Strategie der Bundesregierung zu Globaler Gesundheit
Das Thema Globale Gesundheit hat sowohl in Deutschland als auch international in den letzten Jahren stark an Bedeutung gewonnen. Durch die zunehmende und prominente Übernahme internationaler Verantwortung hat Deutschland eine weltweit anerkannte Führungsrolle in diesem Bereich eingenommen.
Vor diesem Hintergrund wurde – wie im Koalitionsvertrag vereinbart – die neue Strategie der Bundesregierung zur globalen Gesundheit unter dem Motto „Verantwortung – Innovation – Partnerschaft: Globale Gesundheit gemeinsam gestalten“ erarbeitet, die am 7. Oktober 2020 im Kabinett verabschiedet wurde. Ziel ist es, die Schwerpunkte des deutschen Engagements zu aktualisieren und zur Koordination und Zusammenarbeit aller Akteure beizutragen. Die Strategie ist an Stelle des im Jahr 2013 verabschiedeten Konzeptes zur globalen Gesundheitspolitik „Globale Gesundheitspolitik gestalten – gemeinsam handeln – Verantwortung wahrnehmen“ getreten, mit dem die Bundesregierung erstmals den deutschen Beitrag in diesem Politikfeld definierte.
Mit der Strategie wird auf neue Herausforderungen in der globalen gesundheitspolitischen Landschaft reagiert: Neue Verpflichtungen wie die nachhaltigen Entwicklungsziele der Agenda 2030, die Herausforderungen durch die Zunahme von Antibiotikaresistenzen oder das Auftreten von Ländergrenzen überschreitenden Infektionskrankheiten wie die Ebola-Krise oder die Corona-Pandemie. Diese Entwicklungen haben zu einem erhöhten Fokus auf gesundheitspolitische Themen geführt – insbesondere bei Fragen, die ein globales Ausmaß haben und deren Lösung sich auf nationalstaatlicher Ebene allein nicht mehr bewerkstelligen lässt.
Die erhöhte Aufmerksamkeit auf das Politikfeld Globale Gesundheit zeigte sich international u.a. durch das erste Treffen der G20-Gesundheitsministertreffen während der deutschen G20-Präsidentschaft im Jahr 2017 und durch die Gründung eines Unterausschusses Globale Gesundheit des Deutschen Bundestages.
Der Prozess der Strategieentwicklung hat am 6. Juni 2018 mit einer öffentlichen Auftaktveranstaltung offiziell begonnen und wurde federführend vom Bundesministerium für Gesundheit gestaltet. Die Entwicklung der neuen Strategie sah als konsultativer Prozess neben staatlichen Akteuren auch den Einbezug nichtstaatlicher Akteure vor, um so einen konstruktiven und multiperspektivischen Austausch zu ermöglichen. Nur so kann die deutsche Expertise in Wert gesetzt und gemeinsam ein wesentlicher Beitrag zur Verwirklichung des Rechts auf Gesundheit für alle Menschen weltweit geleistet werden.
Der Austausch mit Institutionen aus den Bereichen Zivilgesellschaft, Wirtschaft, Wissenschaft, Jugend und Think Tanks, die im Bereich der globalen Gesundheitspolitik aktiv sind, spielte im Konsultationsprozess eine wichtige Rolle. In Anlehnung an die G20-Interessensgruppen wurden Koordinatoren benannt, die die Positionen der jeweiligen Akteursgruppen koordinieren und Positionspapiere eingereicht haben:
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für die Zivilgesellschaft: die Arbeitsgruppe Gesundheit des Verbands Entwicklungspolitik und Humanitäre Hilfe deutscher Nichtregierungsorganisationen e.V. (VENRO)
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für die deutsche Wirtschaft: die German Health Alliance (GHA) (bis Juli 2019 German Healthcare Partnership (GHP) (Positionspapier der Wirtschaft, PDF)
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für die Wissenschaft: Deutsche Gesellschaft für Public Health e.V. (DGPH) (Positionspapier der Wissenschaft, PDF)
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für die Think Tanks: Institut für Globale Gesundheit Berlin e.V. (Positionspapier der Thin Tanks, PDF)
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für die Jugend: Bundesvertretung der Medizinstudierenden in Deutschland e.V. (bvmd) (Positionspapier der Jugend, PDF)
Die Positionierungspapiere der nichtstaatlichen Akteure wurden im Rahmen einer Veranstaltung am 5. September 2018 an die Bundesregierung überreicht. Sie dienten als Input für die Diskussion der strategischen Schwerpunkte und Ziele.