Datenschutz

Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) nimmt den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst. Aus diesem Grunde haben wir Maßnahmen getroffen, die sicherstellen, dass die Vorschriften über den Datenschutz sowohl von uns als auch von unseren externen Dienstleistern beachtet werden.

Personenbezogene Daten sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen. Als identifizierbar wird eine natürliche Person angesehen, die direkt oder indirekt – insbesondere mittels Zuordnung zu einer Kennung wie einem Namen, zu einer Kennnummer, zu Standortdaten, zu einer Online-Kennung – identifiziert werden kann.

Nähere Informationen darüber, welche Daten zu welchem Zweck und auf welcher Grundlage erhoben werden, wie Sie die verantwortliche Stelle und die/den Datenschutzbeauftragte/n kontaktieren können und welche Rechte Sie in Bezug auf die Verarbeitung der personenbezogenen Daten haben, können Sie dieser Datenschutzerklärung entnehmen.

Im Zuge der Weiterentwicklung unseres Internetangebotes und der eingesetzten Technologien können auch Änderungen dieser Datenschutzerklärung erforderlich werden. Daher empfehlen wir Ihnen, sich die Datenschutzerklärung ab und zu erneut durchzulesen.

Verantwortlich für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten ist das

Bundesministerium für Gesundheit
53123 Bonn
Telefon: +49 (0)228 99441-0
elektronische Post: poststelle@bmg.bund(dot)de 
DE-Mail: poststelle@bundesgesundheitsministerium.de-mail(dot)de

Für Ihre konkreten Fragen zum Schutz Ihrer Daten sowie für weitere Informationen in Bezug auf die Behandlung von personenbezogenen Daten im BMG steht Ihnen auch die Datenschutzbeauftragte des BMG zur Verfügung:

Bundesministerium für Gesundheit
- Datenschutzbeauftragte -
11055 Berlin
DSB@bmg.bund(dot)de

Jeder Zugriff auf das Internetangebot des BMG sowie jeder Abruf einer Datei wird ausschließlich zum Zwecke der Abwehr und Verfolgung sicherheitsrelevanter Zugriffe auf das Angebot für einen begrenzten Zeitraum in einer Protokolldatei gespeichert und verarbeitet.

Die Protokolldatei enthält Angaben zu:

  • der genutzten IP-Adresse
  • dem Namen der aufgerufenen Seite/der abgerufenen Datei
  • Datum und Uhrzeit
  • der übertragenen Datenmenge
  • Meldung, ob der Zugriff/Abruf erfolgreich war.

Wir sind auf Grundlage des Artikels 6 Absatz 1 lit. e EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) in Verbindung mit § 5 BSI-Gesetz zur Speicherung der Daten über den Zeitpunkt Ihres Besuches hinaus verpflichtet. Dies geschieht  zum Schutz vor Angriffen auf die Internetinfrastruktur des BMG/Kommunikationstechnik des Bundes. Diese Daten werden analysiert und im Falle von Angriffen auf die Kommunikationstechnik zur Einleitung einer Rechts- und Strafverfolgung benötigt.

Diese Daten werden in Log-Dateien über den Zeitpunkt des Besuches hinaus außer bei uns auch auf externen Servern, bei unseren Dienstleistern „Mittwald CM Service GmbH & Co. KG“ und der „Hundertserver GmbH“, gespeichert.

Daten, die beim Zugriff auf das Internetangebot des BMG protokolliert wurden, werden an Dritte nur übermittelt, soweit wir rechtlich dazu verpflichtet sind oder die Weitergabe im Falle von Angriffen auf die Kommunikationstechnik des Bundes zur Rechts- oder Strafverfolgung erforderlich ist. Eine Weitergabe in anderen Fällen erfolgt nicht. Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird durch das Bundesministerium für Gesundheit nicht vorgenommen. Zur bedarfsgerechten Gestaltung und Weiterentwicklung seines Internetangebots wertet das BMG Nutzerinformationen statistisch aus. Ausführliche Erläuterungen hierzu finden Sie im Abschnitt Webtracking/Webanalyse dieser Datenschutzerklärung.

