Coronavirus SARS-CoV-2: Chronik der bisherigen Maßnahmen

30. Mai 2020

Gemeinsam mit dem Präsidenten der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) Gerald Gaß und dem Vorstandsvorsitzenden der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) Andreas Gassen appelliert Bundesgesundheitsminister Jens Spahn an die Bürgerinnen und Bürger, Arztbesuche nicht aus Angst vor einer Covid-19-Infektion aufzuschieben. Grund für den Appell ist der deutliche Rückgang von Facharztbesuchen in den vergangenen Wochen. Kardiologen und Onkologen hatten einen Rückgang der Termine von 30 bzw. 50 Prozent gemeldet. Das Risiko einer Ansteckung in den Praxen und Krankenhäusern sei gering. Der gemeinsame Appell lautet:

Gehen Sie zum Arzt! Scheuen Sie sich nicht, bei Beschwerden eine Praxis und im Notfall ein Krankenhaus aufzusuchen!

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, DKG-Präsident Gerald Gaß, KBV-Vorstandsvorsitzender Andreas Gassen
Appell von BM Spahn, DKV und KBV

Insbesondere für chronisch Kranke ist ein regelmäßiger Facharztbesuch wichtig, um frühzeitig Probleme zu erkennen und behandeln zu können.

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27. Mai 2020

Die neue Testverordnung ist in die Ressortabstimmung gegangen. Damit wird geregelt, dass die gesetzlichen Krankenkassen in klar definierten Fällen auch die Tests auf das Coronavirus für Personen bezahlen müssen, die keine Symptome aufweisen. Angeordnet werden müssen die Tests durch den öffentlichen Gesundheitsdienst. Getestet werden können Kontaktpersonen von Infizierten oder alle Personen in Krankenhäusern, Pflegeheimen, Lebensmittelfirmen (z.B. Schlachthöfen), gastronomischen Einrichtungen sowie Gemeinschaftseinrichtungen (z.B. Kitas und Schulen), wenn dort Fälle mit COVID-19 aufgetreten sind. Angeordnet werden müssen die Tests durch den öffentlichen Gesundheitsdienst.

Um mit dem Pflegepersonal über die neue Teststrategie und die Umsetzung in der Praxis zu sprechen, besuchte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn das St. Elisabeth-Stift in Berlin.

Auch Menschen ohne Symptome können das SARS-CoV2-Virus übertragen. Deswegen ist es sinnvoll, möglichst das gesamte, enge Umfeld zu testen, wenn Infektionen festgestellt werden. Besonders Patienten, Bewohner und Angestellte in Pflegeheimen und Krankenhäusern können wir so besser schützen. Testen bringt Klarheit. Je früher wir das Virus erkennen, desto besser können wir es bekämpfen.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

26. Mai 2020

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn sprach im Livetalk mit der Augsburger Allgemeinen über die andauernde Coronavirus-Pandemie (das schriftliche Interview dazu finden Sie hier). Es ging unter anderem um die Frage, wie das Virus weiter eingedämmt werden kann und wir gleichzeitig in einen neuen Alltag zurückkehren können. Dabei müsse eine Balance zwischen Gesundheitschutz sowie öffentlichem und wirtschaftlichem Leben gewahrt werden. Es sei außerdem wichtig, dass die Landesregierungen auf unterschiedliche Lagen auch unterschiedlich reagieren, sagte Spahn.

Aber das Signal muss trotzdem überall das gleiche sein: Bleibt weiter vorsichtig. Achtet aufeinander.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

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20. Mai 2020

Berufstätige Eltern tragen derzeit eine besonders große Last. Darum setzt sich Bundesgesundheitsminister Jens Spahn für eine Verlängerung der Lohnfortzahlung für die Zeit ein, in der wegen der Corona-Epidemie Kitas und Schulen geschlossen sind. "Solange Kindergärten und Schulen nicht wieder verlässlich für alle geöffnet sind, brauchen viele Eltern unsere besondere Unterstützung", sagte Spahn zum Kabinettbeschluss.

18. Mai 2020

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn macht sich dafür stark, dass die WHO unabhängiger wird von einzelnen Staaten. „Die WHO muss stärker werden in ihrer koordinierenden Funktion. Und sie benötigt deutlich schneller Informationen als bisher, wenn neuartige Infektionen auftreten“, so Spahn bei der 73. Weltgesundheitsversammlung (WHA) am Montag.

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15. Mai 2020

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat die Radboud Universität in Nijmegen (Niederlande) besucht und sich mit dem niederländischen Gesundheitsminister Hugo de Jonge über den Umgang mit der Corona-Pandemie auf europäischer Ebene ausgetauscht.

Die Zusammenarbeit europäischer Politiker und Wissenschaftler ist einer der Schlüssel, um diese Krise zu meistern. Dieses Virus kennt keine Grenzen. Wir werden deshalb nur erfolgreich sein, wenn wir geschlossen zusammenarbeiten.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

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14. Mai 2020

Der Bundestag hat das Zweite Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite beschlossen. SARS-CoV-2 Infizierte sollen damit schneller gefunden, getestet und versorgt werden. Außerdem sieht das Gesetz umfassendere Meldepflichten für Labore und Gesundheitsämter vor. Pflegekräfte sollen einen Bonus erhalten und pflegende Angehörige besser unterstützt werden.

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Die Pandemie ist noch nicht vorüber. Jetzt kommt es auf jeden einzelnen an, durch sein Verhalten sich und andere zu schützen. Entscheidend ist, dass wir weiterhin Abstand halten, Hygieneregeln beachten und Alltagsmasken tragen.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn am 14. Mai 2020 im Interview mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) über Verschwörungstheorien und das Zweite Covid-19-Bevölkerungsschutz-Gesetz.

Neue Bundesregelung zu COVID-19-Beihilfen

Beihilfegebende Stellen können inländischen Unternehmen, die zur Bekämpfung der Corona-Epidemie notwendige Güter wie Arzneimittel oder persönliche Schutzausrüstung herstellen wollen, Beihilfen nach EU-Recht gewähren. Die "Bundesregelung Forschungs-, Entwicklungs- und Investitionsbeihilfen" (PDF-Datei: 409 KB) ist durch Genehmigung der EU-Kommission in Kraft getreten und am 14. Mai 2020 im Bundesanzeiger veröffentlicht worden (BAnz AT 14.05.2020 B7). Damit setzen das Bundesministerium für Gesundheit und das Bundesministerium für Bildung und Forschung eine entsprechende Regelung der EU-Kommission um. Mit dem sogenannten Befristeten Rahmen hat die Kommission den Mitgliedstaaten die Möglichkeit gegeben, bis zum 31. Dezember 2020 Beihilfen für COVID-19-bezogene FuE, Produktionstestung und Produktion zu gewähren.

8. Mai 2020

Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Tobias Hans, Ministerpräsidenten des Saarlands, betonte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, dass die Corona-Pandemie noch nicht vorbei sei.

Wir müssen weiter aufeinander achten, Abstand halten, Hygieneregeln beachten und Alltagsmasken tragen. Da kommt es auf jeden einzelnen an. Wenn wir zusammenhalten, kreative Schutzkonzepte mit Leben erfüllen und Forschung für den Alltag nutzen, können wir es diesem Virus im neuen Alltag möglichst schwer machen.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

Vor Ort besuchte Spahn ein Pflegeheim sowie das Universitätsklinikum des Saarlands um sich über das Testkonzept des Landes zu informieren. „Das Saarland hat ein Testkonzept für Pflegeheime entwickelt, das für andere Bundesländer Vorbild sein kann“, sagte Spahn. Nur wenn ausreichend getestet werde, können das Coronavirus weiter eingedämmt werden, so der Minister. Mit einem neuen Gesetz ermöglicht die Bundesregierung daher mehr Tests – besonders auch in Pflegeheimen.

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7. Mai 2020

Der Bundestag hat in erster Lesung das zweite Gesetz "zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite" beraten. Besonders gefährdete Menschen bestmöglich vor einer Infektion mit dem neuartigen Coronavirus schützen und einen besseren Einblick in den Verlauf der Epidemie erhalten – das sind Ziele des Gesetzentwurfs.

