Coronavirus-Pandemie (SARS-CoV-2): Chronik bisheriger Maßnahmen und Ereignisse

12. Oktober 2021

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat die Zusammenarbeit der europäischen Staaten in der Corona-Pandemie gelobt. „Ob gemeinsame Impfstoff-Beschaffung, digitales Impfzertifikat oder grenzüberschreitende Behandlung von Patienten - die europäische Zusammenarbeit hat gerade in der Pandemie einen wichtigen Unterschied gemacht“, sagte er anlässlich des Treffens der EU-Gesundheitsminister in Slowenien.

Deutschland übernimmt auch über eigene Grenzen hinaus Verantwortung. Es wurden durch die Präsidentschaft Debatten und Reformprozesse angestoßen: etwa die Stärkung des ECDC, den Aufbau der EU-Krisenvorsorgebehörde Hera und die Unabhängigkeit von Drittstatten bei der Arzneimittelversorgung. Spahn betonte, er sei grundsätzlich zufrieden mit dem Vorschlag der Kommission für Hera (Health Emergency Preparedness and Response Authority). Es gehe etwa darum, bei einer künftigen Gesundheitskrise viel schneller Impfstoff zu beschaffen als während der Corona-Pandemie. Er halte ein Mitspracherecht der EU-Mitgliedsstaaten bei Hera für wichtig. Entscheidungen sollten in Krisenzeiten und auch während der Vorbereitung auf mögliche Krisen gemeinsam von den Mitgliedsstaaten und der EU-Kommission getroffen werden sollten.

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6. Oktober 2021

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat in der Bundespressekonferenz zur Impfung gegen das Coronavirus und insbesondere auch gegen die Grippe aufgerufen. In der kommenden Herbst- und Wintersaison sei es wichtig, das Gesundheitssystem vor einer Doppelbelastung zu schützen. Spahn wendet sich insbesondere an Vorerkrankte, Ältere, Schwangere und das medizinische Personal mit der klaren Aufforderung: „Bitte lassen Sie sich gegen Grippe impfen! Das ist kein harmloses Fieber, sondern kann einen sehr schweren, teilweise tödlichen Verlauf nehmen.

Genug Grippeimpfstoff ist vorhanden. „Der Bund hat rechtzeitig zusätzlichen Grippeimpfsoff besorgt. Noch einmal mehr als für die Grippesaison 2020“, so Spahn. Insgesamt stehen 27 Millionen Dosen in den Arztpraxen zur Verfügung.

Dieses Jahr sei die Grippeschutzimpfung besonders wichtig, da die ausgefallene Grippewelle im letzten Jahr zu einer geringeren Grundimmunität geführt hätte. Spahn, der sich selbst bereits gegen Influenza impfen lassen hat, sieht auch Menschen, die viel Kontakt mit anderen haben, in der Verantwortung, nach Rücksprache mit dem Hausarzt, eine Grippeimpfung in Betracht zu ziehen – auch wenn sie nicht zu den klassischen Risikogruppen gehören.

Nur weil es Corona gibt, sollte man die Grippe nicht auf die leichte Schulter nehmen. Man schützt sich selbst mit einer Impfung und man hilft vor allem, dass das Gesundheitssystem nicht in eine zu starke Belastung kommt.


Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

In Deutschland wurden mittlerweile 108 Millionen Covid-19-Impfung verabreicht. Fast 4 von 5 Erwachsenen sind damit mindestens einmal geimpft. Zudem haben bereits über 40% der 12-17-Jährigen mindestens eine erste Impfung erhalten.

„Ich bin allen Bürgerinnen und Bürgern dankbar, die sich für eine Impfung entschieden haben. Wir sehen in allen Lebensbereichen, welchen entscheidenden Unterschied das Impfen macht“, sagt Spahn. Er lobt auch den Erfolg der 3G-Regel, die seit Anfang August in vielen Lebensbereichen angewandt wird.

RKI-Präsident Prof. Dr. Lothar H. Wieler betont, dass im Herbst und Winter die Covid-19 Fälle wieder steigen werden. Auch er appelliert daran, möglichst viele parallele Fälle von Covid-19 und der Grippe zu verhindern. Dazu sei es, neben der Impfung, entscheidend, dass weiterhin grundlegende Hygienemaßnahmen eingehalten werden. „Auch wenn Sie genesen, getestet oder geimpft sind: Abstand halten, Maske tragen, Hygieneregeln beachten, Lüften, die Corona-Warn-App benutzen, so kurz wie möglich mit vielen Menschen in geschlossenen Räumen aufhalten und bei Atemwegsinfektionen zuhause bleiben und testen lassen.“

Menschen im Umgang mit Kindern rief Wieler besonders dringend dazu auf, sich impfen zu lassen, um ihnen ein möglichst geregelten Kita- und Schulalltag zu ermöglichen.

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Der STIKO-Vorsitzende Prof. Dr. Thomas Mertens sieht Deutschland für die anstehende Grippesaison mit einer breiten Palette an Impfstoffen sehr gut ausgestattet. Insbesondere für Ältere mit geschwächtem Immunsystem können Impfstoffe mit einem zusätzlichen Immunverstärker und sogenannte Hochdosisimpfstoff den Unterschied machen. „Das ist ein Impfstoff, der von jedem der 4 Influenzastämme jeweils 60 Mikrogramm statt der routinemäßigen 15 Mikrogramm enthält. Dieser Hochdosisimpfstoff ist von der STIKO seit Anfang des Jahres als vorzuziehender Impfstoff bei den über 60-Jährigen empfohlen“, so Mertens.

Die parallele Impfung mit einem Covid-19- und einem Influenza-Impfstoff kann laut Mertens problemlos durchgeführt werden, solange es sich beim Grippeimpfstoff um einen Totimpfstoff handelt. Die beiden Impfungen werden dann an unterschiedlichen Stellen des Körpers durchgeführt. Lassen Sie sich dazu von Ihrem Hausarzt beraten.

24. September 2021

Die Pandemie hat gezeigt, dass die Apotheken unverzichtbar sind. Darauf hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn beim Deutschen Apothekertag hingewiesen. Sie hätten eine logistische Meisterleistung vollbracht, etwa bei der Verteilung des Impfstoffs, bei der Erstellung von digitalen Impfzertifikaten oder der Verteilung von Schutzmasken. Zugleich habe die Pandemie aber auch gezeigt, dass Deutschland zu abhängig ist etwa von China. Diese Abhängigkeit gelte es zu reduzieren. Deutschland müsse wieder zur Apotheke der Welt werden.

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22. September 2021

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat den Beschluss der Gesundheitsministerkonferenz (GMK) begrüßt, wonach Nichtgeimpfte, die die Möglichkeit zu einer Corona-Schutzimpfung gehabt haben, ab dem 1. November keine Lohnerstattung im Falle einer behördlich angeordneten Quarantäne mehr erhalten sollen. Es sei gut, dass es jetzt ein bundeseinheitliches Vorgehen gebe. „Das stärkt das Vertrauen“, sagte Spahn. Es sei auch „eine Frage der Fairness“ gegenüber denjenigen, die sich und ihr Umfeld mit einer Impfung schützen. Sie fragten sich zu Recht, warum sie für Ungeimpfte zahlen sollten. Impfen bleibe eine freie Entscheidung. Wer sich dagegen entscheide, müsse aber die Kosten tragen, so Spahn.

Nach dem Beschluss der GMK erhalten spätestens ab 1. November Ungeimpfte, für die eine Impf-Empfehlung der Ständigen Impfkommission vorliegt, keine staatliche Lohnersatzleistung auf Grundlage des Infektionsschutzgesetzes mehr, wenn sie auf Anordnung der Behörden als Kontaktperson oder als Rückkehrer aus einem Risikogebiet einem Tätigkeitsverbot oder der Pflicht zur Isolierung unterliegen.

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20. September 2021

Vom 13. Bis 19. September lief die Aktionswoche #HierWirdGeimpft. Unter diesem Motto haben Bund, Länder, Vereine, Organisationen, Privat-Initiativen und viele Freiwillige mit niedrigschwelligen und kreativen Impfaktionen gemeinsam zum Impfen aufgerufen. Auf der Internetseite www.hierwirdgeimpft.de finden sich rund 1.500 Impfangebote überall in Deutschland.

63,1% (52,5 Mio.) Bürgerinnen und Bürger haben in Deutschland den vollen Impfschutz, 67,2 % (55,9 Mio.) mindestens eine Impfung. Damit sind 78% der Erwachsenen in Deutschland geimpft und knapp 40% der 12- bis 17-Jährigen.

Der September ist der entscheidende Monat. Je mehr Menschen sich jetzt noch impfen lassen, desto besser kommen wir gemeinsam durch Herbst und Winter. Wer sich impfen lässt, schützt nicht nur sich, sondern auch andere. Durch die vielen niedrigschwelligen Impfaktionen vor Ort wird es noch leichter, sich kostenlos gegen Corona impfen zu lassen. Alle Informationen zur Impfwoche gibt es unter www.hierwirdgeimpft.de.

8. September 2021

Unter dem Motto #HierWirdGeimpft startet am 13. September 2021 eine Aktionswoche von Bund und Ländern mit niedrigschwelligen Impfangeboten in ganz Deutschland. „Alle Vereine, Organisationen und Initiativen können mitmachen“, betonte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn am 8. September in der Bundepressekonferenz.

Gemeinsam mit RKI-Präsident Lothar Wieler, dem Hauptgeschäftsführer des Handelsverbandes Stefan Genth und dem Geschäftsführer der Textilkette Kik Patrick Zahn informierte der Minister zur aktuellen Corona-Lage und zur Impfkampagne. Es sei wichtig, noch mehr Bürgerinnen und Bürger zu überzeugen, sich impfen zu lassen. „Allein unsere Social-Media-Kampagne zur Corona-Schutzimpfung hat mit 1,8 Milliarden Impressionen statistisch gesehen jede Bürgerin und jeden Bürger in Deutschland bislang 23 Mal erreicht.“ Dazu kommen Plakataktionen, Anzeigen, öffentliche Auftritte, Interviews, Flyer und TV-Spots – auch in vielen verschiedenen Sprachen. „An Infos zum Impfen kam keiner vorbei“, so Spahn weiter. „Allerdings fehlten einfache Gelegenheiten. Die gemeinsame Impfwoche von Bund und Ländern (#HierWirdGeimpft) bündelt diese Anstrengungen in der kommenden Woche."

Impfen ist eine persönliche Entscheidung. Aber es ist auch eine Entscheidung, die in dieser Pandemie uns als Gesellschaft betrifft. Jede einzelne Impfentscheidung entscheidet mit darüber, wie sicher wir gemeinsam durch Herbst und Winter kommen.


Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

Auch die Wirtschaft wirbt fürs Impfen. Stefan Genth und Patrick Zahn stellten die vom Handelsverband initiierte Impfaktion „Leben statt Lockdown. Lass dich impfen.“ vor. Der Handel erreiche täglich 40 Millionen Kunden, betonte Stefan Genth: „Ziel der Kampagne ist es, über die Impfung aufzuklären und auch mit niedrigschwelligen Impfaktionen zu motivieren.“ Der Handel biete in Zusammenarbeit mit den Gesundheitsämtern vor Ort beispielsweise Flächen für mobile Impfangebote an. „Wir wollen diesen nationalen Kraftakt gemeinsam stemmen“, ergänzte Patrick Zahn von der Handelskette Kik. Das sei auch im Interesse der Unternehmen.

Auch RKI-Präsident Wieler appellierte an alle, die sich impfen lassen können, dies aber noch nicht getan haben: „Bitte lassen Sie sich impfen!“ Die Impfungen seien das mächtigste Werkzeug gegen Covid-19. „Sie sind unsere Chance, die Pandemie zu beenden.“

1. September 2021

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat zusammen mit WHO-Generaldirektor Dr. Tedros und Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel in Berlin den neuen WHO-Hub for Pandemic and Epidemic Intelligence eröffnet. Mit dem Hub für Pandemie- und Epidemieaufklärung will die WHO die Welt besser vor globalen Krankheitsbedrohungen schützen und auf neue Herausforderungen vorbereiten.

"Es hätte keinen besseren Standort für das HUB geben können als die pulsierende Technologie-, Innovations- und Start-up-Szene Berlins. Mit dem WHO-HUB für Pandemie- und Epidemieaufklärung hier in Berlin betreten wir Neuland in der Pandemievorsorge."


Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

Die Corona-Pandemie hat deutlich gemacht, dass zukünftige Ausbrüche nur durch Modellierungen von großen Datenmengen frühzeitig erkannt und verhindert werden können. Die Entwicklung eines globalen Datenökosystems, das politischen Entscheidungsträgern vor, während und nach Epidemien und Pandemien aktuelle Erkenntnisse und relevante Instrumente zur Verfügung stellt, ist daher das zentrale Ziel, das mit der Errichtung des WHO-Hubs in Berlin verfolgt wird.

In den vergangenen Jahren wurden im Bereich der Pandemievorsorge bereits viele Verbesserungen erzielt. Der WHO-Hub wird daran anknüpfen und mit dem Aufbau eines globalen Frühwarn- und Reaktionssystems einen Meilenstein darstellen.

„Die Welt muss in der Lage sein, neue Ereignisse mit Pandemiepotenzial zu erkennen und Maßnahmen zur Krankheitsbekämpfung in Echtzeit zu überwachen, um ein wirksames Pandemie- und Epidemie-Risikomanagement zu schaffen“, sagte Dr. Tedros in Berlin. „Dieser Hub wird der Schlüssel zu diesen Bemühungen sein, Innovationen in der Datenwissenschaft für die Überwachung und Reaktion der öffentlichen Gesundheit zu nutzen und Systeme zu schaffen, mit denen wir unser Fachwissen in diesem Bereich weltweit teilen und erweitern können.“


WHO-Generaldirektor Dr. Tedros

Der Hub wird die Arbeit von Experten im Bereich der öffentlichen Gesundheit und der politischen Entscheidungsträger in allen Ländern mit den erforderlichen Instrumenten zur Vorhersage, Erkennung und Bewertung von Epidemie- und Pandemierisiken unterstützen, damit schnelle Entscheidungen getroffen werden können, um zukünftige Notfälle im Bereich der öffentlichen Gesundheit zu verhindern und darauf zu reagieren.

Die Wahl des Standorts würdigt den Einsatz Deutschlands. Berlin wird damit als weltweit anerkanntes Zentrum im Bereich Public Health bestätigt und auf dem Weg zu einer optimierten Pandemievorsorge nachhaltig gestärkt.

Der WHO-Hub ist Teil des Health Emergencies Programme der WHO. Er soll Innovationen vorantreiben, um die Verfügbarkeit von Schlüsseldaten zu erhöhen, modernste Analysetools und Vorhersagemodelle für die Risikoanalyse entwickeln und alle Beteiligten auf der ganzen Welt so besser vernetzen. Als Anfangsinvestition stellt das Bundesministerium für Gesundheit jährlich bis zu 30 Millionen Euro zur Verfügung.

26. August 2021

Der Bundestag hat am Mittwoch in einer Sondersitzung die „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ für maximal drei weitere Monate verlängert. Zudem soll bis zum 30. August eine Änderung des Paragraphen 28 a des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) vorbereitet werden. Die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz soll aufgrund des Impffortschritts nicht mehr zentraler Maßstab sein. Die Schutzmaßnahmen gegen die Coronavirus-Krankheit sollen „zukünftig insbesondere auch an der COVID-19-Hospitalisierungsrate“ ausgerichtet werden.

"Mehr als 90 Prozent der wegen Corona auf den Intensivstationen behandelten Patienten sind ungeimpft. Diese Zahlen zeigen: Die Impfung wirkt. Die Impfung schützt!", so Bundesgesundheitsminister Jens Spahn im Bundestag.
Lesen Sie hier die gesamte Rede

"Die Impfkampagne ist eine Gemeinschaftsaufgabe und ihr Erfolg ist ein gemeinsamer Erfolg. Ich danke allen, die kreative und niedrigschwellige Impfangebote auf dem Marktplatz, Sportplatz oder Kirchplatz machen."


Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

23. August 2021

Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) hat im Rahmen des EU-Soforthilfeinstruments ESI (Emergency Support Instrument) eine Zuwendung in Höhe von 9,9 Mio. Euro für den Transport von medizinischer Ausrüstung in der Covid-Pandemie erhalten.

Zudem hat die Europäische Kommission rund 20 Mio. Antigen-Schnelltests beschafft, die als Spende an die Mitgliedstaaten verteilt wurden. Davon hat Deutschland rund 3,2 Millionen Schnelltests im März und April 2021 erhalten, mit denen das BMG zur Testung von Grenzpendlern und Reiserückkehrern Bundesländer mit Grenzen zu Virusvariantengebieten und Hochinzidenzgebieten unterstützt hat.
(Weitere Informationen)

16. August 2021

Die Ständige Impfkommission spricht ab sofort für alle 12- bis 17-Jährigen eine allgemeine COVID-19-Impfempfehlung aus. Nach sorgfältiger Bewertung neuer wissenschaftlicher Daten überwiegen die Vorteile der Impfung dem Risiko von sehr seltenen Impfnebenwirkungen auch in dieser jungen Altersgruppe, so die Mitteilung der STIKO.

Die STIKO kommt zu dem Schluss, dass auch im jungen Alter der Nutzen einer Corona-Schutzimpfung überwiegt. Das ist eine gute Nachricht. Eltern und Jugendliche haben damit eine klare Empfehlung, sich für die Impfung zu entscheiden. Die Fakten sprechen für die Impfung, ausreichend Impfstoff für alle Altersgruppen ist da, wenn gewünscht, kann eine Impfung diese Woche noch stattfinden.


Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

11. August 2021

52,1 Mio (62,7%) der Bürgerinnen und Bürger Deutschland sind mindestens einmal geimpft, 46,2 Mio (55,6%) haben den vollen Impfschutz (Stand: 11.08.2021). Die aktuellsten Zahlen finden Sie auf dem offiziellen Dashboard zur Impfkampagne.

Für Geimpfte wird es nach geltender Rechtslage keine weiteren Beschränkungen geben. Es gilt: Impfen macht Herbst und Winter sicher!


Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

Fachgespräche zur Coronavirus-Pandemie

Wie entwickelt sich die Pandemie im kommenden Herbst und Winter? Welche Prognosen sind möglich, welche Herausforderungen stehen uns bevor? Diese und weitere Fragen hat Minister Jens Spahn mit Expertinnen und Experten aller Fachrichtungen in mehreren Gesprächsrunden erörtert. Hier finden Sie eine Dokumentation aller Präsentationen der stattgefundenen Fachgespräche.

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2. August 2021

Die Gesundheitsministerkonferenz hat am Montag beschlossen, dass Kinder und Jugendliche ab 12 Jahren ein niedrigschwelliges Impfangebot bekommen sollen. Für die COVID-19-Impfung von Kindern und Jugendlichen ab zwölf Jahren sind bisher die Impfstoffe von BioNTech/Pfizer und Moderna durch die Europäische Kommission zugelassen.

„Wir halten unser Versprechen: Jeder, der will, kann im Sommer geimpft werden. Wir haben genügend Impfstoff für alle Altersgruppen. Auch 12- bis 17-jährige Kinder und Jugendliche, die sich nach ärztlicher Aufklärung für eine Impfung entscheiden, können sich und andere mit einer Impfung schützen. Deshalb ist es gut, dass die Länder auch dieser Altersgruppe möglichst niedrigschwellig ein Impfangebot machen wollen. Ein solches Angebot zur individuellen Entscheidung steht im Übrigen im Einklang mit den Empfehlungen der STIKO. Mit der Möglichkeit einer Auffrischimpfung im September wollen wir die besonders gefährdeten Gruppen im Herbst und Winter bestmöglich schützen. Denn für sie ist das Risiko eines nachlassenden Impfschutzes am größten."


Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

Zudem wird ab September 2021 im Sinne einer gesundheitlichen Vorsorge in Pflegeeinrichtungen, Einrichtungen der Eingliederungshilfe und weiteren Einrichtungen mit vulnerablen Gruppen eine Auffrischimpfung in der Regel mindestens sechs Monate nach Abschluss der ersten Impfserie angeboten. Patientinnen und Patienten mit Immunschwäche oder Immunsuppression sowie Pflegebedürftige und Höchstbetagte in ihrer eigenen Häuslichkeit sollen durch ihre behandelnden Ärztinnen und Ärzte eine Auffrischimpfung angeboten bekommen. Bisherige Studiendaten zeigen, dass insbesondere diese Gruppen von einer Auffrischimpfung profitieren.

Die Auffrischimpfungen erfolgen mit einem der beiden mRNA-Impfstoffe; dabei ist es unerheblich, mit welchem Impfstoff die Personen vorher geimpft worden sind.

1. August 2021

Seit dem 1. August müssen alle Personen ab 12 Jahren bei Ihrer Einreise in die Bundesrepublik Deutschland einen aktuellen Testnachweis vorlegen, es sei denn, sie sind geimpft oder genesen. Die Pflicht, einen Nachweis für eins der 3 G (geimpft, genesen oder getestet) vorzulegen, ist Teil der neuen Einreiseverordnung, die vom Kabinett beschlossen worden ist.

Damit reduzieren wir das Risiko, dass zusätzliche Infektionen eingetragen werden. Geimpfte und Genesene brauchen keinen Test. Generell gilt, dass Reisen mit Impfung leichter ist: Geimpfte sparen sich das Testen und müssen grundsätzlich auch nicht in Quarantäne. Das Impfangebot an alle im Sommer steht. Wir haben genügend Impfstoff.


Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

Bislang gilt die Testpflicht schon für die Einreise mit dem Flugzeug aus jedem anderen Land. Ab Sonntag gilt sie auch für Reisen mit der Bahn, im Bus, auf dem Schiff und im Individualverkehr.

Zugleich werden die Einreiseregeln vereinfacht, indem die Kategorie der „einfachen“ Risikogebiete entfällt. Es gelten künftig nur noch zwei Kategorien: Die bisherigen Hochinzidenzgebiete werden zu Hochrisikogebieten. Als Virusvariantengebiete gelten weiterhin Länder und Regionen, in denen besonders gefährliche Virusvarianten nachgewiesen sind. Das sind insbesondere solche Varianten, gegen die in Deutschland  eingesetzte Impfstoffe keinen oder nur einen eingeschränkten Schutz bieten.

28. Juli 2021

Ein weiterer Meilenstein: Mehr als jeder zweite Deutsche (50,2% / 41,8 Mio) hat den vollen Impfschutz, 61,1% (50,85 Mio) der Bürgerinnen und Bürger sind mindestens einmal geimpft. Die aktuellsten Zahlen finden Sie auf dem offiziellen Dashboard zur Impfkampagne.

"Je mehr sich jetzt impfen lassen, desto sicherer werden Herbst und Winter!"


Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

26. Juli 2021

Stand der Impfkampagne

41,1 Mio (49,4%) der Deutschen haben einen vollen Impfschutz, 50,6 Mio (60,9%) sind mindestens einmal geimpft. Über 800.000 12- bis 17-Jährige (18,4%) haben sich bisher für eine Impfung entschieden. Aktuell infizieren sich auch in Deutschland überproportional viele junge Menschen mit Corona - deshalb ist gerade für diese Altersgruppe die Impfung so wichtig.

„Impfstoff ist ausreichend für alle Altersgruppen da – bitte impfen lassen!“


Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

22. Juli 2021

Die geltende Einreise-Verordnung wird bis zum 10. September 2021 verlängert.

Sie sieht zwei Neuerungen vor:

Wird ein Virusvariantengebiet nach der Einreise in die Bundesrepublik Deutschland und während der Quarantäne als Hochinzidenzgebiet oder als einfaches Risikogebiet eingestuft, dann gelten ab dann die jeweiligen Regelungen für Hochinzidenzgebiete, einfache Risikogebiete oder Entlistung.

Bei Einreise aus Virusvariantengebieten gilt die Pflicht zur 14-tägigen Quarantäne künftig nicht, wenn die einreisende Person mit einem Impfstoff geimpft ist, der gegen die Virusvariante hinreichend wirksam ist, aufgrund derer die Einstufung als Virusvariantengebiet erfolgt ist. Entscheidend ist, dass das Robert Koch-Institut (RKI) festgestellt und auf seiner Internetseite bekannt gemacht hat, dass der Impfstoff auch gegen diese Virusvariante hinreichend wirksam ist. Dafür müssen dem RKI verlässliche Daten vorgelegen haben und es muss eine umfassende Bewertung erfolgt sein.

Weitere Anpassungen der Einreiseverordnung werden derzeit noch innerhalb der Bundesregierung beraten.

21. Juli 2021

Mit einer Nationalen Reserve Gesundheitsschutz soll Deutschland besser auf künftige Krisen vorbereitet sein. Die Nationale Reserve sei gedacht, um bei Pandemien und bei Katastrophen eingesetzt zu werden. „Die Pandemie hat uns schmerzlich vor Augen geführt, wie verletzbar wir sind“, so Spahn vor der Bundespressekonferenz. Zuvor hatte er dem Bundeskabinett einen Bericht über den Aufbau der Nationalen Reserve (PDF, nicht barrierefrei, 71 KB) vorgelegt.

„Die Vorbereitung kostet, aber nicht vorbereitet sein, kostet noch viel mehr. Mit der Nationalen Reserve Gesundheitsschutz gehen wir einen ersten wichtigen Schritt hin zu einer umfassenden Vorsorge für künftige Krisen.“


Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

In den ersten Monaten der Pandemie war Schutzausrüstung für das medizinische Personal auf dem Weltmarkt hart umkämpft. Dieses Material zu beschaffen „war ein Kraftakt und es war teuer“, erinnerte der Minister. Deshalb habe die Bundesregierung bereits vor einem Jahr entschieden, die Nationale Reserve Gesundheitsschutz einzurichten. Sie soll den Bedarf des Gesundheitssektors für sechs Monate decken. Die Nationale Reserve wird zunächst mit Beständen an Schutzkleidung, Schutzmasken und Desinfektionsmittel ausgestattet und nach und nach in einen Dauerbetrieb gehen.

Die Nationale Reserve Gesundheitsschutz ist für drei Szenarien gedacht:

  1. für Pandemien,
  2. für den Fall, dass Deutschland einem Bündnispartner zur Seite stehen muss oder angegriffen wird und eine große Zahl von Verletzten in Deutschland behandelt werden müssen und
  3. für den Fall, dass Lieferketten aus dem Ausland unterbrochen werden.

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Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat den von der Flutkatastrophe Betroffenen sein Mitgefühl ausgedrückt. Er dankte dem medizinischen Personal, das in Krankenhäusern Verletzte behandelt und vor Ort tatkräftig hilft, die medizinische Versorgung aufrecht erhalten.

Bundesinnenminister Horst Seehofer kündigte auf der Pressekonferenz an, dass das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) zum Nationalen Kompetenzzentrum ausgebaut wird. Künftig könne das BBK die Bundesländer auch in Friedenszeiten unterstützen. Dies sei ein „echter Politikwechsel“, so Seehofer.

19. Juli 2021

Das BMG hat seine Expertengespräche zu aktuellen Themen der Pandemie fortgesetzt. Erörtert wurde insbesondere, mit welchen Maßnahmen einer vierten Infektionswelle in Deutschland begegnet werden kann. Dazu wurden vom BMG Expertinnen und Experten aller Fachrichtungen in mehreren Gesprächsrunden zusammengebracht. Alle Präsentationen werden hier veröffentlicht.

Downloads:fileadmin/Dateien/3_Downloads/C/Coronavirus/Fachgespraeche/20210719_Fachgespraech_Vorbereitung_Herbst_final.pdf (PDF, nicht barrierefrei, 2 MB)

16. Juli 2021

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat am Freitag mit seinen Amtskollegen aus Portugal und Slowenien zum Impfen aufgerufen. Dies sei nicht nur eine persönliche Entscheidung, sondern habe Auswirkung auf uns alle, sagte Spahn nach einem gemeinsamen Treffen in Ljubljana. 

„Wir werden die Pandemie nur besiegen, wenn sich möglichst viele impfen lassen.“


Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

In Deutschland sind mittlerweile (Stand: 16.07.2021) mindestens 49,5 Mio. Bürgerinnen und Bürger (59,5%) einmal geimpft, 37,7 Mio. (45,3%) haben den vollen Impfschutz. Damit haben 70% der Erwachsenen mindestens eine Impfung, 53% von ihnen sind vollständig geimpft.

15. Juli 2021

Deutschland unterstützt die WHO mit weiteren 260 Mio. Euro im weltweiten Kampf gegen die Coronavirus-Pandemie. „Nur mit einer starken WHO werden wir es schaffen, die globale Gesundheitskrise zu bewältigen“, sagte Spahn bei der Pressekonferenz mit WHO-Direktor Dr. Tedros am Donnerstag in Genf.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und WHO-Direktor Dr. Tedros waren sich einig, dass die Pandemie noch nicht vorbei ist. Trotz erfreulich hoher Impfquoten in einigen Ländern stehen wir global betrachtet immer noch am Anfang der Impfkampagne. „Dafür müssen wir nicht nur Impfstoffe für einige wenige Länder bereitstellen. Wir müssen die Welt impfen“, so Spahn weiter.

Deutschland nimmt seine Aufgabe bei der internationalen Krisenbekämpfung ernst. Bis Ende des Jahres wird die Bundesregierung mehr als die angekündigten 30 Mio. Impfstoffdosen an Drittstaaten abgeben können, der Großteil wird über das COVAX-Programm zur Verfügung gestellt. In Berlin baut die WHO einen „Hub for Pandemic and Epidemic Intelligence“ auf, welches wie eine Art globales Pandemie-Frühwarnsystem funktionieren soll.

13. Juli 2021

Gemeinsam mit Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn heute das Robert Koch-Institut (RKI) besucht. Im Mittelpunkt der Gespräche standen die aktuellen Aufgaben des RKI und der Einfluss der Impfkampagne auf den Pandemieverlauf.

"Wir müssen das Impftempo hochhalten, um den entscheidenden Unterschied zu machen. Je mehr sich impfen lassen, desto besser kommen wir durch Herbst und Winter. Es ist genug Impfstoff da, Termine sind leicht zu bekommen. Daher mein Appell: Nutzen Sie die Gelegenheit. Lassen Sie sich impfen!"


Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

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12. Juli 2021

Das BMG setzt seine Expertengespräche zur Pandemie fort. Aktuelles Thema sind die Auswirkungen von Virusvarianten auf die Corona-Lage im Herbst/Winter. Erörtert wird, ob und wie uns eine vierte Infektionswelle trifft, wie wir diese Entwicklung beeinflussen können und welche Auswirkungen das hat. Dazu wurden vom BMG Expertinnen und Experten aller Fachrichtungen in mehreren Gesprächsrunden zusammengebracht. Alle Präsentationen werden hier veröffentlicht.

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8. Juli 2021

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat den Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr für ihren bisherigen Einsatz in der Pandemie gedankt. Anlässlich eines feierlichen Gelöbnisses am Donnerstag in Rheine, an dem der Gesundheitsminister gemeinsam mit Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer teilnahm, sagte er: „Es geht nur gemeinsam, eine solche Herausforderung in den Griff zu bekommen. Deshalb bin ich außerordentlich dankbar für die enorme Unterstützung der Bundeswehr“.

Die Rekrutinnen und Rekruten nehmen ihren Dienst im Sanitätsregiment 4 in der Theodor-Blank-Kaserne in Rheine auf. Das 4. SanRgt wurde als neues Sanitätsregiment in den Dienst gestellt und soll 1.000 Beschäftigte umfassen.

An vielen Stellen hat die Bundeswehr bei der Pandemie-Bekämpfung geholfen. Die Soldatinnen und Soldaten haben in Pflegeeinrichtungen, in Impfzentren und in Gesundheitsämtern unterstützt. „Damit hat die Bundeswehr erheblich dazu beigetragen, dass sich unser Gesundheitswesen in dieser Krise als sehr verlässlich erwiesen hat“, so Spahn. "Die Bundeswehr hat ihren Platz in der Mitte unserer Gesellschaft - das haben die Soldatinnen und Soldaten während der Pandemie durch den vielseitigen Einsatz in Pflegeheimen, Impfzentren oder Gesundheitsämtern eindrücklich gezeigt."

Der Sanitätsdienst der Bundeswehr stellt mit dem Versorgungs- und Instandsetzungszentrum Sanitätsmaterial Quakenbrück das deutsche Verteilzentrum für die COVID-19 Impfstoffe. Von dort aus werden die Impfstoffe von AstraZeneca, Janssen und Moderna kontinuierlich auf die Verteilzentren der Bundesländer und zahlreichen pharmazeutischen Großhändler zur Belieferung der Apotheken, Impfzentren und Arztpraxen verteilt.

7. Juli 2021

Wie entwickelt sich die Pandemie im kommenden Herbst und Winter? Welche Prognosen sind möglich, welche Herausforderungen stehen uns bevor? Wie können wir die Pandemie mithilfe wissenschaftlicher Erkenntnisse, möglicher Therapien und Konzepte der Verantwortlichen vor Ort weiter eindämmen? Wie erreichen wir mit unserem Impfangebot alle Menschen – unabhängig von Herkunft oder kulturellem Hintergrund? Diese und weitere Fragen hat Minister Jens Spahn mit Expertinnen und Experten aller Fachrichtungen in mehreren Gesprächsrunden erörtert.

Alle Präsentationen der bisher stattgefundenen Fachgespräche sind hier dokumentiert.

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5. Juli 2021

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und RKI-Präsident Prof. Lothar H. Wieler haben das niederländische Königspaar Willem-Alexander und Máxima bei seinem Staatsbesuch in Berlin am Robert Koch-Institut empfangen. „Der Besuch ist eine große Ehre und zeigt, wie sehr unsere Nachbarn die wissenschaftliche Expertise des RKI sowie unseren Umgang mit der Pandemie schätzen“, so Spahn.

Zuvor hatte sich Spahn mit seinem niederländischen Amtskollegen Hugo de Jonge zur europäischen Zusammenarbeit im Kampf gegen Corona ausgetauscht und sagte nach dem Gespräch: „Wir sind uns einig, dass wir noch nicht über den Berg sind. Impfen hilft jetzt und im Hinblick auf den Herbst, einen Wiederanstieg der Infektionszahlen zu verhindern“.

1. Juli 2021

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn begrüßt die Empfehlung der Ständigen Impfkommission (STIKO), nach einer ersten Corona-Schutzimpfung mit dem Wirkstoff von AstraZeneca die Zweitimpfung mit einem mRNA-Vakzin von Moderna oder Biontech vorzunehmen. „Viele Impfwillige können nun kurzfristig eine Erstimpfung mit AstraZeneca erhalten. Bereits nach 4 Wochen können sie sich dann eine Zweitimpfung – und damit den vollen Impfschutz – geben lassen.“ Es sei zudem genug mRNA-Impfstoff vorhanden, um die Empfehlung der STIKO kurzfristig umzusetzen, so Spahn auf einer Pressekonferenz nach einem Meinungsaustausch in der Gesundheitsministerkonferenz. Diese empfohlene Kreuzimpfung mache den Impfstoff von AstraZeneca noch attraktiver, so Spahn.

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Eine Kreuzimpfung mit dem Vektorimpfstoff von AstraZeneca und einem mRNA-Vakzin ist nach aktuellem wissenschaftlichen Stand mindestens so wirksam wie eine zweifache Biontech-Impfung. Spahn betonte aber, dass alle in Europa zugelassenen Impfstoffe und die sich daraus ergebenen Kombinationen wirkungsvoll gegen eine COVID-19-Infektion und vor allem vor schweren Verläufen der Krankheit schützen – dazu zähle insbesondere auch eine zweifache Impfung mit AstraZeneca. Am wichtigsten sei es, sich unbedingt vollständig impfen zu lassen: "Umso mehr Menschen sich jetzt über den Sommer den vollen Impfschutz geben lassen, desto besser werden wir auch mit der Variante Delta Richtung Herbst und Winter umgehen können."

1. Juli 2021

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn geht davon aus, dass die ansteckendere Delta-Variante des Coronavirus bald in Deutschland dominieren wird. Fraglich sei nur, wann und unter welchen Bedingungen das passiert. Es gehe nun darum, die absoluten Infektionszahlen möglichst niedrig zu halten und gleichzeitig das Impftempo zu erhöhen. „Wir werden unserer Versprechen, dass wir jedem im Deutschland bis zum Ende des Sommers ein Impfangebot machen können, halten. Und das deutlich früher als geplant“, so Spahn. Vor der Bundespressekonferenz appellierte er an die Impfbereitschaft der Bürger und Bürgerinnen: „Doppelt geimpft schützt gegen Delta“.