Kontaktaufnahme per Mail

Kontaktaufnahme per Brief

Postanschrift:

Dienstsitz Bonn: Bundesministerium für Gesundheit, 53107 Bonn

Dienstsitz Berlin: Bundesministerium für Gesundheit, 11055 Berlin

Kontaktaufnahme per Telefon oder per Fax

Bundesministerium für Gesundheit

Telefon: +49(0)228/99441-0  bzw. +49(0)30/18441-0

Fax: +49(0)228/99441-4900 bzw. +49(0)30/18441-4900

Soweit Sie sich schriftlich auf einem der oben genannten Kontaktwege an das BMG wenden, werden die von Ihnen übermittelten Daten (z.B.: Name, Vorname, Anschrift  bzw. E-Mail Adresse)  sowie die in der Nachricht enthaltenen Informationen (ggf. von Ihnen übermittelte personenbezogene Daten) zum Zwecke der Kontaktaufnahme und Bearbeitung Ihres Anliegens gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) ergänzt, gespeichert.

Sofern Sie mit uns telefonisch Kontakt aufnehmen, werden i.d.R. keine personenbezogenen Daten erfasst, es sei denn, dies ist für die Bearbeitung Ihres Anliegens (Rückruf, schriftliche Mitteilung) erforderlich.

Die Verarbeitung der Daten erfolgt auf Grundlage des Artikel 6 Absatz 1 lit.e DSGVO i.V.m. § 3 BDSG und ist zur Aufgabenerfüllung erforderlich.

Wir weisen Sie darauf hin, dass die Verarbeitung der Daten auf Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 lit. e DSGVO in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) im Rahmen der Aufgabenerfüllung des BMG erfolgt. Eine Verarbeitung der von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten ist zum Zweck der Bearbeitung Ihres Anliegens erforderlich.

Soweit Sie das Kontaktformular zur Kommunikation verwenden, ist die Angabe Ihres Namens und Vornamens, Ihrer Postleitzahl sowie Ihrer E-Mail-Adresse erforderlich. Ohne diese Daten kann Ihr per Kontaktformular übermitteltes Anliegen nicht bearbeitet werden. Die Angabe der weiteren Anschrift ist optional und ermöglicht uns, soweit von Ihnen gewünscht, die Bearbeitung Ihres Anliegens auf postalischem Weg.

Optionale Angaben werden auf Grundlage Ihrer Einwilligung nach Artikel 6 Absatz 1 lit a) DSGVO verarbeitet.

Ihre Einwilligung können Sie jederzeit widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung aufgrund Ihrer getätigten Einwilligung bleibt bis zum Eingang Ihres Widerrufs unberührt.

Das BMG nutzt für die Beantwortung von telefonischen, elektronischen und schriftlichen Bürgeranfragen die Dienste der Telemark Rostock Kommunikations- und Marketinggesellschaft mbH (Telemark Rostock), einem multimedialen Kommunikationscenter. Die Telemark Rostock erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten nur im Rahmen der von der DSGVO und vom BDSG vorgegebenen Grenzen. Sie hat vielfältige technische und organisatorische Maßnahmen getroffen, um die Einhaltung der gesetzlichen Regelungen zu gewährleisten.

Dies gilt in gleichem Maße für die im Rahmen der Auftragsverarbeitung tätigen Dienstleister (Näheres hierzu in der Rubrik "Auftragsverarbeiter")

Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten ist abhängig von der Art der Informationsbereitstellung. Hier unterscheiden wir zwischen der Bereitstellung von Druckerzeugnissen oder Informationsbesuchen im BMG.