Es geht um die richtige Balance von öffentlichem Leben, Gesundheitsschutz, Wirtschaft, den Interessen des Einzelnen und denen der Gesellschaft. All das verdient eine grundsätzliche und kontroverse Debatte.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

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4. Mai 2020

3 Millionen Covid-19-Antikörpertests sollen in diesem Monat an das deutsche Gesundheitswesen ausgeliefert werden. „Antikörpertests geben uns einen entscheidenden Einblick in das Ausbruchsgeschehen“, sagte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn beim Besuch von Roche, das den neuen Test in Bayern produziert. Er bedankte sich bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für ihr Engagement bei der Entwicklung des Tests. "Ich wünsche mir, dass sich Deutschland dieses Start-Up-Feeling erhält", so Spahn.

Die gemeinsame Pressekonferenz mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, Ministerpräsident Markus Söder u.a. können Sie auf dem YouTube-Kanal des Fernsehsenders Phoenix in kompletter Länge anschauen:

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Alle Bürgerinnen und Bürger, die beim Arzt einen Antikörpertest machen, haben bereits heute das Recht, sich das Ergebnis aushändigen zu lassen. Das bleibt so. Die Frage, ob im Falle von Corona zusätzlich ein Immunitätsausweis sinnvoll ist, sollten wir als Gesellschaft in Ruhe abwägen und debattieren. Deshalb habe ich den Deutschen Ethikrat um eine Stellungnahme gebeten. Dieser laufenden Debatte wollen wir nicht vorgreifen und regeln dazu vorerst gesetzlich nichts.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

29. April 2020

Das Kabinett hat den Entwurf eines "Zweiten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite" beschlossen. Ziel des Entwurfs ist es, besonders gefährdete Menschen bestmöglich vor einer Infektion mit dem Coronavirus zu schützen und einen besseren Einblick in den Verlauf der Epidemie zu erhalten.

Die knapp 400 Dienste des Öffentlichen Gesundheitsdienstes seien der Dreh- und Angelpunkt im Kampf gegen das Coronavirus, sagte Bundesgesundheitsminister Spahn bei der Pressekonferenz zum neuen Gesetzentwurf. Die Modernisierung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes wird deshalb mit einem Förderprogramm von insgesamt 50 Millionen Euro unterstützt.

Wir wollen Corona-Infizierte künftig schneller finden, testen und versorgen können. Nur so können wir Infektionsketten wirksam durchbrechen und einen unkontrollierten Ausbruch der Epidemie in Deutschland verhindern. Dazu stärken wir den Öffentlichen Gesundheitsdienst, ermöglichen mehr Tests in Pflegeheimen und erweitern die Meldepflichten. Dieses Update wird uns dabei helfen, unser Gesundheitswesen weiterhin auf einem guten Kurs bei der Bewältigung der Epidemie zu halten.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

Den kompletten Inhalt des Gesetzentwurfs finden Sie in der
Pressemitteilung vom 29.04.2020
.

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28. April 2020

Ein Teil der Krankenhauskapazitäten soll wieder für planbare Operationen genutzt werden. In den letzten sechs Wochen wurden zahlreiche verschiebbare planbare Operationen vorerst abgesagt, um möglichst viele Betten für die Behandlung von Covid-19-Patienten freizuhalten. Ein Konzept von Bundesgesundheitsminister Spahn [PDF-Datei: 56 KB] sieht die schrittweise Entwicklung eines "neuen Alltags" in den Krankenhäusern vor. "Wir wollen weiter vorbereitet sein, gleichzeitig planbare Operationen wieder ermöglichen“, so Bundesgesundheitsminister Jens Spahn bei der Pressekonferenz in Hannover mit Ministerpräsident Stephan Weil, Sozialministerin Carola Reimann und Wirtschaftsminister Bernd Althusmann.

Im Anschluss besuchte Spahn das Forschungszentrum der Medizinischen Hochschule Hannover und diskutierte das Konzept direkt vor Ort.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn im Forschungszentrum der Medizinischen Hochschule Hannover im Gespräch

Zudem setzte sich Minister Spahn in Hannover dafür ein, die Kriterien für die Einschränkungen im öffentlichen Leben weiterzuentwickeln:

Wir müssen uns stärker an Kriterien orientieren und weniger an Quadratmeter-Zahlen. Kriterien wie Abstand und Hygieneangebote sind nachvollziehbarer und werden die Akzeptanz erhöhen.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

27. April 2020

Die Arbeit in den Pflegeheimen und ambulanter Pflege ist durch Corona besonders herausfordernd. Deshalb schlagen Bundesgesundheitsminister Spahn und Bundesarbeitsminister Heil einen Bonus vor, den Pflegekassen, Bund, Arbeitgeber und Länder gemeinsam finanzieren.

"Ohne engagierte Pflegekräfte würde unser Gesundheitssystem nicht funktionieren. Das zeigt sich einmal mehr während dieser Corona-Pandemie. Besonders herausfordernd ist aktuell die Arbeit in den Pflegeheimen und in der ambulanten Pflege. Das verdient eine besondere finanzielle Anerkennung in Form einer Prämie. Die Pflegekassen und der Bund tun ihren Teil dazu. Dass Länder und Arbeitgeber angekündigt haben, sich auch zu beteiligen, freut mich sehr", sagte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn.

Konkret sieht der Vorschlag folgende Boni für Arbeitnehmer in der Altenpflege vor:

  • Pflegekräfte und Pflegehilfskräfte: bis zu 1.500 Euro

    (davon bis zu 1.000 Euro von den Pflegekassen und bis zu 500 Euro von den Ländern/Arbeitgebern)

  • Weitere Kräfte, die mindestens 25 % ihrer Arbeitszeit in direkter Arbeit mit den mit den Pflegebedürftigen verbringen: bis zu 1.000 Euro

    (davon bis zu 667 Euro von den Pflegekassen und bis zu 333 Euro von den Ländern/Arbeitgebern)

  • Sonstigen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in der Pflegeeinrichtung: bis zu 500 Euro

    (davon bis zu 334 Euro von den Pflegekassen und bis zu 166 Euro von den Ländern/Arbeitgebern)

  • Auszubildenden in den Pflegeberufen: bis zu 900 Euro

    (davon bis zu 600 Euro von den Pflegekassen und bis zu 300 Euro von den Ländern/Arbeitgebern)

26. April 2020

"Wenn wir das Infektionsgeschehen weiter so im Griff behalten, können wir Schritt um Schritt wieder zu einer normaleren Versorgung in den Kliniken kommen." Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat im Interview mit der WAZ über den neuen Alltag der Krankenhäuser gesprochen.

24. April 2020

Am 24. April 2020 stellte sich Bundesgesundheitsminister Jens Spahn im Facebook Live Ihren Fragen zum Coronavirus (Video mit Gebärdensprache).

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22. April 2020

Das Bundeskabinett hat die Mindestlöhne in der Pflege bestätigt. Auch den Bonus für Fachkräfte soll es geben. "Gerade in der Altenpflege, stationär wie ambulant, wird großartige Arbeit geleistet. Wir müssen aber zu einer fairen Verteilung bei den Kosten zwischen Bund, Ländern und Arbeitgebern kommen," so Bundesgesundheitsminister Jens Spahn nach dem Gesundheitsausschuss.

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Das Paul-Ehrlich-Institut hat die klinische Prüfung eines Corona-Impfstoffs genehmigt.

Es ist ein gutes Signal, dass die Impfstoffproduktion in Deutschland schon so weit ist, dass wir mit ersten Studien beginnen können. Gleichwohl wird es aber noch mehrere Monate dauern, bis ein Impfstoff erprobt und erforscht ist.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

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21. April 2020

Mit dem Krankenhausentlastungsgesetz unterstützen wir die Krankenhäuser in der Corona-Epidemie. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat nun einen Expertenbeirat berufen, der überprüft, ob die Verbesserungen ankommen: "Ich danke den Beiratsmitgliedern für ihre Bereitschaft, uns in dieser Frage mit ihrer Expertise zur Seite zu stehen".

Weitere Informationen finden Sie in der Pressemitteilung des BMG vom 21. April 2020.

20. April 2020

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„Die kommunalen Gesundheitsämter leisten großartige Arbeit. Um die Infektionsketten weiterhin effektiv zu durchbrechen, ist der Öffentliche Gesundheitsdienst von großer Bedeutung. Deswegen schlagen wir ein Update vor – personell und digital“. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat auf einer Pressekonferenz seinen 10-Punkte-Plan zur Stärkung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes vorgestellt.

