Bundesgesundheitsminister Spahn: Modernes Vergütungssystem für die ambulante ärztliche Versorgung
Honorarkommission konstituiert sich im BMG
Auf Einladung des Bundesgesundheitsministeriums findet heute (22.08.2018) die konstituierende Sitzung der Wissenschaftlichen Kommission für ein modernes Vergütungssystem (KOMV) statt.
Dazu erklärt Bundesgesundheitsminister Jens Spahn:
"Sowohl die ambulante Honorarordnung in der gesetzlichen Krankenversicherung als auch die Gebührenordnung der privaten Krankenversicherung (GOÄ) müssen reformiert werden. Dabei gilt: Die Vergütung ärztlicher Leistungen in der ambulanten Versorgung muss sich am Stand des medizinischen Fortschritts und am Versorgungsbedarf der Bevölkerung orientieren. Wie das besser gelingen kann, soll eine hochkarätig besetzte Kommission unter Berücksichtigung aller hiermit zusammenhängenden medizinischen, rechtlichen und wirtschaftlichen Fragen analysieren. Die Kommission startet heute mit der Arbeit. Ich freue mich, dass wir dafür 13 unabhängige Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler gewonnen haben, die Ende 2019 einen Bericht dazu vorlegen werden."
Die Zusammensetzung der Wissenschaftlichen Kommission für ein modernes Vergütungssystem ist im Juni vom Bundeskabinett beschlossen worden. Die Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler verfügen über medizinische, gesundheitsökonomische, sozial- oder verfassungsrechtliche Expertise.
Die Einsetzung der sogenannten Honorarkommission geht auf den Koalitionsvertrag von Union und SPD zurück. Darin ist festgehalten, dass sowohl die ambulante Honorarordnung in der gesetzlichen Krankenversicherung (EBM) als auch die Gebührenordnung, die für die Abrechnung privatärztlicher Leistungen angewendet wird (GOÄ), reformiert werden müssen. Es sollen Vorschläge für ein modernes Vergütungssystem vorgelegt werden, das den Versorgungsbedarf der Bevölkerung und den Stand des wissenschaftlichen Fortschritts abbildet.