2020 202020192018Archiv 26. November 2020 Bundestag beschließt Gesetz zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung und PflegeSpahn: „Lohnnebenkosten bleiben im nächsten Jahr unter 40 Prozent.“Mehr erfahren18. November 2020 Bundestag und Bundesrat beschließen das Dritte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler TragweiteSpahn: „Wir setzen klare Kriterien, um schnell auf steigende Infektionszahlen zu reagieren.“Mehr erfahren13. November 2020 Konzertierte Aktion Pflege legt Umsetzungsbericht vorMehr Ausbildung, mehr Personal, mehr GeldMehr erfahren10. November 2020 Verlässliche Gesundheitsinfos leichter findenBMG startet Zusammenarbeit mit GoogleMehr erfahren 6. November 2020 Die digitale Einreiseanmeldung startetMehr erfahren29. Oktober 2020 Bundestag beschließt Gesetz zur Stärkung der Vor-Ort-ApothekenJens Spahn: „Wir sorgen für einen fairen Wettbewerb zwischen Vor-Ort-Apotheken und Versandapotheken.“Mehr erfahren28. Oktober 2020 Spahn: „Wir wollen bereit sein, wenn der Impfstoff kommt.“Kabinett billigt Entwurf eines Dritten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler TragweiteMehr erfahren 7. Oktober 2020 Spahn: „Setzen uns für handlungsfähige WHO ein“Strategie zur globalen Gesundheit im KabinettMehr erfahren 5. Oktober 2020 Heil, Giffey und Spahn starten „Offensive Psychische Gesundheit“Breites Bündnis für mehr Offenheit im Umgang mit psychischer Belastung, Stress und ErschöpfungMehr erfahren23. September 2020 Startschuss zur Umsetzung der Nationalen DemenzstrategieBreites gesellschaftliches Bündnis trägt die Initiative „Teamgeist für Menschen mit Demenz“Mehr erfahren23. September 2020 Kabinett beschließt "Gesetz zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung und Pflege"Jens Spahn: „20.000 zusätzliche Stellen zur Entlastung der Pflegehilfskräfte.“Mehr erfahren23. September 2020 Kabinett beschließt „Gesetz zur Reform der technischen Assistenzberufe in der Medizin und zur Änderung weiterer Gesetze“Jens Spahn: „Ausbildungen in der medizinischen Technologie brauchen Modernisierung.“Mehr erfahren18. September 2020 Bundestag beschließt umfassendes Investitions- und Hilfsprogramm für KrankenhäuserJens Spahn: „Deutschlands Krankenhäuser sollen stark bleiben!"Mehr erfahren 2. September 2020 Kabinett beschließt umfassendes Investitionsprogramm für KrankenhäuserBundesgesundheitsminister Spahn: „Krankenhäuser und Kliniken brauchen einen Investitionsschub.“Mehr erfahren 1. September 2020 Gesundheitsportal geht onlineBundesgesundheitsminister Spahn: „Nur wer informiert ist, kann sich und andere schützen.“Mehr erfahren19. August 2020 Finanzentwicklung der GKV im 1. Halbjahr 2020Überschüsse bei den Krankenkassen und Defizit beim GesundheitsfondsMehr erfahren16. Juli 2020 Informelle Tagung der Gesundheitsministerinnen und GesundheitsministerBundesgesundheitsminister Spahn: „Gemeinsam Europas Abwehrkräfte stärken“Mehr erfahren 3. Juli 2020 Bundestag beschließt Patientendaten-Schutz-GesetzBundesgesundheitsminister Spahn: "Digitalisierung soll im Alltag der Patienten ankommen"Mehr erfahren 2. Juli 2020 Bundestag beschließt Intensivpflege- und RehabilitationsstärkungsgesetzBundesgesundheitsminister Spahn: „Intensivpflege wird besser“Mehr erfahren 1. Juli 2020 Kabinett beschließt Nationale DemenzstrategieBündnis für ein demenzfreundliches DeutschlandMehr erfahren19. Juni 2020 Finanzentwicklung der GKV im 1. Quartal 2020Spahn: „Zahlen wenig aussagekräftig.“Mehr erfahren 5. Juni 2020 Am 6. Juni ist Tag der OrganspendeJens Spahn: „Rückenwind aus der Debatte um die Organspende nutzen.