Gesetze und Verordnungen
Hier finden Sie Gesetze und Verordnungen des Bundesgesundheitsministeriums alphabetisch sortiert nach ihren Abkürzungen. Die Links leiten Sie zum Bundesgesetzblatt oder zum BMJ-Angebot "Gesetze im Internet" weiter. Informationen zu den laufenden Gesetzgebungs- und Verordnungsverfahren finden Sie auf dieser Seite.
IGVG
Gesetz zu den Internationalen Gesundheitsvorschriften (2005)
Das Gesetz auf www.gesetze-im-internet.de
IGV-DG
Gesetz zur Durchführung der Internationalen Gesundheitsvorschriften (2005) und zur Änderung weiterer Gesetze
Das Gesetz im Bundesgesetzblatt (nicht druckfähig)
IfSG
Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen
Das Gesetz auf www.gesetze-im-internet.de
Mehr zum ThemaIfSGuaÄndG
Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze
Das Gesetz im Bundesgesetzblatt (nicht druckfähig)
Influenza Meldepflicht
Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Meldepflicht bei Influenza, die durch das erstmals im April 2009 in Nordamerika aufgetretene neue Virus ("Schweine-Grippe") hervorgerufen wird
Die Verordnung als Download
Weitere Informationen
-
Laufende Gesetzgebungs- und Verordnungsverfahren
Hier finden Sie Informationen, welche Gesetze und Verordnungen bereits umgesetzt wurden und welche Ergebnisse das Bundesgesundheitsministerium in der europäischen und internationalen Gesundheitspolitik erzielt hat.
-
Bekanntmachungen
Hier finden Sie einzelne Bekanntmachungen des Bundesministeriums für Gesundheit. Weitere Bekanntmachungen finden Sie im amtlichen Teil des Bundesanzeigers unter www.bundesanzeiger.de.
-
Unterschied zwischen förmlichen Gesetzen und Rechtsverordnungen
Im Bundesrecht (und entsprechend im Landesrecht) unterscheidet man zwischen mehreren verschiedenen Normentypen. Im Fall von Widersprüchen gehen höherrangige Normen den niederrangigen vor.