Pflegekommission eingesetzt
Linnemann: "Pflege muss bezahlbar und zielgerecht sein"
Das Bundeskabinett hat heute eine neue Pflegestrukturkommission berufen. Der Kreis aus Expertinnen und Experten wird konkrete Reformvorschläge erarbeiten, um eine gute pflegerische Versorgung sicherzustellen und den Beitragssatz zur sozialen Pflegeversicherung bis in die Jahre nach 2030 stabil zu halten
Pflege ist ein Megathema dieses Jahrzehnts. Die Kosten laufen aus dem Ruder - und gleichzeitig bekommen Menschen zu oft nicht genau die Versorgung, die sie brauchen. Unser Auftrag als Koalition ist klar: Pflege muss bezahlbar und zielgerecht sein, Pflege muss dort ankommen, wo sie gebraucht wird. Wir haben im ersten Schritt erste Hilfemaßnahmen für die Pflege beschlossen. Jetzt geht es um die große Strukturreform. Die neue Fachkommission soll dafür konkrete Vorschläge machen: die häusliche Pflege stärken, die Finanzierung stabilisieren, Leistungen zielgenauer gestalten und Prävention und Frührehabilitation stärker nutzen. Besonders wichtig ist mir dabei, den Fokus auf jene zu legen, die jeden Tag zu Hause Verantwortung für Angehörige übernehmen. Ziel ist es, auf Grundlage der Empfehlungen der Kommission eine Strukturreform auf den Weg zu bringen, die zum 1. Juli 2027 in Kraft treten soll.
Die Pflegestrukturkommission erfüllt folgende Aufgaben:
- Analyse der Ausgabenentwicklung der sozialen Pflegeversicherung
- Empfehlung von Maßnahmen für eine nachhaltige und bedarfsgerechte Finanzierung
- Empfehlung von Maßnahmen für eine effizientere und bessere Pflegeversorgung
- Empfehlung von Maßnahmen zur besseren Verzahnung präventiver und rehabilitativer Angebote in der akutmedizinischen und pflegerischen Versorgung
Die Mitglieder der Pflegestrukturkommission sind:
- Herr Prof. Dr. Georg Cremer (Vorsitz)
- Frau Prof. Gabriele Kuhn-Zuber (Co-Vorsitz)
- Frau Prof. Dr. Christine Arentz
- Frau Michaela Evans-Borchers
- Herr Jürgen Graalmann
- Frau Prof. Dr. Martina Hasseler
- Frau Prof. Dr. Dörte Heger
- Herr Prof. Dr. Stefan Huster
- Herr Prof. Dr. Thorsten Kingreen
- Herr Hans-Dieter Nolting
- Herr Prof. Dr. Heinz Rothgang
- Herr Prof. Dr. Gregor Thüsing
- Frau Rita Zöllner
Die Pflegestrukturkommission wird die Ergebnisse der Fachebenen der Bund Länder-AG „Zukunftspakt Pflege“ sowie der FinanzKommission Gesundheit mit Bezügen zur Pflege in ihren Beratungen berücksichtigen. Erste Vorschläge sollen Ende Januar 2027 vorgestellt werden.
Weitere Informationen
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Bund-Länder-AG „Zukunftspakt Pflege“
Informationen zu den wichtigsten Ergebnissen
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FinanzKommission Gesundheit
Informationen zum ersten Bericht