Erklärung zur Barrierefreiheit

Diese Erklärung zur Barrierefreiheit gilt für die unter www.bundesgesundheitsministerium.de veröffentlichten Website des Bundesministeriums für Gesundheit.

Als öffentliche Stelle im Sinne der Richtlinie (EU) 2016/2102 sind wir bemüht, unsere Websites und mobilen Anwendungen im Einklang mit den Bestimmungen des Behindertengleichstellungsgesetzes des Bundes (BGG) sowie der Barrierefreien-Informationstechnik-Verordnung (BITV 2.0) zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/2102 barrierefrei zugänglich zu machen.

Stand der Vereinbarkeit mit den Anforderungen

Die Anforderungen der Barrierefreiheit ergeben sich aus §§ 3 Absätze 1 bis 4 und 4 der BITV 2.0, die auf der Grundlage von § 12d BGG erlassen wurde.

Die Überprüfung der Einhaltung der Anforderungen beruht auf einer im Zeitraum vom 14. April bis 19. April 2023 extern durchgeführten Selbstbewertung nach BITV/EN 301 549.

Aufgrund der Überprüfung ist die Website mit den zuvor genannten Anforderungen wegen der folgenden Ausnahmen teilweise vereinbar:

  • Es stehen nicht für alle grafischen Elemente Textalternativen bereit gemäß WCAG-Erfolgskriterium 1.1.1.
  • Eine sinnvolle Überschriftenhierarchie ist nicht auf allen Seiten gewährleistet gemäß WCAG-Erfolgskriterium 1.3.1.
  • Die jeweiligen Linkziele werden noch nicht einheitlich in den Linktexten genannt gemäß WCAG-Erfolgskriterium 2.4.4.
  • Das Video-Modul stellt keine Möglichkeit zur Ab- oder Zuschaltung von Audiodeskription bereit.
  • Es befinden sich derzeit noch vereinzelt Syntaxfehler im HTML gemäß WCAG-Erfolgskriterium 4.1.1.
  • Für die Funktion, Bilder über das Lupen-Icon in vergrößerter Ansicht darzustellen, wird derzeit noch kein eindeutig beschriftetes Label bereitgestellt gemäß WCAG-Erfolgskriterium 4.1.2.
  • Aufgrund der Vorgaben der BITV 2.0 ist das Bundesministerium für Gesundheit bestrebt, PDF-Dateien barrierefrei zur Verfügung zu stellen. Alle PDF-Dateien sind entsprechend gekennzeichnet. Die Stellungnahmen zu Referentenentwürfen werden von externen Anbietern eingereicht, die dazu angehalten sind, die Dateien barrierefrei anzuliefern.

Das Bundesministerium für Gesundheit ist bemüht, die aufgeführten Barrieren fortlaufend zu verbessern.

Datum der Erstellung bzw. der letzten Aktualisierung der Erklärung

Diese Erklärung wurde im Jahr 2018 erstellt und zuletzt am 24. Mai 2023 aktualisiert.

Barriere melden! Feedback zur Barrierefreiheit

Sind Ihnen Mängel beim barrierefreien Zugang zu Inhalten von www.bundesgesundheitsministerium.de aufgefallen? Dann können Sie sich gerne bei uns melden. Bitte benutzen Sie dafür das vorgesehene Feedback-Formular.

Sie können uns auch per Post oder telefonisch kontaktieren:
Bundesministerium für Gesundheit (BMG)
Erster Dienstsitz: Rochusstraße 1, 53123 Bonn
Zweiter Dienstsitz: Mauerstraße 29, 10117 Berlin (Mitte)

Telefon: 030 18441-0 (bundesweiter Ortstarif)
Fax: 030 18441-4900
E-Mail: poststelle(at)bmg.bund.de

Schlichtungsverfahren

Beim Beauftragten der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen gibt es eine Schlichtungsstelle gemäß § 16 BGG. Die Schlichtungsstelle hat die Aufgabe, Konflikte zwischen Menschen mit Behinderungen und öffentlichen Stellen des Bundes zu lösen.

Sie können die Schlichtungsstelle einschalten, wenn Sie mit den Antworten aus der oben genannten Kontaktmöglichkeit nicht zufrieden sind. Dabei geht es nicht darum, Gewinner oder Verlierer zu finden. Vielmehr ist es das Ziel, mit Hilfe der Schlichtungsstelle gemeinsam und außergerichtlich eine Lösung für ein Problem zu finden.

Das Schlichtungsverfahren ist kostenlos. Sie brauchen auch keinen Rechtsbeistand.

Auf der Internetseite der Schlichtungsstelle finden Sie alle Informationen zum Schlichtungsverfahren. Dort können Sie nachlesen, wie ein Schlichtungsverfahren abläuft und wie Sie den Antrag auf Schlichtung stellen. Sie können den Antrag auch in Leichter Sprache oder in Deutscher Gebärdensprache stellen.

Sie erreichen die Schlichtungsstelle unter folgender Adresse:
Schlichtungsstelle nach dem Behindertengleichstellungsgesetz
bei dem Beauftragten der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen
Mauerstraße 53
10117 Berlin

Telefon: 030 18 527-2805
Fax: 030 18 527-2901
E-Mail: info(at)schlichtungsstelle-bgg.de
Internet: www.schlichtungsstelle-bgg.de

Stand: 24. Mai 2023
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