Bilaterale Gesundheitspolitik

Ziele bilateraler Gesundheitspolitik sind Fortschritte in der Gesundheitsversorgung und -förderung. Durch Zusammenarbeit und Erfahrungsaustausch profitieren beide Seiten. Diese Kooperationen umfassen den Austausch mit Nachbarländern, z. B. zu Themen der grenzüberschreitenden Versorgung ebenso wie den mit EU-Mitgliedsstaaten zu Vorhaben und Fragestellungen auf europäischer Ebene. Auch mit den Partnerländern weltweit besteht ein regelmäßiger Austausch zu unterschiedlichsten Themen.

Im Zentrum der bilateralen Zusammenarbeit stehen dabei die Staaten, mit denen die Bundesregierung gemeinsame Regierungskonsultationen durchführt (u. a. Frankreich, Vereinigtes Königreich, Polen, Niederlande, China, Indien und Brasilien) sowie Staaten, die aus übergeordneten Gründen im Fokus stehen (z. B. Ukraine). Intensive bilaterale Beziehungen werden zudem mit direkten Nachbarstaaten auf politischer und fachlicher Ebene gepflegt. Zusätzlich unterhält das BMG mit über 40 Staaten strukturierte bilaterale Beziehungen, die auf sogenannte „Gemeinsame Absichtserklärungen zur Zusammenarbeit im Bereich Gesundheit“ gestützt sind. Darin werden Kooperationen in konkreten Handlungsfeldern vereinbart.

Beispiele der bilateralen Zusammenarbeit

Die Themen und Schwerpunkte der bilateralen Arbeit sind breit gefächert und orientieren sich an den gemeinsamen Interessen. In letzter Zeit waren dies u. a. Pandemievorsorge und -bereitschaft, Herausforderungen der globalen Gesundheitssicherheit, grenzüberschreitende Versorgung, Digitalisierung, Systemlösungen in der Gesundheitsversorgung, Wissenstransfer in Gesundheitsberufen, Fragen der Organisation, Qualität und Finanzierung von Pflege sowie der Fachkräftemangel im Gesundheitswesen.

Wiederkehrende, etablierte Treffen

Treffen der deutschsprachigen Gesundheits- und Sozialminister

​​Einmal im Jahr treffen sich die für Gesundheit zuständigen Ministerinnen und Minister der fünf deutschsprachigen Länder Liechtenstein, Luxemburg, Österreich, Schweiz und Deutschland. Der Vorsitz rotiert, die Tagesordnung ist meist von aktuellen Fragestellungen geprägt.

Deutsch-Französischer Ministerrat

Die enge Partnerschaft mit Frankreich spiegelt sich auch in den jährlichen gemeinsamen Kabinettsitzungen wider. Diese sind jedoch weit mehr als nur Symbol der deutsch-französischen Freundschaft: Fragen der grenzüberschreitenden Gesundheitsversorgung werden dort ebenso wie gemeinsame Positionen bei europäischen Themen diskutiert.