Die Pläne zur Aufstockung des Personals basieren dabei auf dem jüngsten Beschluss von Bund und Ländern. Ziel ist, pro 20.000 Einwohner 5er-Teams zu bilden, die Kontaktpersonen von Infizierten nachverfolgen. Dazu werden wir aus anderen Bereichen der öffentlichen Verwaltung den Gesundheitsdienst personell verstärken und Medizinstudenten für diese Aufgabe anwerben.

Der öffentliche Gesundheitsdienst braucht auch ein technisches Update: Die Hard- und Software der Gesundheitsämter wird auf den neuesten Stand gebracht. Der Bund stellt pro Amt dafür bis zu 150.000 Euro zur Verfügung. Das Fördergeld kann kurzfristig beantragt und abgerufen werden. Außerdem sollen die Gesundheitsämter über ein digitales Meldesystem mit dem RKI und mit der neuen Corona-App verbunden werden, sobald diese da ist.

Deutschland unterstützt seine europäischen Partner im Kampf gegen das Coronavirus. "Die Bereitschaft und die Kapazität, bei Bedarf weitere ausländische Patienten aufzunehmen, ist da. Die Behandlungskosten übernimmt Deutschland - das ist unser Verständnis von europäischer Solidarität", so Bundesgesundheitsminister Jens Spahn.

17. April 2020

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn setzt sich für eine neue Normalität in der Krankenhausversorgung ein. „Wir wollen ab Mai ca. 25-30% der Intensivbetten für Covid19-Behandlungen vorbehalten“, sagte Spahn heute in der Bundespressekonferenz mit dem RKI-Präsidenten Prof. Lothar Wieler, BfArm-Präsident Prof. Karl Broich und dem PEI-Präsidenten Prof. Klaus Cichutek bei der Unterrichtung der Bundesregierung zur Bekämpfung des Coronavirus.

Themen in der Bundespressekonferenz waren Therapien, um das Virus beherrschbarer zu machen, gezielte Testungen und die Entwicklung eines Impfstoffes. Weitere Informationen dazu finden Sie in den drei Faktenpapieren:

Wir haben gute Chancen, diese Epidemie als Gesellschaft und als Nation mit unserem Gesundheitssystem gut durchzustehen. Und wir werden jeden Tag daran arbeiten, dass das auch weiterhin gelingt.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

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Später besuchte Spahn die Kassenärztliche Vereinigung Hamburg und dankte den niedergelassenen Ärzten für den Einsatz im Kampf gegen das Coronavirus. „Deutschland hat ein engmaschiges Netz an niedergelassenen Ärzten. Sie sind das erste Schutzschild unseres Gesundheitswesens im Kampf gegen das Coronavirus", so Spahn. Die gute Versorgung durch die niedergelassenen Ärzte sorge dafür, dass viele Patienten mit milderen COVID-19-Verläufen nicht ins Krankenhaus müssten, so Spahn weiter. Die Klinken könnten sich so auf schwerere Fälle konzentrieren.

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„Wir haben die erste Welle der Corona-Infektionen gut überstanden. Jetzt müssen wir eine neue Balance im Gesundheitswesen finden. Wir müssen weiterhin gut vorbereitet sein, gleichzeitig sollten wir schrittweise in den Normalbetrieb zurückkehren“ so Bundesgesundheitsminister Jens Spahn im ARD-Morgenmagazin am 17. April 2020.

15. April 2020

Die Bundesregierung hat zusammen mit den Bundesländern Beschlüsse gefasst, um das Coronavirus weiter einzudämmen:

Die Kontaktbeschränkungen werden bis 3. Mai verlängert. Öffentliche Gesundheitsdienste erhalten zusätzliches Personal, damit Infektionsketten besser unterbrochen werden können. Besonders betroffene Gebiete erhalten schnell abrufbare Unterstützungen und der Bund schafft mehr Testkapazitäten.

14. April 2020

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat zusammen mit dem hessischen Ministerpräsidenten Volker Bouffier und Sozialminister Kai Klose das Uniklinikum Gießen und Marburg besucht. Es sprach mit Medizinstudenten, Ärzten und Pflegepersonal über die aktuelle Lage im Gesundheitswesen. Am Nachmittag nahm Spahn an der Sitzung des Kabinettsausschusses Corona in Wiesbaden teil. „Es werden vorsichtige erste Schritte sein - zurück in eine neue Normalität“, so Spahn auf der anschließenden Pressekonferenz mit Bouffier. „Es geht darum, die richtige Balance zu finden zwischen Gesundheitsschutz und gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Folgen“.

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11. April 2020

Auch die Einnahmeausfälle von Heilmittelerbringern (Physiotherapeuten, etc.), Zahnärzten und Reha-Einrichtungen für Eltern-Kind-Kuren sollen abgefedert werden. Das ist Ziel eines weiteren finanziellen Schutzschirms, den Bundesgesundheitsminister Jens Spahn plant.

Demnach sollen Heilmittelerbringer - wie zum Beispiel Physiotherapeuten - 40 Prozent ihrer Vergütung aus dem vierten Quartal des Jahres 2019 als Einmalzuschuss erhalten. Zahnärzte erhalten 30 Prozent der Differenz zwischen angenommener Gesamtvergütung für das laufende Jahr und tatsächlich erbrachter Leistung. Auf die Boni werden weitere Unterstützungsmaßnahmen wie Soforthilfen für Selbstständige und das Kurzarbeitergeld nicht angerechnet. Reha-Einrichtungen für Eltern-Kind-Kuren erhalten 60% des Tagessatzes für leere Betten, so wie es bereits bei anderen Reha-Einrichtungen der Fall ist.

Nachtrag vom 4. Mai 2020: Hier finden Sie die endgültigen Regelungen, die am 5. Mai in Kraft getreten sind - Download der COVID-19-VSt-SchutzV (PDF, 311 KB)

"Viele Patientinnen und Patienten sind derzeit verständlicherweise zurückhaltend, medizinische Hilfe in Anspruch zu nehmen. Therapeuten und Zahnärzten brechen daher die Einnahmen weg. Auch die Einrichtungen für Eltern Kinde-Kuren brauchen unsere Unterstützung. Um gut funktionierende Strukturen zu erhalten, werden wir hier Verluste abfedern und Liquidität sichern."

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

9. April 2020

In der Bundespressekonferenz hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn die Bürgerinnen und Bürger aufgerufen, auch über Ostern die Kontakteinschränkungen einzuhalten. "Bleiben wir konsequent, wird die schrittweise Rückkehr zur Normalität wahrscheinlicher. Werden wir nachlässig, steigt die Wahrscheinlichkeit, dass eine Verlängerung der Auflagen nötig wird“, so Spahn in der gemeinsamen Pressekonferenz mit Bundesfamilienministerin Franziska Giffey, RKI-Präsident Prof. Lothar H. Wieler und Stressforscher Mazda Adli.

Außerdem hat die Bundesregierung im Corona-Kabinett beschlossen, dass sich ein neuer Arbeitsstab im Bundeswirtschaftsministerium künftig um den Aufbau der Produktionskapazitäten von medizinischer Schutzausrüstung in Deutschland kümmern wird. Das Bundesgesundheitsministerium konzentriert sich auf die Beschaffung und Verteilung der Schutzausrüstung. Das haben Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier in einer gemeinsamen Pressekonferenz mitgeteilt.

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Deutsche Unternehmen, die auf internationalen Märkten tätig sind, haben ihre Unterstützung bei der Beschaffung der dringend benötigten persönlichen Schutzausrüstung und Medizinprodukten angeboten. Von diesen Angeboten macht die Bundesregierung Gebrauch. Dafür ist es notwendig, die Unternehmen als Vertragspartner der Bundesregierung vom Haftungsrisiko zu befreien. Diesem Zweck dient die Verordnung "zur Beschaffung von Medizinprodukten und persönlicher Schutzausrüstung bei der durch das Coronavirus SARS-CoV-2 versursachten Epidemie". Sie sieht vor, dass die Bundesrepublik Deutschland die Verantwortung für das Inverkehrbringen der in ihrem Auftrag beschafften Medizinprodukten und Gegenstände der persönlichen Schutzausrüstung übernimmt.

8. April 2020

Das Bundesgesundheitsministerium ergreift weitere Maßnahmen, damit Patientinnen und Patienten während der Corona-Pandemie mit wichtigen Arzneimitteln versorgt werden können. Eine Verordnung, die in Kürze in Kraft treten soll, sieht unter anderem eine Vergütung für den Botendienst und erweiterte Regelungen zur Arzneimittelabgabe in den Apotheken vor. Zudem erhält das Bundesgesundheitsministerium die Möglichkeit, den Verkauf von Produkten des medizinischen Bedarfs zu verbieten. Die Arzneimittelversorgungsverordnung fußt auf dem Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite, das am 28. März 2020 in Kraft getreten ist.

