Spahn: "Ich bin stolz auf das, was unser Land, unsere Bürgerinnen und Bürger geleistet haben."

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn zieht im Interview mit der Iserlohner Kreiszeitung eine Zwischenbilanz zur Corona-Krise

Iserlohner Kreiszeitung: Herr Minister Spahn, Sie haben in einem Interview vor ein paar Tagen von einem durch die Pandemie ausgelösten neuen Wir-Gefühl in unserer Gesellschaft gesprochen. Haben Sie Hinweise darauf, dass das auch nach dem Abflauen noch anhalten wird oder werden wir zum alten Egoismus zurückkehren? Anders gefragt, was kann und muss Politik tun, um dieses neue Wir-Gefühl aufrecht zu erhalten?

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn: Die Epidemie hat die Bürgerinnen und Bürger auf eine schwere Probe gestellt. Auf einmal war nichts mehr, wie es vorher war. Um die Ausbreitung des Virus einzudämmen, wurde stark in die Freiheiten des einzelnen eingegriffen. Der gemeinsame Erfolg, den wir jetzt sehen, wäre aber kaum möglich gewesen, wenn die Bürgerinnen und Bürger nicht hätten mithelfen wollen. Sie wollten  sich und andere schützen. Sie haben sich gegenseitig geholfen. Und das tun sie heute noch: kaufen für den Nachbarn ein, übernehmen Fahrten, basteln Masken. Das ist immer noch das Grundgefühl, was ich wahrnehme. Gerade hat eine Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen ergeben: fast zwei Drittel der Deutschen sagen, dass der Zusammenhalt zugenommen hat. Trotzdem gibt es natürlich Fragen. Warum kann ich meine Angehörigen im Pflegeheim nicht besuchen? Wann kann ich in den Urlaub? Was passiert mit meinem Unternehmen? Diese Fragen sind völlig verständlich. Es ist richtig, dass wir über den besten Weg debattieren. Wenn wir diese Debatten besonnen und in gegenseitiger Achtung führen, bleibt das Wir-Gefühl bestehen.

Natürlich können alle Beteiligten und Verantwortlichen oftmals nur ahnen oder vermuten, warum Menschen handeln, wie sie handeln. Glauben Sie, dass es sich derzeit zweifellos zu erkennender Zurückhaltung oder Bedachtsamkeit tatsächlich um menschliche Rücksichtnahme oder doch eher um Angst um das persönliche Wohlergehen handelt?

Das eine schließt das andere ja nicht aus. Es gibt die Sorge um die eigene Gesundheit. Und es gibt die Sorge um die Gesundheit der Mitmenschen. Übrigens: Wer eine Maske trägt, schützt mehr das Umfeld als sich selber...

Von Immunitätsausweis über Tracing App bis zur Impfskepsis – Warum zeichnen sich gerade die Deutschen, auch wenn sie nicht zu den Verschwörungs-Sympathisanten gehören- durch so ein Misstrauen gegen die „Obrigkeit“ aus?

Das nehme ich so nicht wahr. Alle Befragungen zeigen: Das Vertrauen in staatliche Institutionen ist so hoch wie lange nicht. Debatte und Kritik gehört zu unserer demokratischen Kultur. Es ist ja nicht so, dass die Politik die Weisheit gepachtet hat.  Politische Entscheidungen müssen der öffentlichen Kritik standhalten, dafür gibt es den öffentlichen und parlamentarischen Diskurs. Wenn das typisch deutsch ist – dann sind Deutsche gute Demokraten. In jedem Fall ist es eine kleine Minderheit, die mit Verschwörungstheorien hantiert.

Sind Sie manchmal auch etwas über dieses Land enttäuscht, dass wir uns – nicht einmal zeitlich begrenzt  - so gar nicht über Erfolge freuen können? Dass wir die Suche nach dem Haar in der Suppe so ungern aufgeben?

Im Gegenteil: ich bin stolz auf das, was unser Land, unsere Bürgerinnen und Bürger geleistet haben. Die Bevölkerung, die mitgeholfen und in Krisenzeiten aufeinander achtgegeben hat. Alle Mitarbeiter im Gesundheitswesen, die Enormes geleistet haben. Und ja, auch die Politik, die schnell und entschlossen reagiert hat – mit dem Risiko, nicht immer alles richtig zu machen. Gerade im internationalen Vergleich ist Deutschland sehr gut durch diese erste Welle der Epidemie gekommen. Wenn ich mit Journalisten, Freunden und Kollegen aus dem Ausland sprechen, fragen die danach, wie wir das geschafft haben. Das können wir uns sicher noch öfter bewusst machen.

Sie sagen: „Langfristig halten wir das Virus nicht mit Zwang in Schach!“ Spätestens bei einer zweiten Welle wird und den dann wohl mit Sicherheit folgenden Einschränkungsmaßnahmen wird man Sie aber an diese Worte erinnern.

Wenn wir uns alle an drei Regeln halten, wird eine zweite Welle weniger wahrscheinlich. Und die Regeln sind: Abstand halten. Hygiene beachten. Alltagsmasken tragen. Die Frage ist doch: Unter welchen Voraussetzungen halten wir die ein? Ich bin überzeugt: Mit Zwang allein geht das nicht. Kein Staat kann kontrollieren, ob überall die Abstandsregel eingehalten wird. Das klappt nur, wenn die Bürgerinnen und Bürger aus Einsicht und Überzeugung mithelfen.

Mit dem derzeitigen Abklingen der Pandemie in Deutschland wird auch abends nicht mehr für die Helfer, die Ärzte, die Pfleger und Supermarkt-Kassiererinnen gesungen und geklatscht. Ist das nicht irgendwie auch ein Zeichen, dass das Land bereits wieder auf dem Weg in die fehlende Solidarität und die Gleichgültigkeit ist?

