Sachverständigenrat

Aufgabe des Sachverständigenrates

Der Sachverständigenrat hat die Aufgabe, im Abstand von in der Regel zwei Jahren Gutachten zur Entwicklung der gesundheitlichen Versorgung mit ihren medizinischen und wirtschaftlichen Auswirkungen zu erstellen. Insbesondere soll er

• unter Berücksichtigung der finanziellen Rahmenbedingungen und vorhandenen Wirtschaftlichkeitsreserven Prioritäten für den Abbau von Versorgungsdefiziten und bestehenden Überversorgungen entwickeln,

• Vorschläge für medizinische und ökonomische Orientierungsdaten vorlegen sowie

• Möglichkeiten und Wege zur Weiterentwicklung des Gesundheitswesens aufzeigen.

Rechtsgrundlage für die Tätigkeit des Sachverständigenrates sind § 142 des Fünften Sozialgesetzbuches (SGB V) und ein Errichtungserlass.

Gutachten

Die Gutachten des Sachverständigenrates werden dem Bundesministerium für Gesundheit übergeben und den gesetzgebenden Körperschaften des Bundes – Bundestag und Bundesrat – vorgelegt. Bisher (Stand November 2019) sind 20 Gutachten erschienen. Eine Reihe von Vorschlägen und Empfehlungen wurden von der Gesundheitspolitik aufgegriffen. Hierzu gehören Maßnahmen wie die Kassenwahlfreiheit, der Risikostrukturausgleich, die Förderung der ambulanten Pflege durch Steigerung der Leistungsstufen und Dynamisierung der Leistungen, die Verbesserung der Versorgung dementer Menschen oder der Ausbau von Präventions- und Rehabilitationsleistungen.

Das jüngste Gutachten wurde dem Bundesgesundheitsministerium am 2. Juli 2018 übergeben. Es widmet sich dem Thema „Bedarfsgerechte Steuerung der Gesundheitsversorgung“. Der Gesamttext des Gutachtens sowie weitere Informationen finden sich auf der Internetseite des Sachverständigenrates. Das nächste Gutachten – zur Digitalisierung im Gesundheitswesen – soll im vierten Quartal 2020 erscheinen.

Geschichte des Sachverständigenrates

Der Sachverständigenrat wurde 1985 als „Sachverständigenrat für die Konzertierte Aktion im Gesundheitswesen“ eingesetzt, um die damals bestehende Konzertierte Aktion, ein Gremium aus Vertretern der an der gesundheitlichen Versorgung beteiligten Verbände, Organisationen und öffentlichen Institutionen, in ihrer Arbeit zu unterstützen und ihr neue Impulse zu geben. Berufen wurde der Sachverständigenrat erstmals am 19. Dezember 1985 durch den Bundesminister für Arbeit und Sozialordnung, dessen Ressort seinerzeit auch den Gesundheitsbereich umfasste, unter Beteiligung der Konzertierten Aktion im Gesundheitswesen. Seit 1991 werden die Mitglieder des Rates von der Bundesministerin beziehungsweise dem Bundesminister für Gesundheit für eine Dauer von vier Jahren berufen. Das Gremium umfasst sieben Mitglieder und ist interdisziplinär aus den Bereichen Medizin, Ökonomie und Pflegewissenschaften besetzt.

Mit Inkrafttreten des GKV-Modernisierungsgesetzes (GMG) zum 1. Januar 2004 und der damit verbundenen Auflösung der Konzertierten Aktion wurde der „Sachverständigenrat für die Konzertierte Aktion im Gesundheitswesen“ umbenannt in „Sachverständigenrat zur Begutachtung der Entwicklung im Gesundheitswesen“.

Mitglieder des Sachverständigenrates:

• Prof. Dr. med. Ferdinand Gerlach (Vorsitzender)
  Institut für Allgemeinmedizin, Johann Wolfgang Goethe-Universität Frankfurt am Main

• Prof. Dr. rer. pol. Wolfgang Greiner (Stellv. Vorsitzender)
  Lehrstuhl für Gesundheitsökonomie und Gesundheitsmanagement, Universität Bielefeld

• Prof. Dr. rer. oec. Beate Jochimsen
  Professur für allgemeine Volkswirtschaftslehre, insbesondere Finanzwissenschaft, Hochschule für Wirtschaft und Recht, Berlin

• Prof. Dr. phil. Gabriele Meyer
  Institut für Gesundheits- und Pflegewissenschaften, Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg

• Prof. Dr. rer. oec. Jonas Schreyögg
  Lehrstuhl für Management im Gesundheitswesen, Hamburg Center for Health Economics, Universität Hamburg

• Prof. Dr. med. Petra A. Thürmann
  Lehrstuhl für Klinische Pharmakologie, Universität Witten/Herdecke

• Prof. Dr. med. Christof von Kalle
  Professur für Klinisch-Translationale Wissenschaften, Berlin Institute of Health (BIH) und Charité-Universitätsmedizin Berlin