Begriffe und Regelungen rund um die elektronische Gesundheitskarte

Arztbrief

Der Arztbrief dient dem gezielten Informationsaustausch zwischen den mit- oder weiterbehandelnden Ärzten. Der elektronische Arztbrief soll die konventionelle Übermittlung durch Post-, Boten- oder Kurierdienst ersetzen.

Für die Versendung elektronischer Arztbriefe ist ein sicheres Übermittlungsverfahren notwendig, so dass der elektronische Brief durch geeignete technische Maßnahmen entsprechend dem aktuellen Stand der Technik gegen unberechtigte Zugriffe geschützt wird. Das erste von der Gesellschaft für Telematik (gematik) festgelegte sichere Übermittlungsverfahren stellt "Kommunikation im Medizinwesen" (KIM) dar. KIM-Anbieter werden von der gematik zugelassen.

Elektronische Arztbriefe können über die Telematikinfrastruktur mittels KIM schnell und zuverlässig – mit oder ohne Anhang – über ein sicheres E-Mail-Verfahren ausgetauscht werden. KIM richtet sich an alle, die im Gesundheitswesen tätig sind und sorgt für den sicheren Austausch von sensiblen Informationen wie Befunden, Bescheiden, Abrechnungen oder Röntgenbildern über die Telematikinfrastruktur.

Elektronische Arztbriefe werden finanziell gefördert, wenn hierfür ein elektronischer Heilberufsausweis mit elektronischer Signatur verwendet wird. Die für den Anschluss an die Telematikinfrastruktur zu erstattenden Anschluss- und Betriebskosten erhöhen sich daher um eine Pauschale pro Übermittlung eines elektronischen Briefs. Die Höhe der Pauschale wird durch den Spitzenverband Bund der Krankenkassen und die Kassenärztliche Bundesvereinigung vereinbart. Die Einzelheiten zu den Anforderungen an ein sicheres elektronisches Verfahren und an informationstechnische Systeme werden in einer Richtlinie festgelegt.

Arzneimitteltherapiesicherheit / Medikationsplan

Vor allem ältere und chronisch kranke Menschen sind häufig bei mehreren Ärzten in Behandlung und nehmen unterschiedliche Medikamente ein. Hierbei kommt es nicht selten zu Problemen mit unerwünschten Arzneimittelwirkungen, die auch lebensbedrohlich werden können. Zum einen, weil Patienten aufgrund der Anzahl der Medikamente die Einnahmehinweise nicht richtig befolgen, zum anderen, weil die einzelnen Ärzte nicht immer wissen, was ihre Patienten noch an Medikamenten einnehmen.

Ein einheitlicher Medikationsplan, in dem die Medikation und Einnahmehinweise übersichtlich und patientenverständlich dargestellt sind, kann hier für mehr Sicherheit sorgen. Deshalb wurde gesetzlich geregelt, dass Patienten, die drei oder mehr verordnete Arzneimittel einnehmen, einen Anspruch auf einen Medikationsplan in Papierform haben. Die Selbstverwaltungspartner in der gesetzlichen Krankenversicherung haben die Regelung dahingehend konkretisiert, dass dabei nur solche Arzneimittel relevant sind, deren Einnahme über einen Zeitraum von mindestens 28 Tagen erfolgt. Mit dem Medikationsplan, der dem Patienten beziehungsweise der Patientin ausgehändigt wird, sehen die behandelnden Ärzte, welche Medikamente der Patient beziehungsweise die Patientin aktuell einnimmt. So können gefährliche Wechselwirkungen vermieden werden. Vom Medikationsplan profitieren vor allem ältere und chronisch kranke Menschen. Erstellt wird dieser von den Ärzten, die Versicherte über den Anspruch auf einen Medikationsplan aufklären müssen. Apotheker sind von Anfang an einbezogen und bei Änderungen der Medikation auf Wunsch der Versicherten zur Aktualisierung verpflichtet.

 

Der Medikationsplan kann nunmehr auch elektronisch erstellt und aktualisiert werden. Er wird auf der elektronischen Gesundheitskarte (eGK) gespeichert und ist für die Versicherten freiwillig.

