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Hier finden Sie Gesetze und Verordnungen des Bundesgesundheitsministeriums alphabetisch sortiert nach ihren Abkürzungen. Die Links leiten Sie zum Bundesgesetzblatt oder zum BMJ-Angebot "Gesetze im Internet" weiter. Informationen zu den laufenden Gesetzgebungs- und Verordnungsverfahren finden Sie auf dieser Seite.
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IGVG
Gesetz zu den Internationalen Gesundheitsvorschriften (2005)
Das Gesetz auf www.gesetze-im-internet.de
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IGV-DG
Gesetz zur Durchführung der Internationalen Gesundheitsvorschriften (2005) und zur Änderung weiterer Gesetze
Das Gesetz im Bundesgesetzblatt (nicht druckfähig)
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IfSG
Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen
Das Gesetz auf www.gesetze-im-internet.de
Mehr zum Thema-
Zweites Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze
Inkrafttreten: 01.06.2021
Das Gesetz im Bundesgesetzblatt
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IfSGuaÄndG
Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze
Das Gesetz im Bundesgesetzblatt (nicht druckfähig)
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Influenza Meldepflicht
Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Meldepflicht bei Influenza, die durch das erstmals im April 2009 in Nordamerika aufgetretene neue Virus ("Schweine-Grippe") hervorgerufen wird
Die Verordnung als Download
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ITS-Arzneimittelbevorratungsverordnung (ITSABV)
Verordnung zur Erhöhung der Bevorratung mit Arzneimitteln zur intensivmedizinischen Versorgung
Wortlaut der Verordnung - Bundesanzeiger
Weitere Informationen
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Laufende Gesetzgebungs- und Verordnungsverfahren
Hier finden Sie Informationen, welche Gesetze und Verordnungen bereits umgesetzt wurden und welche Ergebnisse das Bundesgesundheitsministerium in der europäischen und internationalen Gesundheitspolitik erzielt hat.
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Bekanntmachungen
Hier finden Sie einzelne Bekanntmachungen des Bundesministeriums für Gesundheit. Weitere Bekanntmachungen finden Sie im amtlichen Teil des Bundesanzeigers unter www.bundesanzeiger.de.
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Unterschied zwischen förmlichen Gesetzen und Rechtsverordnungen
Im Bundesrecht (und entsprechend im Landesrecht) unterscheidet man zwischen mehreren verschiedenen Normentypen. Im Fall von Widersprüchen gehen höherrangige Normen den niederrangigen vor.