Innovationsfonds

Der Motor für eine bessere Patientenversorgung

Der Innovationsfonds ist mit dem GKV-Versorgungsstärkungsgesetz (GKV-VSG) im Jahr 2015 geschaffen worden. Sein Ziel ist die Verbesserung der Gesundheitsversorgung in Deutschland. Dazu fördert der Innovationsfonds in den Jahren 2016 bis 2019 innovative, insbesondere sektorenübergreifende Versorgungsformen und die patientennahe Versorgungsforschung. Dafür stehen jedes Jahr 300 Millionen Euro zur Verfügung, davon jeweils 225 Millionen für die Förderung neuer Versorgungsformen und 75 Millionen für die Förderung der Versorgungsforschung. Der Innovationsfonds finanziert sich aus Mitteln der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV).

Unser Gesundheitssystem steht vor der Herausforderung, die Zusammenarbeit zwischen unterschiedlichen Fachdisziplinen und Einrichtungen des Gesundheitswesens, von der Prävention über die ambulante und stationäre Versorgung bis in angrenzende Versorgungsbereiche wie die Pflege oder Rehabilitation hinein, zu stärken. Der Innovationsfonds dient als zielgerichtetes Instrument hierfür, da er es ermöglicht, Brücken zu bauen und neue Ideen und Perspektiven über die Grenzen unterschiedlicher Bereiche hinweg zu erschließen. Er regt den Wettbewerb um die besten neuen Ideen an und verstärkt so Innovationen im Gesundheitssystem. Der Innovationsfonds wirkt somit als Motor für eine bessere Patientenversorgung.

Neue Konzepte für die Versorgung

Die geförderten Projekte müssen grundsätzlich dafür geeignet sein, auch dauerhaft in die Versorgung aufgenommen zu werden, denn die Erkenntnisse aus der Förderung des Innovationsfonds sollen zum einen möglichst breit zugänglich gemacht werden, aber sie sollen vor allen Dingen langfristig das Gesundheitssystem verbessern. Eine wichtige Zielsetzung des Innovationsfonds ist es daher, neue Versorgungskonzepte in den bestehenden Rahmenbedingungen des Gesundheitswesens zu erproben. Zu diesem Zweck müssen die Projekte ihre Wirksamkeit durch eine wissenschaftliche Begleitung unter Beweis stellen.

Für die organisatorische Umsetzung des Innovationsfonds ist beim Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) eine Geschäftsstelle eingerichtet worden. Über die Förderung entscheidet der Innovationsausschuss. Dieser setzt sich aus 10 Mitgliedern zusammen, die von den verschiedenen Organisationen der Selbstverwaltung im Gesundheitswesen entsandt werden. Außerdem sind das Bundesministerium für Gesundheit und das Bundesministerium für Bildung und Forschung vertreten. Die Patientenvertretung ist über ein Mitberatungs- und Antragsrecht eingebunden. Ein 10-köpfiger Expertenbeirat, der vom Bundesminister für Gesundheit berufen worden ist, berät den Innovationsausschuss und gibt Empfehlungen zur Förderung ab.

Schwerpunkte der Innovationsförderung

In den laufenden Förderprojekten werden eine Vielzahl unterschiedlicher Ansätze neuer Versorgungsformen erprobt und Versorgungsforschungsprojekte durchgeführt. Hierbei werden wichtige Versorgungsfragestellungen, unter anderem Projekte zur Versorgung von älteren und/oder pflegebedürftigen Menschen, zur Versorgung im ländlichen Raum, zu den großen Volkskrankheiten wie Krebs, Diabetes oder Herz-Kreislauf-Erkrankungen, aber auch zu seltenen Erkrankungen, zu psychischen Erkrankungen und zur Versorgung von Kindern- und Jugendlichen, aufgegriffen. Ein großer Teil der geförderten neuen Versorgungsformen beinhaltet telemedizinische Ansätze und eHealth-Lösungen zur besseren Koordination zwischen den beteiligten Einrichtungen und zur besseren Einbindung der Patienten. Die Laufzeit der Projekte ist in der Regel auf 3 Jahre begrenzt.

Die Förderbekanntmachungen des Innovationsausschusses erfolgen themenoffen oder zu spezifischen Themen. Themenspezifisch werden zum Beispiel Versorgungsmodelle für spezifische Krankheiten erprobt. Ebenso können Modelle zur Weiterentwicklung von Versorgungsstrukturen und –prozessen gefördert werden.