7. April 2020

Die aktuelle Lage und die Maßnahmen zur Bewältigung der Corona-Krise - das waren die Themen heute in Stuttgart, wo Bundesgesundheitsminister Jens Spahn an einer Sitzung des baden-württembergische Kabinetts teilgenommen hat. „Wir dürfen uns nicht in falscher Sicherheit wiegen. Die Lage ist nach wie vor ernst.“ sagte Spahn bei der anschließenden Pressekonferenz mit Ministerpräsident Kretschmann, Gesundheitsminister Lucha und Innenminister Strobl. Auch wenn es besonders über Ostern schwer fallen werde, sei es nötig, dass sich die Bürger weiter an die Kontaktbeschränkungen halten.

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6. April 2020

Um Patienten mit COVID-19 und anderen schweren Krankheiten gut versorgen zu können, brauchen wir einen genauen Überblick über belegte und freie Intensivbetten. Mit einer Verordnung (Download - PDF, 101 KB) macht Bundesgesundheitsminister Jens Spahn die Meldung freier Intensivbetten zur Pflicht.

Wir brauchen einen genauen Überblick über belegte und freie Intensivbetten in Deutschland. Die allermeisten Kliniken melden bereits freiwillig ihre aktuelle Kapazität. Allerdings leider immer noch nicht alle. Deshalb verpflichten wir Kliniken nun zur täglichen Meldung. Wenn alle transparent zusammenarbeiten, gelingt eine bessere Versorgung.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

3. April 2020

Bis Ende der Woche sind insgesamt 37 Millionen Schutzmasken in Deutschland angekommen. "Es ist uns gelungen, Schutzausrüstung zu besorgen und zu verteilen.", sagte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn beim Besuch des Logistikzentrums der Firma FIEGE in Apfelstädt/Thüringen. Hier wird zentral die medizinische Schutzausrüstung an- und ausgeliefert, die wir zur Bewältigung der Corona-Epidemie benötigen.

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Ich bin sehr froh, hier zu sein, und dass es gelungen ist, Schutzausrüstung zu besorgen und zu verteilen. Wir haben die Zeit genutzt und uns vorbereitet. Aber wir sind noch nicht über den Berg. Unsere Ärzte, unsere Pflegekräfte – alle, die momentan in Krankenhäusern, Arztpraxen, Pflegeheimen versuchen, das Coronavirus einzudämmen, die Patienten behandeln und Kranke pflegen – müssen wir schützen. Dafür arbeiten wir mit vollem Einsatz.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

Die deutsche Pharma- und Chemie-Industrie hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn zugesagt, ihre Kräfte zur Versorgung des Gesundheitswesens mit Desinfektionsmitteln zu bündeln. Dazu soll in Kürze die Plattform "Notversorgung Desinfektionsmittel" freigeschaltet werden. Über einen digitalen Marktplatz soll vor allem die Hilfe für Krankenhäuser, Pflegeeinrichtungen und Arztpraxen bundesweit effizient koordiniert werden. Damit sollen Lieferketten unterstützt, Kontakte zwischen den Akteuren erleichtert und Informationen gebündelt werden.

Wir brauchen jetzt gute und schnelle Lösungen, um den dringenden Bedarf an Desinfektionsmitteln decken zu können. Die Initiative der chemischen und pharmazeutischen Industrie zeigt einmal mehr, dass sich die deutsche Wirtschaft gerade in diesen schwierigen Zeiten zu ihrer Verantwortung bekennt. Ich danke allen Unternehmen, die sich an der neuen digitalen Plattform beteiligen.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

Weitere Informationen der Initiative zur Notfallversorgung mit Desinfektionsmitteln in ganz Deutschland finden Sie in der Pressemitteilung des VCI.

2. April 2020

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat bei Facebook Live die Fragen der Community zum Coronavirus beantwortet.

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1. April 2020

Das am 28. März 2020 in Kraft getretene Infektionsschutzgesetz macht es nun möglich: Mit sofortiger Wirkung sind Flüge aus dem Iran nach Deutschland untersagt (Download der Anordnung - PDF-Datei).

Wir legen uns in Deutschland in der Epidemie scharfe Beschränkungen auf, da können wir Flüge aus diesem Hochrisikogebiet nicht zulassen. Zumal das tatsächliche Geschehen im Iran sehr intransparent ist.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

31. März 2020

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"Es ist gut, dass die Kliniken fast 50 Prozent der Betten für Corona-Patienten freigeräumt haben", sagte Bundesgesundheitsminister beim Besuch des Uni-Klinikums Düsseldorf mit NRW-Ministerpräsident Armin Laschet. In Düsseldorf hatten sich mehr als 400 Studierende gemeldet, um das Uniklinikum in der Corona-Krise zu unterstützen. Auf der Pressekonferenz nach der Kabinettssitzung betonte Spahn, dass medizinische Masken Ärzten und Pflegekräften vorbehalten bleiben müssten. Daneben könne das Tragen beispielsweise einer selbst genähten Stoffmaske einen Unterschied machen, um andere vor einer Infektion zu schützen.

Wir müssen die Schwächsten in unserer Gesellschaft schützen, das sind im Fall von Corona vor allem die Älteren. Deswegen sind klare Regeln wie die Besuchsverbote richtig. Je konsequenter wir jetzt sind, desto früher können wir die Einschränkungen wieder aufheben.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

30. März 2020

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat eine „Verordnung zur Abweichung von der Approbationsordnung für Ärzte bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ gezeichnet, die voraussichtlich am 1. April in Kraft treten wird. Durch möglichst flexible Regelungen soll sichergestellt werden, dass die Medizinstudierenden in der aktuellen Krisensituation das Gesundheitswesen unterstützen und gleichzeitig ihr Studium erfolgreich fortsetzen können.

Ich bin den Medizinstudierenden sehr dankbar, dass sie in dieser schwierigen Lage in der medizinischen Versorgung mit anpacken. Deshalb sorgen wir dafür, dass sie dadurch keine Nachteile für ihren Studienfortschritt hinnehmen müssen. Dafür haben wir jetzt flexible und rechtssichere Regelungen getroffen - ohne jedoch Abstriche bei der Qualität der ärztlichen Ausbildung zu machen.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

Den kompletten Inhalt der Verordnung finden Sie zum Download in der Pressemitteilung vom 30.03.2020.

27. März 2020

Das Gesundheitswesen und die Pflege bei der Bewältigung der Corona-Epidemie zu unterstützen – das sind die Ziele zweier Gesetzespakete, die nach dem Beschluss des Deutschen Bundestages am 25. März heute die Zustimmung des Bundesrates erhalten haben. Mit dem „COVID19-Krankenhausentlastungsgesetz“ werden die wirtschaftlichen Folgen für Krankenhäuser und Vertragsärzte aufgefangen. Mit dem "Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite" wird die Reaktionsfähigkeit auf Epidemien verbessert.

Alle, die im Gesundheitswesen arbeiten, brauchen gerade jetzt unsere volle Unterstützung. Deswegen kompensieren wir Einnahmeausfälle, bauen Bürokratie ab und setzen Sanktionen aus. Und wir sorgen dafür, dass wir schneller in epidemischen Lagen reagieren können. Wir bündeln Kompetenzen, so dass wir künftig in einer Lage wie dieser binnen Stunden für Ärzte, Pflegekräfte, Apotheker und alle anderen, die weit über das normale Maß anpacken, Bürokratie wegnehmen, Regeln anpassen, Vergütungen erhöhen.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

Den kompletten Inhalt der beiden Gesetzesentwürfe zur Unterstützung des Gesundheitswesens bei der Bewältigung der Corona-Epidemie finden Sie in der Pressemitteilung vom 27.03.2020.

26. März 2020

Die Ausbreitung des Virus verlangsamen und gleichzeitig Intensivkapazitäten aufbauen - so bereiten wir uns in Deutschland auf eine steigende Zahl von Infizierten vor. Ärzte und Pflegekräfte und alle, die im Gesundheitswesen arbeiten, stellen sich auf diese große Herausforderung ein. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat zusammen mit Prof. Dr. Susanne Herold (Uniklinik Gieißen), dem RKI-Präsident Prof. Lothar H. Wieler, dem KBV-Vorstandsvorsitzende Andreas Gassen und Prof. Uwe Janssens (DIVI) in der Bundespressekonferenz die aktuelle Lage und den Vorbereitungstand erläutert. Zusammen gegen Corona - „Die Einschränkung der Freiheit ist notwendig, um die Verbreitung des Virus zu verlangsamen, damit sich unsere Kliniken vorbereiten können“, so Spahn.

