Ärztliche Behandlung und Versorgungsformen

In Deutschland gilt die freie Arztwahl. Gesetzlich Versicherte können jede Ärztin und jeden Arzt aufsuchen, die oder der zur vertragsärztlichen Versorgung zugelassen ist. Das kann sowohl die Hausärztin oder der Hausarzt als auch eine Fachärztin oder ein Facharzt, eine Zahnärztin oder ein Zahnarzt, ein medizinisches Versorgungszentrum oder eine ermächtigte ambulante Einrichtung sein.

Um auch in Zukunft eine bedarfsgerechte, flächendeckende und gut erreichbare medizinische Versorgung der Versicherten auf einem hohen Niveau sicherzustellen, wurden in den vergangenen Jahren verschiedene gesetzliche Regelungen getroffen, die dazu dienen, die ärztliche Versorgung insbesondere in ländlichen und strukturschwachen Räumen zu verbessern und zu fördern. Zudem wurde für eine auch in Zukunft gute Versorgung in Krankenhäusern gesorgt. Gestärkt wurden darüber hinaus die Rechte der Patientinnen und Patienten und es wurden zahlreiche Maßnahmen zur Integration der Digitalisierung im Behandlungsablauf vorgenommen.

Versorgung im ländlichen Raum

Förderung der Niederlassung von Ärztinnen und Ärzten in strukturschwachen Gebieten

Im Gegensatz zu Städten und Ballungsgebieten stellt die ärztliche Versorgung in ländlichen und strukturschwachen Regionen vielerorts eine große Herausforderung dar. In manchen unterversorgten Gebieten gab es schon in der Vergangenheit durch Strukturfonds der Kassenärztlichen Vereinigungen (KVen) Anreize für eine Niederlassung von Ärztinnen und Ärzten, zum Beispiel in Form von Stipendien, die dazu verpflichten, später als niedergelassene Ärztin oder als niedergelassener Arzt in einem bestimmten Gebiet tätig zu werden. Hinzu kamen Hilfen bei der Niederlassung und Übernahme einer Praxis sowie Vergütungsanreize bei besonders förderungswürdigen Leistungen, beispielsweise Hausbesuchen in Räumen mit großer Entfernung. Mit dem im Mai 2019 in Kraft getretenen Terminservice-und Versorgungsgesetz (TSVG) wurden die Strukturfonds der KVen verbindlicher ausgestaltet, das Volumen der Fondsmittel erhöht und im Verwendungszweck flexibilisiert. Dies bedeutet, dass die Strukturfonds für alle KVen verpflichtend sind. Darüber hinaus haben die KVen sicherzustellen, dass bereitgestellte Mittel für Fördermaßnahmen auch ausgeschöpft werden. Zudem wurden die möglichen Verwendungszwecke erweitert, unter anderem um Investitionskosten bei Praxisübernahmen, die Förderung der Errichtung von Eigeneinrichtungen und lokalen Gesundheitszentren für medizinische Grundversorgung sowie die Förderung von Sonderbedarfszulassungen. Damit Ärztinnen und Ärzte dort tätig sind, wo sie für eine gute Versorgung gebraucht werden, sah das Gesetz schon in der Vergangenheit vor, dass eine Praxis in einem überversorgten Gebiet nur nachbesetzt werden kann, wenn dies für die Versorgung der Patientinnen und Patienten auch sinnvoll ist. Die Einzelfallentscheidung treffen Ärztinnen und Ärzte und Krankenkassen in den Zulassungsausschüssen vor Ort. In ländlichen oder strukturschwachen Gebieten können zudem nunmehr gegebenenfalls bestehende Zulassungssperren für die Niederlassung von Ärztinnen und Ärzten entfallen, soweit dies von den Ländern so bestimmt wird.

