Rechtsgutachten: Lösungsvorschläge für ein neues Gesundheitsforschungsdatenschutzrecht in Bund und Ländern

Der in der Bundesrepublik Deutschland gegenwärtig bestehende rechtliche Rahmen für die Verarbeitung personenbezogener Daten zu Forschungszwecken ist gekennzeichnet durch ein Normengeflecht von DS-GVO, Bundesdatenschutzgesetz, Landesdatenschutzgesetzen und Landeskrankenhausgesetzen mit eigenständigen Regelungen zur Forschung mit Patientendaten. Für den Regelfall eines Forschungsverbunds mit Krankenhäusern in unterschiedlicher Trägerschaft über Landesgrenzen hinweg führt der legislative Flickenteppich zu einer schwer übersehbaren Regelungsvielfalt. Hieraus resultieren erhebliche Rechtsunsicherheiten und Nachteile für die Attraktivität des Forschungsstandortes Deutschland. Vor dem Hintergrund dieser Problembeschreibung erörtert das Gutachten potenzielle Handlungsoptionen zur Vereinfachung der Nutzung von Gesundheitsdaten zu Forschungszwecken.

Fachgutachten Seiten: 116 Stand: September 2019

PDF- Datei herunterladen
(nicht barrierefrei, 1,001 KB)

Stand: 15. September 2019
Hinweis
Sehr geehrte Damen und Herren, Sie nutzen leider eine Browser-Version, die nicht länger vom Bundesgesundheitsministerium unterstützt wird. Um das Angebot und alle Funktionen in vollem Umpfang nutzen zu können, aktualisieren Sie bitte ihren Browser auf die letzte Version von Chrome, Firefox, Safari oder Edge. Aus Sicherheitsgründen wird der Internet Explorer nicht unterstützt.