Wenn Sie über diese Webseite Broschüren, Berichte, Faltblättern und andere Druckerzeugnisse bestellen, werden die im Bestellformular (Warenkorb) angegebenen Daten zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen oder zur Vertragserfüllung ( Bereitstellung der Druckerzeugnisse) gemäß Art. 6 Abs.1 lit. b) DSGVO verarbeitet.

Zur Bearbeitung des Auftrages sind zwingend folgende personenbezogenen Daten anzugeben:

  • Anrede,
  • Name, Vorname,
  • Straße, Hausnummer,
  • Postleitzahl und Ort

Soweit die vorgenannten Daten nicht vorliegen, kann die Bearbeitung der Bestellung nicht erfolgen.

Die zusätzlichen Informationen, wie Institution, Abteilung, Land und E-Mail-Adresse sind freiwillig, dienen jedoch der besseren Abwicklung der Bestellung.

Diese werden im Rahmen der Bestellung durch die vom BMG  beauftragten Dienstleister, der „IBRo Versandservice GmbH“ und der „GVP Bonn-Rhein-Sieg gGmbH“, verarbeitet.

Ihre Daten werden für die Dauer von drei Monaten nach Ihrer Bestellung durch die Dienstleister aufbewahrt. Nach Ablauf dieser Frist werden Ihre Daten komplett anonymisiert. Sollte Ihre Bestellung auf Grund von Lieferengpässen nicht bearbeitet werden können, werden Ihre Daten bis zum Abschluss Ihrer Bestellung aufbewahrt. Diese Aufbewahrung kann über die drei Monate hinausgehen. Soweit die Bestellung nicht von uns abschließend bearbeitet werden kann, werden die von Ihnen angegebenen Daten an Dritte (Versandfirma, ggf. andere Behörden oder Einrichtungen, sofern diese das bestellte Material versenden) weitergegeben.

Es gibt es die Möglichkeit, ausgewählte Publikationen des BMG zu abonnieren. Die Daten, die Sie zum Zwecke des Abonnements eingeben, werden auf der Grundlage Ihrer Einwilligung nach Artikel 6 Absatz 1 lit. a) DSGVO verarbeitet. Ihre Einwilligung können Sie jederzeit widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung aufgrund Ihrer getätigten Einwilligung bleibt bis zum Eingang Ihres Widerrufs unberührt.

Zu Bearbeitung des Auftrages sind zwingend folgende personenbezogenen Daten anzugeben:

  • Anrede,
  • Name, Vorname,
  • Straße, Hausnummer,
  • Postleitzahl und Ort.
  • Land,
  • E-Mailadresse,
  • Gewünschte Bestellmenge

Ihre Daten werden zum Zwecke der Bearbeitung bis zum Eingang des Widerrufs (Abmeldung von Abonnement) bei dem vom BMG beauftragten Dienstleistern, der „IBRo Versandservice GmbH“ und der „GVP Bonn-Rhein-Sieg gGmbH“, gespeichert. Zur Bearbeitung der Bestellvorgänge ist es erforderlich, die von Ihnen getätigten Angaben, insbesondere die Bestellmenge, in regelmäßigen Abständen zu überprüfen. Hierzu werden die Daten von Mitarbeiter/innen des BMG eingesehen. Eine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt dabei nicht.

Das BMG empfängt regelmäßig Gruppen zu einem Informationsgespräch. Bei einer Kontaktaufnahme über die E-Mailadresse Besucherdienstinland@bmg.bund(dot)de ist die Angabe Ihres Vor- und Nachnamens sowie Ihrer E-Mail-Adresse erforderlich. Ohne diese Daten kann Ihre Anfrage nicht bearbeitet werden.

Zusätzliche Informationen wie Einrichtung, Adressdaten, Telefon-/Faxnummer, Gruppenstruktur und Einschränkungen sind für die erste Kontaktaufnahme optional. Sie dienen der besseren Planung des Besuchs bzw. ermöglichen uns eine Kontaktaufnahme mit Ihnen über andere Kommunikationswege (Telefon, Brief).