Datenschutz und Datensicherheit

Datenschutz und Datensicherheit werden in der Telematikinfrastruktur groß geschrieben. Die Sicherstellung von Datenschutz und Datensicherheit in der Telematikinfrastruktur gehört daher zu den gesetzlichen Kernaufgaben der Gesellschaft für Telematik (gematik) und beinhaltet hohe Anforderungen an alle eingesetzten technischen Komponenten und auch an die organisatorischen Verfahren in der Telematikinfrastruktur. Die Komponenten und Dienste der Telematikinfrastruktur werden deshalb von der gematik zugelassen. Gleichzeitig erfolgt der Nachweis der Sicherheit nach den Vorgaben des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik.

Darüber hinaus werden die sensiblen Gesundheitsdaten verschlüsselt. Dabei wird gleich mit zwei Schlüsseln gearbeitet. Ähnlich wie bei der Bankkarte müssen die Patienten die medizinischen Daten mittels ihrer elektronischen Gesundheitskarte (eGK) und einer persönlichen Identifikationsnummer (PIN) freischalten. Ärzte benötigen für den Zugriff einen zweiten Schlüssel, nämlich ihren Heilberufsausweis und ebenfalls eine PIN.

Die Patientin beziehungsweise der Patient allein entscheidet, welche medizinischen Anwendungen sie beziehungsweise er nutzen möchte und wer auf ihre beziehungsweise seine Daten zugreifen darf. Sie beziehungsweise er kann für jede medizinische Anwendung – sei es für die Notfalldaten, den elektronischen Medikationsplan oder die elektronische Patientenakte – jederzeit festlegen, ob hierauf zugegriffen wird. Eine Ausnahme besteht für die Notfalldaten: Hat sich die Patientin oder der Patient freiwillig entschieden, Notfalldaten anzulegen, so können Ärzte diese in einem medizinischen Notfall ohne PIN-Eingabe durch die Patientin beziehungsweise den Patienten auslesen.

Nur berechtigte Leistungserbringer, wie zum Beispiel Ärzte oder Zahnärzte, können mit Einwilligung der oder des Versicherten auf die Daten zugreifen. Der Zugriff auf die medizinischen Daten ist aber nur zum Zweck der Versorgung erlaubt. Dritte, zum Beispiel Versicherungen, haben keinen Zugriff. Missbrauch ist strafbar. Aus Gründen der Nachverfolgbarkeit werden Zugriffe auf der Karte gespeichert.

Europäische Krankenversicherungskarte

Die Rückseite der elektronischen Gesundheitskarte (eGK) kann von den Krankenkassen für die „Europäische Krankenversicherungskarte“ verwendet werden und macht eine unbürokratische Behandlung innerhalb Europas möglich.

Heilberufsausweis

Leistungserbringer, wie Ärzte oder Zahnärzte, die berechtigt sind, auf Daten der elektronischen Gesundheitskarte (eGK) oder Daten bestimmter Anwendungen der Telematikinfrastruktur zuzugreifen, erhalten hierzu einen elektronischen Heilberufsausweis. Für den Zugriff auf die medizinischen Daten von Versicherten müssen sich Ärzte mit ihrem elektronischen Heilberufsausweis mittels eines Kartenterminals durch Eingabe einer persönlichen Identifikationsnummer (PIN) für den Zugriff authentifizieren.

Interoperabilität

Eine wichtige Voraussetzung für eine reibungslose elektronische Kommunikation beziehungsweise den Austausch von Informationen im Gesundheitswesen ist, dass die eingesetzten Systeme die gleiche Sprache sprechen, also interoperabel sind.

Seit Juli 2017 macht das Interoperabilitätsverzeichnis namens "vesta" die von den verschiedenen IT-Systemen im Gesundheitswesen verwendeten Standards transparent und sorgt damit für mehr Standardisierung. Neue elektronische Anwendungen dürfen nur noch dann aus den Mitteln der gesetzlichen Krankenversicherung finanziert werden, wenn die dazu im Interoperabilitätsverzeichnis veröffentlichten Festlegungen und Empfehlungen der Gesellschaft für Telematik (gematik) berücksichtigt werden.

Das Verzeichnis enthält auch ein Informationsportal für telemedizinische Anwendungen und elektronische Anwendungen.

Kinder und Jugendliche

Auch mitversicherte Kinder und Jugendliche erhalten eine elektronische Gesundheitskarte (eGK). EGKs von Kindern und Jugendlichen bis zum 15. Lebensjahr benötigen kein Lichtbild.