Zu Beginn der Reisezeit machte Spahn nochmals auf das breite und kostenlose Testangebot aufmerksam. Die generelle Empfehlung für nicht vollständig Geimpfte, sich regelmäßig testen zu lassen, gelte weiterhin. Vor allem Reisende sollten freiwillig im Abstand von 2-3 Tagen nach Rückkehr die Bürgertests in Anspruch nehmen. „Das macht einen großen Unterschied“, so Spahn.

„Wir haben klare Regeln. Wir haben mehr Möglichkeiten als noch vor einem Jahr. Wir haben es selbst in der Hand, ob aus einem schönen Urlaub auch eine schöne Zeit im Herbst folgt oder nicht.“


Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

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Um zu verhindern, dass Virusvarianten unkontrolliert ins Land eingetragen werden, hat die Bundesregierung schon länger eine strikte Einreiseverordnung beschlossen. Generell gilt: Jeder, der sich in einen Flieger nach Deutschland setzt, muss ein negatives Testergebnis oder einen gültigen Impf- bzw. Genesenennachweis vorlegen. Sonst wird er nicht befördert.

Alle Länder, in denen das Corona-Virus zirkuliert, werden in drei Kategorien unterteilt: einfache Risikogebiete, Hochinzidenzgebiete und Virusvarianten-Gebiete. Wer aus einem dieser Gebiete einreist, muss eine digitale Einreiseanmeldung vorweisen. Auch Quarantänepflichten gibt es für Rückreisende aus Ländern aller Kategorien. „Diese Quarantäne kann nur durch aktives Vorlegen eines negativen Testergebnisses gegenüber dem zuständigen Gesundheitsamt – das kann auch digital erfolgen – verkürzt werden", so Spahn. Nur bei Einreise aus einem Virusvariantengebiet ist eine Verkürzung ausgeschlossen. Auch bereits Geimpfte müssen in Quarantäne, wenn sie aus Virusvariantengebieten zurück nach Deutschland reisen. „Wir arbeiten nach dem Vorsichtsprinzip“, so Spahn.

Bundesinnenminister Horst Seehofer bekräftigte, dass stationäre Grenzkontrollen in Deutschland wegen der Pandemie nicht geplant seien. Es gebe jedoch nach wie vor die Schleierfahndung. Zudem werde es zu einer weiteren Kontrollverdichtung bei der Einreise auf dem Land- und Luftweg kommen, um die Einhaltung der Einreiseverordnung engmaschig sicherzustellen.

Das Impftempo bleibt derweil hoch. Über 55% der Bevölkerung haben bereits eine erste Impfung bekommen – das sind fast 46 Millionen Bürger und Bürgerinnen oder 2/3 aller Erwachsenen in Deutschland. 37% haben bereits die zweite Impfung erhalten.

26. Juni 2021

Der Sommer ist da und die Urlaubszeit steht an. Um den Erfolg der Corona-Schutzimpfung weiter zu steigern, muss die Impfkampagne nun verstärkt die Menschen ansprechen, die bisher eher zurückhaltend sind und noch weitere Informationen für ihre Impfentscheidung benötigen. Im Livestream am 26. Juni 2021 beantwortete Bundesgesundheitsminister Jens Spahn mit seinen Gästen die Fragen von Bürgerinnen und Bürgern. Schwerpunktthemen waren die Situation von Familien mit Kindern, der Ausblick auf den kommenden Herbst und die Vorstellung von „Das Impfbuch für alle“.

>>zum Bericht und aufgezeichneten Livestream<<

25. Juni 2021

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat die Menschen dazu aufgerufen, sich vollständig gegen das Coronavirus impfen zu lassen. „Impfen ist das beste Mittel gegen die Pandemie und schützt auch vor den bekannten Virusvarianten", sagte er vor der Bundespressekonferenz. Besonders im Hinblick auf die rasante Ausbreitung der Delta-Variante sei ein vollständiger Impfschutz sehr wichtig. Mittlerweile seien 63 Prozent aller Erwachsenen mindestens einmal geimpft.  Es gebe zudem ausreichend Impfstoffe, um allen impfwilligen Erwachsenen bis Ende Juli ein Angebot zu machen. Allen impfwilligen 12 bis 18-Jährigen soll bis Ende August eine Impfung ermöglicht werden. 300.000 dieser jüngeren Altersgruppe sind bereits geimpft.

Wer nicht geimpft ist wird sich unweigerlich früher oder später infizieren. Impfung oder Infektion – das ist die Wahl für jeden Einzelnen.


Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

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Spahn rief dazu auf, auch im Sommer weiterhin vorsichtig zu sein. „Aus einem zu sorglosen Sommer darf kein Sorgenherbst werden.“ Weiterhin müsse ein großer Unterschied zwischen Aktivitäten draußen - wo viel mehr möglich sei - und im Innenbereich gemacht werden. Reisen sei in fast alle Teile Europas möglich. Damit aber auch die Schulen nach dem Sommer sorgenfreier starten könnten, sollten Familien nach der Urlaubsreise ein paar Mal die breit verfügbaren kostenlosen Testangebote im Land nutzen.

Professor Lothar Wieler, Präsident des Robert Koch-Instituts, sagte, eine vollständige Impfung schütze vor einer schweren Erkrankung - auch nach einer Infektion mit der Delta-Variante. Der Volle Impfschutz sei wichtig, um die Inzidenzen und Fallzahlen niedrig zu halten. Dann seien auch die Menschen besser geschützt, die noch nicht geimpft sind oder nicht geimpft werden können. Professor Leif Erik Sander, Leiter der Forschungsgruppe für Infektionsimmunologie und Impfstoff-Forschung der Berliner Charite, nannte eine möglichst hohe Impfquote essentiell. Auch die Menschen, die noch zögern oder die Notwendigkeit der Impfung noch nicht erkannt hätten, müssten überzeugt werden.

Mit Blick auf die letzte Sitzung des Bundestages vor dem Sommer dankte Spahn dem Parlament für eine gute Zusammenarbeit. „Die Pandemie ist eine Zumutung für die freiheitliche Demokratie“. Aber sie habe gezeigt, dass die Zusammenarbeit zwischen Regierung, Bundestag und Bundesländern funktioniere, man sich vertraue und aufeinander verlassen könne.

18. Juni 2021

In Deutschland ist inzwischen mehr als die Hälfte der Bevölkerung mindestens einmal gegen das Coronavirus geimpft. 50,1 Prozent haben die erste Impfung bekommen, 29 Prozent sind schon vollständig geimpft, teilte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn vor der Bundespressekonferenz mit.  Dies seien zwei wichtige Meilensteine für Deutschland. „Jeder dieser 41,5 Millionen schützt sich und andere und hilft, die Pandemie besser in den Griff zu bekommen." Vor allem von den Herstellern BioNTech und Moderna sei so viel Impfstoff angekündigt, dass es möglich sei, jedem impfwilligen Erwachsenen in den nächsten Wochen ein Impfangebot machen zu können.

Wir müssen neben dem Impfen weiter vorsichtig bleiben. Masken können bei gutem Wetter draußen fallen. In Innenräumen, im ÖPNV – mit Fremden, nicht Geimpften oder nicht Getesteten – sollten wir sie weiterhin tragen, um uns und andere zu schützen.


Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

Spahn und RKI-Präsident Lothar Wieler wiesen darauf hin, dass die besonders ansteckende Virusvariante Delta sich schnell in Deutschland ausbreitet. "Die Frage ist nicht, ob die Variante Delta in Deutschland dominant wird, sondern wann und unter welchen Bedingungen – idealerweise mit hoher Impfquote und niedrigen Infektionszahlen. Mit Impfen, Vorsicht und Testen kann das gelingen", so Spahn. Zum Schutz vor Virusvarianten ist zudem ein vollständiger Impfschutz sehr wichtig, betonte Wieler. Derzeit mache die Delta-Variante etwa sechs Prozent der Neuinfektionen aus, der Anteil werde aber steigen. Neben der vollständigen Impfung seien weiterhin Schutzmaßnahmen und behutsames Lockern der richtige Weg, um die Erfolge in der Pandemiebekämpfung nicht leichtfertig zu verspielen.

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Mittlerweile sind laut Spahn 5.000 - 6.000 Betriebsärztinnen und Betriebsärzte Teil der Impfkampagne. Sie seien wichtig, um die Menschen zu überzeugen, die zweifeln oder zögern, sich impfen zu lassen. „Denn sie holen die Menschen am Arbeitsplatz ab“, sagte Spahn. Der Leiter des  Gesundheitsmanagments von Siemens, Ralf Franke, berichtete von einem riesigen Andrang und einer großer Bereitschaft sich impfen zu lassen. Bei Siemens seien in der letzten Woche 6.000 Impfungen vorgenommen worden.

10. Juni 2021

In Deutschland beginnt der Rollout des digitalen Impfnachweises. Das hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn in der Bundespressekonferenz angekündigt. Genutzt werden kann der digitale Impfausweis direkt in der Corona-Warn-App oder mit der neuen CovPass-App. „Schritt für Schritt werden sich jetzt Impfzentren, Arztpraxen sowie Apotheken an das System anschließen, um europäisch interoperable Impfbescheinigungen ausstellen zu können“, erklärte Spahn.

Das bedeute aber auch: Nicht alle können sofort ihre Impfinformationen auf dem Handy speichern. „Innerhalb der nächsten Wochen sind dann alle dabei. Die Zielmarke: Bis Ende Juni wird der CovPass in Deutschland für alle zur Verfügung stehen“, so der Minister.

Vor den Sommerferien gibt es eine europäische Lösung Impfungen digital nachzuweisen. Einfach auf dem Handy, europaweit gültig. Damit setzen wir als EU einen Standard, den es länderübergreifend auf der Welt bisher nicht gibt.


Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

Informationen zum digitalen Impfnachweis

In wenigen Schritten zum digitalen Impfnachweis: Alles, was Sie zur CovPass-App wissen müssen, finden Sie auf www.digitaler-impfnachweis-app.de .

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Ronald Fritz, CovPass-Projektmanager bei IBM, ergänzte, die Anwendung sei einfach zu bedienen. Bürgerinnen und Bürger könnten den QR-Code, den sie nach der Impfung erhalten, mit der App abfotografieren und dort abspeichern. Die App prüft dann, ob der Impfschutz vollständig ist. Neben der App für die Bürgerinnen und Bürger steht eine Prüfapp zur Verfügung – die CovPassCheck-App. Damit lassen sich die Zertifikate einlesen, zum Beispiel am Flughafen.

Die weiter sinkende Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus bezeichnete Minister Spahn als ermutigende Entwicklung: „Der Trend setzt sich fort: Die Infektionszahlen sinken, die Intensivstationen leeren sich und die Zahl der Impfungen steigt weiter.“ Damit seien mehr Lockerungen möglich. 47% der Deutschen sind mindestens einmal geimpft. „Wenn wir eine Impfbereitschaft von 75% annehmen, dann sind drei von vier impfbereiten Erwachsenen, Stand heute, mindestens einmal geimpft.“

Auch RKI-Präsident Lothar Wieler nannte die Entwicklung erfreulich. Kein Landkreis liege bei den Inzidenzen mehr über 100. Nur 12 Landkreise hätten eine Inzidenz die über 50 liege. Auch mit den Impfungen gehe es sehr gut voran. Er betonte aber auch: „Die Pandemie ist leider noch nicht vorbei.“ Noch seien die Fallzahlen deutlich höher als im vergangenen Jahr.

4. Juni 2021

Für das Bundesministerium für Gesundheit galt und gilt zu jeder Zeit gerade beim Thema medizinische Schutzmasken: Safety first! – Die Sicherheit der Nutzerinnen und Nutzer hat absolute Priorität. Das schließt übrigens auch den Aspekt der Verfügbarkeit schützender Masken ein. Insofern sind die aktuellen Unterstellungen und Vorwürfe nicht akzeptabel, politisch durchsichtig und entschieden zurückzuweisen.

Faktenblatt zur Berichterstattung rund um das Thema Schutzmasken

3. Juni 2021

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn wirbt beim G7-Gesundheitsministertreffen in Oxford für ein global abgestimmtes Vorgehen gegen die Coronavirus-Pandemie. „Ob wir dieses Virus, ob wir diese Pandemie unter Kontrolle bringen, entscheidet sich auch in Afrika, in Indien oder in Asien", sagte Spahn.

Deshalb müsse die internationale Staatengemeinschaft über die G7 hinaus bei der Impfstoffproduktion und der Verteilung zusammenarbeiten. Spahn verwies zudem auf das von der Weltgesundheitsorganisation WHO derzeit in Berlin geplante internationale Frühwarnzentrum: "Deutschland kann in der internationalen Gesundheitspolitik und in der Pandemie-Vorsorge eine weltweit führende Rolle mit einnehmen."

Außerdem müsse die WHO reformiert werden, um künftig schneller auf Krisen reagieren zu können. „Die Weltgesundheitsorganisation muss auch das Geld bekommen, das sie braucht, um ihre Aufgaben zu erfüllen", so Spahn.

1. Juni 2021

In Deutschland haben mittlerweile 50 Prozent aller Erwachsenen die erste Schutzimpfung gegen das Coronavirus erhalten. In der ersten Hälfte des Sommers könne allen impfwilligen Erwachsenen weitestgehend ein Impfangebot gemacht werden. Bis Ende August könnten auch den Kindern und Jugendlichen ab dem 12. Lebensjahr, die geimpft werden wollen, ein entsprechendes Angebot gemacht werden, sagte Spahn vor der Bundespressekonferenz. „Die Impfkampagne läuft auf Hochtouren und wir sehen erste Effekte.“

Spahn warnte aber: „Wir sind noch mitten in der Pandemie“. Vieles sei jedoch wieder möglich, aber es könne auch wieder zu hohen Fallzahlen kommen. „Wir haben nichtsdestotrotz Grund zur Zuversicht. Diesen positiven Trend haben wir uns alle hart erarbeitet: durch viel individuellen Verzicht, durch Vorsicht und Umsicht, viel Testen und durch Impfen.“ Deshalb könne das Robert Koch-Institut die Gefährdungslage für Deutschland nach sechs Monaten von „sehr hoch“ auf „hoch“ zurückstufen.

RKI-Präsident Prof. Dr. Lothar H. Wieler sagte, die Inzidenzen sinken in allen Regionen Deutschlands und in allen Altersgruppen. Auch die Zahlen der Todesfälle gingen jetzt leicht zurück. Wieler rief die Bevölkerung dazu auf, sich weiter an Maßnahmen wie die AHA-Regeln zu halten und Impfangebote wahrzunehmen. Erst wenn 80 Prozent der Bevölkerung geimpft oder immun seien, könne auf alle Maßnahmen verzichtet werden.

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31. Mai 2021

Die Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA) hat den Impfstoff von BioNTech/Pfizer für Kinder ab 12 Jahren zugelassen.

„Wir wollen neben jungen Erwachsenen auch allen Kindern und Jugendlichen, die sich - nach individueller Entscheidung mit ihren Eltern - impfen lassen möchten, bis Ende August mindestens die erste Impfung ermöglichen.“


Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

Corona zeigt: Wir benötigen belastbare pharmazeutische Wertschöpfungsketten – auch über die Pandemie hinaus. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn sprach mit Kanzlerin Dr. Angela Merkel, EU-Kommissionspräsidentin Dr. Ursula von der Leyen und dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron deshalb über eine europäische Strategie bei der Arzneimittelproduktion.

28./29. Mai 2021

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat am Freitag zusammen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und dem südafrikanischen Präsidenten Cyril Ramaphosa die „Initiative for the Future of Vaccines in Africa“ gestartet. Ihr gemeinsames Ziel: Afrika bei der Impfstoffproduktion zu unterstützen. „Nur gemeinsam können wir diese weltweite Pandemie stoppen“, so Spahn. Mit seinem südafrikanischen Amtskollegen Dr. Zweli Mkhize sprach er über den Ausbau der Impfstoffversorgung in Afrika.

Deutschland ist in vielen Länder der Welt ein wichtiger Partner, um die Gesundheitsversorgung vor Ort weiter zu verbessern. Im Township Soshanguve in Südafrika besuchte Spahn eine Container-Klinik, die mit Mitteln aus Deutschland gefördert wurde. Außerdem besuchte er vor Ort das deutsche Unternehmen B. Braun Group, welches ein wichtiger Partner zur Herstellung von Medizinprodukten in Südafrika ist.

„Die Pandemie ist erst vorbei, wenn sie weltweit überwunden ist. Das braucht unsere europäische Solidarität mit Afrika.“


Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

Deutschland und Frankreich haben vor Ort ihre Unterstützung beim Testen, bei der medizinischen Versorgung und beim Aufbau einer Impfstoffproduktion bekräftigt.

21. Mai 2021

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn ist zuversichtlich, dass mit Beginn des Sommers rund 50 Prozent der Deutschen mindestens einmal geimpft sein werden. Derzeit seien bereits über 32 Millionen einmal geimpft und fast 11 Millionen Menschen bereits vollständig geimpft. „Die Zahlen machen zuversichtlich“, sagte er vor der Bundespressekonferenz: „Wir sind auf einem guten Weg“.

Aber die Menschen sollten pragmatisch und geduldig bleiben. Denn nicht alle, die sich impfen lassen wollen, könnten sofort einen Termin bekommen. Deshalb sollten die Menschen Verständnis und Geduld mit den Arztpraxen und Impfzentren haben. „Die 3. Welle ist gebrochen“, so Spahn. Impfen und auf einander Acht geben sei das Motto der nächsten Wochen. „Genießen Sie die Feiertage, aber bleiben wir dabei vorsichtig“, sagte er mit Blick auf das Pfingstwochenende.

"Mein dringender Appell vor Pfingsten: Die Pandemie ist noch nicht vorbei. Genießen Sie die Feiertage, aber bleiben Sie vorsichtig. Gerade jetzt, da es nicht mehr lange dauert, bis das Impfen einen spürbaren Unterschied für den Pandemieverlauf machen wird."


Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

RKI-Präsident Lothar Wieler sagte, die Zahlen gingen in Deutschland zurück, aber die Fallzahlen seien noch immer zu hoch. Er hoffe, dass bald auch die Todesfälle zurückgehen. Mit rund 1.300 Todesfällen pro Wochen seien die Zahlen derzeit noch schrecklich hoch. Die Impfbereitschaft in der Bevölkerung sei nach aktuellen Befragungen des RKI sehr hoch: "Rund 73% der Befragten geben an, dass sie sich auf jeden Fall impfen lassen wollen. Und zusätzliche 10% sagen, dass sie sich eher impfen lassen wollen."

Die Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker warb für regionale Anpassungen der Impfkampagne. Köln habe seit dem Frühjahr 2020 mit einer Taskforce für die vulnerablen Gruppen eine große Ausbreitung des Coronavirus in Pflegeheimen verhindern können. Seit Anfang Mai würden in bestimmten Stadtteilen, in „vulnerablen Sozialräumen“, unabhängig von der Priorisierung Impfangebote gemacht. Die Menschen würden vor Ort mit Hilfe von Sozialarbeitern, Kulturvermittlern und Stadtteilmüttern motiviert, sich impfen zu lassen. 

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19. Mai 2021

Ab dem 7. Juni können neben Haus- und Facharztpraxen auch niedergelassene Privatärzte und Betriebsärzte in die Impfkampagne einsteigen. Das sieht eine neue Impfverordnung des Bundes vor. Mit dem niedrigschwelligen Impfangebot in Betrieben kann die Impfkampagne weiter Fahrt aufnehmen.

Mit der neuen Verordnung wird zudem - wie von der Gesundheitsministerkonferenz beschlossen - die Priorisierung ab dem 7. Juni aufgehoben. Die Bundesländer und impfenden Ärztinnen und Ärzte können aber je nach Bedarf weiterhin Personen aus den priorisierten Gruppen vorrangig Impfangebote machen. Die Verordnung soll am 7. Juni in Kraft treten.

„Je mehr Ärzte impfen, desto schneller läuft die Impfkampagne. Außerdem kommen wir bald in eine Phase, in der wir diejenigen überzeugen müssen, denen der Weg zum Arzt oder ins Impfzentrum zu weit ist. Deswegen binden wir die Betriebsärzten ab 7. Juni in die Impfkampagne ein. Gelegenheit macht Impfung.“


Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

17. Mai 2021

Ab 7. Juni soll die Priorisierung in der Corona-Impfkampagne entfallen. Das hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn im Anschluss an die Gesundheitsministerkonferenz am Montag mitgeteilt. Die Aufhebung gilt für Arztpraxen, für Betriebsärzte und Impfzentren gleichermaßen. „Damit wird die Impfkampagne weiter an Geschwindigkeit zunehmen. Und wir erreichen diejenigen, die vorher keinen einfachen Zugang zu einem Impftermin hatten“, so Spahn.

In den nächsten drei Wochen werden in Deutschland nach aktueller Planung mindestens 15 Millionen Erst- und Zweitimpfungen erfolgen. 

Diese Impftermine sind vor allem für Menschen, die besonders gefährdet sind, schwer an Covid-19 zu erkranken. Und die dem Virus besonders stark ausgesetzt sind, z.B. Verkäuferinnen und Verkäufer, Lehrerinnen und Lehrer, Polizisten. Sie alle sind deshalb in den Priorisierungsgruppen gelistet. „Sie zuerst zu impfen, ist epidemiologisch geboten und moralisch eine Verpflichtung“, so Spahn nach dem Gespräch mit seinen Kolleginnen und Kollegen aus den Bundesländern weiter.

"Wir werden Geduld brauchen - auch in dieser Phase der Pandemie. Auch wenn wir die Priorisierung aufheben, wird nicht jeder direkt einen Impftermin bekommen können."


Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

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15. Mai 2021

Die aktuellen Corona-Zahlen sind ein Erfolg. Diesen gilt es nun mit Umsicht und Vorsicht abzusichern, so Bundesgesundheitsminister Jens Spahn. Lockerungen sind auf Inzidenz-Basis und testgestützter Grundlage möglich. Sie müssen bei steigenden Zahlen jedoch zurückgenommen werden.

>>“Zuversicht und Umsicht kombinieren – Perspektiven nach dem Brücken-Lockdown“ - Download (PDF, nicht barrierefrei, 261 KB)<<

14. Mai 2021

Neuer Rekord: In dieser Woche wurden erstmals über 1,3 Millionen Impfungen an nur einem Tag verabreicht.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat sich am Freitag vor Ort einen Eindruck von den Abläufen und der Organisation gemacht. Er besuchte das Impfzentrum des Kreises Steinfurt. „Die Impfzentren im Land leisten einen erheblichen Beitrag zum Impf-Fortschritt“, sagte Spahn und bedankte sich bei allen Helferinnen und Helfern vor Ort.

„Unsere Impfkampagne gewinnt so weiter an Geschwindigkeit: Mittlerweile sind 35,9% der Deutschen mindestens einmal geimpft und 10,6% voll geschützt. Das stimmt zuversichtlich."


Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

Spahn besuchte zuvor auch das Versorgungs- und Instandsetzungszentrum für Sanitätsmaterial der Bundeswehr in Quakenbrück, was ein wichtiger Umschlagplatz für die Impfstoffversorgung im Land ist: Impfstoffe, die nicht direkt von den Herstellern an die Länder ausgeliefert werden, gehen über dieses Drehkreuz. Eine zuverlässige Distribution und Logistik ist für das Gelingen unserer Impfkampagne eine Grundvoraussetzung.

12. Mai 2021

Die Bundesregierung fördert die Entwicklung wirksamer Medikamente gegen Covid-19 mit weiteren 300 Millionen Euro. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und Bundesforschungsministerin Anja Karliczek stellten vor der Bundespressekonferenz ein Förderprogramm vor, dass klinische Studien in einer späten Phase der Entwicklung und deren Herstellungskapazitäten unterstützen wird. „Impfen nimmt der Pandemie ihren Schrecken, eine wirkungsvolle Therapie nimmt der Erkrankung ihren Schrecken“, so Spahn. Karliczek sagte, auch wenn viele Menschen geimpft sein werden, werden wirkungsvolle Medikamente benötigt. Das BMBF fördere deren Entwicklung mit gezielten Programmen seit über einem Jahr.

Spahn und RKI-Präsident Lothar Wieler appellierten an die Bevölkerung, auch angesichts sinkender Infektionszahlen und steigender Impfquote Kontakte einzuschränken und die AHA+L-Regeln einzuhalten. „Wir müssen aufpassen, dass die aktuelle Zuversicht nicht zu Übermut wird und wir ein Zuviel an Kontakten haben. Denn nicht die aktuellen Inzidenzzahlen bestimmen die Lage im Juli und August,“ sagte Spahn. „Wie der Sommer wird, entscheidet sich in den nächsten Wochen“.

Wieler sagte, wenn dieser positive Trend anhalte, werde sich auch die Situation auf den Intensivstationen entspannen und die Todeszahlen könnten sinken. Das mächtigste Werkzeug bleibe die Impfung.

Die Bereitschaft auf allen politischen Ebenen jetzt wahrzunehmen, dass es gut läuft und daraus Lockerungen abzuleiten, muss gepaart sein mit der Bereitschaft - im Fall der Fälle - mögliche Lockerungen wieder zurückzunehmen und nicht abzuwarten.


Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

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Das Bundeskabinett beschloss eine neue Einreiseverordnung, die erstmals einheitliche Einreise- und Quarantäneregelungen für ganz Deutschland bringt. Damit werden Genesene und Geimpfte von Test- und Quarantänepflichten bei Einreise aus Risikogebieten und Hochinzidenzgebieten befreit. Auch Menschen, die ein aktuelles negatives Test bei Einreise vorlegen, müssen nach einem Aufenthalt in einem Risikogebiet nicht mehr in Quarantäne. Diese Regelung sei vor allem für Familien mit Kindern eine Lösung, sagte Spahn.

>>Hier finden Sie die wichtigsten Informationen zur Coronavirus-Einreiseverordnung<<

Mit Blick auf den Tag der Pflegenden (12. Mai) sagte der Bundesgesundheitsminister, bisher habe in der Corona-Pandemie zwar eine Überlastung des Gesundheitswesens vermieden werden können. Aber vor allem die Pflegekräfte seien starken Belastungen ausgesetzt: „Gerade heute ist es wichtig, sich daran zu erinnern, auf einander aufzupassen – auch um die Pflegenden zu entlasten, “ so Spahn. Er sei zuversichtlich, dass die Bundesregierung einen Kompromiss finden wird, der Pflegekräfte regelhaft eine tarifähnliche Bezahlung sichert.

10. Mai 2021

Die Priorisierung für den neuen Impfstoff von Johnson & Johnson wird aufgehoben. Darauf haben sich die Gesundheitsministerinnen und –minister von Bund und Ländern geeinigt. So könne „weiter pragmatisch und mit Geschwindigkeit in dieser Impfkampagne gearbeitet werden“, sagte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn bei einem anschließenden Pressestatement. Die Besonderheit bei Johnson & Johnson ist, dass nur eine Dosis für den vollen Impfschutz benötigt wird.

Da wie bei AstraZeneca sehr selten schwere Nebenwirkungen in Form von Hirnvenenthrombosen auftreten können, soll der Impfstoff von Johnson & Johnson vor allem Personen über 60 Jahren verabreicht werden. „Außerdem heben wir die Priorisierung auf: Damit können alle nach ärztlicher Aufklärung und individueller Entscheidung diesen Impfstoff bekommen“, so Spahn. In diesem Quartal rechne er mit über zehn Millionen Impfdosen von Johnson&Johnson.

Heute im Laufe des Tages werden wir einen Wert erreichen, dass jeder Dritte Deutsche mindestens einmal geimpft worden ist. Es bleibt wichtig, dass wir Tempo haben und halten in dieser Impfkampagne - dafür ist auch der Impfstoff Johnson & Johnson wichtig.


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8. Mai 2021

Im Livestream am 8. Mai 2021 begrüßte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn als Gäste auf dem Podium Frau Professor Dr. Alena Buyx, Vorsitzende des Deutschen Ethikrats und Professorin für Medizinethik an der Technischen Universität München, Professor Dr. Lothar H. Wieler, Präsident des Robert Koch-Instituts, und per Videoschalte Herrn Professor Dr. Klaus Cichutek, Präsident des Paul-Ehrlich-Instituts. Im Verlauf der Veranstaltung wurden auch sechs Zuschauerinnen und Zuschauer zugeschaltet, die ihre Fragen persönlich an das Podium stellen konnten.

>>zum Bericht und aufgezeichneten Livestream<<

7. Mai 2021

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat dazu aufgerufen, auch bei sinkenden Infektionszahlen weiterhin Kontakte zu reduzieren und die Mobilität einzuschränken. „Die dritte Welle scheint gebrochen. Die Zahlen sinken, aber wir sind noch immer auf hohem Niveau“, sagte er vor der Bundespressekonferenz.

Spahn dankte den Bürgerinnen und Bürgern für ihr Verhalten in den letzten Wochen, warnte die Bundesländer jedoch vor vorschnellen Lockerungen. „Dass die Zahlen wieder deutlich steigen, sollten wir alle gemeinsam unbedingt verhindern.“ Lockerungen bei Inzidenzen von deutlich unter 100 pro 100.000 Einwohner in den letzten 7 Tagen sollten im Außenbereich und testgestützt stattfinden. „Es braucht bei aller Zuversicht weiterhin Umsicht und Vorsicht.“

Die Impfkampagne sei so weit fortgeschritten, dass in der kommenden Woche jeder 3. mindestens einmal geimpft sein werde.

Deutschland habe es an zwei aufeinanderfolgenden Tagen geschafft, pro Tag ein Prozent der Bevölkerung zu impfen. Damit sei Deutschland „im internationalen Vergleich ziemlich auf der Überholspur“. Damit weiterhin mit hohen Tempo geimpft werden kann, werde die Priorisierung für den Impfstoff von AstraZeneca aufgehoben. Auch das Intervall zwischen 1. und 2 Impfung soll künftig individuell mit den impfenden Ärzten geklärt werden, kündigte Spahn an. Dennoch sei der Impfschutz höher, je länger das Intervall sei. Die Praxen erhalten nach seinen Angaben in der kommende Woche eine Million Dosen des Impfstoffs von AstraZeneca. Im Juni könne dann die Priorisierung für alle Impfstoffe aufgehoben werden.

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RKI-Präsident Lothar Wieler sagte, die aktuelle Entwicklung der Infektionszahlen „gibt Hoffnung, dass wir die Pandemie bald kontrollieren können.“ Die Inzidenzen gingen in allen Altersgruppen zurück. Auch auf den Intensivstationen gebe es erste Rückgänge, aber nur bei den leichten Fällen. Über 70 Prozent der Krankenhäuser meldeten noch begrenzte oder ausgelastete Kapazitäten. Wieler rechnete vor, ohne Kontaktbeschränkungen läge der R-Wert bei Infektionen mit der inzwischen vorherrschenden, ansteckenderen britischen Virusvariante bei 4, also eine Person würde vier weitere Personen anstecken. Dank der Kontaktbeschränkungen liegt der R-Wert derzeit bei 0,9.

6. Mai 2021

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat am Donnerstag mit den Gesundheitsministerinnen und –ministern der Bundesländer beschlossen, die Impfung mit AstraZeneca unabhängig von der Priorisierung freizugeben. Nach Aufklärung durch den Arzt und eigener Risikoabwägung soll es jedem möglich sein, sich mit diesem Impfstoff impfen zu lassen.

Außerdem soll es dem impfenden Arzt bzw. der impfenden Ärztin in Absprache mit dem Impfling freistehen, den Abstand zwischen Erst- und Zweitimpfung im Rahmen der Zulassung zu verkürzen.

"Die Zulassung von AstraZeneca macht möglich, dass die Zweitimpfung vier bis zwölf Wochen nach der Erstimpfung erfolgen kann. Wir wollen auch diese Entscheidung flexibel in die Hände der Ärzte und Impfwilligen geben."


Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

Allen 12-18-Jährigen soll bis Ende August ein Impfangebot mit BioNTech gemacht werden, sofern die Zulassung im Juni erfolgt. Dafür sollen ensprechend viele Impfdosen reserviert werden.

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5. Mai 2021

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn begrüßt das Vorhaben der Weltgesundheitsorganisation, ein Pandemie-Frühwarn-Zentrum in Berlin aufzubauen. Die Welt brauche ein weltweites Frühwarnsystem und eine gute Datengrundlage, um auf die nächste Pandemie besser vorbereitet zu sein.

„Bessere Daten und bessere Analysen sind der Schlüssel zu besseren Entscheidungen.“


Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

In Genf kündigte WHO-Generaldirektor Tedros Adhanom Ghebreyesus an, dass das Pandemie-Frühwarn-Zentrum noch in diesem Jahr seine Arbeit aufnehmen soll. Ziel des WHO-Hubs ("Global WHO hub for pandemic and epidemic intelligence“) ist die Entwicklung eines globalen Daten-Ökosystems, das die Politik vor, während und nach epidemischen und pandemischen Ereignissen mit aktuellen Erkenntnissen versorgt und relevante Erkenntnisse zur Verfügung stellt.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, der per Video zugeschaltet war, sagte der WHO die volle Unterstützung Deutschlands zu und sprach sich für eine weitere Stärkung der Weltgesundheitsorganisation aus. "Wir müssen uns jetzt auf die nächste Krise fokussieren. Jetzt ist die Zeit zu handeln," so Spahn.

>>zum Statement von Spahn (Youtube WHO)<<

Auch Bundeskanzlerin Merkel rief in einer Videobotschaft dazu auf, zur Vermeidung künftiger Pandemien weltweit enger zusammenzuarbeiten. Sie nannte Berlin einen guten Standort für das WHO-Zentrum. Mit dem Robert Koch-Institut, der Universitätsklinik Charité und dem Hasso-Plattner-Institut finde das Zentrum hier herausragende Partner.

3. Mai 2021

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn geht von einer zügigen Entscheidung über die geplante Verordnung zu den Rechten von Geimpften, Genesenen und tagesaktuell Getesteten aus. „Wir werden den Entwurf in den nächsten Tagen mit Bundestag und Bundesrat diskutieren, so dass wir im Idealfall noch diese Woche entscheiden können,“ teilte der Minister nach den Beratungen des Corona-Kabinetts mit.

Zudem werde die Einreiseverordnung überarbeitet: „Auch hier geht es darum, Getestete und Geimpfte gleichzustellen“, so Spahn. Quarantänepflichten könnten beispielweise für vollständig geimpfte Reiserückkehrer wegfallen - mit der Einschränkung von Rückreisen aus Virusvariantengebieten.

Im Kabinett wurden außerdem Änderungen am Infektionsschutzgesetz beschlossen: „Wir machen ausdrücklich möglich, dass neben Arztpraxen und Impfzentren auch Apothekerinnen und Apotheker den digitalen Impfausweis ausstellen können.“ Eine weitere Änderung soll klarstellen, dass der „Anspruch auf Versorgung nach dem sozialen Entschädigungsrecht bei Impfschäden auch bei Schutzimpfungen gegen das Coronavirus gilt.“ Diese Regelung trete rückwirkend zum 27.12.20 in Kraft. „Das gibt die notwendige Sicherheit für Ärztinnen und Ärzte - aber vor allem für die zu Impfenden“, sagt Spahn.

Mit über 27 Millionen Downloads und immer mehr Funktionen, ist diese Corona-Warn-App die erfolgreichste in Europa.


Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

Auch bei der Corona-Warn-App gebe es wichtige Neuerungen. Nachdem bereits vor ein paar Wochen die Cluster-Erkennung (also der Möglichkeit, sich bei Zusammenkünften gegenseitig zu warnen) eingeführt wurde, folge jetzt das nächste Feature: Das Ergebnis von Schnelltestergebnissen könne zukünftig direkt in die App übertragen werden. „Und, was noch wichtiger ist, dieses Testergebnis kann dann auch zu Dokumentationszwecken verwendet werden“, so Spahn. Es werden jetzt nach und nach alle Teststationen mit dieser Übertragungsmöglichkeit ausgestattet.

