Aufgaben des Bundesministeriums für Gesundheit

Das Bundesgesundheitsministerium in Berlin im Lichte des Sonnenaufgangs
© Copyright: BMG/Schinkel

Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) ist an seinem Dienstsitz in Bonn und an seinem Dienstsitz in Berlin für eine Vielzahl von Politikfeldern zuständig. Dabei konzentriert sich die Arbeit auf die Erarbeitung von Gesetzesentwürfen, Rechtsverordnungen und Verwaltungsvorschriften.

Zu den zentralen Aufgaben zählt die Sicherung und Fortentwicklung der Leistungsfähigkeit der Gesetzlichen Krankenversicherung sowie der Pflegeversicherung, die Stärkung der Interessen der Patientinnen und Patienten sowie die Gewährleistung der Wirtschaftlichkeit und Finanzierbarkeit des Gesundheitssystems.

Ein weiterer Schwerpunkt des BMG ist der Gesundheitsschutz und die Krankheitsbekämpfung. Durch das Infektionsschutzgesetz werden Prävention, Beratung und Eigenverantwortung bei der Infektionsverhütung deutlich betont und das öffentliche Gesundheitswesen wird gestärkt.

Außenansicht vom BMG-Gebäude in Bonn
© Copyright: BMG/Giesen

Das BMG gestaltet auch die Rahmenvorschriften für die Herstellung, klinische Prüfung, Zulassung, die Vertriebswege und Überwachung von Arzneimitteln und Medizinprodukten, um den hohen Anforderungen an Qualität, Wirksamkeit und Unbedenklichkeit gerecht zu werden. Wesentliche Daueraufgabe des BMG und seiner nachgeordneten Behörden ist die Sicherheit biologischer Arzneimittel wie Blutprodukte.

Darüber hinaus unterstützt das Ministerium die Forschung und die Prävention und ermöglicht neue Versorgungsstrukturen; dies gilt zum Beispiel für die psychische Gesundheit, die häufigen nicht-übertragbaren Krankheiten (u.a. Krebs, Herz-Kreislauf-Erkrankungen, Diabetes), die Hilfen für chronisch Kranke, die Kindergesundheit und die Beratung und Betreuung von HIV-Infizierten und an AIDS Erkrankten. Um den Kenntnisstand in Bezug auf die gesundheitliche Situation der Bevölkerung kontinuierlich zu verbessern und aktuell zu halten, werden im Rahmen des Gesundheitsmonitorings die dazu notwendigen Daten erhoben und ausgewertet und die sich daraus ergebenden Informationen im Rahmen der Gesundheitsberichterstattung Politik, Wissenschaft und Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt.

Jede Bürgerin und jeder Bürger soll die Möglichkeit haben, sich ein breites Gesundheitswissen anzueignen. Mündige Versicherte und aufgeklärte Patientinnen und Patienten gehören ebenso zu einem Gesundheitssystem, wie Gesetze und Verordnungen. Auch im Rahmen der Prävention und der Krankheitsbekämpfung beugt ein umfassendes Wissen gesundheitlichen Risiken vor, dazu gehören auch breitgefächerte Informationen zum Thema der Drogen- und Suchtgefahr.

In den Aufgabenbereich des BMG fallen ferner die Berufsgesetze für die Zulassung zu den bundesrechtlich geregelten Heil- und Gesundheitsberufen einschließlich entsprechender Ausbildungsregelungen, um die Qualität der entsprechenden Berufsausübung und damit auch der Versorgung zu gewährleisten.

Europäische und internationale Gesundheitspolitik

Neben der nationalen Gesundheitspolitik gehört auch die europäische und internationale Gesundheitspolitik zu den Aufgaben des BMG. Die Globalisierung, der Reiseverkehr, die Öffnung zu unseren osteuropäischen Nachbarn führen dazu, dass neue Risiken und verfrüht überwunden geglaubte Gefährdungen gemeinsam mit den Partnern am Ort der Entstehung angegangen werden müssen.

Herausforderungen wie die Ausbreitung von Infektionskrankheiten, die Prävention und Bekämpfung von Pandemien sowie nicht übertragbaren Krankheiten (z. B. Krebs), die gesundheitlichen Auswirkungen des Klimawandels, die Diversifizierung von Arzneimittellieferketten sowie der Fachkräftemangel in der Pflege sind nur einige von vielen Themen, die eine europäische bzw. internationale Zusammenarbeit in der Gesundheitspolitik erforderlich machen.

Das BMG vertritt die Position der Bundesregierung zu gesundheitspolitischen Themen in den jeweiligen Gremien der Europäischen Union, des Europarates sowie in weiteren internationalen Gremien, wie der Weltgesundheitsorganisation (WHO) und der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD). Ebenfalls vertritt das BMG die Position der Bundesregierung zu gesundheitspolitischen Themen der G7 und G20.

Ziele der bilateralen Gesundheitspolitik des BMG sind die Zusammenarbeit und der Erfahrungsaustausch mit Partnerländern im wechselseitigen Interesse: Dies umfasst den Austausch mit Nachbarländern, z. B. zu grenzüberschreitenden Sachlagen, mit EU-Mitgliedsstaaten zu Vorhaben und Fragestellungen auf europäischer Ebene sowie mit Fokusländern weltweit, z.B. mit Indien, Japan, den USA und der Ukraine.

Im Rahmen der multilateralen Gesundheitspolitik setzt sich das BMG für die Stärkung internationaler Institutionen und Organisationen der globalen Gesundheit ein - allen voran der WHO, die eine zentrale, leitende und koordinierende Rolle im Zentrum der globalen Gesundheitsarchitektur einnimmt. In diesem Kontext setzt sich das BMG z.B. für die Förderung einer flächendeckenden und allgemeinen Gesundheitsversorgung im Bereich der globalen Gesundheitspolitik ein.

Darüber hinaus engagiert sich das BMG auch für die gesundheitliche Chancengleichheit für die über 22 Millionen Menschen mit Zuwanderungsgeschichte in Deutschland. Konkret geschieht dies etwa durch eine zielgruppenspezifische Ansprache und Information, als auch durch modellartige Maßnahmen in den Bereichen Transkulturelle Öffnung, Fachkräftegewinnung und -integration, Prävention und der Verbesserung der Datenlage.  Hierbei arbeitet das BMG partnerschaftlich mit verschiedenen Migrantenorganisationen zusammen, um beispielsweise gemeinsam Maßnahmen zum Abbau von Zugangsbarrieren in der gesundheitlichen Versorgung zu entwickeln und umzusetzen.

Beauftragte der Bundesregierung

Dem Ministerium zugeordnet sind

Nachgeordneter Geschäftsbereich des BMG

Zum nachgeordneten Geschäftsbereich des Bundesgesundheitsministeriums gehören:

Stand: 5. Juni 2023
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