Aufgaben des Bundesministeriums für Gesundheit

Das Bundesgesundheitsministerium in Berlin im Lichte des Sonnenaufgangs

Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) ist an seinem Dienstsitz in Bonn und an seinem Dienstsitz in Berlin für eine Vielzahl von Politikfeldern zuständig. Dabei konzentriert sich die Arbeit im Kern auf die Erarbeitung von Gesetzesentwürfen, Rechtsverordnungen und Verwaltungsvorschriften.

Zu den zentralen Aufgaben zählen die Sicherung und Fortentwicklung der Leistungsfähigkeit der Gesetzlichen Krankenversicherung sowie der Pflegeversicherung, die Stärkung der Interessen der Patientinnen und Patienten und der Patientensicherheit sowie die Gewährleistung der Wirtschaftlichkeit und Finanzierbarkeit des Gesundheitssystems.

Ein weiterer Schwerpunkt des BMG ist der Gesundheitsschutz und die Krankheitsbekämpfung. Durch das Infektionsschutzgesetz werden Prävention, Beratung und Eigenverantwortung bei der Infektionsverhütung deutlich betont und das öffentliche Gesundheitswesen wird gestärkt.

Das BMG gestaltet auch die Rahmenvorschriften für die Herstellung, klinische Prüfung, Zulassung, die Vertriebswege und Überwachung von Arzneimitteln und Medizinprodukten, um den hohen Anforderungen an Qualität, Wirksamkeit und Unbedenklichkeit gerecht zu werden. Wesentliche Daueraufgabe des BMG und seiner nachgeordneten Behörden ist die Sicherheit biologischer Arzneimittel wie Blutprodukte.

Darüber hinaus unterstützt das Ministerium die Forschung und die Prävention und ermöglicht Verbesserungen bei der Versorgung; dies gilt zum Beispiel für die psychische Gesundheit, die häufigen nicht-übertragbaren Krankheiten (u.a. Krebs, Herz-Kreislauf-Erkrankungen, Diabetes), die Hilfen für chronisch Kranke, die Kinder- und Jugendgesundheit und die Beratung und Betreuung von HIV-Infizierten und an AIDS Erkrankten. Um den Kenntnisstand in Bezug auf die gesundheitliche Situation der Bevölkerung kontinuierlich zu verbessern und aktuell zu halten, werden im Rahmen des Gesundheitsmonitorings die dazu notwendigen Daten erhoben und ausgewertet und die sich daraus ergebenden Informationen im Rahmen der Gesundheitsberichterstattung Politik, Wissenschaft und Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt.

Daten spielen zudem eine zentrale Rolle im Kontext der Digitalisierung im Gesundheits- und Pflegewesen. Auf Grundlage der Digitalisierungsstrategie für das Gesundheitswesen und die Pflege treibt das Ministerium die digitale Transformation und die Gestaltung des Rahmens für die Nutzung von Gesundheitsdaten für Versorgung und Gesundheitsforschung entschlossen voran.

Mündige Versicherte und aufgeklärte Patientinnen und Patienten gehören ebenso zu einem Gesundheitssystem, wie Gesetze und Verordnungen. Gesundheitskompetenz als Fähigkeit Gesundheitsinformationen zu finden, zu bewerten und für sich anwenden zu können, ist dafür von großer Bedeutung. Das Nationale Gesundheitsportal bietet dafür aktuelle, verlässliche und allgemein verständliche Gesundheitsinformationen. Auch im Rahmen der Prävention und der Krankheitsbekämpfung beugt ein umfassendes Wissen gesundheitlichen Risiken vor, dazu gehören auch breitgefächerte Informationen zum Thema der Drogen- und Suchtgefahr.

Die Zulassung zu den ärztlichen und anderen Heilberufen und somit deren Ausbildung wird durch Bundesrecht geregelt. Das BMG unterstützt den Bundesgesetzgeber durch die Erarbeitung entsprechender Ausbildungsregelungsentwürfe, um die Qualität der entsprechenden Berufsausübung und damit auch der Versorgung bundesweit einheitlich zu gewährleisten.