Stärkung der ärztlichen und psychotherapeutischen Versorgung

Mit dem Versorgungsstärkungsgesetz wurde bereits 2015 die Weiterbildung stärker gefördert und die Zahl der mindestens zu fördernden Weiterbildungsstellen in der Allgemeinmedizin von 5.000 auf 7.500 erhöht. Die Weiterbildung der grundversorgenden Fachärztinnen und Fachärzte wurde mit bis zu 1.000 zu fördernden Stellen gestärkt. Weiterzubildende in der ambulanten Versorgung erhalten zudem die gleiche Vergütung wie Assistenzärztinnen und -ärzte im Krankenhaus. Darüber hinaus wurden Ärztinnen und Ärzte entlastet, indem sie bestimmte ärztliche Leistungen an qualifiziertes nichtärztliches Personal delegieren können, etwa an Praxisassistentinnen und -assistenten. Krankenhäusern wurde es erleichtert, ambulante ärztliche Versorgung zu leisten, wenn der Bedarf von niedergelassenen Ärztinnen und Ärzten nicht abgedeckt werden kann. Zudem wurde auch Kommunen die Möglichkeit eingeräumt, medizinische Versorgungszentren (MVZ) zu gründen und damit aktiv die Versorgung in der Region zu verbessern.

Mit dem TSVG wurde die Weiterbildung der grundversorgenden Fachärztinnen und Fachärzte noch einmal verbessert. So wurde die Anzahl der bundesweit zu fördernden Stellen von 1.000 auf bis zu 2.000 Stellen erhöht. Zudem wurde ausdrücklich eine Förderung der Weiterbildung von Kinder-und Jugendärzten vorgegeben. Zusätzlich wurde im Rahmen eines weiteren Gesetzgebungsverfahrens explizit geregelt, dass eine Förderung von mindestens 250 Kinder-und Jugendärzten vorzusehen ist.

Um die psychotherapeutische Versorgung zu stärken, hat der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) in seiner Psychotherapie-Richtlinie mit Wirkung vom April 2017 Regelungen zur Flexibilisierung des Therapieangebotes getroffen, insbesondere zur Einrichtung von psychotherapeutischen Sprechstunden, zur Förderung von Gruppentherapien sowie zur Vereinfachung des Antrags- und Gutachterverfahrens. Nunmehr sind daher zum Beispiel psychotherapeutische Sprechstunden als niedrigschwelliger Zugang und Akutbehandlungen als wichtige Leistungen in der Versorgung verankert. Die Terminservicestellen der Kassenärztlichen Vereinigungen sind verpflichtet, Termine für ein Erstgespräch in einer solchen psychotherapeutischen Sprechstunde und für die sich aus der Abklärung ergebenden zeitnah erforderlichen Behandlungen zu vermitteln. Daneben wurden die Befugnisse der Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten zur Verordnung von bestimmten Leistungen erweitert. Das betrifft zum Beispiel das Verordnen von Leistungen zur psychotherapeutischen Rehabilitation, die Verordnung von Krankentransporten, Krankenhausbehandlung sowie Soziotherapie. Darüber hinaus können Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten infolge des Pflegepersonal-Stärkungsgesetzes Videosprechstunden anbieten.

Sicherstellung der Versorgung durch Hebammen

Die Sicherstellung einer flächendeckenden Versorgung mit Hebammenhilfe, einschließlich der freien Wahl des Geburtsortes, ist für das Bundesministerium für Gesundheit ein wichtiges Anliegen. Deshalb wurden verschiedene Maßnahmen ergriffen. Im Zuge des Versorgungsstärkungsgesetzes wurde der Regressanspruch von Kranken-und Pflegekassen gegenüber freiberuflichen Hebammen eingeschränkt. So können die Versicherungsprämien langfristig stabilisiert werden. Das belebt den Versicherungsmarkt und sichert eine flächendeckende Versorgung mit Hebammenhilfe. Freiberufliche Hebammen, die Leistungen der Geburtshilfe erbringen und bestimmte Qualitätsanforderungen erfüllen, haben Anspruch auf einen Sicherstellungszuschlag, der sie von der finanziellen Belastung durch die Versicherungsprämien entlastet.

Zur Unterstützung von Familien, die eine freiberufliche Hebamme suchen, stellt der GKV-Spitzenverband aufgrund einer gesetzlichen Verpflichtung im TSVG ein elektronisches Suchverzeichnis auf seiner Internetseite zur Verfügung. Mithilfe des Zugriffs auf eine umfassende Datenbank wird die Suche nach Hebammen, die im Umkreis der Versicherten tätig sind, ermöglicht.

In dem am 25. Juli 2015 in Kraft getretenen Präventionsgesetz ist geregelt, dass der Zeitraum der Hebammenhilfe für die Wochenbettbetreuung vier Wochen länger als bisher, also für zwölf Wochen, sichergestellt wird. Auf ärztliche Anordnung hin kann die Betreuung auch zusätzlich verlängert werden.