Wir haben weltweit mit die meisten Tests in Deutschland. Diese Zahl zeigt die Stärke unseres Gesundheitssystems.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

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Prof. Wieler (RKI) nennt in der Bundespressekonferenz die wichtigsten Säulen, um das Coronavirus in Deutschland zu bekämpfen:

  1. Das Virus eindämmen, z.B. durch ausreichend Tests und Abstand halten,

  2. Schutz derer, die Schutz brauchen,

  3. Versorgungskapazitäten erhöhen.

Laut Prof. Uwe Janssens, Präsident der Deutschen Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin, sind wir „was die Zahl der Intensivbetten und Beatmungskapazitäten angeht, Stand heute, gut gerüstet“.

25. März 2020

Um das Gesundheitswesen und die Pflege bei der Bewältigung der Corona-Epidemie zu unterstützen, hat der Bundestag zwei von Bundesgesundheitsminister Spahn vorgelegte Gesetze beschlossen. Mit dem „COVID19-Krankenhausentlastungsgesetz“ werden die wirtschaftlichen Folgen für Krankenhäuser und Vertragsärzte aufgefangen. Mit dem "Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite" wird die Reaktionsfähigkeit auf Epidemien verbessert.

Wir können die Krise nur deshalb bewältigen, weil überall in unserem Land unzählige Krisenmanagerinnen und -manager im Einsatz sind. Danke an alle, in den Städten und Gemeinden! Achten wir einander. Und geben wir aufeinander Acht.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

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Den kompletten Inhalt der beiden Gesetzesentwürfe zur Unterstützung des Gesundheitswesens bei der Bewältigung der Corona-Epidemie mit Downloadmöglichkeit finden Sie in der Pressemitteilung vom 23.03.2020.

23. März 2020

Um das Gesundheitswesen und die Pflege bei der Bewältigung der Corona-Epidemie zu unterstützen, hat das Kabinett zwei von Bundesgesundheitsminister Spahn vorgelegte Formulierungshilfen für Gesetzentwürfe beschlossen. Mit dem „COVID19-Krankenhausentlastungsgesetz“ werden die wirtschaftlichen Folgen für Krankenhäuser und Vertragsärzte aufgefangen. Mit dem "Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite" wird die Reaktionsfähigkeit auf Epidemien verbessert.

Ärzte, Pflegekräfte – alle, die im Gesundheitswesen arbeiten, brauchen gerade jetzt unsere volle Unterstützung. Deswegen kompensieren wir Einnahmeausfälle, bauen Bürokratie ab und setzen Sanktionen aus. Und wir sorgen dafür, dass wir schneller in epidemischen Lagen reagieren können. Wir bündeln Kompetenzen, so dass wir künftig in einer Lage wie dieser binnen Stunden für Ärzte, Pflegekräfte, Apotheker und alle anderen, die weit über das normale Maß anpacken, Bürokratie wegnehmen, Regeln anpassen, Vergütungen erhöhen.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

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Den kompletten Inhalt der beiden Gesetzesentwürfe zur Unterstützung des Gesundheitswesens bei der Bewältigung der Corona-Epidemie finden Sie in der Pressemitteilung vom 23.03.2020.

19. März 2020

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und Pflegebevollmächtiger Andreas Westerfellhaus haben in einer Pressekonferenz vorgestellt, wie wir Pflegekräfte während der Ausbreitung des Coronavirus besser unterstützen. „Um die Arbeitsbelastung der Pflegekräfte zu reduzieren, haben wir beschlossen, die Pflege von jeder nicht notwendigen Bürokratie zu befreien“, so Spahn. Zudem sollen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Medizinischen Dienstes - wenn möglich und erforderlich - an Pflegeeinrichtungen, Krankenhäuser und Gesundheitsämter abgestellt werden können.

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17. März 2020

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat alle Bürger angesichts der massiven Einschränkungen im Alltagsleben wegen der Coronakrise zur Solidarität aufgerufen. Am Dienstag Vormittag war er zu Gast im Ministerrat in der bayrischen Staatskanzlei. Im Anschluss erläuterte er zusammen mit Ministerpräsident Söder in einer Pressekonferenz die Notwendigkeit für die Einschnitte in den Alltag der Menschen. "Wir leben in einem sehr starken Land. Wir werden diese Situation bewältigen, wenn wir besonnen bleiben und aufeinander Acht geben“, so Spahn. Eine weitere schnelle Ausbreitung des Virus in Deutschland kann nur verhindert werden, wenn soziale Kontakte so weit wie möglich eingeschränkt werden.

Ärzte, Pfleger, Sanitäter, Apotheker können nicht ins Home Office gehen. Sie sind diejenigen, auf die wir uns alle verlassen, wenn wir krank werden. Wir können sie dabei unterstützen: indem wir, wann immer möglich, zuhause bleiben.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

13. März 2020

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat in einem Brief an alle deutschen Krankenhäuser appelliert, angesichts der Coronakrise zusätzliches Personal zu rekrutieren. Er forderte die Kliniken zudem auf, planbare Operationen und Eingriffe jetzt zu verschieben. "So entstehen freie Kapazitäten bei der Grundversorgung und insbesondere auf Intensivstationen, um Menschen mit schweren Atemwegserkrankungen behandeln zu können“, sagte Spahn. Zugleich garantiert er, dass die dadurch entstehenden wirtschaftlichen Folgen für die Krankenhäuser seitens der gesetzlichen Krankenkassen ausgeglichen werden. Es werde eine unbürokratische Lösung geben, die in Kürze gesetzlich auf den Weg gebracht wird.

12. März 2020

Am 12. März hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn die Ministerpräsidenten der Länder über den aktuellen Stand der Ausbreitung des Coronavirus informiert. „In dieser Zeit ist es wichtig, dass Bund und Länder gut zusammenarbeiten“, so Spahn.

Ein wichtiger Beschluss der Besprechung der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder war, dass sich die Krankenhäuser in Deutschland auf den erwartbar steigenden Bedarf an Intensiv- und Beatmungskapazitäten zur Behandlung von schweren Atemwegserkrankungen durch  COVID-19 konzentrieren.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat daher in einem Brief an alle deutschen Krankenhäuser appelliert, angesichts der Coronakrise zusätzliches Personal zu rekrutieren. Er forderte die Kliniken zudem auf, planbare Operationen und Eingriffe jetzt zu verschieben. "So entstehen freie Kapazitäten bei der Grundversorgung und insbesondere auf Intensivstationen, um Menschen mit schweren Atemwegserkrankungen behandeln zu können“, sagte Spahn. Zugleich soll sichergestellt werden, dass die dadurch entstehenden wirtschaftlichen Folgen für die Krankenhäuser seitens der gesetzlichen Krankenkassen ausgeglichen werden und kein Krankenhaus dadurch ins Defizit kommt. Im Gegenzug gibt es zusätzlich einen Bonus, für jedes Intensivbett, das zusätzlich provisorisch geschaffen und vorgehalten wird.

Die Bundesregierung wird durch zügige Maßnahmen sicherstellen, dass die dadurch entstehenden wirtschaftlichen Folgen für die Krankenhäuser ausgeglichen werden und kein Krankenhaus dadurch ins Defizit kommt.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

Aufgrund der aktuellen Krankheitswellen mit dem neuartigen Coronavirus (COVID-19) in Italien sowie in den angrenzenden Ländern Österreich und Schweiz fordert Bundesgesundheitsminister Jens Spahn alle Rückkehrer aus diesen Ländern auf, zu Hause zu bleiben.