Im weiteren Verlauf erhalten Sie vom BMG eine E-Mail bzgl. des möglichen Termins und eine Bestätigung Ihrer Anfrage. Mit dieser E-Mail werden Sie auch zur Angabe weiterer personenbezogener Daten von den am Besuch teilnehmenden Personen aufgefordert.

Die Angaben zu

  • Anrede,
  • Vor- und Nachname sowie das
  • Geburtsdatum des/der Teilnehmenden

sind hierbei erforderlich, um die Koordination des Besuchs im BMG zu ermöglichen.

Weitere Daten wie:

  • Wohnort,
  • Einrichtung,
  • Schulform, Klassenstufe,
  • Verein sowie
  • Mobilitätseinschränkungen

sind optional und dienen der besseren Vorbereitung Ihres Besuchs im BMG.

Die uns zur Verfügung gestellten Daten werden 28 Tage nach erfolgtem Besuch im BMG bzw. nach dem terminierten, aber ggf. nicht durchgeführten Besuch vollständig gelöscht.

Die Verarbeitung dieser personenbezogenen Daten erfolgt zur Erfüllung der Aufgabe der Öffentlichkeitsarbeit gemäß Artikel 6 Absatz1 lit e DSGVO in Verbindung mit § 3 BDSG.

Mit der Anmeldung weiterer, namentlich benannter Personen, versichert die/der Anmeldende, dass sie/er die Einwilligung der betreffenden Personen eingeholt hat, deren personenbezogene Daten zur Organisation des Behördenbesuchs an das BMG weitergeben und durch dieses verarbeiten lassen zu dürfen.

Wir bedienen uns externer Dienstleister (Auftragsverarbeiter) z. B. für den Versand von Publikationen und des Newsletters. Mit den Dienstleistern wurden separate Vereinbarungen zur Auftragsverarbeitung getroffen, um den Schutz Ihrer personenbezogenen Daten zu gewährleisten.

Wir arbeiten mit folgenden Dienstleistern zusammen:

  • Scholz & Friends GmbH

  • Mittwald AG

  • THE BRETTINGHAMS GmbH

  • Hundertserver GmbH

An einigen Stellen des Internetangebots des BMG haben Sie die Möglichkeit, freiwillig personenbezogene Angaben zu machen. Die übermittelten (personenbezogenen) Daten speichern und verwenden wir ausschließlich für den Zweck, für den Ihre Angaben erfolgen. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nicht.

Automatisch gespeicherte Protokolldaten (siehe Zugriff auf das Internetangebot) werden nach Ablauf eines begrenzten Zeitraums gelöscht.

Cookies sind kleine Textdateien, die beim Aufrufen bestimmter Seiten oder bestimmter Funktionen auf Ihrem Rechner gespeichert werden.

Voraussetzung für die Speicherung ist, dass in Ihren Browsereinstellungen (z.B. Microsoft Edge, Internet Explorer, Mozilla Firefox, Opera, Apple Safari) die Annahme von Cookies aktiviert ist.

Das Internetangebot des BMG ist größtenteils ohne die Zulassung von Cookies in Ihren Browsereinstellungen nutzbar. Nur für die Nutzung des Pflegeleistungs-Helfers und bei der Bestellung von Informationsmaterial muss für die Nutzung des Warenkorbes die Annahme von Cookies in Ihrem Browser eingestellt sein. Es handelt sich bei dem in diesem Zusammenhang gesetzten Cookie um einen sog. Session-Cookie, der bei Beendigung der Internetsitzung automatisch wieder von Ihrem Rechner entfernt wird. Dies erfolgt auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO in Verbindung mit § 3 BDSG zur bedarfs­orientierten Bereitstellung von Online- Informationen zu den dem BMG übertragenen Aufgaben.

