Aufgaben des Bundesministeriums für Gesundheit

Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) ist an seinem Dienstsitz in Bonn und an seinem Dienstsitz in Berlin für eine Vielzahl von Politikfeldern zuständig. Dabei konzentriert sich die Arbeit im Kern auf die Erarbeitung von Gesetzesentwürfen, Rechtsverordnungen und Verwaltungsvorschriften.

Zu den zentralen Aufgaben zählen die Sicherung und Fortentwicklung der Leistungsfähigkeit der Gesetzlichen Krankenversicherung sowie der Pflegeversicherung, die Stärkung der Interessen der Patientinnen und Patienten und der Patientensicherheit sowie die Gewährleistung der Wirtschaftlichkeit und Finanzierbarkeit des Gesundheitssystems.

Ein weiterer Schwerpunkt des BMG, liegt in der Gesundheitsförderung und Prävention, dem nationalen und internationalen Gesundheitsschutz sowie der Krankheitsbekämpfung. Auf der Grundlage des Präventionsgesetzes unterstützen Krankenkassen und Pflegekassen im Zusammenwirken mit dem BMG und weiteren Ministerien, den Ländern, der privaten Krankenversicherung und weiteren Sozialversicherungsträgern die Bevölkerung bei einer gesunden Lebensführung. Durch das Infektionsschutzgesetz werden Prävention, Beratung und Eigenverantwortung bei der Infektionsverhütung deutlich betont und das öffentliche Gesundheitswesen wird gestärkt. Weiterhin ist das Infektionsschutzgesetz die Grundlage für Vorschriften über gesundes, sauberes Trinkwasser und Wasser zum Schwimmen und Baden.

Das BMG gestaltet auch die Rahmenvorschriften für die Herstellung, klinische Prüfung, Zulassung, die Vertriebswege und Überwachung von Arzneimitteln und Medizinprodukten, um den hohen Anforderungen an Qualität, Wirksamkeit und Unbedenklichkeit gerecht zu werden. Wesentliche Daueraufgabe des BMG und seiner nachgeordneten Behörden (s.u.) ist die Sicherheit biologischer Arzneimittel wie Blutprodukte.

Darüber hinaus unterstützt das Ministerium die Öffentliche Gesundheit durch Forschung und die Krankheitsprävention sowie durch Verbesserungen bei der Versorgung; dies gilt zum Beispiel für die psychische Gesundheit, die häufigen nicht-übertragbaren Krankheiten (u.a. Krebs, Herz-Kreislauf-Erkrankungen, Diabetes, Demenz), das Krankheitsbild Long COVID als Langzeitfolge der COVID-19-Pandemie, die Hilfen für chronisch Kranke, die Kinder- und Jugendgesundheit und die Beratung und Betreuung von HIV-Infizierten und an AIDS-Erkrankten. Um den Kenntnisstand in Bezug auf die gesundheitliche Situation der Bevölkerung kontinuierlich zu verbessern und aktuell zu halten, werden im Rahmen des Gesundheitsmonitorings und des Panels „Gesundheit in Deutschland“, die dazu notwendigen Daten erhoben und ausgewertet und die sich daraus ergebenden Informationen im Rahmen der Gesundheitsberichterstattung Politik, Wissenschaft und Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt.

Daten spielen zudem eine zentrale Rolle im Kontext der Digitalisierung im Gesundheits- und Pflegewesen. Das BMG unterstützt die Digitalisierung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes (ÖGD) insbesondere die Vernetzung der Gesundheitsämter und verbessert den Datenaustausch. Das BMG fördert Technologien wie Künstliche Intelligenz (KI) und Methoden der Verknüpfung verschiedener Datenquellen, wodurch sich Krankheitsrisiken schneller und präziser erkennen lassen. Das Ministerium wird die digitale Transformation und die Gestaltung des Rahmens für die Nutzung von Gesundheitsdaten für Versorgung und Gesundheitsforschung entschlossen vorantreiben.

Mündige Versicherte und aufgeklärte Patientinnen und Patienten gehören ebenso zu einem Gesundheitssystem, wie Gesetze und Verordnungen. Gesundheitskompetenz als Fähigkeit, Gesundheitsinformationen zu finden, zu bewerten und für sich anwenden zu können, ist dafür von großer Bedeutung. Das Nationale Gesundheitsportal bietet dafür aktuelle, verlässliche und allgemein verständliche Gesundheitsinformationen zu den Themenbereichen Gesundheitsversorgung, Pflege, Gesundheit Digital und Gesund leben. Auch im Rahmen der Prävention und der Krankheitsbekämpfung beugt ein umfassendes Wissen gesundheitlichen Risiken vor, dazu gehören auch breitgefächerte Informationen zum Thema der Drogen- und Suchtgefahr sowie den gesundheitlichen Risiken durch den Klimawandel (insbesondere Hitzeschutz).

Die Zulassung zu den ärztlichen und anderen Heilberufen und somit deren Ausbildung wird durch Bundesrecht geregelt. Das BMG unterstützt den Bundesgesetzgeber durch die Erarbeitung entsprechender Ausbildungsregelungsentwürfe, um die Qualität der entsprechenden Berufsausübung und damit auch der Versorgung bundesweit einheitlich zu gewährleisten.

Neben dem ambulanten und stationären Sektor ist der Öffentliche Gesundheitsdienst (ÖGD) unverzichtbar im deutschen Gesundheitssystem. Während es beim Arztbesuch oder beim Aufenthalt im Krankenhaus um die bestmögliche individuelle Versorgung geht, richtet der ÖGD sein Augenmerk auf die Gesundheit der gesamten Bevölkerung. Übergeordnete Aufgaben sind der Gesundheitsschutz, die Gesundheitsförderung sowie die Beratung und Information. Der ÖGD umfasst Einrichtungen der Gesundheitsverwaltung auf Bundes-, Länder- und Kommunalebene. Auf Bundesebene gehören das BMG ebenso dazu wie dessen Bundesbehörden: das Bundesinstitut für Öffentliche Gesundheit, das Robert Koch-Institut und das Paul-Ehrlich-Institut.