Europäische und internationale Gesundheitspolitik

Die europäische und internationale Gesundheitspolitik ist ein zentraler Bestandteil der Aufgaben des BMG. In einer zunehmend globalisierten Welt, geprägt von intensivem Reiseverkehr und enger Vernetzung mit anderen Staaten und insbesondere auch mit unseren europäischen Nachbarn, sind gemeinsame Anstrengungen erforderlich, um grenzüberschreitende Gesundheitsrisiken effektiv zu bewältigen.

Zu den zentralen Herausforderungen gehören die Ausbreitung von Infektionskrankheiten, die Prävention und Bekämpfung von Pandemien sowie nicht übertragbaren Krankheiten (z. B. Krebs), die gesundheitlichen Auswirkungen des Klimawandels, die Diversifizierung von Arzneimittellieferketten sowie der Fachkräftemangel im Gesundheitswesen, insbesondere in der Pflege, die eine europäische bzw. internationale Zusammenarbeit in der Gesundheitspolitik erforderlich machen.

Das BMG vertritt die Position der Bundesregierung zu gesundheitspolitischen Themen in verschiedenen internationalen Gremien. Dazu gehören die Europäische Union, der Europarat, die Weltgesundheitsorganisation (WHO) und die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD). Ebenfalls vertritt das BMG die Position der Bundesregierung zu gesundheitspolitischen Themen in der Gruppe der G7 und G20. Ziel ist es, gemeinsam mit internationalen Partnern Lösungen für globale Gesundheitsfragen zu erarbeiten und umzusetzen.

Ziele der bilateralen Gesundheitspolitik des BMG sind die Zusammenarbeit und der Erfahrungsaustausch mit Partnerländern im wechselseitigen Interesse: Dies umfasst den Austausch mit Nachbarländern, z. B. zu grenzüberschreitenden Sachlagen, mit EU-Mitgliedsstaaten zu Vorhaben und Fragestellungen auf europäischer Ebene sowie mit Fokusländern weltweit, z.B. mit Indien, Japan, den USA und der Ukraine.

Im Rahmen der multilateralen Gesundheitspolitik setzt sich das BMG für die Stärkung internationaler Institutionen und Organisationen der globalen Gesundheit ein - allen voran der WHO, die eine zentrale, leitende und koordinierende Rolle in der globalen Gesundheitsarchitektur einnimmt. In diesem Kontext setzt sich das BMG u. a. für die Förderung des Zugangs zu einer qualitativ hochwertigen Gesundheitsversorgung weltweit ein.

Darüber hinaus engagiert sich das BMG auch für die gesundheitliche Chancengleichheit als wesentlichen Aspekt der Integration und Teilhabe für die 23,9 Millionen Menschen mit Zuwanderungsgeschichte in Deutschland (Destatis 2023). Konkret geschieht dies durch zielgruppenspezifische und mehrsprachige Informationsangebote und die Förderung modellhafter Maßnahmen, unter anderem in den Bereichen Transkulturelle Öffnung, Fachkräftegewinnung und -integration, Prävention sowie zur Verbesserung der Datenlage. Hierbei arbeitet das BMG partnerschaftlich mit verschiedenen nationalen und internationalen Organisationen und Verbänden zusammen, um beispielsweise gemeinsam Maßnahmen zum Abbau von Zugangsbarrieren in der gesundheitlichen Versorgung zu entwickeln und umzusetzen.

Mit diesen Maßnahmen leistet das BMG einen entscheidenden Beitrag zur Sicherung und Verbesserung der Gesundheit – sowohl national als auch international.

Beauftragte der Bundesregierung

Dem Ministerium zugeordnet sind:

Nachgeordneter Geschäftsbereich des BMG

Zum nachgeordneten Geschäftsbereich des Bundesgesundheitsministeriums gehören:

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