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30. April 2021

In den letzten beiden Tagen (28./29. April 2021) wurden über 2 Mio. Impfungen verabreicht. „Es gibt auf der ganzen Welt nur vier andere Länder, die mehr als eine Millionen Menschen pro Tag geimpft haben“, Bundesgesundheitsminister Jens Spahn am Freitag beim Besuch eines Impfzentrums in Hamburg.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat am Freitag auch die Produktion von BioNTech in einem Allergopharma-Werk in Reinbek eingeweiht. „Das ist ein weiterer Meilenstein, um die Impfstoffversorgung in Deutschland und der EU sicherer zu machen“, so Spahn. Damit treiben wir die Herstellung von Corona-Impfstoffen in Deutschland weiter voran.

"Wir sehen deutlich mehr Geschwindigkeit. Wir müssen in den nächsten Wochen allerdings die richtige Balance schaffen zwischen Zuversicht wegen der stark steigenden Zahl von Impfungen und Vorsicht wegen der dritten Welle, in der wir immer noch sind.“


Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

Insgesamt sind nun 22,4 Mio. Deutsche (26,9%) erstgeimpft, 6,4 Mio. haben vollen Impfschutz. Mit 916.000 Impfungen gab es am Donnerstag den bisher zweithöchsten Tageswert. „Impfzahlen gestern und vorgestern sind Spitze in Europa. Rekorde gibt's jetzt nicht täglich - aber der Trend stimmt“, so Spahn.

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29. April 2021

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn sieht die 3. Welle der Corona-Pandemie noch nicht überwunden. „Es gibt Hoffnung und Zuversicht , aber es gibt noch keine Entwarnung“, sagte er vor der Bundespressekonferenz. „Die Zahlen sind noch zu hoch, noch zu viele Menschen liegen auf Intensivstationen.“ Die Zahlen müssten weiter runter, bevor Lockerungsschritte möglich seien. „Wir dürfen die letzten Schritte nicht verstolpern.“

Mittlerweile seien über 20 Millionen Menschen in Deutschland geimpft. Seit die Arztpraxen in die Impfkampagne einbezogen seien und mehr Impfstoffe zur Verfügung stünden, gebe es einen deutlichen Zuwachs bei den Impfungen. „Das sind gute Nachrichten“. Damit würden die Voraussetzungen geschaffen, „dass wir wieder mehr Alltag möglich machen können, Schritt für Schritt.“

Zwei neue Rekorde: Erstmalig wurde an einem Tag mehr als 1 Prozent der Bevölkerung geimpft. Und mit knapp 1,1 Mio. Impfungen gibt es auch einen neuen Tagesrekord. Mehr als jeder vierte Deutsche (25,9%) ist so mittlerweile mindestens einmal geimpft. Es geht weiter voran.


Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

Spahn warb dafür, im Mai die Menschen aus der 3. Priorisierungsgruppe zu impfen und erst dann im Laufe des Junis die Priorisierung aufzuheben. Die Priorisierung war bisher wichtig: „Das ist keine Bürokratie, das ist Schutz von Menschenleben“. Nun seien unter anderem die Berufsgruppen dran, die nicht im Home Office arbeiten und sich ihre Kontakte nicht aussuchen können, beispielsweise Mitarbeitende im Einzelhandel oder bei der Polizei. Spahn kündigte zudem an, „spätestens in den Sommerferien werden wir die über 12-Jährigen impfen können“. Diese Prognose ließen die Aussagen des Herstellers Biontech zu.

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Auch RKI-Präsident Lothar Wieler kann noch keine Entwarnung geben. In Deutschland sei es zwar gelungen, die 3. Welle „abzubremsen“; weltweit sind die Fallzahlen in der letzten Woche jedoch um 24 Prozent gestiegen. Die Pandemie sei erst wirklich überwunden, wenn sie überall auf der Welt überwunden sei. „Das Virus kennt keine Landesgrenzen“, deswegen sei es entscheidend, dass Impfstoffe weltweit gleich verteilt würden, so Wieler.

Auf der Bundespressekonferenz berichtete zudem Intensivpfleger Ricardo Lange von seinen Erfahrungen in den Krankenhäusern: „Viele meiner Kollegen und Kolleginnen arbeiten seit einem Jahr an ihrer Belastungsgrenze und darüber hinaus.“ Die körperliche und auch seelische Belastung sei enorm.

23. April 2021

Bundesgesundheitsminister Spahn erwartet, dass „im Laufe des Juni“ jeder einen Impftermin vereinbaren kann, der das möchte. Im Mai werde jeder 3. Deutsche mindestens einmal geimpft sein, sagte er vor der Bundespressekonferenz. „Im Laufe des Juni“ – nicht ab Juni – könnte die Impf-Priorisierung aufgehoben werden, wenn die Impfstoffe wie angekündigt geliefert werden. Aber nicht alle Interessierten könnten in der ersten Woche direkt geimpft werden. „Das wird bis in den Sommer hinein gehen“.

Die Infektionslage sei weiterhin sehr, sehr schwierig. Das machten vor allem die hohen Belegungszahlen der Intensivstationen deutlich. Regional gebe es Engpässe. Bislang konnte eine Überlastung des Gesundheitswesens vermieden werden. Das müsse weiterhin gelingen. Die 3. Welle der Coronavirus-Infektionen könne nicht weggetestet oder weggeimpft werden. Weiterhin seien Kontaktbeschränkungen im privaten Bereich, in Betrieben und Schulen und Kitas notwendig. „Das ist hart, das fällt schwer, jedem von uns. Aber das ist für eine Übergangszeit notwendig.“ Dann könne im Handel, in der Gastronomie, in der Kultur und im Sport testgestützt geöffnet werden.

Auch die Corona-Warn-App mit mittlerweile über 27 Millionen Nutzern und Nutzerinnen sei weiterhin ein wirksames Werkzeug in der Pandemiebekämpfung. 5000 positiv Getestete würden täglich über die App informiert, diese Information würde dann im Schnitt an 6 Kontakte weitergegeben. Bald könnten dort nicht nur die Ergebnisse von Schnelltests hinterlegt werden, sondern auch das Impfzertifikat. Dabei ist der „Datenschutz als Qualitätsmerkmal“ hervorzuheben, so Spahn.

Der Vizepräsident des RKI, Lars Schaade, sagte, die 7-Tage-Inzidenzen hätten sich zwar derzeit auf einem hohen Niveau eingependelt. „Aber für eine Entwarnung ist es zu früh“. Die Zahlen in den Krankenhäusern stiegen weiter. Noch sterben etwa 1.000 Menschen pro Woche an Covid19.

Wenn die Inzidenz steigt, steigt in der Folge die Belastung in den Kliniken. Das ist solange so, bis wir einen sehr viel größeren Teil der Bevölkerung haben impfen können.


Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

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Prof. Dr. Klaus Cichutek, Präsident des Paul-Ehrlich-Instituts betonte erneut die hohe Sicherheit und Wirksamkeit aller zugelassenen Impfstoffe gegen das Coronavirus. Darunter auch der der Firma Johnson & Johnson, dessen Auslieferung in Deutschland begonnen hat. „Wir hatten noch nie so früh zu neuen Impfstoffen weltweite Erfahrungen von millionenfachen Impfungen. Ich freue mich, dass wir hier volle Transparenz bieten können.“ Selbst sehr seltene Nebenwirkungen seien mittlerweile bekannt. In rund 80-90% der Fälle könne mit einer Impfung ein schwerer Krankheitsverlauf verhindert werden. Außerdem gebe es Hinweise, dass die weitere Ausbreitung des Virus durch Geimpfte reduziert werden kann. Mehr als 18,5 Millionen oder 22,2 Prozent der Deutschen wurden mindestens einmal geimpft. 7 Prozent haben den vollen Impfschutz.

22. April 2021

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn geht davon aus, dass die Priorisierung bei den Impfungen gegen das Coronavirus im Juni aufgehoben werden kann. Das sagte er im Bundesrat. Im Mai soll demnach die 3. Priogruppe geimpft werden. Dazu gehören über 60-Jährige und bestimmte Berufsgruppen. Das Impftempo nehme nun deutlich zu. Jeder Fünfte ist bereits einmal geimpft. 

Zugleich warnte der Minister, dass man gegen die dritte Welle nicht animpfen kann. Dafür seien zunächst weitere Einschränkungen und das neue Infektionsschutzgesetz notwendig. Der Bundestag hatte das „Vierte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ am Mittwoch beschlossen. Es ermöglicht bundesweit verbindliche Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie. Am Donnerstag hat auch der Bundesrat das Gesetz passieren lassen.

Impfen und Testen allein reichen nicht, um die dritte Welle zu brechen. Wir können das Virus nicht wegtesten. Wir können auch gegen eine Welle nicht animpfen. Das ist keinem Land gelungen. Wir müssen also erst diese dritte Welle brechen.


Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

19. April 2021

„In Deutschland gibt es inzwischen 15.000 Testzentren. Die Strukturen sind da, um flächendeckend regelmäßig zu testen. Damit sind wir bestens gerüstet für die Zeit nach der dritten Welle“ , so Bundesgesundheitsminister Jens Spahn beim Besuch eines Testzentrums in Berlin.

Die Testergebnisse sollen demnächst auch auf der Corona-Warn-App zur Verfügung stehen. Das soll noch im April möglich werden. Der Minister betonte, dass Tests eine zusätzliche Sicherheit bieten, aber keine hundertprozentige. Darum müssten Regeln wie Abstand, Hygiene und das Tragen einer Maske weiter eingehalten werden. Spahn machte zudem darauf aufmerksam, dass im Laufe des Tages jeder fünfte Deutsche geimpft sein wird.

16. April 2021

In Dessau-Roßlau im Werk von IDT Biologika soll künftig auch der AstraZeneca-Impfstoff produziert werden. Am Freitag war Bundesgesundheitsminister Jens Spahn zusammen mit dem Ministerpräsidenten des Landes Sachsen-Anhalt Dr. Reiner Haseloff anlässlich der Grundsteinlegung für ein neues Produktionsgebäude vor Ort.

Im Mai wird jeder 3. in Deutschland einmal geimpft sein. Und wir werden dann den Schritt in die nächste Priorisierungsgruppe gehen.


Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

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15. April 2021

Angesichts steigender Infektionszahlen hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn an die Bundesländer appelliert, jetzt mit effektiven Schritten Kontakte und Begegnungen der Menschen runterzufahren: „Impfen und Testen reichen nicht um die 3. Welle zu brechen, dafür braucht es entschiedenes Handeln und weitere Einschränkungen.“ Vor der Bundespressekonferenz rief er dazu auf, nicht zu warten, bis voraussichtlich Ende nächster Woche das Gesetz für eine bundesweite Notbremse verabschiedet ist. Die Länder hätten bereits alle Möglichkeiten zu handeln.

Gegen ein exponentielles Wachstum der Infektionen kann man nicht „animpfen“ oder „antesten“. Wir müssen erst das Infektionsgeschehen in den Griff bekommen und die Zahlen senken.


Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

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„Schon jetzt können wir absehen, dass ohne einen Stopp dieser Entwicklung unser Gesundheitssystem an den Rand seiner Kapazitäten gelangen wird. Das, was wir jetzt versäumen, rächt sich in 2 bis 3 Wochen“, so Spahn. Ein „entscheidender Parameter“, die Zahl der Intensivpatienten mit COVID-19, liege mittlerweile bei fast 5.000 und steige weiter.

Derweil sei es gut, dass mittlerweile flächendeckend Teststationen aufgebaut seien und über 17 Prozent der Deutschen mindestens eine Impfung gegen das Coronavirus erhalten haben. Spahn sagte, aus heutiger Sicht sei es zu schaffen, so viele Menschen zu impfen, damit im 3. Quartal 2021 eine Herdenimmunität erreicht werde.

RKI-Präsident Prof. Lothar Wieler rief die Krankenhäuser dazu auf, ihren Regelbetrieb einzuschränken, um Kapazitäten für COVID-Patienten zu schaffen. 9 von 10 Patienten, die aufgrund ihrer Atemwegserkrankung intensivmedizinisch behandelt werden, seien momentan mit dem Coronavirus infiziert. Jetzt müssten die Entscheidungsträger auf allen Ebenen handeln, um die 3. Welle zu brechen. An die Hausärztinnen und Hausärzte appellierte Wieler: „Bitte testen sie alle Patienten, die Symptome haben, mit PCR.“

Prof. Steffen Weber-Carstens, der die Verteilung von schwerkranken Covid-19-Patienten auf die Intensivstationen der Berliner Krankenhäuser koordiniert, sprach von einer immensen Belastung der Intensivstationen. „Wir laufen sehenden Auges in eine Spitzenbelastung.“ Bundesweit seien Patientenverlegungen notwendig.

9. April 2021

„Es braucht einen Lockdown, um die aktuelle Welle zu brechen“

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hält konsequente und bundeseinheitliche Schritte zur Eindämmung der Pandemie für nötig. Aktuell infizierten sich wieder zu viele Menschen mit dem Coronavirus: „Wenn es so weiter geht, sind es zu viele für unser Gesundheitssystem“, so Spahn vor der Bundespressekonferenz. Die Zahl der COVID-19 Intensivpatienten steige viel zu schnell. Ärztinnen und Ärzte sowie Pflegekräfte schlügen zurecht Alarm. Sie arbeiteten unter Dauerstress „Wir dürfen nicht warten, bis die Kliniken überlastet sind. Darum müssen wir diese 3. Welle brechen und zwar möglichst rasch. Das heißt: Kontakte reduzieren und Mobilität runterfahren.“

Die Zahlen der Neuinfektionen müssten dauerhaft unter eine 7-Tage-Inzidenz von 100/100.000 kommen. Spahn forderte, in Schulen und Kitas müsse zwei Mal wöchentlich getestet werden, Home Office müsse stärker eingefordert werden und in Unternehmen müsse Testen zum Betriebsalltag gehören. Wenn die Infektionszahlen deutlich unter 100 gedrückt worden seien, könne mit kleineren Mobilitätsbeschränkungen, mit Testen und Impfen eine Perspektive gegeben werden. Private Kontakte müssten weiter eingeschränkt werden, wenn nötig auch mit nächtlichen Ausgangssperren.

An die Politik appellierte Spahn:

Wir müssen alle, egal ob Bundesgesetz oder Ministerpräsidentenkonferenz, an einem Strang ziehen. Das erwartet die große Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger von uns. Viele erkennen die Notwendigkeit diese Welle mit zusätzlichen Maßnahmen zu brechen. Das zeigen uns viele Umfragen sehr klar.


Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

Der Bundesgesundheitsminister und RKI-Präsident Wieler machten deutlich, dass die aktuellen Infektionszahlen nicht das wahre Geschehen abbildeten, weil über die Ostertage weniger Arztbesuche und weniger Tests stattgefunden hätten. „Entscheidend ist die Entwicklung in den Krankenhäuser.“ Diese weise auf eine ernste Lage hin, so Wieler. Er warnte vor einer massiven Belastung für die Intensivstationen in den kommenden Wochen „auch in Hinblick darauf, dass jüngere Patienten länger auf Intensivstationen bleiben als Ältere.“ Die Zahl der Schwerkranken über 80 habe sich dagegen stabilisiert - ein Effekt der steigenden Impfzahlen. Es dauere aber noch „bis die Impfungen einen Effekt auf der Bevölkerungsebene zeigen.“

Die Impfkampagne gewinnt derweil weiter an Geschwindigkeit. Mit 719.000 verimpften Dosen wurde am 08.04.21 ein neuer Tagesrekord aufgestellt. Zudem sei „das RKI zu dem Schluss gekommen, dass das Risiko das vollständig Geimpfte das Virus weitergeben noch geringer ist als bei negativ Getesteten.“ Verordnungen und Empfehlungen werden den neuen Erkenntnissen entsprechend angepasst: „Beim Reisen kann die Testpflicht für vollständig Geimpfte weitgehend entfallen. Nur wer aus einem Virusvariantengebiet kommt, muss sich weiterhin testen lassen“, so Spahn. Hygiene- und Abstandsregeln gälten aber weiterhin für alle gleichermaßen. Prof. Dr. Wieler rief die Menschen erneut dazu auf, sich impfen und testen zu lassen: „Nur über Immunität und Prävention können wir COVID-19 kontrollieren.“

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1. April 2021

Impfstart in den Hausarztpraxen

In der Woche nach Ostern beginnen 35.000 Arztpraxen mit Corona-Schutzimpfungen. In den ersten beiden Wochen würden jeweils 940.000 Impfdosen des Herstellers Biontech an die Arztpraxen ausgeliefert, teilte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn vor der Bundespressekonferenz mit. Ende April könnten bereits drei Millionen Impfdosen ausgeliefert werden. „Wir gehen kommende Woche den nächsten Schritt in der Impfkampagne. Zu Beginn noch kein großer Schritt, aber ein wichtiger. Indem wir mit Impfen in den Arztpraxen beginnen, etablieren wir Strukturen, die uns zukünftig helfen, schneller und mehr zu impfen.“

Der Impfstart in den Arztpraxen ist für viele Patientinnen und Patienten eine gute Nachricht, sie vertrauen ihren Ärztinnen und Ärzten, dass sie dort gut behandelt werden. Gleichwohl sollte niemand, der schon einen Termin im Impfzentrum hat jetzt absagen, sondern idealerweise diesen dort wahrnehmen.


Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

Auch Fachärzte und privaten Ärzte sollen künftig Teil der Impfkampagne sein. Dr. Andreas Gassen von der Kassenärztlichen Bundesvereinigung sieht ein „riesen Potential“ beim Impfen in den Arztpraxen. Die Bereitschaft unter den Ärztinnen und Ärzten sei groß. Das Verimpfen von mehreren Millionen Dosen pro Woche sei bei ausreichender Verfügbarkeit kein Problem. „Das ist die entscheide Botschaft, um die Rückkehr ins normale Leben zu bewerkstelligen“, so Gassen. Er versicherte, auch in den Praxen würden die Empfehlungen der Ständigen Impfkommission eingehalten.