Kommunikation

Mit der Einführung der elektronischen Gesundheitskarte (eGK) wurde ein sicheres „Gesundheitsnetz“ , die Telematikinfrastruktur, aufgebaut. Wie eine Datenautobahn verbindet die Telematikinfrastruktur die Beteiligten im Gesundheitswesen so, dass sie die für die Behandlung wichtigen medizinischen Informationen schnell, sicher und praktikabel austauschen können. Unnötige Doppeluntersuchungen und Vielfachanamnesen werden vermieden, ärztliche Entscheidungen für die Patienten nachvollziehbarer gemacht und die Kommunikationsmöglichkeiten mit den Patienten erweitert.

Die elektronische Kommunikation ermöglicht es, Befunde schneller und sicherer von Arzt zu Arzt zu übermitteln und dann unkompliziert in die Praxissysteme zu übernehmen. Das verbessert die Behandlungsqualität und spart Zeit, die dann für die Patienten genutzt werden kann. Mit dem elektronischen Kommunikationsdienst „Kommunikation im Medizinwesen“ (KIM) können digitale Dokumente und Nachrichten schnell und zuverlässig – mit oder ohne Anhang – über ein sicheres E-Mail-Verfahren ausgetauscht werden. KIM richtet sich an alle, die im Gesundheitswesen tätig sind und sorgt für den sicheren Austausch von sensiblen Informationen wie Befunden, Bescheiden, Abrechnungen oder Röntgenbildern über die Telematikinfrastruktur.

Der Rollout der ersten medizinischen Anwendungen der Telematikinfrastruktur, wie KIM, der elektronische Medikationsplan und das Notfalldatenmanagement ist bereits gestartet. Die elektronische Patientenakte wird ab dem 1. Januar 2021 von den Krankenkassen angeboten und das elektronische Rezept wird spätestens ab dem 1. Januar 2022 genutzt werden können.

Lichtbild

Das Lichtbild auf der elektronischen Gesundheitskarte (eGK) hilft, Verwechslungen zu vermeiden und Missbrauch einzudämmen. Ausnahmen beim Lichtbild auf der eGK bestehen bei Kindern und Jugendlichen bis zum 15. Lebensjahr und Versicherten, die bei der Erstellung ihres Lichtbildes nicht mitwirken können, zum Beispiel immobile pflegebedürftige Patienten.

Notfall

Versicherte können die im Notfall wichtigen Gesundheitsdaten auf der elektronischen Gesundheitskarte (eGK) speichern lassen. Bei den Notfalldaten können auch Kontaktdaten einer oder eines Angehörigen gespeichert werden, die oder der im Notfall benachrichtigt werden soll. Im Ernstfall können diese Daten dann von Ärzten ausgelesen werden. Im Unterschied zu den anderen medizinischen Anwendungen ist für das Auslesen der Notfalldaten in einem medizinischen Notfall keine Eingabe einer persönlichen Identifikationsnummer (PIN) der oder des Versicherten erforderlich. Versicherte können diese Notfalldaten ihrem Behandler auch im Rahmen der Regelversorgung zur Verfügung stellen. Sie haben gegenüber Ärzten, die in ihre Behandlung eingebunden sind, einen Anspruch auf Erstellung und Aktualisierung der elektronischen Notfalldaten. 

Organspende

Auf Wunsch der oder des Versicherten werden auch Hinweise auf das Vorliegen einer schriftlichen Erklärung zur Organspende sowie zu deren Aufbewahrungsort elektronisch dokumentiert. Für den Zugriff durch Leistungserbringer bedarf es grundsätzlich einer Einwilligung der oder des Versicherten. Ärzte können jedoch auch ohne Einwilligung zugreifen, wenn der Tod der oder des Versicherten festgestellt und der Zugriff zur Klärung erforderlich ist, ob die verstorbene Person in die Entnahme von Organen eingewilligt hat. 

Elektronische Patientenakte

Die Krankenkassen sind verpflichtet, ab dem 1. Januar 2021 ihren Versicherten eine elektronische Patientenakte in mehreren Ausbaustufen zur Verfügung zu stellen. Zunächst können Daten der Patienten aus bereits vorhandenen Anwendungen und Dokumentationen, wie zum Beispiel Notfalldaten, Medikationsplan oder Arztbriefe, in einer solchen elektronischen Patientenakte für die Patienten bereitgestellt werden. Patienten können ihren Behandler damit zur Verbesserung der medizinischen Behandlungsqualität über diese wichtigen Gesundheitsdaten informieren.

