Antworten auf die Fragen der BILD am Sonntag

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn über die gesundheitliche Versorgung in Deutschland, Verbesserungen in der Pflege und den Paragrafen 219a

BILD am Sonntag: Herr Minister, wie krank ist unser Gesundheitssystem?

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn: Wir haben eines der besten Gesundheitssysteme der Welt. Jeder hat Zugang zu medizinischer Versorgung auf hohem Niveau. Das sollten wir wertschätzen. Gleichzeitig gibt es spürbare Probleme, die wir angehen wollen. Aber „krank“ ist es nicht.

Im Vergleich mit anderen Industriestaaten ist das deutsche System teuer und leistet weniger. Bei der Lebenserwartung liegen wir nur auf einem mittleren Platz. Was läuft da schief?

Manche dieser Erhebungen verwundern mich. Wir liegen da hinter Griechenland, aber wollen wir unser Gesundheitssystem wirklich mit dem griechischen tauschen? Aber klar können auch wir besser werden. Die Prävention muss weiter ausgebaut werden, damit mehr Menschen gar nicht erst krank werden. Bei uns werden auch deutlich mehr teure Operationen durchgeführt als in anderen Ländern. Ich möchte deshalb mit Patienten, Ärzten und Krankenhäusern darüber reden, wie wir die Versorgung noch besser machen können.

Was wollen Sie konkret machen?

Nicht jedes Krankenhaus muss jede Operation anbieten. Wir brauchen ein intelligentes Versorgungsnetz von der wohnortnahen Kreisklinik bis zur Universitätsmedizin. Darüber werde ich mit den Ländern sprechen. Die Grundversorgung in den Kliniken vor Ort muss gut genug vergütet werden. Und komplizierte und planbare Operationen sollten besser in spezialisierten Krankenhäusern durchgeführt werden. Wir wollen die Qualität von Operationen vergleichbarer machen und schlechte Leistungen zum Schutz der Patienten vom Markt nehmen.

Sind Sie eigentlich gesetzlich oder privat versichert?

Privat.

Gibt es in Deutschland eine Zwei-Klassen-Medizin?

Nein. Natürlich können sich manche das Einzelzimmer leisten. Entscheidend ist aber, dass niemand eine Behandlung „zweiter Klasse“ bekommt. Auch Kassenpatienten werden auf höchstem medizinischen Niveau behandelt. Die Versorgung in der gesetzlichen Versicherung ist gut. Es geht aber nicht in allen Bereichen fair zu.

In welchen?

Es ist einfach ärgerlich, dass ein Privatpatient zu oft viel schneller einen Arzttermin bekommt als ein gesetzlich Versicherter. Die Sprechstundenzeiten, die pro Woche für Kassenpatienten angeboten werden müssen, wollen wir daher ausweiten. Regionen, in denen Ärzte fehlen, müssen wir für diese attraktiver machen. Auch die Sperrung überversorgter Stadtteile für Neuzulassungen gehört dazu. Wir haben so viele Ärzte wie noch nie in der Geschichte Deutschlands. Die Frage ist, wie locken wir sie dorthin, wo sie dringend gebraucht werden.

Warum können Ärzte für Behandlungen von Kassenpatienten nicht die gleichen Honorare wie für Privatpatienten bekommen?

Im privaten System wird jede Leistung einzeln voll honoriert. Das kann dazu führen, dass mehr Behandlungen als nötig durchgeführt werden. Dadurch steigen die Kosten und die Beiträge, und es hilft auch der Gesundheit nicht immer. Ich möchte diese Fehlanreize nicht auch noch ins gesetzliche System übertragen. Aber ich möchte eine bessere Vergütung für die zeitnahe Versorgung gesetzlich Versicherter.

Deutsche gehen im Schnitt 17-mal pro Jahr zum Arzt, in anderen europäischen Ländern liegt die Quote deutlich darunter, in Norwegen zum Beispiel bei 5. Gibt es zu viele unnötige Besuche?

Bei vielen Arztbesuchen geht’s um kurze, abklärende Gespräche. Mit digitalen Angeboten lassen sich kleine Fragen innerhalb weniger Minuten unkompliziert online klären. Die Wartezimmer würden deutlich leerer und es wäre mehr Zeit für die aufwendigeren Fälle. Die freie Arztwahl will ich ausdrücklich erhalten, sie ist ein hohes Gut. Jeder Patient sollte sich aber stets fragen, ob ein Arztbesuch wirklich nötig ist. Gerade am Wochenende. Setzen Sie sich mal an einem Samstag in eine Notfallambulanz und schauen, was da los ist. Die Rückenschmerzen, die man seit drei Wochen hat, sind kein Fall für den Notdienst.