Ist die Annahme von Cookies in Ihren Browsereinstellungen aktiviert, werden bei Besuch dieses Internetangebots automatisch zwei Cookies unseres Webanalyse-Anbieters (Siteimprove) auf Ihrem Rechner gespeichert.

Die Information, die durch die Cookies über die Website-Nutzung der Besucher erstellt wird, wird von Siteimprove auf Servern in Dänemark gespeichert und verarbeitet.

Diese Cookies von Siteimprove werden auf dieser Website eingesetzt:

Name des Cookies: nmstat
Typ: Persistent – läuft nach 1000 Tagen ab
Über das Cookie: Dieses Cookie wird genutzt, um das Verhalten der Besucher auf der Website festzuhalten. Es wird genutzt um Statistiken über die Websitenutzung zu sammeln, wie zum Beispiel wann der Besucher die Website zuletzt besucht hat. Das Cookie enthält keine personenbezogenen Daten und wird einzig für die Websiteanalyse eingesetzt.

Name des Cookies: siteimproveses
Typ: Sitzungscookie
Über das Cookie: Dieses Cookie wird dafür eingesetzt, um die Abfolge an Seiten zu verfolgen, die ein Besucher im Laufe seines Besuchs auf der Website ansieht. Das Cookie enthält keine personenbezogenen Daten und wird einzig für die Websiteanalyse eingesetzt.

Durch die Benutzung dieser Website erklärt sich der Besucher mit der Verarbeitung seiner bzw. ihrer Daten zu den weiter oben beschriebenen Zwecken einverstanden.

Sie können der Sammlung Ihrer Daten durch Siteimprove Analytics widersprechen, indem Sie auf den folgenden Link klicken. Dadurch wird ein Opt-Out Cookie gesetzt, der eine zukünftige Sammlung Ihrer Daten verhindert, wenn Sie diese Website besuchen. Siteimprove Analytics deaktivieren.

Zur bedarfsgerechten Gestaltung sowie zur Optimierung dieser Webseite werden auf Grundlage des Artikels 6 Absatz 1 lit. e DSGVO in Verbindung mit § 3 BDSG durch die Lösungen des Unternehmers Siteimprove anonymisierte Nutzungsdaten erfasst und aggregiert gespeichert sowie aus diesen Daten Nutzungsprofile unter der Verwendung von Pseudonymen erstellt.

IP-Adressen werden vollständig anonymisiert bevor erhobene Daten über die Siteimprove Suite für das BMG einsehbar sind. Eine Umkehrung der Anonymisierung der IP-Adressen und eine Zuordnung der IP-Adressen zu erhobenen Daten sind nicht möglich.

Dem Bundesministerium für Gesundheit werden diese Informationen nutzen, um das Benutzerverhalten seiner Websitebesucher auszuwerten, Berichte darüber zu erstellen und schlussendlich um das Websiteerlebnis für seine Besucher zu verbessern. Siteimprove wird diese Informationen nicht an Dritte weitergeben oder sie für Marketing- oder Werbezwecke jeglicher Art benützen.

Nach Artikel 21 DSGVO können Webseitenbesucher der Erstellung von Nutzungsprofilen anhand Ihrer anonymisiert erfassten Besucherdaten widersprechen, so dass diese in Zukunft nicht mehr erfasst werden.

Wenn Sie der Datenspeicherung durch das Unternehmen Siteimprove widersprechen möchten, klicken Sie bitte auf diesen Link.

Die Internetplattformen des sozialen Netzes bieten einer Bundesbehörde hervorragende Möglichkeiten zur Kommunikation, Vernetzung und Bürgernähe. Daher hat sich das BMG entschieden, eigene Präsenzen bei Facebook, Twitter und Youtube aufzubauen. Wir freuen uns, wenn Sie sich auch dort über unsere Arbeit informieren und sich mit uns austauschen.

Wir machen an dieser Stelle darauf aufmerksam, dass die Nutzungsbedingungen der genannten Dienste und deren Betreiber nicht der Kontrolle des BMG unterliegen. Unsererseits werden wir auch dort stets einen sorgsamen Umgang mit Ihren Daten pflegen, übernehmen aber keine Haftung für das Verhalten der Betreiber oder Dritter.