“Mehr erfahren29. Mai 2020 Bundesweiter Kick-Off für gemeinsame Cannabisprävention via Social MediaBundesdrogenbeauftragte Ludwig und Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung präsentieren neue MaßnahmenMehr erfahren14. Mai 2020 Bundesgesundheitsminister Spahn: „Infektionsketten wirksam unterbrechen“Bundestag beschließt Zweites Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler TragweiteMehr erfahren 7. Mai 2020 Bundestag beschließt weitreichendes Verbot von sogenannten KonversionstherapienJens Spahn: „Wichtiges gesellschaftliches Zeichen an alle, die mit ihrer Homosexualität hadern.“Mehr erfahren29. April 2020 Kabinett beschließt Entwurf eines Zweiten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler TragweiteBundesgesundheitsminister Spahn: „Corona-Infizierte künftig noch schneller finden, testen und versorgen.“Mehr erfahren26. April 2020 Erklärung von Kanzleramtsminister Helge Braun und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn zur Tracing-AppMehr erfahren24. April 2020 Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und Bundesarbeitsminister Hubertus Heil zum Tod von Norbert Blüm, Bundesminister a.D.Mehr erfahren22. April 2020 Pflegekräfte brauchen bessere ArbeitsbedingungenMehr erfahren21. April 2020 Expertenbeirat überprüft Maßnahmen zur Unterstützung für Krankenhäuser in der Corona-EpidemieMehr erfahren 1. April 2020 Versorgung bei Atemschutzmasken sichernKrisenstab der Bundesregierung gibt neues Wiederverwendungsverfahren für medizinische Schutzmasken in Ausnahmefällen bekanntMehr erfahren 1. April 2020 Kabinett beschließt Patientendaten-Schutz-GesetzBundesgesundheitsminister Spahn: „Digitale Angebote schnell in die Versorgung bringen“Mehr erfahren30. März 2020 Verordnung zur Abweichung von der Approbationsordnung für Ärzte bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite tritt am 1. April in KraftSpahn: „Medizinstudierende sollen keinen Nachteil haben, wenn sie bei der Bekämpfung von COVID-19 mithelfen.“Mehr erfahren27. März 2020 Bundesrat stimmt Gesetzespaketen zur Unterstützung des Gesundheitswesens bei der Bewältigung der Corona-Epidemie zuMinister Spahn: „Zusammen gegen Corona – volle Unterstützung für unser Gesundheitswesen und die Pflege“Mehr erfahren23. März 2020 Kabinett beschließt Entwürfe für Gesetzespakete zur Unterstützung des Gesundheitswesens bei der Bewältigung der Corona-EpidemieBundesgesundheitsminister Spahn: „Gesundheitswesen stützen, damit es noch besser schützen kann“Mehr erfahren10. März 2020 Gemeinsamer Krisenstab BMI/BMG fällt weitere BeschlüsseAbsage aller Veranstaltungen ab 1.000 TeilnehmernMehr erfahren 6. März 2020 Vorläufige Finanzergebnisse der Krankenkassen in 2019Mehr erfahren 5. März 2020 Spahn: „Medizinprodukte sollen den Patienten helfen und ihnen nicht schaden.“Bundestag beschließt Medizinprodukte-EU-AnpassungsgesetzMehr erfahren 4. März 2020 Gemeinsamer Krisenstab BMI/BMG fällt weitere BeschlüsseExportverbot für medizinische Schutzausrüstung – zentrale Beschaffung durch BMGMehr erfahren28. Februar 2020 Krisenstab des BMI und BMG beschließt Maßnahmen zur Gesundheitssicherheit gegen Corona-InfektionenMaßnahmen im grenzüberschreitenden Verkehr werden intensiviert, Prinzipien zur Risikobewertung von Großveranstaltungen wurden beschlossenMehr erfahren15. Februar 2020 Neue Empfehlung des EU-Gesundheitsministerrats direkt umgesetzt: Flugreisende aus China werden nach Kontakt mit Infizierten und Aufenthalten in Infektionsgebieten befragtMehr erfahren13. Februar 2020 Bundesgesundheitsminister Spahn: „Wettbewerb zwischen den Krankenkassen wird gerechter -Lieferengpässen bei Arzneimitteln entgegenwirken“Bundestag beschließt „Gesetz für einen fairen Kassenwettbewerb in der gesetzlichen Krankenversicherung“Mehr erfahren12. Februar 2020 Kabinett beschließt Intensivpflege- und RehabilitationsstärkungsgesetzBundesgesundheitsminister Spahn: „Intensivpflege wird besser“Mehr erfahren28. Januar 2020 Honorarkommission für ambulante ärztliche Vergütung legt Empfehlungen vorMehr erfahren10. Januar 2020 Neues Gutachten zur stationären HebammenversorgungMehr erfahren
