: 28.05.2025 Referentenentwurf: 10.03.2025 Wortlaut der Verordnung –...

Fragen und Antworten zur Reform der Lebendorganspende Der Gesetzentwurf zur Lebendorganspende-Reform wurde in der 20. Legislaturperiode am 17. Juli 2024 im Kabinett verabschiedet. Eine Befassung im...

Referentenentwurf: 20.10.2025 zum Download ​​​​​​​ Wortlaut der Verordnung – Bundesgesetzblatt Bundesrat: 20.09.2019 Kabinett: 17.07.2019 Referentenentwurf: 04.07.2019 Zweite Verordnung zur...

Verordnung zur Änderung der Apothekenbetriebsordnung und der Arzneimittelpreisverordnung Referentenentwurf: 20.10.2025 zum Download Gesetz zur Weiterentwicklung der Apothekenversorgung

Das Pflegefachassistenzeinführungsgesetz wurde in der 20. Legislaturperiode am 4. September 2024 im Kabinett verabschiedet. Eine abschließende Befassung im Bundestag erfolgte durch den Bruch der...

Aufgaben und Organisation Der Leistungsgruppen-Ausschuss soll Empfehlungen für die Weiterentwicklung der im Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG) genannten Leistungsgruppen und der...