Maßnahmen für den digitalen Fortschritt bei ärztlichen Behandlungen

Telemedizinische Anwendungen, wie die Videosprechstunde und das Telekonsil (der fachliche Austausch unter Ärztinnen und Ärzten via Video), wurden bereits 2017 infolge des e-Health-Gesetzes in die Versorgung eingeführt und durch zwei weitere Gesetzgebungsverfahren (Pflegepersonal-Stärkungsgesetz und Digitale-Versorgung-Gesetz) weiterentwickelt. So wurden beispielsweise infolge der berufsrechtlichen Lockerungen telemedizinische Anwendungen in der vertragsärztlichen Versorgung auch heilmittelwerberechtlich für solche Fälle als zulässig erklärt, in denen es zu keinem persönlichen Arzt-Patienten-Kontakt in der Praxis kommt, sondern der Austausch ausschließlich via Video stattfindet. Aber auch für Patientinnen und Patienten, die sich bereits in der Behandlung bei der ihnen bekannten Ärztin beziehungsweise dem ihnen bekannten Arzt befinden, kann Telemedizin einen Beitrag zur Sicherung der Versorgung im ländlichen Raum bieten, denn durch sie können für die Patientin oder den Patienten, aber auch für die Ärztin oder den Arzt räumliche Grenzen überwunden werden.

Digitalisierung muss von Anfang bis Ende gedacht werden. So wurde neben Maßnahmen zur Stärkung der Telemedizin auch der gesetzliche Anspruch auf eine elektronische Patientenakte geschaffen und Maßnahmen zur Ermöglichung der Verwendung elektronischer Verordnungen und Verschreibungen, dem sogenannten E-Rezept, eingeleitet.

Stärkung der Patientenrechte

Versorgung im Krankenhaus

Unsere Gesellschaft verändert sich: Die Bevölkerung in Deutschland lebt immer länger. Und weil Patientinnen und Patienten im Alter oft komplexe Krankheitsbilder aufweisen und öfter in Krankenhäusern versorgt werden müssen, wandeln sich die Anforderungen an die stationäre Versorgung. Außerdem leben immer weniger Menschen auf dem Land, während dort zugleich der Altersdurchschnitt ansteigt. Für eine hochwertige, patientengerechte, sichere und gut erreichbare und digitale Versorgung in den gut 1.900 Krankenhäusern in Deutschland hat die Bundesregierung mit dem Gesetz zur Reform der Strukturen der Krankenhausversorgung (Krankenhausstrukturgesetz – KHSG), dem Pflegepersonal-Stärkungsgesetz (PpSG) und dem Krankenhauszukunftsgesetz (KHZG) wichtige gesetzliche Grundlagen geschaffen.

  • Das Krankenhausstrukturgesetz ist am 1. Januar 2016 in Kraft getreten. Zentrale Themen sind die Qualitätssicherung, die Krankenhausplanung und eine verlässliche Finanzierung der Betriebskosten.
  • Das Pflegepersonal-Stärkungsgesetz ist am 1. Januar 2019 in Kraft getreten. Zentrale Themen sind die Verbesserung der Personalausstattung und bessere Arbeitsbedingungen, Maßnahmen zur Personalentwicklung sowie die Finanzierung und Bezahlung von Pflegefachpersonal.
  • Das Krankenhauszukunftsgesetz ist in weiten Teilen am 29. Oktober 2020 in Kraft getreten. Zentrales Thema ist die Förderung von Investitionen der Krankenhäuser in moderne Notfallkapazitäten, eine bessere digitale Infrastruktur, die IT-Sicherheit sowie in regionale Versorgungsstrukturen, für die der Bund drei Milliarden Euro zur Verfügung stellt.

Versorgungsformen

In den vergangenen Jahren hat der Gesetzgeber verschiedene Möglichkeiten geschaffen, um die Strukturen in der ambulanten Versorgung zu optimieren. Qualitätsgesicherte Behandlungsprogramme für Patientinnen und Patienten mit bestimmten Krankheiten wurden entwickelt sowie sektorenübergreifende Versorgungsstrukturen geschaffen. Nach wie vor hat die Hausärztin oder der Hausarzt eine zentrale Stellung in der ambulanten Versorgung.

Stand: 26. März 2021
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