Fragen und Antworten zur digitalen Einreiseanmeldung, Nachweispflicht und Einreisequarantäne

Allgemeines

Was regelt die Coronavirus-Einreiseverordnung?

Die Coronavirus-Einreiseverordnung vom 12. Mai 2021 (PDF-Datei - nicht barrierefrei, 147 KB) führt die Regelungen der ursprünglichen Coronavirus-Einreiseverordnung, der Coronavirus-Schutzverordnung und der Musterquarantäneverordnung zusammen. Damit regelt sie bundesweit einheitlich die Anmelde-, Quarantäne- und Nachweispflicht sowie das Beförderungsverbot aus Virusvariantengebieten.

Die Verordnung beinhaltet eine generelle Nachweispflicht für Einreisende im Luftverkehr. Diese Personen müssen grundsätzlich – unabhängig davon, ob sie sich in einem Risikogebiet aufgehalten haben – vor dem Abflug dem Beförderer ein negatives Testergebnis, einen Impfnachweis oder einen Genesenennachweis vorlegen. Daneben sind bei Einreise in die Bundesrepublik Deutschland nach einem Aufenthalt in einem ausländischen Risikogebiet (einfaches Risikogebiet-, Hochinzidenz- oder Virusvariantengebiet) spezielle Nachweispflichten und eine Quarantänepflicht zu beachten. Bei Einreise aus sogenannten Virusvariantengebieten gilt – vorbehaltlich sehr eng begrenzter Ausnahmen – ein Beförderungsverbot für den Verkehr per Zug, Bus, Schiff und Flug aus diesen Gebieten.

Was gilt für Geimpfte und Genesene?

Impf- und Genesenennachweise sind einem negativen Testnachweis im Rahmen der Nachweispflicht gleichgestellt. Sie können zudem von der Einreisequarantäne befreien. Dies gilt jeweils nicht bei Voraufenthalt in einem Virusvariantengebiet, hier sind Reisende stets verpflichtet, bei Einreise ein negatives Testergebnis vorzulegen; die Nachweise befreien dann auch nicht von der Einreisequarantäne.

Sind die Regelungen zeitlich befristet?

Die Verordnung tritt mit Aufhebung der Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite durch den Deutschen Bundestag außer Kraft. Die Regelungen zur Quarantänepflicht gelten vorerst bis zum 28. Juli 2021.

Arten von Risikogebieten

Was ist ein Risikogebiet?

Ein Risikogebiet ist ein Gebiet außerhalb der Bundesrepublik Deutschland, für das vom Bundesministerium für Gesundheit im Einvernehmen mit dem Auswärtigen Amt und dem Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat ein erhöhtes Risiko für eine Infektion mit einer bestimmten bedrohlichen übertragbaren Krankheit, zum Beispiel einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2, festgestellt wurde. Das Robert Koch-Institut veröffentlicht eine fortlaufend aktualisierte Liste der Risikogebiete im Internet unter der Adresse www.rki.de/risikogebiete.

Was ist ein Hochinzidenzgebiet?

Hochinzidenzgebiete sind Risikogebiete mit besonderen Merkmalen. Dies können Gebiete mit besonders hohen Fallzahlen sein, zum Beispiel in Höhe des Mehrfachen der mittleren 7-Tagesinzidenz je 100.000 Einwohnern in Deutschland, Indiz ist regelmäßig eine 7-Tagesinzidenz von mehr als 200 oder eine – aufgrund der qualitativen Bewertung, wie zum Beispiel einer geringen Testrate bei gleichzeitig hoher Positivitätsrate – anzunehmende Inzidenz in entsprechender Höhe.

Was ist ein Virusvariantengebiet?