Wir machen Sie außerdem ausdrücklich darauf aufmerksam, dass Betreiber der sozialen Netzwerke, die wir zur Kommunikation nutzen, Daten außerhalb Deutschlands dauerhaft speichern und für geschäftliche Zwecke nutzen. In welchem Umfang und für welche Dauer die Daten gespeichert werden, ist für uns nicht erkennbar.

Das BMG nimmt die Diskussion um den Datenschutz in sozialen Netzwerken sehr ernst. Wir verfolgen die Debatte und die Prüfungen durch die zuständigen Behörden und überprüfen fortlaufend selbst, ob wir unsere Social Media-Präsenzen unter den gegebenen datenschutzrechtlichen Bedingungen weiter betreiben können.

Einstweilen bitten wir auch Sie um genaue Prüfung, welche persönlichen Daten Sie als Nutzer von Social Media preisgeben. Bitte kontrollieren Sie in den Sozialnetzwerken auch regelmäßig die Einstellungen zum Schutz Ihrer Privatsphäre.

Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) bietet die App "BMGesunde Kinder" zum kostenlosen Download an. Mit der App können Kinder im Vorschulalter sich spielerisch mit wichtigen Gesundheitsthemen (Ernährung, Bewegung, Hygiene und Impfen) beschäftigen.

Das BMG nimmt dabei den Schutz Ihrer personenbezogenen Daten sehr ernst.

Keine Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung von Daten durch das BMG

Bei der Nutzung der App erhebt, verarbeitet oder verwendet das BMG keinerlei personenbezogene oder sonstige Daten. Die Nutzung dieser App ist ohne Bekanntgabe personenbezogener Daten möglich.

Berechtigungen

Durch die App erfolgt kein Zugriff auf weitere Berechtigungs-Kategorien wie bspw. Ortungsdienste, Kontakte oder Kamera.

Änderungen

Im Zuge der Weiterentwicklung unserer App und der Implementierung neuer rechtlicher Vorgaben oder neuer Technologien (und um unseren Service für Sie zu verbessern), können Änderungen der Datenschutzerklärung erforderlich werden. Daher empfehlen wir Ihnen, sich die Datenschutzerklärung ab und zu erneut durchzulesen.

  • Sie können die von Ihrem Browser an unseren Server automatisch übermittelten Daten einsehen.

  • Sie können sich mit jedem Internetbrowser anzeigen lassen, ob Cookies gesetzt werden und was sie enthalten.

Detaillierte Informationen bieten der Internetauftritt der Bundesbeauftragten für den Datenschutz und der des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik an.

Sie haben gegenüber dem Verantwortlichen folgende Rechte hinsichtlich der Sie betreffenden personenbezogenen Daten:

  • Recht auf Auskunft, Artikel 15 DSGVO

    Mit dem Recht auf Auskunft erhält der Betroffene Einsicht in die ihn betreffenden Daten. Es gelten die in § 34 BDSG geregelten Ausnahmen von diesem Recht.

  • Recht auf Berichtigung, Artikel 16 DSGVO

    Der Betroffene hat die Möglichkeit, unrichtige, ihn betreffende personenbezogene Daten korrigieren zu lassen.

  • Recht auf Berichtigung und Löschung, Artikel 17 DSGVO

    Das Recht auf Löschung beinhaltet die Möglichkeit für den Betroffenen, Daten bei dem Verantwortlichen löschen zu lassen. Dies ist allerdings nur dann möglich, wenn die ihn betreffenden personenbezgenen Daten nicht mehr notwendig sind, rechtswidrig verarbeitet werden, eine diesbezügliche Einwilligung widerrufen wurde und keiner der gesetzlich geregelten Ausschlussgründe gegeben ist, vgl. Artikel 17 Absatz 3 DSGVO, § 35 BDSG.