Wenn Sie innerhalb der letzten 14 Tage in Italien, in der Schweiz oder Österreich waren: Vermeiden Sie unnötige Kontakte und bleiben Sie 2 Wochen zu Hause! Und zwar unabhängig davon, ob Sie Symptome haben oder nicht. So helfen Sie, sich und Ihr Umfeld vor dem Coronavirus zu schützen.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

11. März 2020

Bundeskanzlerin Angela Merkel, Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und RKI-Präsident Professor Wieler haben am 11. März gemeinsam über die Corona-Epidemie in Deutschland informiert: "Je langsamer sich das Coronavirus ausbreitet, desto besser kann unser Gesundheitssystem damit umgehen. Je weniger Menschen sich gleichzeitig anstecken, desto besser können Ärzte schwerkranke Patienten behandeln“, sagte Spahn vor der Bundespressekonferenz. Das Zusammenleben müsse trotz Epidemie weiter funktionieren: "Deshalb gilt es immer, die Balance zu halten – zwischen Einschnitten und dem Alltag." In der anschließenden Regierungsbefragung im Bundestag rief der Minister erneut dazu auf, Großveranstaltungen mit mehr als 1.000 Besuchern abzusagen.

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Um die Eindämmung des Coronavirus ging es auch in einem Austausch von Bundesgesundheitsminister Spahn und RKI-Präsident Prof. Wieler mit 10 Amtskolleginnen und -kollegen aus den EU-Mitgliedsländern.

10. März 2020

Der gemeinsame Krisenstab des BMI und BMG empfiehlt nach seiner fünften Sitzung die Absage aller Großveranstaltungen mit mehr als 1.000 erwarteten Teilnehmern. Bei allen Veranstaltungen bis 1.000 erwarteten Teilnehmern soll gemeinsam mit der zuständigen Gesundheitsbehörde eine Risikoabschätzung auf Grundlage der Kriterien des Robert Koch-Instituts (RKI) getroffen werden. Außerdem wird die Bundespolizei ihre Kontrollen insbesondere an den Südgrenzen noch einmal intensivieren.

Weitere Informationen finden Sie in der Pressemitteilung des Gemeinsamen Krisenstabes vom 10.03.2020.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn traf sich am frühen Nachmittag mit den Herstellern von Medizinprodukten. Die Krankenhäuser und Arztpraxen in Deutschland benötigen Atemschutzmasken und weitere Schutzausrüstung, damit sich die Beschäftigten im Gesundheitswesen vor einer Corona-Infektion schützen können. Wie in Deutschland schneller mehr Ausrüstung produziert werden kann, war daher Thema dieses Treffens

Bereits vergangene Woche hatte der Krisenstab von BMI und BMG beschlossen, Schutzausrüstung zentral zu beschaffen. Länder, Krankenhäuser und Arztpraxen sollten jedoch auch weiterhin selbst Schutzausrüstung beschaffen. Seit 4. März besteht zudem ein Genehmigungsvorbehalt für den Export von medizinischer Schutzausrüstung.

9. März 2020

"Um die Dynamik zu verlangsamen, müssen wir die Möglichkeiten des Virus, sich im alltäglichen Kontakt der Menschen miteinander auszubreiten, verringern. Und dazu brauchen wir jeden einzelnen Bürger, der bereit ist, seinen Alltag anzupassen“, sagte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn am Montag in der Bundespressekonferenz zur aktuellen Lage des Coronavirus. Am Nachmittag trat Spahn zusammen mit Bundesforschungsministerin Anja Karliczek vor die Presse, um über den Stand der Forschung bei der Suche nach einem Impfstoff und Möglichkeiten der Behandlung von COVID-19 zu berichten.

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Am Nachmittag trat Spahn zusammen mit Bundesforschungsministerin Anja Karliczek vor die Presse, um über den Stand der Forschung bei der Suche nach einem Impfstoff und Möglichkeiten der Behandlung von COVID-19 zu berichten.

Wir müssen all unsere Kraft hauptsächlich darauf verwenden, die Ausbreitung des Virus in Deutschland zu verlangsamen. Nur so können unser Gesundheitssystem und die Forschung gut damit umgehen.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

6. März 2020

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat sich am 6. März 2020 mit den EU-Gesundheitsministern beim EPSCO-Sonderrat über die Eindämmung des Coronavirus und die Arzneimittelversorgung während der Pandemie ausgetauscht. "In dieser Situation können wir alle voneinander lernen", so Spahn in Brüssel.

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4. März 2020

Am 4. März 2020 hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn sich zunächst mit den Spitzen des Gesundheitswesens getroffen, gefolgt von einem Treffen mit seinen Länderkolleginnen und -kollegen. Ziel der Gespräche war, den gemeinsamen Einsatz gegen die Ausbreitung des Coronavirus abzustimmen.

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Die gemeinsamen Bemühungen zur Eindämmung des Coronavirus sowie der neue Pandemieplan des RKI waren Thema beim Treffen mit den Gesundheitsministern der Länder. „Der neue Plan ist eine Empfehlung - keine Vorschrift. Die lokalen Behörden können die Situation vor Ort am besten einschätzen und entscheiden“, so Bundesgesundheitsminister Jens Spahn. Eine zentrale Beschaffung soll zudem sicherstellen, dass Patienten in Deutschland auch bei Engpässen weiter gut versorgt werden. Krankenhäuser, Arztpraxen und Länder sollen trotzdem weiter für ihren Bedarf einkaufen.

Da in den Apotheken verstärkt Desinfektionsmittel nachgefragt werden, hat die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) am 4. März 2020 eine Ausnahmeregelung [PDF-Datei: 888 KB] über die Bereitstellung auf dem Markt und die Verwendung von Biozidprodukten (Biozid-Verordnung) bekannt gegeben. Diese Ausnahmeregelung gestattet es Apothekerinnen und Apothekern, Händedesinfektionsmittel herzustellen und in Verkehr zu bringen. Es besteht keine mengenmäßige Begrenzung.

Gemeinsam mit dem Bundesumweltministerium ist es uns gelungen, eine schnelle und unbürokratische Lösung zu finden, die es Apothekerinnen und Apothekern ermöglicht, eigenständig Desinfektionsmittel zur Händedesinfektion für den privaten Gebrauch herzustellen und in den Markt zu bringen.  

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

In der Regierungserklärung zur Be­kämpfung des Corona­virus im Bundestag stellte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn klar: "Die Sicherheit der Bevölkerung geht vor - auch vor wirtschaftlichen Interessen“.

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3. März 2020

Der gemeinsame Krisenstab von BMI und BMG hat am Dienstag zum dritten Mal getagt und weitere Beschlüsse gefasst. Der Export von medizinischer Schutzausrüstung (Atemmasken, Handschuhe, Schutzanzüge etc.) ins Ausland wird verboten. Das BMG ist für die zentrale Beschaffung von medizinischer Schutzausrüstung für Arztpraxen, Krankenhäuser sowie für Bundesbehörden verantwortlich.

Weitere Informationen finden Sie in der gemeinsamen Pressemitteilung vom 04.03.2020.

2. März 2020

Minister Spahn stand heute zusammen mit sechs Experten bei einer Pressekonferenz Rede und Antwort. Wer glaubt, er könne infiziert sein, sollte zunächst in der Arztpraxis anrufen, sagte Stephan Hofmeister von der KBV, der zudem klarstellte, dass jeder medizinisch notwendige Test bezahlt werde.

Hygiene-Expertin Prof. Gastmeier empfiehlt, in den Arm zu niesen und sich gründlich die Hände zu waschen. Um sich vor Ansteckung zu schützen, wäre es auch ratsam, aktuell auf das Händeschütteln zur Begrüßung zu verzichten, so Gastmeier weiter. Prof. Wieler vom Robert Koch-Institut gab bekannt, dass das Risiko für die Bevölkerung aktuell als "mäßig" eingeschätzt wird. "Das Risiko für die Gesellschaft ist gestiegen, die Gefahr für den Einzelnen ist aber weiterhin nicht groß", erläuterte Prof. Drosten von der Charité die Lage.

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28 Februar 2020

Der Krisenstab des Bundesgesundheitsministeriums und Bundesinnenministeriums hat in seiner zweiten Sitzung weitere Beschlüsse zur Gesundheitssicherheit gegen Corona-Infektionen gefasst. Die Maßnahmen im grenzüberschreitenden Verkehr nach Deutschland werden auf sämtlichen Verkehrswegen intensiviert und Prinzipien zur Risikobewertung von Großveranstaltungen beschlossen. "Der Aufbau des Krisenstabs zeigt: Wir nehmen den Ausbruch des Coronavirus ernst und reagieren darauf, dass die Epidemie jetzt Deutschland erreicht hat", so Bundesgesundheitsminister Jens Spahn.

Weitere Informationen finden Sie in der gemeinsamen Pressemitteilung vom 28.02.2020.