Virusvariantengebiete sind Risikogebiete mit besonderen Merkmalen. Dies können Gebiete sein, in denen eine Virusvariante (Mutation) des Coronavirus SARS-CoV-2 verbreitet aufgetreten ist, die nicht zugleich in Deutschland verbreitet auftritt und von der anzunehmen ist, dass von ihr ein besonderes Risiko ausgeht. Solche besonderen Risiken können sich unter anderem daraus ergeben, dass die Virusvariante

  • vermutlich oder nachweislich leichter übertragen wird,
  • aufgrund einer anderen Eigenschaft die Infektionsausbreitung beschleunigt,
  • die Krankheitsschwere verstärkt
  • oder gegen die die Wirkung einer durch Impfung oder überstandene COVID-Infektion erreichte Immunität abgeschwächt ist.

Was ist ein einfaches Risikogebiet?

Für Risikogebiete, die keine Hochinzidenzgebiete oder Virusvariantengebiete sind, ist die Bezeichnung als „einfache Risikogebiete“ gebräuchlich.

Woher weiß ich, ob ich aus einem Risikogebiet (einfaches Risiko-, Hochinzidenz- oder Virusvariantengebiet) komme?

Welche Gebiete aktuell als einfaches Risikogebiet, Hochinzidenz- und Virusvariantengebiet eingestuft sind, können Sie der Liste auf folgender Internetseite entnehmen: www.rki.de/risikogebiete.

Anmeldepflicht

Wo müssen sich Einreisende anmelden?

Bereits vor der Einreise muss die digitale Einreiseanmeldung vorgenommen werden, wenn Sie sich innerhalb der letzten zehn Tage vor der Einreise in einem Risikogebiet aufgehalten haben. Auf dem Einreiseportal https://einreiseanmeldung.de geben Sie die Informationen zu Ihren Aufenthalten der letzten zehn Tage an. Nach vollständiger Angabe aller notwendigen Informationen erhalten Sie eine PDF-Datei als Bestätigung. Ihr Beförderer wird in der Regel vor der Beförderung kontrollieren, ob Sie eine Bestätigung vorweisen können. Eine Beförderung kann anderenfalls nicht erfolgen. 

Was mache ich, wenn ich keinen Zugang zu einem Computer oder Smartphone habe oder wenn das Einreiseportal der digitalen Einreiseanmeldung nicht erreichbar ist?

Sollte die digitale Einreiseanmeldung aufgrund fehlender technischer Ausstattung oder technischer Störungen nicht möglich sein, muss alternativ eine Ersatzmitteilung in Papierform (PDF-Datei - nicht barrierefrei, 227 KB) (PDF-Datei nicht barrierefrei) ausgefüllt werden.

Wenn keine Anforderung zur Abgabe der Ersatzmitteilung erfolgt (durch Ihren Beförderer oder durch die zuständige Behörde im Rahmen grenzpolizeilicher Aufgabenwahrnehmung), sind Sie verpflichtet, spätestens 24 Stunden nach Einreise entweder die digitale Einreiseanmeldung nachzuholen oder die ausgefüllte Ersatzmitteilung per Post an folgende Adresse zu übermitteln:

Deutsche Post E-POST Solutions GmbH, 69990 Mannheim

Nachweispflicht

Für wen gilt die Nachweispflicht?

Alle Personen, die per Flugzeug in die Bundesrepublik einreisen, müssen vor dem Abflug dem Beförderer ein negatives Testergebnis, einen Impfnachweis oder einen Genesenennachweis vorlegen. Diese Nachweispflicht gilt unabhängig davon, ob Sie sich in einem Risikogebiet aufgehalten haben. Daneben sind bei Einreise in die Bundesrepublik Deutschland nach einem Aufenthalt in einem ausländischen Risikogebiet spezielle Nachweispflichten zu beachten.

Wann muss der Nachweis vorgelegt werden?

Reisende im Flugverkehr (unabhängig davon, ob sie sich vor der Einreise in einem Risikogebiet aufgehalten haben) sowie Reisende nach Voraufenthalt in einem Hochinzidenz- oder Virusvariantengebiet müssen grundsätzlich bereits bei Einreise einen negativen Testnachweis mit sich führen und im Falle der Beanspruchung eines Beförderers diesem den Nachweis zum Zwecke der Beförderung vorlegen. Bei Einreisen im Flugverkehr und bei Voraufenthalten in einem Hochinzidenzgebiet ist auch die Vorlage eines Impf- oder Genesenennachweises möglich. Eine Beförderung ohne Nachweis ist ausgeschlossen.

