Spahn: „Unser Grundgesetz ist ein Bollwerk gegen Radikale aller Couleur.“
Seit 70 Jahren gibt es das Grundgesetz in Deutschland. Seine Werte haben zu Wohlstand und Frieden in Deutschland geführt. Diese Werte gelte es zu verteidigen, sagte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn am 11. Juli 2019 bei der Podiumsdiskussion im Rahmen des 70-jährigen Bestehens des Grundgesetzes in Koblenz. Es sei zentrale Aufgabe unserer Generation, dafür einzustehen.
Insbesondere vor den politischen Rändern müsse das Grundgesetz geschützt werden. Denn das Grundgesetz sei „kein Angebot à la Carte“. „Wer gegen Gleichberechtigung von Frauen und Männern ist oder für die Todesstrafe, steht gegen das Grundgesetz“, so Spahn.
Dafür müsse jedoch das Auseinanderdriften von Ost und West gestoppt werden und Vertrauen in den Staat zurückgewonnen werden. „Das funktioniert nur, indem wir mit unserer Politik beweisen, dass der Staat funktioniert – insbesondere in lebenswichtigen Bereichen wie Gesundheit und Pflege.“
In Koblenz diskutierte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn zusammen mit der Ex-Vizepräsidentin der Europäischen Kommission Vivane Reding und der Präsidentin der Universität Koblenz Professorin May-Britt Kallenrode, welchen Fingerzeig das Grundgesetz uns für unsere heutige Zeit gibt. Die Diskussion ist Teil einer Veranstaltungs-Serie zum Grundgesetz-Jubiläum der Bundesregierung.
Informationen zu den weiteren Veranstaltungen des Grundgesetz-Jubiläums finden Sie hier.