  • Recht auf Einschränkung der Verarbeitung, Artikel 18 DSGVO

    Das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung beinhaltet die Möglichkeit des Betroffenen, eine weitere Verarbeitung der personenbezogenen Daten vorerst zu verhindern. Eine Einschränkung ist vor allem in der Prüfphase anderer Rechtewahrnehmungen durch den Betroffenen möglich.

  • Recht auf Datenübertragbarkeit, Art. 20 DSGVO

    Das Recht auf Datenübertragbarkeit beinhaltet die Möglichkeit für den Betroffenen, seine personenbezogenen Daten in einem gängigen, maschinenlesbaren Format zu erhalten, um sie ggf. an andere Verantwortliche weiterzuleiten. Dieses Recht gilt gemäß den Einschränkungen des Artikels 20 Absatz 3 DSGVO u.a. nicht, wenn die Datenverarbeitung der Wahrnehmung einer öffentlichen Aufgabe dient. Dies ist beim BMG nur dann nicht der Fall, wenn die Datenverarbeitung zu fiskalischen Zwecken erfolgt.

  • Recht auf Widerspruch gegen die Erhebung, Verarbeitung und/oder Nutzung, Art. 21 DSGVO

    Das Recht auf Widerspruch beinhaltet das Recht, in einer besonderen Situation der weiteren Verarbeitung personenbezogener Daten zu widersprechen, Dieses Recht gilt u.a. gemäß § 36 BDSG nicht, wenn eine öffentliche Stelle durch Rechtsvorschrift zur Verarbeitung verpflichtet ist.

  • Recht auf Widerruf der Einwilligung

    Soweit die Verarbeitung gemäß Artikel 6 Absatz 1 lit. a) DSGVO auf Grundlage Ihrer Einwilligung erfolgt, können Sie diese jederzeit für den entsprechenden Zweck widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung bleibt bis zum Eingang des Widerrufs unberührt.

Die vorgenannten Rechte können Sie unter poststelle@bmg.bund(dot)de oder poststelle@bundesgesundheitsministerium.de-mail(dot)de geltend machen.

Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde, Artikel 77 DSGVO

 

Ihnen steht zudem ein Beschwerderecht bei der datenschutzrechtlichen Aufsichtsbehörde (Bundesbeauftragte(r) für den Datenschutz und die Informationsfreiheit) zu:

Bundesbeauftragte(r) für den Datenschutz und die Informationsfreiheit,

Husarenstraße 30, 53117 Bonn,

E-Mail: poststelle@bfdi.bund(dot)de

 

 

Die Liegenschaften des Bundesministeriums für Gesundheit werden in Bonn (Rochusstraße 1, 53123 Bonn) und in Berlin (Friedrichstraße 108, 10117 Berlin) zur Wahrung des Hausrechts mit einer Videoanlage überwacht. Die Verarbeitung erfolgt auf der Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 lit. e) DSGVO in Verbindung mit § 4 BDSG. Die so erhobenen Daten werden an Dritte nur übermittelt, soweit wir rechtlich dazu verpflichtet sind oder die Weitergabe in Fällen von Verstößen gegen das Hausrecht zur Rechts- oder Strafverfolgung erforderlich ist. Eine Weitergabe in anderen Fällen erfolgt nicht.

Die Aufzeichnungen werden nur im konkreten Verdachtsfall ausgewertet. Die Aufzeichnungen werden, soweit kein Verdachtsfall vorliegt, nach acht Tagen (in Berlin nach 7 Tagen) gelöscht.

Personen unter 16 Jahren sollten ohne Zustimmung der Erziehungsberechtigten keine personenbezogenen Daten an das BMG übermitteln. Wissentlich werden von uns keine personenbezogenen Daten dieser Personengruppe ohne Einwilligung der Eltern verarbeitet und nicht an Dritte weitergegeben.