Bei Einreise nach Voraufenthalt in einem Risikogebiet, das nicht Hochinzidenz- oder Virusvariantengebiet ist, müssen Sie spätestens 48 Stunden nach Einreise ein negatives Testergebnis, einen Impf- oder Genesenennachweis besitzen. Sie müssen den Nachweis bei Vorliegen unverzüglich über das Einreiseportal an die zuständige Behörde übermitteln.

Wie alt darf der Test sein?

Der Testnachweis muss sich jeweils auf einen Test beziehen, der maximal 48 Stunden (bei Antigen-Tests) oder 72 Stunden (PCR) zurückliegt. Für die Berechnung dieser Zeiträume ist der Zeitpunkt der Einreise maßgeblich. Bei Virusvariantengebieten verkürzt sich die Frist bei Antigen-Tests auf 24 Stunden.

Zu welchem Zeitpunkt erfolgt die Einreise nach Deutschland?

Grundsätzlich erfolgt die Einreise bei Überschreitung der Grenze der Bundesrepublik Deutschland auf dem Land-, Wasser- oder Luftweg aus dem Ausland. Erfolgt die Einreise durch einen Beförderer wird auf die geplante erste Ankunft mit Ausstiegsmöglichkeit in der Bundesrepublik Deutschland abgestellt.

Der Umstieg im internationalen Transitbereich eines Flughafens, um aus einem Drittstaat in einen anderen Drittstaat weiter zu reisen, gilt nicht als Einreise.

Müssen Flugreisende, die in der Bundesrepublik Deutschland lediglich umsteigen, die Bestimmungen der Coronavirus-Einreiseverordnung erfüllen? Gilt dies auch für Flugreisende, die sich in internationalen Transitzonen deutscher Flughäfen aufhalten?

Passagiere im Flugverkehr, die in der Bundesrepublik Deutschland lediglich umsteigen, haben grundsätzlich die Bestimmungen der Coronavirus-Einreiseverordnung zu erfüllen. Dies gilt jedoch nicht für den Umstieg im internationalen Transitbereich eines Flughafens, um aus einem Drittstaat in einen anderen Drittstaat weiter zu reisen.

Welche Tests werden anerkannt?

Es werden grundsätzlich Verfahren der Nukleinsäureamplifikationstechnik (PCR, LAMP, TMA) und Antigentests zum direkten Nachweis des Coronavirus SARS-CoV-2 anerkannt.

Antikörper-Tests werden nicht anerkannt.

Antigen-Schnelltests werden anerkannt, wenn sie die von der WHO empfohlenen Mindestkriterien erfüllen. Hierzu zählen Teste, die verglichen mit PCR-Tests, eine ≥80% Sensitivität und ≥97% Spezifität erreichen. Die Leistungsparameter von Antigen-Schnelltests werden stets in Bezug zu den Leistungsparametern einer PCR gesetzt und variieren von Hersteller zu Hersteller (siehe Packungsbeilage zum Antigen-Schnelltest).

Die Testung muss in der Bundesrepublik Deutschland oder im Ausland von einem Leistungserbringer nach § 6 Absatz 1 der Coronavirus-Testverordnung oder im Rahmen einer betrieblichen Testung im Sinne des Arbeitsschutzes durch Personal, das die dafür erforderliche Ausbildung oder Kenntnis und Erfahrung besitzt, vorgenommen oder überwacht worden sein oder im Ausland von einer nach dem Recht des jeweiligen Staates befugten Stelle vorgenommen oder überwacht worden sein. Der Dritte muss ebenfalls die Identität der getesteten Person mittels eines amtlichen Lichtbildausweises überprüfen und bestätigen. Auf dem Nachweis ist das Datum der Testung zu vermerken sowie die Art des Tests, der verwendet wurde.

Der Nachweis kann in deutscher, englischer, französischer, italienischer oder spanischer Sprache in verkörperter oder digitaler Form erbracht werden. Detaillierte Informationen finden Sie auf der Internetseite des Robert Koch-Instituts.