27. Februar 2020

Um die Corona-Epidemie zu bekämpfen, haben Bundesinnen- und Bundesgesundheitsministerium einen im Pandemieplan des Bundes vorgesehenen Krisenstab eingesetzt. Ziel ist, die Bevölkerung so gut wie möglich zu schützen und diese Epidemie soweit wie möglich einzudämmen. Auch die Expertise der anderen Ressorts wird dabei genutzt. Bereits bestehende Abstimmungsverfahren würden damit institutionalisiert, erklärte Gesundheitsminister Spahn. "Der Aufbau des Krisenstabs zeigt: Wir nehmen den Ausbruch des Coronavirus ernst und reagieren darauf, dass die Epidemie jetzt Deutschland erreicht hat", so Spahn.

Bislang ist es gelungen, Infizierte in Deutschland zu isolieren, zu behandeln und die Kontaktpersonen engmaschig zu betreuen. Mittlerweile ist aber unklar, ob die Infektionsketten weiterhin durchbrochen werden können. Der Krisenstab hat deswegen erste Beschlüsse gefasst. Flugreisende aus Infektionsgebieten müssen künftig Aussteigekarten ausfüllen und Informationen über ihren Aufenthaltsort angeben. Das betrifft nun nicht mehr nur Flugreisende aus China, sondern auch aus Italien, Japan, Südkorea und dem Iran. Reisende sollen außerdem künftig nicht nur in Flugzeugen und Flughäfen, sondern auch in Zügen und Bussen Informationen darüber erhalten, wie sie die Atemwegserkrankung erkennen und wie sie sich davor schützen können.

Der Staat tut alles, um seine Bürger bestmöglich zu schützen. Schnell, angemessen und effektiv. Wir haben uns darauf geeinigt, dass jetzt besser einmal mehr auf das Virus getestet wird als einmal zu wenig. Am Geld soll es jedenfalls nicht scheitern.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

Tags zuvor hatte sich der Gesundheitsminister mit Vertretern der Ärzte, Apotheker, Krankenkassen, Krankenhäusern und der Pflege getroffen, um über mögliche Reaktionen auf den Ausbruch des Virus zu beraten.

Berufsverbände und Organisationen versprachen, ihre Mitglieder und die Öffentlichkeit zukünftig noch besser über die neuartige Atemwegserkrankung zu informieren. Medizinisches Personal soll Patienten im Verdachtsfall auch nach Reisen in Infektionsgebiete oder Kontakt mit Infizierten fragen. Und für die Bevölkerung gilt der Rat: Nicht bei jedem Husten in die Notaufnahme gehen, sondern den Arzt anrufen, wenn man nach Aufenthalt in Infektionsgebieten oder Kontakt mit Infizierten, Grippe, Atemwegsbeschwerden oder Fieber bekommt.

Der Krisenstab plant im weiteren Verlauf, medizinische Schutzausrüstung wie Atemschutz, Handschuhe und dergleichen zu beschaffen. Dafür sollen Produktionskapazitäten in Deutschland erhöht werden und die Ressourcen der europäischen Partner gebündelt werden.

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26. Februar 2020

Erstmals wurden nun auch Infektionen mit dem Coronavirus in Baden-Württemberg und in Nordrhein-Westfalen bestätigt. Beide Länder haben einen Krisenstab eingerichtet, der durch das Robert Koch-Institut sowie das Bundesgesundheitsministerium unterstützt wird. Zum Gesundheitszustand der Patienten unterrichten die jeweiligen regionalen Behörden. Ziel sei es, so Jens Spahn, die Infektionsketten so schnell wie möglich zu unterbrechen.

Kontaktpersonen der Infizierten müssten dafür identifiziert und untersucht werden und anschließend für die Inkubationszeit von zwei Wochen in häuslicher Quarantäne betreut werden. Das deutsche Gesundheitswesen sei für diese Situation gut vorbereitet, so der Gesundheitsminister. Es sei allerdings auch wichtig, dass sowohl medizinisches Personal als auch die Bevölkerung den Empfehlungen des Robert Koch-Instituts und der regionalen Behörden folgen.

Ärzte sind demnach angehalten, Verdachtsfälle auch nach möglichen Kontakten zu Infizierten oder Reisen in Infektionsgebiete zu fragen.

Bürgerinnen und Bürger sollten im Verdachtsfall den Arzt anrufen und das weitere Vorgehen gemeinsam besprechen.

Wir empfehlen der Bevölkerung, nicht hinter jedem Husten eine Corona-Infektion zu vermuten. Dass sie aber ihren Hausarzt anrufen und die Behandlung abklären, wenn sie innerhalb von 14 Tagen nach Reisen in Gebiete, in denen Infektionen vorgekommen sind, Fieber, Husten oder Atemnot entwickeln.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

Spahn ordnete zudem an, dass Piloten auf noch mehr Flügen als bislang vor der Landung in Deutschland dem Tower über den Gesundheitszustand ihrer Passagiere zu berichten haben. Das gilt künftig auch für Flüge aus Iran, Südkorea, Japan und auch aus Italien. Bislang galt das nur für Direktflüge aus China.

Außerdem hat Deutschland Kontakt zu Bus-, Bahn- und Fluggesellschaften aufgenommen, um Reisende über aktuelle Entwicklungen zu informieren und Handlungshinweise zu geben, für den Fall, dass sie Symptome bemerken.

Auf europäischer Ebene ist geplant, Schutzausrüstung für medizinisches Personal zu beschaffen.

Die Gesundheitsminister Italiens, Österreichs, Kroatiens, der Schweiz, Sloweniens, Frankreichs und Deutschlands haben sich darauf geeinigt, Reisende von und nach Italien nach dem gleichen Muster über das Virus zu informieren. Außerdem wollen die Länder epidemiologische Daten sowie Informationen zum klinischen Management der Epidemie zwischen den Ländern austauschen. Generelle Grenzschließungen lehnten die Gesundheitsminister ab. Ob Großveranstaltungen abgesagt werden müssen, solle von Fall zu Fall geprüft werden.

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24. Februar 2020

Angesichts der Entwicklung in Italien rechnet Bundesgesundheitsminister Jens Spahn damit, dass sich das Coronavirus auch in Deutschland ausbreiten kann. „Durch die Lage in Italien ändert sich auch unsere Einschätzung der Lage: Corona ist als Epidemie in Europa angekommen", sagte Spahn auf einer Pressekonferenz in Berlin. "Deshalb müssen wir damit rechnen, dass sie sich auch in Deutschland ausbreiten kann“, so Spahn. Dafür sei Deutschland bestmöglich vorbereitet. Um Erkenntnisse über das Virus zu sammeln und Therapien sowie Impfstoffe zu verbessern, versprach Spahn weitere finanzielle Mittel für die Forschung.

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21. - 23. Februar 2020

Am 23. Februar konnten 20 Rückkehrer aus dem chinesischen Wuhan die Quarantäne verlassen. Seit ihrer Ankunft in Berlin-Tegel waren sie in einem separaten Teil der DRK-Kliniken Köpenick untergebracht. Die abschließenden Tests auf das Corona-Virus waren in allen Fällen negativ. "Die zentrale Unterbringung war nötig, um sie, ihr Umfeld und die Bevölkerung zu schützen", so Gesundheitsminister Jens Spahn. 

In der Nacht zum 22. Februar kamen sechs deutsche Staatsangehörige, die sich auf dem Passagierschiff "Diamond Princess" in Japan aufgehalten haben, auf dem Flughafen Berlin Tegel an. Ihre Betreuung wird durch das Deutsche Rote Kreuz in Abstimmung mit den Berliner Gesundheitsbehörden organisiert. Die Personen werden vorsorglich in häuslicher Quarantäne untergebracht.

Rund 30 deutsche Staatsangehörige, die sich auf dem Passagierschiff "MS Westerdam" in Kambodscha aufgehalten haben, sind am Morgen des 21. Februar auf dem Flughafen Amsterdam in den Niederlanden gelandet. Die Personen werden vorsorglich in häuslicher Quarantäne untergebracht. Die zuständigen Gesundheitsbehörden in Deutschland wurden entsprechend informiert und kümmern sich um die weitere Betreuung. 

Weitere 15 Deutsche sind am 21. Februar auf dem Stuttgarter Flughafen gelandet. Sie hatten sich in der chinesischen Provinz Hubei bzw. der Stadt Wuhan aufgehalten und werden vorsorglich isoliert in einem Hotel in Kirchheim unter Teck untergebracht. Die medizinische und psychologische Betreuung erfolgt durch das Deutsche Rote Kreuz in Abstimmung mit dem Landesgesundheitsamt Baden-Württemberg sowie dem Gesundheitsamt des Landkreises Esslingen.