Ausschreibung, Förderungen und Evaluation

Mit der gesetzlichen Verankerung des Innovationsfonds durch das GKV-Versorgungsstärkungsgesetz im Jahr 2015, hat der Innovationsausschuss die Arbeit aufgenommen und ab 2016 jährlich Förderbekanntmachungen veröffentlicht. Auf diese Ausschreibungen zur Förderung aus Mitteln des Innovationsfonds können sich Projektnehmer und Interessengemeinschaften bewerben. Der beim Gemeinsamen Bundesausschuss angesiedelte Innovationsausschuss, der sich aus Vertretern der Selbstverwaltung im Gesundheitswesen sowie Vertretern der Bundesministerien für Gesundheit und für Bildung und Forschung zusammensetzt, entscheidet über die Förderung.

In den ersten drei Jahren der Förderung wurden 290 Projekte mit einem Projektvolumen von 820 Mio. Euro zur Förderung mit Mitteln des Innovationsfonds ausgewählt, davon 119 neue Versorgungsformen und 171 Vorhaben der Versorgungsforschung. Rund 220 Projekte sind gestartet, vier Versorgungsforschungsprojekte wurden bisher abgeschlossen. Die Laufzeit der meisten Projekte beträgt drei Jahre, so dass mit ersten belastbaren Projektergebnissen ab Ende 2019 zu rechnen ist.

Die hohe Dynamik der Antragstellung ist bei den aktuellen Förderbekanntmachungen weitgehend ungebrochen. Auf die Förderbekanntmachungen vom Herbst 2018 sind im Bereich der Versorgungsforschung insgesamt 197 Projektanträge, im Bereich der neuen Versorgungsformen 89 Projektanträge eingegangen. Die Förderentscheidungen erfolgen voraussichtlich im Herbst 2019. 

Das Bundesministerium für Gesundheit hat mit § 92a Abs. 5 SGBV den gesetzlichen Auftrag erhalten, die wissenschaftliche Auswertung (Evaluation) der Förderungen neuer Versorgungsformen und Versorgungsforschung aus dem Innovationsfonds zu veranlassen.

Nach Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens wurde das Wirtschaftsforschungs- und Beratungsunternehmen Prognos AG, Berlin im Januar 2018 mit der Durchführung der Evaluation beauftragt. Gegenstand des Auftrages ist die Konzeption, Entwicklung und Durchführung der wissenschaftlichen Auswertung.

Das Bundesministerium für Gesundheit hat dem Deutschen Bundestag mit Schreiben vom 26. März 2019 einen Zwischenbericht über die wissenschaftliche Auswertung der Förderung durch den Innovationsfonds im Hinblick auf deren Eignung zur Weiterentwicklung der Versorgung (http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/085/1908500.pdf) zugeleitet. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn sagte dazu: „Der Bericht zeigt, der Innovationsfonds funktioniert. Er ist ein wichtiger Motor für die Digitalisierung im Gesundheitswesen – über zwei Drittel der Projekte verwenden digitale Elemente. Dazu gehören Telemedizin-Anwendungen wie Online-Sprechstunden, Telekonsile oder Telenotärzte. Auch Apps zur Therapieunterstützung etwa bei Diabetes oder Rückenschmerz, die sektorenübergreifende Vernetzung der Beteiligten bei der Schlaganfall-Nachsorge oder Online-Therapieangebote bei psychischen Erkrankungen.“
Bis zum 31. März 2021 wird das Bundesministerium für Gesundheit einen abschließenden Bericht über das Ergebnis der wissenschaftlichen Auswertung vorlegen.

Im Entwurf des Digitale-Versorgung-Gesetz (DVG) finden sich Regelungen zur Fortführung und Weiterentwicklung des Innovationsfonds. Es ist vorgesehen, den Innovationsfonds mit 200 Millionen Euro pro Jahr bis zum Jahr 2024 fortzuführen und das Förderverfahren weiterzuentwickeln. Weiterhin soll ein Verfahren zur Überführung erfolgreicher Ansätze aus Projekten des Innovationsfonds in die Regelversorgung geschaffen werden. Das DVG befindet sich momentan im parlamentarischen Verfahren und soll voraussichtlich zum 1. Januar 2020 in Kraft treten. Hinweise aus der Evaluation des Innovationsfonds zur Optimierung der Förderung sind in die Erarbeitung der Regelungen eingeflossen.