Mir wird berichtet, dass Pflegekräfte gerade viel Wertschätzung von Angehörigen erleben, die jetzt wieder zum Besuch in die Einrichtungen kommen können. Uns allen ist in der Epidemie noch bewusster geworden, wie wichtig der Pflegeberuf für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft ist. Ich hoffe, das trägt noch lange. Gleichzeitig arbeiten wir weiter daran, die Bezahlung und Arbeitsbedingungen zu verbessern. Wertschätzung allein reicht ja nicht. Deshalb war es mir auch wichtig, dass die Pflegekräfte eine Sonderzahlung erhalten.

Wir brauchen und wollen für die nächste Pandemie einen Ausrüstungs-Vorrat bei medizinischen Gerät und Schutzausrüstungen für Helfer und Bürger. Beschaffen wir uns das im internationalen Ausland, nur in Europa oder stellen wir das sogar selbst her?

Wir beschaffen im Ausland. Aber wir kurbeln auch die heimische Produktion an. Durch Förderprogramme kann es uns gelingen, dass ab Mitte des Jahres ein Großteil des inländischen Bedarfes durch hiesige Firmen abgedeckt wird.

Gehört es zu den eigendynamischen Seltsamkeiten einer Pandemie und auch der menschlichen Reaktion da drauf, dass man erst für viel Verständnis werben musste, Krankenhäuser zu räumen und Operationen und Untersuchungen zu verschieben und sich jetzt Gedanken machen zu müssen, wie man die Menschen wieder ins Haus bekommt. Und wie man ihnen bei Nicht-Erkennung oder auch Nicht-Behandlung die Bedrohlichkeit ihrer möglichen Erkrankung vor Augen führt?

Ich teile Ihre Einschätzung nicht. Die Krankenhäuser haben sehr schnell auf diese Epidemie reagiert und die Betten freigeräumt. Das war ein großer Kraftakt. Gleichwohl gilt: Auch eine verschobene OP kann gesundheitliche Probleme verursachen. Deswegen fahren wir die Bettenauslastung in den Kliniken wieder hoch.

Hat es Sie in den letzten Wochen nicht manchmal staunen lassen, dass in den Nachrichten über Tausende von Toten in Europa und Amerika berichtet wird und in der gleichen Sendung versucht wird, die offensichtlich deutsche Kernfrage nach dem nächst möglichen Mallorca-Urlaub zu beantworten?

Urlaub ist für viele ein Highlight des Jahres. Ich freue mich auch auf meinen Sommerurlaub, diesmal in Bayern. Wenn wir uns an Abstands-, Hygiene- und Masken-Regel halten, klappt Erholung auch in diesem Jahr.

Home schooling, Home office, Bargeldloses bezahlen, Apps für alle Lebens-Fälle – es scheint Konsenz zu sein, dass uns die Pandemie die unbedingte Notwendigkeit eines digitalen Schubs geradezu aufgezwungen hat. Ist das aber einer neuen Menschlichkeit und einer neuen – zumindest gedanklicher Nähe - in unserer Gesellschaft nicht sogar abträglich?

Warum sollte das so sein? Der technische Fortschritt hat uns schon immer neue Möglichkeiten gebracht. Die Digitalisierung ist eine Ergänzung, eine Hilfe, aber nie ein Ersatz für unser tägliches Leben. Und so wird sie in dieser Epidemie auch wahrgenommen. Als Chance, unser Leben besser zu machen. Sehen Sie: Wenn Sie eine Video-Konferenz machen und deswegen auf eine Reise verzichten können, haben Sie mehr Zeit für Ihre Familie und Freunde. Diese Gleichung geht nicht immer auf. Ich weiß. Aber häufig.

Es ist in diesen Tagen viel von einem „neuen Alltag“ die Rede. Was immer das auch tatsächlich sein wird - wird er besser oder schlechter als der alte?

Der neue Alltag wird vor allem anders. Es ist etwas anderes, ob sie auf Apres-Ski, Bürgerfeste, den Diskobesuch – alle Massenveranstaltungen, bei denen man sich sehr nahe kommt – verzichten müssen, oder ob das alles möglich ist. Ich weiß, das wird vielen fehlen. Mir auch. Aber wir haben nun mal eine weltweite Pandemie. Deshalb gilt zunächst: So viel Normalität wie möglich, so viel Schutz wie nötig. 

Wenn in der Tat das weitere „Lockerungs-Geschäft“ in Deutschland auf die föderalen Länder übergeht – Wofür kann ein Bundesgesundheitsminister am Ende überhaupt noch die Verantwortung übernehmen?

Ein Bundesgesundheitsminister kümmert sich um die Rahmenbedingungen. Ein Land, ein Kreis, eine Stadt um die Umsetzung vor Ort. Ein Beispiel: Ich habe gerade erst eine neue Testverordnung vorgelegt. Ziel ist, dass vor allem Personal, Bewohner und Patienten von Pflegeheimen und Krankenhäusern umfassend getestet werden, wenn es dort Infektionen gibt. Ob das im Einzelfall z.B. in Iserlohn sinnvoll wäre, kann ich aber doch nicht aus Berlin entscheiden. Das kann Ihr Gesundheitsamt vor Ort viel besser. Ich finde, in dieser Krise zeigt der Föderalismus seine Stärke. Bund und Länder entscheiden gemeinsam. Und dann setzen diese Entscheidungen 16 Bundesländern um. Und im Idealfall werden sie so 16 Mal verstärkt.