Was, wenn der Test positiv ausfällt? Kann ich dann nicht zurück nach Deutschland?

Eine Beförderung durch die Beförderungsunternehmen ist nur mit negativem Testnachweis gestattet. Eine Isolierung nach den örtlichen Vorschriften ist auf eigene Verantwortung durchzuführen.

Einreisequarantänepflicht

Für wen gilt eine Quarantäne nach der Einreise?

Wenn Sie sich in einem Risikogebiet aufgehalten haben, müssen Sie sich grundsätzlich direkt nach Ankunft nach Hause - oder in eine sonstige Beherbergung am Zielort - begeben und zehn Tage lang absondern (häusliche Quarantäne). Bei Voraufenthalt in einem Virusvariantengebiet beträgt die Absonderungszeit vierzehn Tage.

Gilt die Quarantänepflicht auch für Genesene und Geimpfte?

Die häusliche Quarantäne kann vorzeitig beendet werden, wenn ein Genesenennachweis oder ein Impfnachweis über das Einreiseportal der Bundesrepublik unter https://einreiseanmeldung.de übermittelt wird. Das gilt für alle Einreisenden nach Voraufenthalt in einem Hochinzidenzgebiet oder einfachen Risikogebiet. Die Quarantäne kann dann ab dem Zeitpunkt der Übermittlung beendet werden.

Wird der Nachweis bereits vor Einreise übermittelt, so ist keine Quarantäne erforderlich.

Nach Aufenthalt in Virusvariantengebieten sind auch Personen mit Genesenen- oder Impfnachweis zu einer vierzehntägigen Quarantäne verpflichtet. Diese kann auch nicht vorzeitig beendet werden.

Wer kann sich freitesten?

Nach Voraufenthalt in einem einfachen Risikogebiet kann die häusliche Quarantäne vorzeitig beendet werden, wenn ein negativer Testnachweis über das Einreiseportal der Bundesrepublik unter https://einreiseanmeldung.de übermittelt wird. Die Quarantäne kann dann ab dem Zeitpunkt der Übermittlung beendet werden. Wird der Nachweis bereits vor Einreise übermittelt, so ist keine Quarantäne erforderlich.

Nach Voraufenthalt in Hochinzidenzgebieten kann eine Testung frühestens fünf Tage nach Einreise vorgenommen werden. Nach Aufenthalt in Virusvariantengebieten dauert die Quarantäne 14 Tage und eine vorzeitige Beendigung der Quarantäne ist nicht möglich.

Was gilt als Genesenennachweis?

Ein Nachweis hinsichtlich des Vorliegens einer vorherigen Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 in deutscher, englischer, französischer, italienischer oder spanischer Sprache in verkörperter oder digitaler Form, wenn die zugrunde liegende Testung durch eine Labordiagnostik mittels Nukleinsäurenachweis (PCR, PoC-PCR oder weitere Methoden der Nukleinsäureamplifikationstechnik) erfolgt ist und mindestens 28 Tage sowie maximal sechs Monate zurückliegt.

Was gilt als Impfnachweis?

Ein Nachweis hinsichtlich des Vorliegens einer vollständigen Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 in deutscher, englischer, französischer, italienischer oder spanischer Sprache in Form eines Impfpasses, eines schriftlichen Nachweises oder in digitaler Form, wenn die zugrunde liegende Schutzimpfung mit einem oder mehreren vom Paul-Ehrlich-Institut im Internet unter der Adresse https://www.pei.de/impfstoffe/covid-19 genannten Impfstoffen erfolgt ist und

  • entweder aus einer vom Paul-Ehrlich-Institut im Internet unter der Adresse https://www.pei.de/impfstoffe/covid-19 veröffentlichten Anzahl von Impfstoffdosen, die für eine vollständige Schutzimpfung erforderlich ist, besteht und seit der letzten erforderlichen Einzelimpfung mindestens 14 Tage vergangen sind, oder
  • bei einer genesenen Person aus einer verabreichten Impfstoffdosis besteht.