In einer elektronischen Patientenakte können Versicherte auch eigene Daten, wie zum Beispiel ein Tagebuch über Blutzuckermessungen, abgelegen. Sie können ihre Daten künftig auch außerhalb der Arztpraxis eigenständig einsehen. Dabei kann die Einsichtnahme über ein geeignetes mobiles Endgerät wie zum Beispiel ein Smartphone erfolgen. Damit sind die Patienten über Diagnose und Therapie viel genauer und umfassender informiert und können besser als bisher über ihre Gesundheit mitentscheiden. Dies ist die beste Voraussetzung für eine erfolgreiche Therapie.

Wichtige Detailregelungen zur Einführung der elektronischen Patientenakte, wie ein datenschutzgerechtes Zugriffsmanagement, Ansprüche der Versicherten, Pflichten der Ärzte, Finanzierungsfragen, Nutzung für die Forschung, Einbeziehung der Pflege sowie Anforderungen aus dem Koalitionsvertrag – wie die Möglichkeit, den Impfpass, den Mutterpass und das Untersuchungsheft digital zu speichern sowie das Zahnbonusheft digital zu verwalten – wurden mit dem am 20. Oktober 2020 in Kraft getretenen Patientendaten-Schutz-Gesetz – PDSG gesetzlich geregelt und konkretisiert.

PIN

Ähnlich wie bei der Bankkarte müssen Patienten den Zugriff auf ihre medizinischen Daten mittels ihrer elektronischen Gesundheitskarte (eGK) und einer persönlichen Identifikationsnummer (PIN) freischalten. Die Versicherten erhalten die PIN von ihrer jeweiligen Krankenkasse.

Qualifizierte Signatur

Die qualifizierte elektronische Signatur einer Ärztin beziehungsweise eines Arztes entspricht im rechtlichen Sinne ihrer beziehungsweise seiner eigenhändigen Unterschrift. Dadurch wird sichergestellt, dass immer erkennbar ist, von wem bestimmte Eintragungen stammen.

Telematikinfrastruktur

Für den sicheren und praktikablen Austausch medizinischer Daten gibt es eine besondere, sichere „Datenautobahn“ für das Gesundheitswesen, bestehend aus einer Vielzahl von Komponenten und Diensten, die sogenannte Telematikinfrastruktur. 

Telemedizin

Der Begriff „Telemedizin“ beschreibt eine Vielzahl von digital-basierten Formaten, die zunehmend in der Gesundheitsversorgung etabliert werden.

Bekanntestes Beispiel ist die Videosprechstunde: Über eine sichere, zertifizierte Verbindung können Patienten digital in Kontakt mit ihren behandelnden Ärzten oder Psychotherapeuten treten. So können aktuelle Befunde besprochen und Verlaufskontrollen durchgeführt werden oder es kann auch eine psychotherapeutische Behandlung zuhause erfolgen.

Zusätzlich wurden die Möglichkeiten erweitert, dass Ärzte sich gegenseitig um Rat fragen können. Über sogenannte Telekonsilien kann beispielsweise ein Hausarzt eine Spezialistin direkt kontaktieren und zur Behandlung eines komplexen Falles oder einer seltenen Erkrankung hinzuziehen. In digitalen Konferenzen können mehrere Experten gemeinsam beraten. Ebenso können Pflegedienstleister über Fallkonferenzen in einen Austausch mit den ärztlichen Leistungserbringern treten und pflegerische Maßnahmen planen. Bei solchen Gesprächen können zukünftig auch Patienten beteiligt werden, falls dies notwendig ist.

Als „Telemonitoring“ wird es bezeichnet, wenn Gesundheitsdaten von Patienten erfasst und direkt zur Bewertung an eine Ärztin oder einen Arzt geschickt werden. Dies ist beispielsweise möglich, um die Funktionsfähigkeit von Herzschrittmachern regelmäßig zu überprüfen, ohne dass hierfür ein Termin in einer Praxis wahrgenommen werden muss.

Digitale Gesundheitsanwendungen (DiGA)

Mit dem Inkrafttreten des Digitale-Versorgung-Gesetzes (DVG) am 19. Dezember 2019 wurde ein Leistungsanspruch der Versicherten auf Versorgung mit Digitalen Gesundheitsanwendungen (DiGA) geschaffen. DiGAs sind Medizinprodukte der Klasse I oder IIa, deren medizinische Zwecke im Wesentlichen durch eine digitale Hauptfunktion erreicht werden. Diese mobilen Apps oder Online-Anwendungen können beispielsweise das Selbstmanagement bei chronischen Erkrankungen unterstützen, physiotherapeutische Übungen anleiten, Therapien im Bereich der psychischen Erkrankungen anbieten, die Gesundheitskompetenz stärken, zu einer besseren Koordination von Behandlungsabläufen beitragen. Eine DiGA wird von einer Patientin oder einem Patienten allein oder gemeinsam mit einem Leistungserbringer genutzt.

