Ein gesundes neues Jahr!

Seit Amtsantritt der Bundesregierung wurden wichtige Weichen gestellt, um unser Gesundheitssystem für die Zukunft aufzustellen, die 2026 konsequent fort- und umgesetzt werden. Die Herausforderungen könnten kaum größer sein, doch sie bieten die Chance, die Strukturen für eine gute und bezahlbare Gesundheitsversorgung zu schaffen und unser Solidarversprechen zu erneuern.

 

Mit dem Transformationsfonds starten wir einen ganz wichtigen Mechanismus, um die Strukturveränderungen der Krankenhäuser zu finanzieren. Insgesamt stehen in den kommenden zehn Jahren dafür bis zu 50 Mrd. Euro bereit, von denen der Bund 29 Mrd. Euro übernimmt. Damit senden wir ein starkes Signal an die Menschen in unserem Land, dass wir Verantwortung für eine moderne und flächendeckende Gesundheitsversorgung übernehmen.

 

Mit dem Ziel der nachhaltigen Finanzstabilisierung bei gleichzeitiger Aufrechterhaltung einer guten und flächendeckenden Gesundheitsversorgung stehen beide Säulen des Sozialstaates, die in meine Zuständigkeit fallen, vor den größten Reformen der letzten Jahrzehnte. Die fachliche Grundlage für die Pflegereform wurden von der Bund-Länder-Arbeitsgruppe erarbeitet, die FinanzKommission Gesundheit wird für die gesetzliche Krankenversicherung Ende März ihre Konzeptvorschläge vorlegen, die unmittelbar in die Gesetzgebung fließen. Für beide Reformen ist das klare Ziel, die Wirksamkeit bereits ab 2027 zu entfalten.

 

Durch die Apotheken- und Notfallreform sollen die Strukturen im Gesundheitswesen gestärkt und effizienter genutzt werden, um die Versorgung auch in Zukunft flächendeckend sicherzustellen. Für das geplante Primärversorgungssystem wird der Beteiligungsprozess im Januar eingeleitet. Bei all diesen Strukturveränderungen wird die Digitalisierung ein zentraler Baustein sein, für deren Stärkung wir ein umfassendes Gesetzespaket derzeit erarbeiten.