Wer ewig auf einen Termin warten muss, geht eben zur Notfallambulanz!

Das gibt es leider auch, natürlich. Aber für den ein oder anderen ist es am Wochenende auch einfach praktischer.

Was halten Sie von der digitale Patientenakte, die man z. B. auf dem Handy immer bei sich hat und auf die jeder Arzt, den man besucht, Zugriff hat?

Ärzte sollten definitiv einfacher Zugriff auf wichtige Patientendaten wie Behandlungsverläufe und Vorerkrankungen bekommen, das verbessert die Behandlung. Natürlich nur mit der Zustimmung des Patienten. Die Daten werden nicht auf dem Handy gespeichert sein, im Gegenteil. Wir können sie auch dezentral und gut gesichert lagern. Der Patient hätte dann nur den digitalen Schlüssel, mit dem der Arzt auf die Daten zugreifen könnte.

Bis 2030 werden 3,5 Millionen Menschen auf Pflege angewiesen sein. Eine Million mehr als heute. Wie soll das gehen?

Pflege ist zweifellos eine der größten Herausforderungen unserer älter werdenden Gesellschaft – besonders, wenn wir das Thema Demenz nicht in den Griff bekommen.

Das heißt?

Für so viele Krankheiten haben wir mittlerweile wirksame Behandlungen oder auch Impfungen. Demenz ist eine der größten Geißeln der Menschheit. Denn sie ist bis heute nicht heilbar und so gut wie nicht behandelbar. Ich wünsche mir, dass wir die Demenz besiegen können. Stellen sich vor, wie viel weniger Leid und Bedürftigkeit es dann gäbe.

Was planen Sie?

Ich möchte mit der Forschungsministerin Anja Karliczek bereits existierende Forschungsprogramme und Leuchtturmprojekte ausbauen und unsere Kräfte in Europa bündeln. Eine Chance liegt in Big Data: Wenn wir die Daten von Millionen Demenzkranken in Europa anonymisiert zusammenführen und auswerten könnten, würden wir bestimmt neue Erkenntnisse erlangen. Die Entwicklung von Medikamenten gegen Demenz muss sich lohnen. Die Preise für neue Arzneimittel müssen so sein, dass es sich lohnt, für echte Innovationen, für wirklichen Fortschritt, etwa bei Demenz, zu forschen.

Die GroKo will 8000 zusätzliche Pflegekräfte einstellen. Bis wann?

So schnell wie möglich. Im ersten Schritt gilt es, die ausgebildeten Pflegekräfte, die aktuell überhaupt verfügbar sind, in diese neuen Stellen zu bringen und zu finanzieren. Auf Dauer werden wir aber nur genug Personal bekommen, wenn der Pflegeberuf attraktiver wird. Wir brauchen eine bessere Bezahlung und mehr Personal pro Patient. Außerdem sollten wir aufhören, immer nur zu skandalisieren. Millionen Pflegekräfte kümmern sich jeden Tag mit viel Leidenschaft um hilfsbedürftige Menschen. Das verdient unser aller Wertschätzung!

Müssen die Beiträge steigen, wenn es mehr Pfleger gibt?

Die sozialen Sicherungssysteme befinden sich aktuell in einer guten finanziellen Ausgangslage, auch dank der guten wirtschaftlichen Entwicklung. Wir arbeiten daran, dass das auch so bleibt.

Muss es normaler werden, dass man zur Chefin geht und sagt: Ich muss früher weg, meine Mutter oder meinen Vater pflegen?

Ja. Bei der Vereinbarkeit von Familie und Beruf geht es nicht nur um Kinder, sondern auch um Angehörige, die Pflege brauchen. Die Vereinbarkeit von Pflege und Beruf ist eins der ganz großen Themen in unserem älter werdenden Land.

Die Große Koalition streitet über den Paragrafen 219a. Er verbietet Ärzten, über Abtreibungen in einer Weise zu informieren, die als Werbung betrachtet werden könnte. Wie steht der neue Gesundheitsminister dazu?

Mich wundern die Maßstäbe: Wenn es um das Leben von Tieren geht, da sind einige, die jetzt für Abtreibungen werben wollen, kompromisslos. Aber in dieser Debatte wird manchmal gar nicht mehr berücksichtigt, dass es um ungeborenes menschliches Leben geht. Beim Thema Schwangerschaftsabbruch ist vor vielen Jahren ein mühsamer gesellschaftlicher Kompromiss gefunden worden. Ich warne davor, diesen jetzt leichtfertig zu gefährden. Das ist keine ärztliche Leistung wie jede andere – und selbst für die gelten bei der Werbung strenge Regeln.