19. Februar 2020

Am Sonntag wurden die China-Rückkehrer in Germersheim aus der Quarantäne entlassen. Die Testergebnisse der rund 120 Rückkehrer und der 22 Helfer auf das Coronavirus waren negativ.

Ich freue mich sehr, dass die ersten Rückkehrer aus Wuhan gesund zu ihren Familien zurückkehren können. Danke an DRK und Bundeswehr, die sich die letzten beiden Wochen so gut um sie gekümmert haben. Und Danke an die Landesregierung und die regionalen Behörden für die gelungene Organisation und Zusammenarbeit. Eine Quarantäne ist für alle Beteiligten keine einfache Situation. Aber sie war notwendig, um die Rückkehrer selbst, ihr Umfeld und gesamte Bevölkerung zu schützen. So konnten gleich zu Beginn zwei Infizierte entdeckt und separat klinisch behandelt werden. Das zeigt einmal mehr: Diese Epidemie bekommen wir nur in den Griff, wenn wir vorsichtig, aber angemessen reagieren.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

15. Februar 2020

Deutschland setzt die Empfehlung des EU-Gesundheitsministerrats von Donnerstag direkt um. Flugreisende aus China werden ab sofort nach Kontakt mit Infizierten und Aufenthalten in Infektionsgebieten befragt. Des Weiteren fordern die EU-Gesundheitsminister von der EU-Kommission, die WHO beim Kampf gegen das Virus finanziell zu unterstützen und innerhalb von sechs Monaten Maßnahmen gegen etwaige Lieferengpässe bei Arzneimitteln zu entwickeln.

Dazu Bundesgesundheitsminister Jens Spahn: „Wir müssen bei der Einreise aus China wissen, wer Kontakt mit infizierten Patienten hatte und wer aus Infektionsgebieten kommt. Das ermöglicht eine konkrete Testung am Flughafen. Das ist eine der Lage angemessene Methode, um die Ausbreitung des Corona-Virus in Deutschland und Europa zu verhindern. So haben wir es auf dem EU-Gesundheitsministerrat am Donnerstag beschlossen. Und so setzen wir es nun auf nationaler Ebene direkt um. Dieses mit unseren europäischen Partnern abgestimmte Vorgehen war mir wichtig. Denn nur gemeinsam werden wir die Epidemie eindämmen.“

12. Februar 2020

Der von China ausgehende Ausbruch des Coronavirus hat inzwischen weltweite Auswirkungen. Der Schwerpunkt der Erkrankungen liegt zwar weiterhin in China, es sind aber mittlerweile zahlreiche Fälle in vielen Ländern der Welt aufgetreten, u.a. in Deutschland und anderen EU-Ländern. Die Gefahr für die Gesundheit der Bevölkerung in Deutschland durch die neue Atemwegserkrankung schätzt das Robert Koch-Institut aktuell weiterhin als gering ein. Zum jetzigen Zeitpunkt sind 16 Menschen in Deutschland mit dem Virus infiziert, die alle isoliert wurden und in Behandlung sind. Die deutschen Rückkehrer, die aus Hubei ausgeflogen wurden, werden nach wie vor in zentraler Unterbringung in Germersheim bzw. Berlin Köpenick versorgt.

Es ist aktuell noch nicht absehbar, ob sich aus einer regional begrenzten Epidemie in China eine weltweite Pandemie entwickelt oder nicht. Die Situation, wie wir sie heute in Deutschland haben, zeigt aber, dass wir gut vorbereitet sind und dass wir aufmerksam mit dem Thema umgehen. Wir haben die Dinge unter Kontrolle, befinden uns aber gleichzeitig in einer dynamischen Lage.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

Nach dem Treffen des Gesundheitsausschusses am 12. Februar 2020 spricht Gesundheitsminister Jens Spahn zu den aktuellen Erkenntnissen rund um das Coronavirus und das weitere Vorgehen.

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Gesundheitsminister Jens Spahn spricht am 12.2. im Bundestag zur "Strategie zur Vorbeugung gegen das Coronavirus in Deutschland"

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Woher kommt das Coronavirus und wie gefährlich ist es? Wie kann ich mich schützen? Die Virologin Prof. Melanie Brinkmann vom Helmholtz-Zentrum für Infektionsforschung beantwortet die wichtigsten Fragen zum Virus.

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7. Februar 2020

Wie man sich am besten vor dem Coronavirus und anderen Infektionskrankheiten schützt – das Bundesgesundheitsministerium und die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung haben die wichtigsten Infos zu 2019-nCoV zusammengefasst:

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5. Februar 2020

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat die Rückkehrer aus Wuhan und die Einsatzkräfte vor Ort in Germersheim besucht. "Landkreis, Gemeinde, Bundeswehr und das Deutsche Rote Kreuz haben in dieser besonderen Situation großartig agiert und reagiert. Die China-Rückkehrer sind bei ihnen in guten Händen. Ich wünsche mir, dass möglichst bald alle gesund in ihren Alltag zurückkehren können. Dennoch bleiben wir wachsam, sagte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn.

Nach allem, was wir – Stand jetzt – wissen, ist der Höhepunkt der Coronavirus-Ausbreitung nicht erreicht. Deshalb müssen wir davon ausgehen, dass es auch in Europa und Deutschland zu weiteren Infektionen kommen kann.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

4. Februar 2020

Die Gesundheitsminister der Europäischen Union und der G7-Staaten wollen stärker zusammenarbeiten, um eine Ausbreitung des Coronavirus zu verhindern. Das ist Ergebnis intensiver Gespräche von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn mit seinen internationalen Amtskollegen. Gemeinsam mit seiner französische Amtskollegin Agnès Buzyn bat Spahn die kroatische Ratspräsidentschaft, ein Treffen der EU-Gesundheitsminister einzuberufen. Zuvor hatte sich Minister Spahn mit seinem britischen Amtskollegen Matt Hancock ausgetauscht. Bereits gestern verabredeten die Gesundheitsminister der G7-Staaten in einer Telefonkonferenz ein gemeinsames Vorgehen.

Wir können das Coronavirus nur erfolgreich bekämpfen, wenn wir zusammenarbeiten.

Gesundheitsminister Jens Spahn

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2. Februar 2020

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31. Januar 2020

Rund 100 Personen werden voraussichtlich am 1. Februar 2020 aus Wuhan nach Deutschland zurückkehren. Die Rückkehrer sind symptomfrei gestartet. Als Vorsichtsmaßnahme und um sie und weitere Menschen zu schützen, werden sie in einer Unterkunft in Germersheim in Rheinland-Pfalz zwölf bis 15 Tage lang isoliert.

Wenn man mir in zwei Wochen vorwirft, übertrieben vorsichtig gewesen zu sein, bin ich zufrieden - denn dann hat sich alles gut entwickelt.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

30. Januar 2020

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28. Januar 2020

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27. Januar 2020

Das Coronavirus hat Deutschland erreicht. Ein Mann aus dem Landkreis Starnberg in Bayern hat sich infiziert, erklärte ein Sprecher des Gesundheitsministeriums in München. Er wurde isoliert, wird medizinisch versorgt und befindet sich klinisch in einem guten Zustand. Das Risiko für eine Ausbreitung des Virus in Deutschland ist aber nach wie vor gering.

Es war zu erwarten, dass das Virus auch Deutschland erreicht. Der Fall aus Bayern zeigt aber, dass wir gut darauf vorbereitet sind. Die Gefahr für die Gesundheit der Menschen in Deutschland durch die neue Atemwegserkrankung aus China bleibt nach Einschätzung des RKI weiterhin gering.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

26. Mai 2020

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn sprach im Livetalk mit der Augsburger Allgemeinen über die andauernde Coronavirus-Pandemie. Es ging unter anderem um die Frage, wie das Virus weiter eingedämmt werden kann und wir gleichzeitig in einen neuen Alltag zurückkehren können. Dabei müsse eine Balance zwischen Gesundheitschutz sowie öffentlichem und wirtschaftlichem Leben gewahrt werden. Es sei außerdem wichtig, dass die Landesregierungen auf unterschiedliche Lagen auch unterschiedlich reagieren, sagte Spahn.

Aber das Signal muss trotzdem überall das gleiche sein: Bleibt weiter vorsichtig. Achtet aufeinander.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn