Begriffe und Regelungen rund um die elektronische Gesundheitskarte

Arztbrief

Der Arztbrief dient dem gezielten Informationsaustausch zwischen den mit- oder weiterbehandelnden Ärzten. Bislang ist der Arztbrief in Papierform die gängigste Form der Übermittlung. Der elektronische Arztbrief soll die konventionelle Übermittlung durch Post-, Boten- oder Kurierdienst durch die Nutzung sicherer elektronischer Verfahren ersetzen.

Um die Ausgabe der Heilberufsausweise zu unterstützen, mit denen Ärzte auf die sensiblen Daten der Gesundheitskarte zugreifen können, werden elektronische Arztbriefe bereits vor Einführung der Telematik-Infrastruktur mit 55 Cent pro Brief gefördert, wenn hierfür ein elektronischer Heilberufsausweis mit elektronischer Signatur verwendet wird.

Arzneimitteltherapiesicherheit / Medikationsplan

Vor allem ältere und chronisch kranke Menschen sind häufig bei mehreren Ärzten in Behandlung und nehmen unterschiedliche Medikamente ein. Hierbei kommt es nicht selten zu Problemen mit unerwünschten Arzneimittelwirkungen, die auch lebensbedrohlich werden können. Zum einen, weil Patienten aufgrund der Anzahl der Medikamente die Einnahmehinweise nicht richtig befolgen, zum anderen, weil die einzelnen Ärzte nicht immer wissen, was ihre Patienten noch an Medikamenten einnehmen.

Ein einheitlicher Medikationsplan, in dem die Medikation und Einnahmehinweise übersichtlich und patientenverständlich dargestellt sind, kann hier für mehr Sicherheit sorgen. Deshalb wurde im E-Health-Gesetz geregelt, dass Patienten, die 3 oder mehr Arzneimittel anwenden, seit Oktober 2016 einen Anspruch auf einen Medikationsplan haben. Die Selbstverwaltungspartner in der gesetzlichen Krankenversicherung haben die Regelung dahingehend konkretisiert, dass dabei nur solche Arzneimittel relevant sind, deren Einnahme über einen Zeitraum von mindestens 28 Tagen erfolgt. Mit dem Medikationsplan, der dem Patienten ausgehändigt wird, sieht der behandelnde Arzt, welche Medikamente der Patient aktuell einnimmt. So können gefährliche Wechselwirkungen vermieden werden. Vom Medikationsplan profitieren vor allem ältere und chronisch kranke Menschen. Erstellt wird dieser vom Arzt, der den Versicherten über seinen Anspruch aufklären muss. Apotheker sind von Anfang an einbezogen und bei Änderungen der Medikation auf Wunsch des Versicherten zur Aktualisierung verpflichtet. Künftig soll der Medikationsplan auch elektronisch von der Gesundheitskarte abrufbar sein.

Datenschutz und Datensicherheit

Der Datenschutz und die Datensicherheit wird in der Telematikinfrastruktur groß geschrieben. Die Sicherstellung des Datenschutzes und der Datensicherheit in der Telematikinfrastruktur gehört daher zu den gesetzlichen Kernaufgaben der Gesellschaft für Telematik (gematik) und beinhaltet hohe Anforderungen an alle eingesetzten technischen Komponenten und auch an die organisatorischen Verfahren in der Telematikinfrastruktur. Die Komponenten und Dienste der Telematikinfrastruktur werden deshalb von der gematik zugelassen. Gleichzeitig erfolgt der Nachweis der Sicherheit nach den Vorgaben des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik.

Darüber hinaus werden die sensiblen Gesundheitsdaten verschlüsselt. Dabei wird gleich mit zwei Schlüsseln gearbeitet. Ähnlich wie bei der Bankkarte muss der Patient die medizinischen Daten mittels seiner Gesundheitskarte und einer PIN (persönliche Identifikationsnummer) freischalten. Der Arzt benötigt für den Zugriff einen zweiten Schlüssel, seinen Heilberufsausweis.

Es passiert nichts, was der Patient nicht wünscht. Der Patient kann für jede medizinische Anwendung – sei es für die Notfalldaten, den elektronischen Medikationsplan oder die elektronische Patientenakte – jederzeit entscheiden, ob auf seine Gesundheitsdaten zugegriffen wird. Eine Ausnahme besteht für die Notfalldaten: Hat sich der Patient freiwillig entschieden, Notfalldaten anzulegen, so kann der Arzt in einem medizinischen Notfall ohne PIN-Eingabe durch den Patienten diese auslesen.

Der Zugriff auf die medizinischen Daten ist nur zum Zwecke der Versorgung erlaubt. Nur berechtigte Leistungserbringer, wie zum Beispiel Ärzte oder Zahnärzte, können mit Einwilligung des Versicherten Zugriff auf die Daten haben. Dritte, zum Beispiel Versicherungen, haben keinen Zugriff. Missbrauch ist strafbar. Aus Gründen der Nachverfolgbarkeit werden die letzten 50 Zugriffe auf die Karte gespeichert.

Europäische Krankenversicherungskarte

Die Rückseite der elektronischen Gesundheitskarte kann von den Krankenkassen für die "Europäische Krankenversicherungskarte" verwendet werden und macht eine unbürokratische Behandlung innerhalb Europas möglich.

Heilberufsausweis

Leistungserbringer, wie Ärzte oder Zahnärzte, die berechtigt sind, auf die Daten der elektronischen Gesundheitskarte zuzugreifen, erhalten hierzu einen elektronischen Heilberufsausweis. Für den Zugriff auf die medizinischen Daten des Versicherten muss der Arzt seinen elektronischen Heilberufsausweis in das Kartenterminal schieben und sich so für den Zugriff authentifizieren.

Interoperabilität

Eine wichtige Voraussetzung für eine reibungslose elektronische Kommunikation im Gesundheitswesen ist, dass die eingesetzten Systeme die gleiche Sprache sprechen, also interoperabel sind. Das ist heute im Gesundheitswesen kaum der Fall und soll künftig verbessert werden, damit die Menschen von den Vorteilen des Einsatzes von IT im Gesundheitswesen besser profitieren können.

Seit Juli 2017 macht das Interoperabilitätsverzeichnis namens "vesta" die von den verschiedenen IT-Systemen im Gesundheitswesen verwendeten Standards transparent und sorgt damit für mehr Standardisierung. Neue elektronische Anwendungen dürfen nur noch dann aus den Mitteln der gesetzlichen Krankenversicherung finanziert werden, wenn die dazu  im Interoperabilitätsverzeichnis veröffentlichten Festlegungen und Empfehlungen der gematik berücksichtigt werden.

Das Verzeichnis soll auch ein Informationsportal für telemedizinische Anwendungen und elektronische Anwendungen enthalten.

Kinder und Jugendliche

Auch mitversicherte Kinder und Jugendliche erhalten eine elektronische Gesundheitskarte. Kinder und Jugendliche bis zum 15. Lebensjahr benötigen kein Lichtbild.

Kommunikation

Mit der Einführung der elektronischen Gesundheitskarte wird ein sicheres "Gesundheitsnetz", die Telematikinfrastruktur, aufgebaut. Wie eine Datenautobahn soll die Telematikinfrastruktur die Beteiligten im Gesundheitswesen so verbinden, dass sie die für die Behandlung wichtigen medizinischen Informationen schnell, sicher und praktikabel austauschen können. Die elektronische Kommunikation ermöglicht es, Befunde schneller und sicherer von Arzt zu Arzt zu übermitteln und dann unkompliziert in die Praxissysteme zu übernehmen. Das verbessert die Behandlungsqualität und spart Zeit, die dann für die Patienten genutzt werden kann.

Lichtbild

Das Lichtbild hilft, Verwechslungen zu vermeiden und Missbrauch einzudämmen. Ausnahmen beim Lichtbild bestehen bei Kindern und Jugendlichen bis zum 15. Lebensjahr und Versicherten, die bei der Erstellung ihres Lichtbildes nicht mitwirken können, zum Beispiel immobile pflegebedürftige Patientinnen und Patienten.

Notfall

Künftig können Versicherte die im Notfall wichtigen persönlichen Daten auf der Gesundheitskarte speichern lassen. Bei den Notfalldaten können auch Kontaktdaten eines Angehörigen gespeichert werden, der im Notfall benachrichtigt werden soll. Wenn es zu einem Ernstfall kommt, können diese Daten dann von Ärzten beziehungsweise Notfallsanitätern ausgelesen werden. Im Unterschied zu den anderen medizinischen Anwendungen ist für das Auslesen der Notfalldaten in einem medizinischen Notfall keine PIN-Eingabe des Versicherten erforderlich. Versicherte können diese Notfalldaten ihrem Behandler auch im Rahmen der Regelversorgung zur Verfügung stellen.

Organspende

Auf Wunsch des Versicherten sollen in einer der nächsten Ausbaustufen auch Hinweise auf das Vorliegen einer schriftlichen Erklärung zur Organspende sowie zu deren Aufbewahrungsort auf der elektronischen Gesundheitskarte dokumentiert werden können. In einer weiteren Ausbaustufe soll die eGK auch zur Speicherung der eigentlichen Erklärung zur Organspende in elektronischer Form genutzt werden können.

Patientenakte

Mit dem E-Health Gesetz wurden erste Voraussetzungen für die Einführung der elektronischen Patientenakte festgelegt. Die gematik muss danach bis Ende 2018 die Voraussetzungen dafür schaffen, dass Daten der Versicherten (zum Beispiel Arztbriefe, Notfalldaten, Daten über die Medikation) in einer elektronischen Patientenakte für die Versicherten bereitgestellt werden können. Versicherte sind dann in der Lage, ihre Behandler über ihre wichtigsten Gesundheitsdaten zu informieren.

Patientenfach

Die Versicherten erhalten einen Anspruch darauf, dass ihre mittels elektronischer Gesundheitskarte gespeicherten Daten in ihr Patientenfach aufgenommen werden. Im Patientenfach können auch eigene Daten, zum Beispiel ein Patiententagebuch über Blutzuckermessungen, abgelegt werden. Die gematik muss bis Ende 2018 die Voraussetzungen für die Nutzung des Patientenfachs mit der elektronischen Gesundheitskarte schaffen.

PIN

Ähnlich wie bei der Bankkarte muss der Patient den Zugriff auf seine medizinischen Daten mittels seiner elektronischen Gesundheitskarte und einer PIN (persönliche Identifikationsnummer) freischalten. Der Versicherte erhält die PIN rechtzeitig von seiner Krankenkasse.

Qualifizierte Signatur

Die qualifizierte elektronische Signatur des Arztes entspricht im rechtlichen Sinne seiner eigenhändigen Unterschrift. Dadurch wird sichergestellt, dass immer erkennbar ist, von wem bestimmte Eintragungen stammen.

Telematik-Infrastruktur

Für den sicheren und praktikablen Austausch medizinischer Daten wird eine Datenautobahn für das Gesundheitswesen aufgebaut. Der Sammelbegriff für diese Datenautobahn mit ihren Diensten und Komponenten wird Telematikinfrastruktur genannt.

Telemedizin

Telemedizin bringt nicht nur medizinische Expertise zu den Menschen, egal ob sie in der Stadt oder auf dem Land leben. Telemedizinangebote kommen vor allem älteren und in ihrer Mobilität eingeschränkten Menschen zugute. Mit dem E-Health-Gesetz wurden konkrete telemedizinische Leistungen wie die telekonsiliarischen Befundbeurteilung von Röntgenaufnahmen (ab 1.4.2017) und die Online-Videosprechstunde (ab 1.7.2017) in die vertragsärztliche Versorgung aufgenommen.

Ungültigkeit oder Verlust der eGK

Wenn Versicherte keine gültige elektronische Gesundheitskarte vorlegen können, müssen sie innerhalb von zehn Tagen nach der Behandlung dem Arzt eine gültige elektronische Gesundheitskarte nachreichen. Wenn der Versicherte keinen gültigen Versicherungsnachweis erbringt, kann der Arzt eine Privatrechnung stellen. Der Versicherte hat dann noch die Möglichkeit, bis zum Ende des Quartals einen entsprechenden Versicherungsnachweis vorzulegen. Der Arzt muss dann die Privatvergütung zurückerstatten. Erfolgt der Nachweis nicht innerhalb dieses Zeitraums, muss der Versicherte die Kosten privat bezahlen. Für zahnärztliche Behandlungen gilt eine etwas abweichende Regelung. Die Möglichkeit, eine gültige elektronische Gesundheitskarte oder einen anderen Versicherungsnachweis bis zum Ende des Quartals nachzureichen besteht bei zahnärztlichen Behandlungen nicht. In Fällen, in denen die elektronische Gesundheitskarte nicht verwendet werden kann (z.B. bei defekten Karten) sehen die Regelungen des Bundesmantelvertrages Ärzte eine Datenerhebung im Rahmen eines Ersatzverfahrens vor.

Wenn die Karte aus Verschulden der versicherten Person neu ausgestellt werden muss, etwa weil sie verlorengegangen ist oder beschädigt wurde, kann die Krankenkasse eine Gebühr von 5 Euro erheben. Diese Gebühr kann auch erhoben werden, wenn die Karte aus Verschulden des oder der Versicherten nicht ausgestellt werden kann. Die Krankenkasse wird in diesem Fall eine befristete Ersatzbescheinigung als Nachweis des Leistungsanspruchs ausstellen. Die wiederholte Ausstellung einer solchen Ersatzbescheinigung kommt nur in Betracht, wenn die versicherte Person bei der Ausstellung der elektronischen Gesundheitskarte mitwirkt.

Versichertenstammdaten

Die elektronische Gesundheitskarte enthält für alle Versicherten verpflichtend enthält die elektronische Gesundheitskarte die Verwaltungsdaten der Versicherten, die sogenannten Versichertenstammdaten. Dies sind zum Beispiel Name, Geburtsdatum, Anschrift, Geschlecht sowie Angaben zur Krankenversicherung, wie die Krankenversichertennummer und der Versichertenstatus (Mitglied, Familienversicherter oder Rentner). Zur Vermeidung von Missbrauch befindet sich auf der Vorderseite der elektronischen Gesundheitskarte ein Lichtbild.

Die Speicherung von medizinischen Daten, die schrittweise realisiert wird, ist für den Versicherten freiwillig. Den Anfang machen die Notfalldaten und der elektronische Medikationsplan.

Versichertenstammdatendienst

Der Versichertenstammdatendienst ermöglicht es, dass beim ersten Arztbesuch im Quartal die auf der Karte gespeicherten Versichertenstammdaten mit den bei der Krankenkasse vorliegenden aktuellen Daten abgeglichen und wenn nötig aktualisiert werden können. Bestimmte Veränderungen, die der Versicherte bereits an seine Krankenkasse gemeldet hat, können dann beim nächsten Arztbesuch automatisch per Knopfdruck auf der Karte aktualisiert werden. So kann beispielsweise die Adresse aktualisiert werden, wenn sich diese durch einen Umzug geändert hat. Mit dem Versichertenstammdatendienst können auch ungültige sowie verloren oder gestohlen gemeldete Karten bei der Inanspruchnahme von Leistungen in der gesetzlichen Krankenversicherung besser als bisher erkannt und Missbrauch eingedämmt werden.