Voraussetzung für eine Verordnung ist die vorherige Prüfung der DiGA durch das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte auf Sicherheit, Funktionstauglichkeit, Qualität, Datenschutz und -sicherheit sowie das Vorliegen des Nachweises positiver Versorgungseffekte. Bei erfolgreicher Prüfung wird die DiGA in einem zentralen Verzeichnis aufgenommen. In diesem werden alle Informationen zu den Anwendungen transparent für die Nutzer dargestellt.

Ungültigkeit oder Verlust der elektronischen Gesundheitskarte (eGK)

Das Nähere zur bundesweiten Verwendung der elektronischen Gesundheitskarte (eGK) vereinbart die Kassenärztliche Bundesvereinigung mit dem Spitzenverband Bund der Krankenkassen. Hiernach haben Versicherte, die keine gültige eGK vorlegen können, innerhalb von zehn Tagen nach der Behandlung der Ärztin oder dem Arzt eine gültige eGK nachzureichen. Kommen Versicherte dem nicht nach, kann die Ärztin oder der Arzt eine Privatrechnung stellen. Versicherte haben aber noch die Möglichkeit, bis zum Ende des Quartals einen entsprechenden Versicherungsnachweis vorzulegen. Die Ärztin oder der Arzt muss dann die Privatvergütung zurückerstatten. Erfolgt der Nachweis nicht innerhalb dieses Zeitraums, müssen Versicherte die Kosten privat bezahlen. Für zahnärztliche Behandlungen gilt eine etwas abweichende Regelung. Die Möglichkeit, eine gültige eGK oder einen anderen Versicherungsnachweis bis zum Ende des Quartals nachzureichen, besteht bei zahnärztlichen Behandlungen nicht. In Fällen, in denen die eGK nicht verwendet werden kann (zum Beispiel bei defekten Karten), sehen die Regelungen des Bundesmantelvertrages – Ärzte eine Datenerhebung im Rahmen eines Ersatzverfahrens vor.

Wenn die Karte aus Gründen, die die oder der Versicherte verschuldet hat, neu ausgestellt werden muss, etwa, weil sie verlorengegangen ist oder beschädigt wurde, kann die Krankenkasse eine Gebühr von fünf Euro erheben. Diese Gebühr kann auch erhoben werden, wenn die Karte aus Gründen, die die oder der Versichere verschuldet hat, nicht ausgestellt werden kann. Die Krankenkasse wird in diesem Fall eine befristete Ersatzbescheinigung als Nachweis des Leistungsanspruchs ausstellen. Die wiederholte Ausstellung einer solchen Ersatzbescheinigung kommt nur in Betracht, wenn die versicherte Person bei der Ausstellung der eGK mitwirkt.

Versichertenstammdaten

Für alle Versicherten verpflichtend enthält die elektronische Gesundheitskarte (eGK) die Verwaltungsdaten der Versicherten, die sogenannten Versichertenstammdaten. Dies sind zum Beispiel Name, Geburtsdatum, Anschrift, Geschlecht sowie Angaben zur Krankenversicherung, wie die Krankenversichertennummer und der Versichertenstatus (Mitglied, Familienversicherter oder Rentner). Zur Vermeidung von Missbrauch befindet sich auf der Vorderseite der eGK ein Lichtbild.

Versichertenstammdatendienst

Der Versichertenstammdatendienst ermöglicht es, dass beim ersten Arztbesuch im Quartal die auf der Karte gespeicherten Versichertenstammdaten mit den bei der Krankenkasse vorliegenden aktuellen Daten abgeglichen und wenn nötig aktualisiert werden können. Bestimmte Veränderungen, die Versicherte bereits an ihre Krankenkasse gemeldet haben, können dann beim nächsten Arztbesuch automatisch per Knopfdruck auf der Karte aktualisiert werden. So kann beispielsweise die Adresse aktualisiert werden, wenn sich diese durch einen Umzug geändert hat. Mit dem Versichertenstammdatendienst können auch ungültige sowie verloren oder gestohlen gemeldete Karten bei der Inanspruchnahme von Leistungen in der gesetzlichen Krankenversicherung besser als bisher erkannt und Missbrauch eingedämmt werden.