Die Lieferungen folgen einem vereinbarten Liefersystem, das mit den Verbänden des Pharmagroßhandels und der Apotheken vereinbart ist. Die Lieferungen sollten jeweils zu Wochenbeginn erfolgen. Ziel sei es, dass „jede Dose, die geliefert wird, auch schnellstmöglich verimpft wird“, so Spahn. Gabriele Regina Oberwiening (ABDA) und Marcus Freitag (PHAGRO) sehen die „belastbare und bewährte“ Versorgungsstruktur aus Arztpraxen, Apotheken und Großhandel gewappnet, um „eine sicherere und pünktliche Lieferung in der Kühlkette mit Dokumentation“ zu gewährleisten.

Ende April sollen auch die Impfstoffe der Hersteller AstraZeneca und Johnson&Johnson in den Arztpraxen verimpft werden. Die Impfzentren der Länder werden weiterhin mit über 2 Mio Impfdosen pro Woche beliefert.

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Neues BioNTech-Werk in Marburg

Kurz nach dessen Zulassung durch die Europäische Arzneimittelbehörde EMA haben sich Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier über das neue Produktionswerk von BioNTech in Marburg informiert. Bei einem virtuellen Treffen mit Biontech-Repräsentanten betonten beide die Bedeutung des Werks für die heimische Impfstoffversorgung. So könne sich Deutschland zum Impfstoff-Hub für Europa und die Welt entwickeln, sagte Spahn. Mit Hilfe von Bundes- und Landesregierung konnte das Werk in Marburg nach nur einem halben Jahr mit der Produktion starten. Die ersten Impfstoffe sollen in diesen Tagen das Werksgelände verlassen.

Das neue Impfstoff-Werk ist ein wichtiger Meilenstein auf dem schweren Weg durch diese Pandemie. Allein Deutschland erwartet dieses Jahr 90 Millionen Dosen von BioNTech. Invented in Germany. Made in Germany. Das macht uns stolz. Der Produktionsstart in Marburg markiert einen Startpunkt für die gesamte Republik als Impfstoff-Hub. mRNA-Impfstoffe sind schneller zu produzieren und einfacher an Mutationen eines Virus anzupassen. Das Wissen darüber ist ein wichtiger Standortvorteil.


Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

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30. März 2021

AstraZeneca soll künftig hauptsächlich an über 60jährige verimpft werden. Das haben die Gesundheitsminister von Bund und Ländern entschieden. Sie folgten damit einer Empfehlung der Ständigen Impfkommission. Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn betonten, AstraZeneca sei trotz der Altersbeschränkung ein wirksamer Impfstoff. „Die Älteren in dieser wachsenden dritten Welle zu schützen, ist wichtig“, sagte Spahn in einer gemeinsamen Pressekonferenz am 30. März 2021.

27. März 2021

Selbsttest, Schnelltest, PCR-Test – wie können sie uns im Umgang mit der Pandemie unterstützen? Und wie ist es um die aktuelle Impfsituation bestellt? Bundesgesundheitsminister Jens Spahn beantwortete Ihre Fragen zu diesen Themen mit seinen Gästen Professor Karl Broich, Professor Klaus Cichutek, Dr. Lisa Federle, Professor Thomas Mertens und Professor Lothar H. Wieler im Livestream am 27. März 2021.

Impfen und Testen seien die entscheidenden Instrumente, die Deutschland auf dem beschwerlichen Weg aus der Pandemie nun verstärkt einsetze – dasmachte Jens Spahn deutlich. Er zeigte sich zufrieden mit dem bisherigen Verlauf der bundesweiten Impfungen. Erwarb um Geduld und bat darum, vor und über Ostern Kontakte und Mobilität einzuschränken. Ziel der Regierung sei es, die aktuelle Infektionswelle gemeinsam zu brechen, um bei dann sinkender Inzidenz sinnvolle Öffnungsschritte einleiten zu können. Mit den Experten war sich der Bundesgesundheitsminister einig, dass weiterhin nur die sinnvolle Kombination aller zur Verfügung stehenden Bausteine, nämlich den Schutzmaßnahmen, Impfungen und Testungen, helfe, die Pandemie bestmöglich einzudämmen.

>>zum Bericht und aufgezeichneten Livestream<<

26. März 2021

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat vor der Bundespressekonferenz an die Bürgerinnen und Bürger appelliert, angesichts der aktuell hohen Infektionszahlen über die Osterfeiertage möglichst wenig Menschen außerhalb der eigenen Familie zu treffen. Idealerweise sollten Treffen draußen oder mit Maske stattfinden. Die Länder rief er dazu auf „die vereinbarte Notbremse beim Überschreiten der Inzidenz von 100 auch konsequent umzusetzen“.

Wir sind wahrscheinlich im letzten Teil des Pandemiemarathons angekommen - mit dem Ziel, im Sommer jedem ein Impfangebot gemacht zu haben.


Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

Die Infektionszahlen steigen derzeit zu schnell, die Virusmutationen machen die Lage besonders gefährlich: „Wenn das ungebremst weitergeht, laufen wir Gefahr, dass unser Gesundheitswesen bereits im April an seine Belastungsgrenze kommt. Wir müssen mit ähnlich hohen Neuinfektionen wie im Winter und steigenden Zahlen von Todesfällen rechnen“, so Spahn. Ausbrüche in Pflegeheimen seien dank der Impfkampagne deutlich zurückgegangen und die Inzidenz der über 80-Jährigen verlaufe unterdurchschnittlich.

Im April werden derweil mehr Impfdosen erwartet als im gesamten ersten Quartal verimpft wurden. Dann solle auch das routinemäßige Impfen in den Arztpraxen beginnen – parallel zu den Impfzentren der Länder. An die Länder richtete Spahn den dringenden Appell, vorhandenen Impfstoff schnellstmöglich zu verimpfen: „Wir sollten möglichst flexibel sein und alle aus der 2. Prioritätsgruppe in die Impfkampagne mit einbeziehen. Impftermine sind zu wertvoll, um sie verfallen zu lassen.“

Die Testinfrastruktur in Deutschland umfasse mittlerweile rund 10.000 Testzentren: „Das ist Teil unseres Sicherheitsnetzes und die Voraussetzung, um die Tests in einem nächsten Schritt strategischer nutzen zu können und sie mit vorsichtigen Öffnungsschritten zu verknüpfen“, so Spahn. Der Minister bat alle, das vorhandene Angebot zum kostenlosen Bürgertest auch in Anspruch zu nehmen.

RKI-Präsident Prof. Dr. Lothar H. Wieler geht mittlerweile davon aus, dass die dritte Welle durch die Virusvariante B 1.1.7 ausgelöst wurde: „Diese Variante ist ansteckender und noch gefährlicher und ist deshalb auch schwerer einzudämmen. Wir müssen uns darauf einstellen, dass die Fallzahlen wieder stark steigen.“

Besonders viele Ansteckungen seien momentan in privaten Haushalten, in Kitas und Schulen und an Arbeitsplätzen zu beobachten. Die konsequente Einhaltung der Hygieneregeln und das Lüften in Innenräumen seien weiterhin wichtig - sowie das Testen: „Nehmen Sie die bestehenden Testangebote wahr und nehmen Sie die Testergebnisse auch ernst: Wenn Sie ein positives Ergebnis erhalten, dann bitte informieren Sie auch selbständig Ihre Kontakte“, so Wieler. Bereits bei Erkältungssymptomen solle zudem jeder und jede zuhause bleiben und einen Arzt anrufen.

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19. März 2021

Impfungen mit AstraZeneca gehen weiter

„Wir müssen vorsichtig, umsichtig und pragmatisch bleiben: Mit den Entscheidungen zu AstraZeneca haben wir genau das gemacht“, sagte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn am Freitag in der Bundespressekonferenz. Die Impfung war vorsorglich ausgesetzt worden, nachdem das Paul Ehrlich Institut dieses Vorgehen aufgrund einiger besorgniserregender Ereignisse empfohlen hatte. „Und wir starten schnell wieder, nachdem die EMA zu dem Ergebnis gekommen ist, dass der Nutzen die Risiken bei weitem überwiegt“, so der Minister weiter.

Der Einsatz des AstraZeneca Impfstoffes ist ab Freitag (19.03.2021) in Deutschland wieder möglich. Die Patientenaufklärungsbögen sind bereits überarbeitetet und den Ländern zur Verfügung gestellt worden. Das PEI gibt eine Fachinformation für Ärztinnen und Ärzte heraus: „ Sie entscheiden individuell, auf Grundlage dieser Informationen“ über die Verwendung von AstraZeneca bei jedem Impfling, so Bundesgesundheitsminister Spahn.

Derweil steigen die Infektionszahlen wieder deutlich an: „Wir befinden uns in der 3. Welle der Pandemie. Es liegen also noch ziemlich herausfordernde Wochen vor uns. Impfen ist dabei ein zentraler Schritt, der aber Zeit braucht.“

Ich begrüße ausdrücklich die Modellprojekte in einigen Städten wie Tübingen und Berlin, bestimmte Einrichtungen wieder zu öffnen mit negativem Testergebnis. Daraus können wir lernen.


Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

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Jeder 10. Erwachsene in Deutschland sei mittlerweile geimpft. Fortschritte gibt es auch beim Testen: „Länder und Kommunen bieten deutlich mehr Tests an, seit der Bund die Finanzierung übernommen hat“, so Spahn.

Der Vizepräsident des RKI Prof. Lars Schaade warnt vor dem aktuell wieder exponentiellen Anstieg der Fallzahlen: „Das Infektionsgeschehen gewinnt wieder an Dynamik“. Der Anstieg lasse sich nicht mit der Zunahme an Schnelltests erklären. Dazu wird das RKI ein FAQ auf seiner Homepage veröffentlichen. Schaade rät dazu, die Ostertage nur im engsten Kreis zu verbringen.

SPD-Gesundheitsexperte Prof. Dr. Karl Lauterbach begrüßt, dass wieder mit AstraZeneca geimpft wird: „Das Kosten-Nutzen-Verhältnis aus der Perspektive der Patienten dieses Impfstoffes ist hervorragend. Die Komplikation kommt bei weniger als 1 vom 100.000 Patienten vor.“ Der Nutzen des Impfstoffes habe sich gerade in größeren Feldstudien stark bewiesen. Er könne bei älteren Menschen die Krankenhauseinweisung und den Tod sehr sicher verhindern. „Es ist kein Impfstoff zweiter Klasse“, so Lauterbach.

18. März 2021

Statements zur Aussetzung des AstraZeneca Impfstoffs

„Es war richtig, die Impfung mit AstraZeneca vorsorglich auszusetzen, bis die auffällige Häufung der Fälle dieser sehr seltenen Thrombosen-Art analysiert worden ist“, sagte Spahn. „Ärztinnen und Ärzte müssen Bescheid wissen, damit sie die Impfwilligen aufklären können.“ Und Bürgerinnen und Bürger müssten darauf vertrauen können, transparent informiert zu werden.

>>zum Statement von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (ntv)<<

Der Präsident des Paul-Ehrlich-Instituts Prof. Klaus Cichutek erklärte, dass das Risiko-Nutzen-Profil des Impfstoffs von AstraZeneca der EMA zufolge weiterhin günstig sei. Bei Frauen unter 55 Jahren seien allerdings mehr Fälle von Thrombosen mit Thrombozytopenie – in manchen Fällen mit tödlichem Ausgang – im zeitlichen Zusammenhang mit der Impfung berichtet worden als normalerweise zu erwarten wären. Es handle sich aber um sehr wenige Fälle, sagte Cichutek. Und: „Es ist unklar, ob diese Events ursächlich mit dem Impfstoff in Zusammenhang zu bringen sind. Das PEI wird die Ereignisse weiter aufmerksam beobachten“. Das zuständige Gremium der EMA PRAC (Pharmacovigilance Risk Assessment Committee) hat empfohlen, einen entsprechenden Hinweis in den Beipackzettel aufzunehmen.

Ärztinnen und Ärzte sollten auf Anzeichen einer solchen Sinusvenenthrombose achten und ihre Patientinnen und Patienten darauf hinweisen. Impflinge sollten sich sofort an einen Arzt wenden, wenn sie vier bis 16 Tage nach einer Impfung – also nach Abklingen der üblichen Impfreaktionen – Symptome wie Kurzatmigkeit, Unterleibsschmerzen oder Schwellungen in Armen oder Beinen entwickeln. Auch bei starken oder anhaltenden Kopfschmerzen oder punktförmigen Hautblutungen sollten Betroffene sofort ärztliche Hilfe in Anspruch nehmen.

FAQ zur Aussetzung und Wiederaufnahme der Impfung mit AstraZeneca

Warum wird wieder mit AstraZeneca geimpft und wie schwerwiegend sind die entdeckten Nebenwirkungen? Antworten auf diese und weitere Fragen finden Sie hier.

Mehr erfahren

15. März 2021

Die Bundesregierung hat aktuell die Corona-Schutzimpfungen mit dem Impfstoff des Herstellers AstraZeneca vorsorglich aussetzt. Nach neuen Meldungen von Thrombosen der Hirnvenen im zeitlichen Zusammenhang mit der Impfung in Deutschland und Europa, hält das Paul-Ehrlich-Institut (PEI) weitere Untersuchungen für notwendig. Die Europäische Arzneimittelbehörde (EMA) wird entscheiden, ob und wie sich die neuen Erkenntnisse auf die Zulassung des Impfstoffes auswirken.

Von der Aussetzung der Impfungen mit dem AstraZeneca-Impfstoff sind sowohl Erst- als auch Folgeimpfungen betroffen. Das Paul-Ehrlich-Institut weist darauf hin, dass Personen, die den COVID-19-Impfstoff AstraZeneca erhalten haben und sich zwischen dem vierten und dem 14. Tag nach der Impfung zunehmend unwohl fühlen, z.B. mit starken und anhaltenden Kopfschmerzen oder punktförmigen Hautblutungen, sich unverzüglich in ärztliche Behandlung begeben sollten.

FAQ zur Aussetzung der Impfung mit AstraZeneca

Warum wurde das Impfen mit AZ ausgesetzt und wie schwerwiegend sind die entdeckten Nebenwirkungen? Antworten auf diese und weitere Fragen finden Sie hier.

Mehr erfahren

Die Bundesregierung hat fachlich und nicht politisch entschieden. Der Nutzen einer Impfung muss gegenüber den Risiken weit überwiegen. Ein Impfstoff wird an einer großen Anzahl gesunder Personen angewendet, daher müssen auch seltene, aber ggf. schwerwiegende Nebenwirkungen sorgfältig und fortlaufend für jeden Impfstoff wissenschaftlich geprüft werden.

AstraZeneca wird in vielen Ländern der Welt verimpft. Wichtig ist, das Vertrauen in Impfstoffe zu erhalten.

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13. März 2021

Niedergelassene Ärzte sollen so früh wie möglich routinemäßig in die Corona-Impfkampagne einbezogen werden. „Was noch Modell ist, soll die Regel werden“, sagte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn vor der Bundespressekonferenz. „Es ist der Grundstein, um deutlich an Geschwindigkeit zu gewinnen.“ Den meisten Bewohnerinnen und Bewohnern von Pflegeheimen und vielen Über-80-Jährigen wurde bereits ein Impfangebot gemacht, betonte der Minister. „Die Zahl der Infektionen und Todesfälle bei den Älteren geht deutlich zurück“, sagte Jens Spahn weiter. Trotzdem bleibe die Lage angespannt. Die Fallzahlen steigen und die Mutationen breiten sich aus. „Wir ringen weiter um die Balance zwischen Gesundheitsschutz und der Normalität, nach der wir uns sehnen.“

Es gibt wenige Länder unserer Größe und geografischen Lage, die während der ganzen zweiten Welle im unteren Drittel beim Infektionsgeschehen gewesen sind. Wir haben im europäischen Vergleich viele, viele Bürger vor Erkrankung und schwersten Verläufen schützen können.


Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

Das umfassende kostenlose Schnelltestangebot in den Testzentren ist bereits in vielen Ländern, Kommunen und Städten angelaufen, sagte Spahn. Bei den auch im Einzelhandel erhältlichen Selbsttests habe der Zugang für Schulen und Kitas Priorität. Erste Lieferungen seien bereits angekommen: „Der Bund baut hier eine Versorgungsbrücke“, so Spahn. Sie soll die Lücke schließen, bis die Länder auf eigene Kontingente aus den ausgeschriebenen Rahmenversträgen zurückgreifen können.

In Anbetracht der wieder steigenden Fallzahlen sagte der Präsident des RKI Prof. Dr. Lothar H. Wieler: „Jetzt stehen wir am Anfang der dritten Welle.“ Jeder müsse selbstverantwortlich handeln, um Infektionsketten zu durchbrechen. Dazu gehöre die konsequente Einhaltung der AHA+L Regeln und eine Kontaktreduzierung.

Positiv sei, dass die Todeszahlen weiterhin kontinuierlich zurückgingen, was auf die Impfung der Hochaltrigen zurückzuführen sei: „Die Impfungen weisen uns den Weg aus der Pandemie. Sie sind das wichtigste Werkzeug, das wir haben“, so Wieler.

Selbsttests helfen ihm zufolge dabei, Infektionen schneller zu finden. Wieler betont aber: „So ein Test ist nur eine Momentaufnahme.“ Positive Selbsttests müssen zudem immer durch einen PCR-Test bestätigt werden.

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11. März 2021

Die EU-Kommission hat am Donnerstag den Impfstoff des US-Unternehmens Johnson & Johnson nach einer Empfehlung der Europäischen Arzneimittel-Agentur (EMA) zugelassen. Mit den Lieferungen sei jedoch frühestens Mitte, Ende April zu rechnen, so Bundesgesundheitsminister Jens Spahn.

5. März 2021

Ab Montag (08.03.2021) finanziert der Bund für alle Bürger und Bürgerinnen mindestens einmal pro Woche einen Schnelltest in den lokalen Testzentren vor Ort, so Bundesgesundheitsminister Jens Spahn vor der Bundespressekonferenz. Außerdem stehe spätestens im April deutlich mehr Impfstoff zur Verfügung als die Länder verimpfen können. „Dann sollen Arztpraxen routinemäßig in die Impfkampagne einbezogen werden.“

Schnelltests und Selbsttests bieten mehr, aber keine absolute Sicherheit. Wer positiv getestet wird, sollte direkt sein Ergebnis mit einem PCR-Test überprüfen lassen. Und wer negativ getestet wird, sollte trotzdem weiter die AHA-Formel beachten.


Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

Im April sollen Arztpraxen routinemäßig in die Impfung der Bevölkerung mit eingebunden werden. Der Bund wird die Impfdosen direkt an den Großhandel liefern; dieser transportiert sie zu den Apotheken, die ihn dann in die Arztpraxen bringen. Damit würde auf eine bewährte Lieferkette zurückgegriffen, die bereits bei der Verteilung von Grippeimpfungen angewandt wird, so Spahn.

Prof. Dr. Lothar H. Wieler, Präsident des RKI, sieht den deutlichen Rückgang der Infektionszahlen bei den über 80-Jährigen positiv - die bundesweite Inzidenzzahl steige jedoch seit zwei Wochen wieder: „Das geht vor allem auf die Ausbreitung der noch ansteckenderen Virusvarianten zurück. Es ist absehbar, dass die Virusvariante B.1.1.7 bald die vorherrschende in Deutschland sein wird. Und dann wir es noch schwieriger, das Virus in Zaum zu halten. Denn das Virus ist ansteckender und gefährlicher - und zwar in allen Altersgruppen“, so Wieler.

Zu den beschlossenen Lockerungen der letzten Ministerpräsidentenkonferenz sagte Spahn: „Steigende Zahlen und Lockerungen - wie passt das zusammen? Es ist das Ringen um Balance zwischen unserem Bedürfnis nach mehr Normalität und der Notwendigkeit, unsere Gesundheit zu schützen. Wir gehen damit an die Grenzen dessen, was verantwortbar ist.“

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4. März 2021

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat das EpiLage-Fortgeltungsgesetz als „großen Schritt“ bezeichnet. „Erstmalig haben wir eine Pandemiegesetzgebung fest verankert. Das ist eine neue Qualität“, so Spahn in seiner Rede zum Gesetz, das der Deutsche Bundestag am Donnerstag in 2./3. Lesung beschlossen hat.

Wir brauchen Umsicht beim Öffnen, hin zu mehr Normalität. Mehr Tests, um diesen Weg abzusichern. Und mehr Tempo beim Impfen, um den beschwerlichen Weg unumkehrbar zu machen.


Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

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Die Politik müsse die Balance finden zwischen der „Sehnsucht nach Normalität“ und der „Notwendigkeit, die Pandemie unter Kontrolle zu halten“. Denn „die Pandemie ist noch nicht vorbei“.

Jetzt gehe es im Umsicht beim Öffnen, mehr Tests und mehr Tempo beim Impfen. Ab dem 8. März werde der Bund die Kosten  für den „Bürgertest“ übernehmen. Der Bund setze den rechtlichen und finanziellen Rahmen. Bei der Umsetzung sei Vielfalt vor Ort gefragt. Inzwischen seien 5,5 Prozent der Deutschen geimpft. Ab April würden die Ärztinnen und Ärzte routinemäßig mitimpfen. „Wir müssen schneller werden. Impfdosen die da sind, müssen schnellstmöglich verimpft werden“, forderte Spahn bei seiner Rede im Bundestag (Lesen Sie hier die gesamte Rede).

1. März 2021

Einreisende erhalten seit Montag eine SMS der Bundesregierung, sobald ihr Mobiltelefon sich in ein deutsches Mobilfunknetz einbucht. Damit werden sie über die in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Einreise- und Infektionsschutzbestimmungen informiert sowie auf geltende Infektions­schutz­maßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 hingewiesen (Pressemitteilung vom 27.02.2021).

26. Februar 2021

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat vor der Bundespressekonferenz auf erste Erfolge der Impfungen gegen das Coronavirus hingewiesen: „Fast alle Bewohnerinnen und Bewohner von Pflegeheimen haben inzwischen ein Impfangebot bekommen. Das Risiko an Corona zu erkranken, hat sich für unsere höchstbetagten Bürgerinnen und Bürger deutlich reduziert“, so Spahn. Jetzt müssten die Impfkapazitäten weiter ausgebaut werden. Dafür sollen auch bald Arztpraxen regelhaft in die Impfkampagne einbezogen werden.

Noch liegt zu viel Impfstoff im Kühlschrank. Die Länder haben mich daher gebeten, in der Impfverordnung zu regeln, dass auch Arztpraxen beauftragt werden können. Das werden wir zeitnah tun und auch Vergütungen für die Ärzte vorsehen.


Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

Die immer bessere Verfügbarkeit von Coronatests soll jedem Einzelnen in den kommenden Wochen praktikable Lösungen im Alltag bieten. „Schnelltests und Selbsttests geben Trittsicherheit in dieser schwierigen Phase der Pandemie. Ich bin davon überzeugt, dass Selbsttests auch bald selbstverständlicher Teil unseres Alltags sein werden.“ Ein positiver Test sei als Aufforderung, das Ergebnis noch einmal ärztlich überprüfen zu lassen, zu verstehen.

Prof. Dr. Lothar Wieler, Präsident des RKI, betont: „Das mächtigste Werkzeug, dass uns angeboten wird, ist das Impfen. Es gibt großartige Daten aus anderen Ländern, die die Wirksamkeit aller zugelassenen Impfstoffe bestätigen.“ Typische Impfreaktionen wie kurzzeitige Kopfschmerzen und Fieber zeigten nur, dass der Impfstoff tatsächlich wirke.

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24. Februar 2021

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat sich am Mittwoch im Bundestag den Fragen der Abgeordneten gestellt. „Wir haben deutlich mehr verfügbare Schnelltests als noch vor einigen Monaten und seit heute auch erste zugelassene Laien-Selbsttests. Das gibt uns eine Chance, in dieser Phase der Pandemie Sicherheit zu geben. Dabei geht es nicht um das ob, sondern um das wann und wie Schnelltests in die künftigen Konzepte eingebaut werden“, so Spahn.

Schnelltests wie Selbsttests können uns helfen, sicherer mit dem Virus zu leben. Corona gibt nicht einfach auf, aber wir haben Tag um Tag mehr Mittel damit umzugehen und ein Stück Normalität zurückzugewinnen – das Testen leistet dazu einen wichtigen Beitrag.


Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

In der Debatte um weitere Öffnungen riet Spahn zur Vorsicht: Die Öffnung von Schulen und Kitas bedeuteten Millionen von zusätzlichen Bewegungen. Die Politik müsse „Schritt für Schritt schauen, was das nach sich zieht“. Er „werbe sehr dafür, dass wir die Schritte vorsichtig gehen“. Eine staatliche Verpflichtung zur Impfung schloss Spahn erneut ausdrücklich aus.

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20. Februar 2021

Nach wie vor ist das Informationsbedürfnis der Menschen in Deutschland zur Corona-Schutzimpfung groß. Um für noch mehr Transparenz zu sorgen, beantwortete Bundesgesundheitsminister Jens Spahn am 20. Februar in einem weiteren Livestream zahlreiche Fragen aus der Bevölkerung. Mit ihm diskutierten die Präsidenten des Paul-Ehrlich-Instituts (PEI), Prof. Dr. Klaus Cichutek, und des Robert Koch-Instituts (RKI), Prof. Dr. Lothar H. Wieler sowie der Vorsitzende der Ständigen Impfkommission (STIKO). Prof. Dr. Thomas Mertens. Franzi von Kempis brachte ihre Erfahrungen als stellvertretende Leiterin des Impfzentrums Messe Berlin ein.

>zum Bericht und aufgezeichneten Livestream<

19. Februar 2021

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat vor der Bundespressekonferenz die gesunkenen Fallzahlen und die stetig steigende Zahl an Geimpften  hervorgehoben. Er mahnte im Hinblick auf die schnelle Verbreitung der Virusmutationen zu einem behutsamen Vorgehen bei Öffnungen.

Die Teststrategie wird in den kommenden Wochen stark ausgebaut: „Es gibt mittlerweile ausreichend Schnelltests. Deswegen wollen wir sie ab März allen Bürgerinnen und Bürgern kostenlos zur Verfügung stellen. Wie immer, wenn es etwas umsonst gibt, kann es am Anfang lokal Engpässe geben“, so Spahn. Neben den kostenlosen Schnelltests in den Testzentren werden auch bald sogenannte Laien-Selbsttests an vielen Orten für alle zu erwerben sein.

Wir wollen Laien-Selbsttests schnellstmöglich zugänglich machen. Nach derzeitigen Stand soll es Anfang März die ersten Zulassungen geben. Diese Tests soll es in Apotheken, im Einzelhandel und bei Discountern geben.


Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

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Die Impfkampagne nimmt derweil weiter Fahrt auf. Neben den drei bereits verfügbaren Impfstoffen wird die Zulassung des Wirkstoffs von Johnson & Johnson durch die EU kurzfristig erwartet. „Inzwischen sind bei uns fast fünf Millionen Impfdosen verabreicht worden. Wir müssen klar darauf vorbereitet sein, dass, wenn der Impfstoff da ist, er auch möglichst schnell verimpft wird. Daran arbeiten wir mit den Ländern intensiv“, so Spahn zum aktuellen Stand bei den Corona-Schutzimpfungen in Deutschland und den sich stetig erhöhenden Liefermengen der Hersteller.

RKI-Präsident Prof. Dr. Lothar Wieler weist darauf hin, dass die großen Fortschritte bei den Fallzahlen zu stagnieren zu scheinen: „Es sieht im Moment so aus, als steuerten viele Bundesländern auf ein Plateau zu, aber diese Plateau ist immer noch zu hoch.“ Der rasante Anstieg des Anteils von Infizierten mit der Virusmutation B.1.1.7. könnte ein Grund dafür sein und die Bekämpfung der Pandemie erschweren. Dies sei aber kein Grund zur Entmutigung. „Die Impfstoffe wirken nach aktuellem Wissensstand auch gegen die neuen Virusvarianten“, so Prof. Dr. Wieler. Er rief erneut dazu auf, alle Hygienemaßnahmen und Abstandsregeln einzuhalten.

17. Februar 2021

Ab März sollen alle Bürger kostenlos von geschultem Personal mit Antigen-Schnelltests getestet werden können. "Inzwischen sind immer mehr Antigen-Schnelltests verfügbar", sagte Bundesgesundheitsminister Spahn bei einer Pressekonferenz. Zusätzlich wird das BfArM in den kommenden Wochen voraussichtlich erste Laien-Selbsttests zulassen. „Je mehr Menschen gewarnt werden, bevor sie andere anstecken können, desto besser“, so Spahn weiter.

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Die Schnelltests und die Laien-Selbsttests sind weitere wichtige Werkzeuge in der Pandemie. Sie können uns dabei helfen, einen sicheren Weg zu gehen - jetzt auch gerade bei Schulen und Kitas. Diese Tests ersetzen aber nicht die AHA-Regeln.


Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

Laut Analysen des RKI breiten sich die Virusmutationen weiter stark in Deutschland aus. “Besonders die Virusvariante, die das erste Mal im Vereinigten Königreich entdeckt worden ist, bereitet uns Sorge. Wir müssen damit rechnen, dass diese Virusvariante bei uns die Dominierende werden könnte“. Ermutigend an der Lage sei aber, dass trotz der Ausbreitung der Virusmutationen die Infektionszahlen weiter sinken. „Das bedeutet: Unsere Schutzmaßnahmen wirken“, so Spahn auf der Pressekonferenz.

12. Februar 2021

80 Prozent der Pflegeheimbewohner haben ihre erste Impfung erhalten, berichtet Bundesgesundheitsminister Jens Spahn am Freitag in der Bundespressekonferenz. Mehr als die Hälfte wurde bereits ein zweites Mal geimpft. "Es ist gut, dass Zug um Zug Schulen und Kitas mit klugen Konzepten zum Infektionsschutz öffnen“, so Spahn weiter. Denn Kinder, junge Menschen und Familien seien durch die Pandemie besonders belastet.

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Einrichtungen und Unternehmen können schon heute zugelassene Schnelltest​s beziehen und nach entsprechender Schulung nutzen. Wir möchten auch Tests für Laien möglich machen, aber erst nach entsprechender Qualitätsprüfung.


Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

Bezogen auf die weiter rückläufigen Infektionszahlen sagte RKI-Präsident Prof. Dr. Wieler: „Wir sind auf einem guten Weg.“ Die Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Infektionsgeschehens hätten zudem weitere positive Auswirkungen. So sei die winterliche Grippewelle dieses Jahr weltweit ausgefallen und auch andere Atemwegserkrankungen wurden in einem viel geringeren Maße an das RKI gemeldet, so Wieler auf der Pressekonferenz. 

8. Februar 2021

Im Corona-Kabinett sind drei wichtige Entscheidungen getroffen worden: „Auch 2021 gibt es eine Corona-Prämie für Beschäftigte auf Intensivstationen. Wir werden Impfstoff für die nächste Grippesaison sichern. Und wir stocken die Unterstützung für den Öffentlichen Gesundheitsdienst auf", so Bundesgesundheitsminister Jens Spahn bei der Pressekonferenz im Ministerium.

In dieser Woche können die Bundesländer auch beginnen, den Impfstoff von AstraZeneca zu verimpfen. „Dafür haben wir die Impfverordnung entsprechend angepasst. Wir folgen damit den Empfehlungen der STIKO und reagieren auf erste praktische Erfahrungen mit der Impfkampagne“, so Spahn weiter.

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In dieser Pandemie gibt es auch gute Nachrichten: Die Grippe hatte in dieser Saison bislang kaum eine Chance. Weil es die AHA-Regeln auch dem Grippevirus schwer machen. Und weil wir in dieser Grippesaison so viel geimpft haben, wie noch nie.


Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

Coronavirus-Impfverordnung

Am 8.2.2021 ist die neue Coronavirus-Impfverordnung in Kraft getreten. Sie folgt den Empfehlungen der Ständigen Impfkommission (STIKO) und berücksichtigt erste Erfahrungen aus der Impfkampagne. Außerdem regelt sie den Einsatz des kürzlich zugelassenen Impfstoffs von AstraZeneca, der nach den Empfehlungen der STIKO für Personen zwischen 18 und 64 Jahren empfohlen wird.

5. Februar 2021

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn sprach bei der Bundespressekonferenz von einer ermutigenden Entwicklung bei den Infektionszahlen und dem Inzidenzwert: „Das haben wir uns als Gesellschaft durch Konsequenz und auch durch viel Verzicht erarbeitet. Deshalb sollten wir das so mühsam Erreichte nicht leichtfertig verspielen.“ Im nachfolgenden Video können Sie sich die gesamte Pressekonferenz noch einmal anschauen.

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Ein Jahr, nachdem das erste Mal das Coronavirus in Deutschland entdeckt wurde, sind bei uns fast 3 Mio. Impfdosen verabreicht worden und fast 80% der Pflegeheimbewohner geimpft. Das ist ein großer Erfolg.


Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

RKI-Präsident Prof. Wieler zeigte sich wegen den ansteckenderen Virusvarianten, die ihren Weg auch nach Deutschland gefunden haben, besorgt: „Sars-Cov-2 ist insgesamt gefährlicher worden“. Genomsequenzierung und angepasste PCR-Tests sorgten aber dafür, dass das Wissen in den Laboren über die Mutanten kontinuierlich erweitert werde. Zudem finde ein stetiger Austausch über neue Erkenntnisse mit anderen Ländern statt.

1. Februar 2021

Der Impfgipfel am Montag hat ein realistischeres Bild über Lage und Impfstoffknappheit im 1. Quartal verschafft. Spahn appellierte an den Zusammenhalt der Beteiligten: „EU, Bund, Länder & Hersteller kämpfen nicht gegeneinander, sondern wir kämpfen gemeinsam gegen das Virus.“

30. Januar 2021

Die Corona-Pandemie fordert die Pflegekräfte und die pflegenden Angehörigen in ganz besonderem Maße. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und seine Gäste Professor Klaus CichutekProfessor Thomas Mertens und Professor Lothar Wieler sowie die Gesundheits- und Krankenpflegerinnen Britta Hermes-Bickmann und Claudia Güldenzoph haben im Livestream am 30.01.2021 diskutiert und Ihre Fragen zur Corona-Schutzimpfung beantwortet.

>zum Bericht und aufgezeichneten Livestream<

29. Januar 2021

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat am Freitag zur aktuellen Corona-Lage in Deutschland Stellung genommen: „Die 7-Tage-Inzidenz liegt seit langem wieder unter 100. Das zeigt: die Einschränkungen sind hart – aber sie wirken", so Spahn in der Bundespressekonferenz. Er begrüßte zudem den für Montag geplanten Impfgipfel, der Bund, Länder, Vertretern der Pharmaindustrie und Europäischen Union sowie die Impfstoffhersteller an einen Tisch bringt.

Die größte Impfaktion der Geschichte ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Diese Krise ist für jeden von uns eine Herausforderung und es liegen noch harte Wochen vor uns – aber der Weg raus aus dieser Pandemie ist begonnen.


Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

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Die Europäische Kommission hat dem Impfstoff von AstraZeneca am Freitag eine bedingte Marktzulassung (für Personen zw. 18-64 Jahren) erteilt. Mit dem Impfstoff des britisch-schwedischen Konzerns AstraZeneca steht in der EU der dritte Covid-19-Impfstoff zur Verfügung. Bislang werden bereits die Vakzine von Biontech/Pfizer und Moderna eingesetzt. 

28. Januar 2021

Bereits über 34 Millionen Bürgerinnen und Bürger, nämlich über 60-Jährige und Menschen mit Vorerkrankung, wurden mit FFP2-Masken ausgestattet. "Wir wollen nun zusätzlich etwa 5 Millionen Leistungsbezieher von Grundsicherung für Arbeitsuchende mit je 10 FFP2-Masken unterstützen", so Spahn bei seinem Statement am 28. Januar 2021 am Rande der Bundestagssitzung.

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22. Januar 2021

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat zusammen mit RKI-Präsident Prof. Dr. Wieler, dem Virologen Prof. Dr. Drosten und DIVI-Präsident Prof. Dr. Marx zur aktuellen Corona-Lage in Deutschland Auskunft gegeben. „Der Lockdown ist wie ein Antibiotikum. Wenn man zu früh aufhört, kann daraus ein noch größerer Schaden entstehen", so Spahn in der Bundespressekonferenz.

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Die Zahlen entwickeln sich in die richtige Richtung, aber sind immer noch auf zu hohem Niveau. Die Pandemiebekämpfung ist keine abstrakte Angelegenheit, jeder und jede kann dabei im Alltag einen Unterschied machen. Ich bitte Sie, machen Sie mit.


Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

Prof. Dr. Lothar H. Wieler appellierte dafür, alle Maßnahmen gegen das Virus weiter konsequent umzusetzen. Nur so ließen sich schwere Verläufe und Todesfälle verhindern. Niedrige Inzidenzwerte ermöglichten eine bessere Kontrolle des Infektionsgeschehens. Zudem rief er zu einer möglichst breiten Impfbereitschaft auf: „Wenn Sie eine Impfung angeboten bekommen: Bitte, lassen Sie sich auch impfen. Die Impfstoffe sind zugelassen, sicher, sie sind verträglich und schützen vor einer Covid-19 Erkrankung.“

Prof. Dr. Christian Drosten äußerte sich zur neuen Virus-Mutation. Sie sei deutlich stärker übertragbar, man müsse sich aber noch eine Zeit gedulden, bis belastbare Zahlen vorlägen. Momentan sei die Lage aber beherrschbar: „Wir haben kaum Einzelfälle, wo man nicht weiß, wo die herkommen. Ausbrüche werden gut verfolgt.“

18. Januar 2021

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn stellt in einer Pressekonferenz die neue Verordnung zur Sequenzierung des Coronavirus vor. Im nachfolgenden Video können Sie die Pressekonferenz noch einmal anschauen:

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Wir wollen noch besser nachvollziehen können, wo sich bekannte Mutationen verbreiten und ob es neue Mutationen gibt. Dafür fördern wir die Laboranalyse finanziell, vernetzen die Akteure und führen die Ergebnisse beim RKI zusammen.


Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

Um einen besseren Überblick über die in Deutschland zirkulierenden Varianten des Coronavirus zu bekommen, fördert die Bundesregierung die bundesweite Genomsequenzierung der Viren. Mit Hilfe der Sequenzdaten kann die Evolution der Viren und das Auftreten neuer Varianten frühzeitig entdeckt werden. Auch der Eintrag neuer Varianten aus dem Ausland kann so zeitnah festgestellt werden.

Weitere Informationen finden Sie in der Pressemitteilung vom 18. Januar 2021.

14. Januar 2021

Der Bundestag hat die Ausweitung des Kinderkrankengeldes beschlossen. Im nachfolgenden Video sehen Sie das Pressestatement von Bundesfamilienministerin Giffey, Bundesgesundheitsminister Spahn und Bundesarbeitsminister Heil.

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Wir wollen Eltern finanzielle Sicherheit in der Pandemie geben: Kinderkrankengeld wird gezahlt, wenn Schulen und Kitas geschlossen sind. Die Bezugszeit wird 2021 pro Elternteil auf 20 Tage verlängert.


Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

Weitere Informationen finden Sie in der Pressemitteilung vom 12. Januar 2021.

13. Januar 2021

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat eine Regierungserklärung zur Corona-Lage und zum Impfbeginn in Deutschland und Europa abgegeben: „Schritt für Schritt kommen wir dahin, dass wir unser Leben nicht mehr von der Pandemie kontrollieren lassen, sondern die Pandemie kontrollieren lernen“, sagte er. Es sei ein großer Erfolg, dass so schnell wie nie zuvor ein sicherer Impfstoff gegen ein Virus verfügbar ist. Wir erleben deshalb auch eine Zeit der Zuversicht“, so Spahn weiter.

Mehr als 750.000 Menschen seien in Deutschland mittlerweile geimpft. "Die größte Impfaktion der Geschichte ist eine Gemeinschaftsaufgabe", sagte der Minister. „Nur wenn über das Jahr viele der Bürgerinnen und Bürger bereit sind, sich impfen zu lassen, können wir Corona besiegen. Wir krempeln zusammen die ‘Ärmelhoch‘, damit diese Pandemie ihren Schrecken verliert.“

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Neue Coronavirus-Einreiseverordnung beschlossen

Wer aus einem Risikogebiet in die Bundesrepublik Deutschland einreist, muss künftig spätestens 48 Stunden nach Einreise nachweisen können, dass er nicht mit dem Coronavirus infiziert ist. Einreisende aus besonders betroffenen Regionen müssen schon vor der Einreise ein negatives Testergebnis vorlegen. Das sieht eine neue Coronavirus-Einreiseverordnung des Bundesgesundheitsministeriums vor, die das Bundeskabinett heute beschlossen hat. Die Verordnung tritt morgen, am 14. Januar in Kraft. Weitere Informationen finden Sie in der Pressemitteilung vom 13. Januar 2021.

Auslandsreisen in Risikogebiete passen nicht zur Pandemielage. Wer trotzdem darauf nicht verzichten will, muss sich künftig bei seiner Rückkehr testen lassen. Virusmutationen sind eine zusätzliche Gefahr für unsere Gesundheit. Eine Ausbreitung in Deutschland müssen wir soweit wie möglich verhindern.


Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

12. Januar 2021

Gesetzlich versicherte Eltern können im Jahr 2021 pro Kind und Elternteil 20 statt 10 Tage Kinderkrankengeld beantragen, insgesamt bei mehreren Kindern maximal 45 Tage. Der Anspruch besteht auch, wenn ein Kind zu Hause betreut werden muss, weil Schulen oder KiTas geschlossen sind, die Präsenzpflicht in der Schule aufgehoben oder der Zugang zum Betreuungsangebot der KiTa eingeschränkt wurde. 

Weitere Informationen finden Sie in der Pressemitteilung vom 12. Januar 2021.

Gleichzeitig die Kinder beschulen und von zu Hause aus arbeiten bringt gerade junge Familien in Pandemiezeiten häufig an die Grenze ihrer Belastbarkeit. Deswegen wollen wir es diesen Eltern ermöglichen, sich unkompliziert und ohne finanzielle Verluste um ihre Kinder zu Hause zu kümmern. Dafür wird der Anspruch auf Kinderkrankengeld verlängert. Und es soll auch dann ausgezahlt werden, wenn Schulen und KiTas aus Infektionsschutzgründen geschlossen bleiben.


Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

11. Januar 2021

Die erste Lieferung des Coronaimpfstoffs des US-Herstellers Moderna ist an diesem Montag an einem zentralen Punkt in Deutschland eingetroffen und wird am Dienstag an die Bundesländer gehen. "Dann könnten die Impfzentren beginnen, auch dieses Präparat zu impfen", so Bundesgesundheitsminister Jens Spahn im ZDF-Morgenmagazin.

Es ergibt erst Sinn in den Hausarztpraxen zu impfen, wenn auch ausreichend Impfstoff vorhanden ist und nicht mehr so stark priorisiert werden muss – das erwarten wir im Laufe des Jahres.


Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn verwies auch im Interview mit der WELT am Sonntag darauf, dass derzeit beim Impfen gegen das Coronavirus noch stark priorisiert werden müsse. Aber: "Ich mir sicher, dass es in zwei bis drei Monaten möglich ist, in den einzelnen Impfzentren Tausende am Tag zu impfen“, so Spahn. Lesen Sie hier das gesamte Interview vom 10. Januar 2021.

9. Januar 2021

In der Fortsetzung der Veranstaltung vom 5. Dezember 2020 diskutierte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn gemeinsam mit den Präsidenten des PEI, Prof. Klaus Cichutek, und des RKI, Prof. Lothar H. Wieler, weitere Fragen zur Corona-Schutzimpfung. Dieses Mal nahm auch Prof. Thomas Mertens für die STIKO teil.

> zum Kurzbericht und Livestream

6. Januar 2021

„Wir wollen diejenigen zuerst schützen, die am verwundbarsten sind. Wenn erst einmal die Pflegebedürftigen und Ältesten geimpft sind, verliert die Pandemie einen Großteil ihres Schreckens“, so Bundesgesundheitsminister Jens Spahn bei der Pressekonferenz am 6. Januar 2021 zum Zwischenstand der Corona-Impfungen. Der Grund für den Engpass zu Beginn der Impfkampagne sind nicht zu wenig bestellte Mengen, sondern geringe Produktionskapazitäten.

Es wird genug Impfstoff für alle in Deutschland geben. Ich gehe -Stand heute- davon aus, dass wir dann im Sommer allen ein Impfangebot machen können. Denn wir haben genug Impfstoff bestellt – und zwar von mehreren Herstellern.


Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

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Am Mittwoch ist ein 2. Impfstoff durch die EU-Kommission zugelassen worden. Deutschland hat sich 50 Millionen Dosen des Moderna-Impfstoffes gesichert. Die ersten werden nun zügig an die Bundesländer ausgeliefert. Zusammen mit den Impfstoffen von BioNTech bekommt Deutschland mehr als 130 Millionen Impfstoffdosen.

04. Januar 2021

"Wir haben ausreichend Impfstoff für Deutschland und die EU bestellt. Das Problem ist die geringe Produktionskapazität zu Beginn – bei weltweit extrem hoher Nachfrage. Es war bekannt, dass wir priorisieren müssen“, so Bundesgesundheitsminister Jens Spahn am 4. Januar 2021 im Interview mit der Rheinischen Post. 

Hier lesen Sie das gesamte Interview.

30. Dezember 2020

"1.129 Todesfälle sind allein heute zu beklagen. Diese Zahlen zeigen, dass wir von einer Normalität weit entfernt sind - auch an Silvester. Es ist gleichzeitig eine Zeit für Hoffnung: Seit dem 27. Dezember impfen wir in ganz Europa. Das darf uns dankbar und stolz machen“, so Bundesgesundheitsminister Jens Spahn in der Bundespressekonferenz zur aktuellen Corona-Lage.

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28. Dezember 2020

Mit der Informationskampagne „Deutschland krempelt die #Ärmelhoch“ wird ab sofort noch umfassender über die Corona-Schutzimpfung informiert. Dazu gehören Videoclips, Plakate, Anzeigen und Radiospots. In der ersten Phase der Impfungen geht es zunächst um diejenigen Menschen, die am dringendsten geschützt werden müssen.

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BioNTech liefert die ersten hunderttausenden Corona-Imfpstoffdosen an Deutschland aus.

Das macht uns stolz und vor allem zuversichtlich, dass wir diese Pandemie überwinden können – denn Impfen ebnet uns den Weg aus der Krise.“


Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

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26. Dezember 2020

Der Bundesminister für Gesundheit Jens Spahn begrüßt den Start der Impfungen gegen das neuartige Coronavirus auf einer Pressekonferenz in Berlin. In allen EU-Mitgliedstaaten begann am 26. Dezember die Verteilung des Impfstoffes.

"Heute ist ein hoffnungsvoller Tag für Europa. Impfen ebnet uns den Weg aus der Pandemie."


Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

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23. Dezember 2020

Krankenhäuser, die Intensivbetten für Covid-Patienten freihalten, werden bereits seit Beginn der Pandemie finanziell unterstützt. Da sich in Deutschland momentan sehr viele Menschen mit SARS-CoV-2 infizieren, hat das BMG diese Unterstützungsmöglichkeiten kürzlich noch einmal erweitert. Zudem werden coronabedingte Mindereinnahmen krankenhausindividuell ermittelt und ausgeglichen.

Bund und Länder stehen gemeinsam in der Verantwortung. Wir wollen und werden die Liquidität der Krankenhäuser in der Krise sichern. Darauf können sich die Beschäftigten verlassen.


Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

Mit der „Verordnung zur Anpassung der Voraussetzungen für die Anspruchsberechtigung der Krankenhäuser“ (PDF-Datei - nicht barrierefrei, 241 KB) haben die Bundesländer mehr Möglichkeiten, Krankenhäuser zu bestimmen, die Ausgleichszahlungen erhalten. Anspruchsberechtigte Krankenhäuser können nun auch unabhängig von den freien Intensivkapazitäten bestimmt werden, wenn in einem Landkreis oder in einer kreisfreien Stadt die 7-Tage-Inzidenz der SARS-CoV-2-Fälle über 200 liegt. Außerdem können die Länder auch Krankenhäuser für Ausgleichszahlungen bestimmen, die zwar noch keine Zuschläge für die Basisnotfallversorgung vereinbart haben, die aber eine entsprechende Versorgungsstruktur aufweisen.

22. Dezember 2020

Um eine Ausbreitung von Varianten des Corona-Virus nach Kontinental-Europa zu verhindern, hat das Bundesgesundheitsministerium mit einer Rechtsverordnung [Download] ab dem 22. Dezember ein generelles Beförderungsverbot für Reisende aus Großbritannien, Nordirland und Südafrika verhängt.

Ab dem 1. Januar 2021 dürfen nach vorheriger Genehmigung durch das Bundesministerium des Inneren Personen mit Wohnsitz und Aufenthaltsrecht in Deutschland befördert werden.

Außerdem müssen sich seit dem 22. Dezember 2020 Reisende aus diesen Staaten sowie diejenigen, die sich in den letzten zehn Tagen vor der Einreise dort aufgehalten haben, auf das Corona-Virus testen lassen. Die bestehende Quarantänepflicht bei Einreisen aus den Risikogebieten gilt unbenommen.

Solange es geht, wollen wir verhindern, dass sich eventuell gefährlichere Virus-Varianten nach Kontinentaleuropa ausbreiten. Das Beförderungsverbot aus Großbritannien, Nordirland und Südafrika ist eine Vorsichtsmaßnahme, bis wir mehr über die berichteten Cornavirus-Mutationen in beiden Ländern wissen.


Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

Das Beförderungsverbot betrifft den Personenverkehr per Zug, Bus, Schiff und Flug direkt aus diesen Ländern. Die Verordnung gilt ab dem 22. Dezember 2020 bis zum 6. Januar 2021.

21. Dezember 2020

Die europäische Arzneimittelbehörde EMA hat sich für die Zulassung des COVID-19-Impfstoffs von BioNTech ausgesprochen. Darauhin erteilte die EU-Kommission die Zulassung.

Die ordentliche Zulassung eines Impfstoffs gegen das Corona-Virus ist ein Meilenstein in der Pandemiebekämpfung. Impfen ebnet uns den Weg aus der Krise. Und wir tun alles dafür, diesen Weg so schnell wie möglich zu gehen. Bereits am Tag nach Weihnachten werden die ersten Pflegebedürftigen in der stationären Altenpflege geimpft. Denn wir schützen die Verwundbarsten zuerst.


Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

18. Dezember 2020

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat am 18. Dezember die Coronavirus-Impfverordnung unterzeichnet. Sie legt fest, wer zuerst geimpft wird: "Wir beginnen in Pflege- und Altenheimen mit der Impfung", so Spahn. Bis zum 27. Dezember wird eine ordentliche Zulassung eines Impfstoffes vorliegen. Nach der Chargenfreigabe gehen die ersten Lieferungen an die Bundesländer, die den Impfstoff verteilen. Hier finden Sie Fragen und Antworten zur Impfung.

Außerdem hat der Minister ein Statement dazu abgegeben (Video mit Gebärdendolmetscherin):

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16. Dezember 2020

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn sprach am Mittwoch in der Aktuellen Stunde im Bundestag zur Umsetzung der Nationalen Impfstrategie (zur Rede vom 16.12.2020). „Impfen ist Fortschritt. Das sehen wir bei diesem Impfstoff –  einem Impfstoff, der so früh da ist, wie noch keiner vorher in der Menschheitsgeschichte“, sagte Spahn bei seiner Rede. Er machte in seiner Rede außerdem deutlich, dass nichts wichtiger sei, als das Vertrauen der Bevölkerung in den Impfstoff. Deshalb habe man sich bewusst für ein reguläres Zulassungsverfahren entschieden.

Die ordentliche Zulassung ist eine europäische Entscheidung. Das Wir ist stärker als das Ich. Das gilt in der Pandemie im Alltag, das gilt auch in der europäischen Solidarität. Wir beschaffen den Impfstoff zusammen und wir machen auch eine gemeinsame Zulassung.


Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

15. Dezember 2020

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und RKI-Präsident Prof. Lothar H. Wieler haben gemeinsam mit Virologie-Professorin Sandra Ciesek und der Ethikrats-Vorsitzenden Prof. Dr. Alena Buyx am Dienstag zur "Corona-Lage vor Weihnachten" in der Bundespressekonferenz in Berlin informiert. "Noch vor dem Jahreswechsel wollen wir in Deutschland mit dem Impfen beginnen", so Spahn.

Wir mussten vor Weihnachten das klare Signal setzen: Dieser Jahreswechsel muss anders aussehen als üblich. Wichtig ist nun, dass die vereinbarten Regeln auch in allen Bereichen konsequent umgesetzt werden.


Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

Risikogruppen bestmöglich schützen: Mit einer "Verordnung zum Anspruch auf Schutzmasken zur Vermeidung einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2" erhalten alle Risikogruppen Zugang zu kostenlosen bzw. vergünstigten FFP2-Masken.

Seit 15. Dezember können sich über 60-Jährige sowie Menschen mit bestimmten Vorerkrankungen oder Risikofaktoren drei kostenlose FFP2-Schutzmasken (oder vergleichbar) in der Apotheke abholen. Das sieht die Coronavirus-Schutzmasken-Verordnung vor, die am Dienstag im Bundesanzeiger veröffentlicht wurd und in Kraft getreten ist.

11. Dezember 2020

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und der bayerische Ministerpräsident Markus Söder haben sich am Freitag in Nürnberg über den Aufbau des Corona-Impfzentrums informiert. „Die Impfung ist der entscheidende Schlüssel für mehr Normalität“, so Spahn auf der Pressekonferenz und lobte dabei die gute Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern. Es werde etwa 400 Impfzentren geben, dazu mobile Teams, die diejenigen erreichen, die nicht selbst zur Impfung gehen können.

Insbesondere zu Beginn geht es darum zu priorisieren. Wenn der Impfstoff rund um den Jahreswechsel zugelassen wurde, wollen wir zuerst die impfen, die besonders gefährdet sind: Die über 80-Jährigen und die Bewohner von Pflegeeinrichtung​en.


Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

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10. Dezember 2020

„Es wird spürbar schwerer, bevor es besser wird. Aber: Wir dürfen sicher sein, dass es besser wird. Begründete Zuversicht in schwerer Zeit, das ist die Botschaft, die dieser Haushalt gibt“, so Bundesgesundheitsminister Jens Spahn bei seiner Rede am Donnerstag zum Bundeshaushalt 2021 im Bundestag. Dieser bildet die Herausforderung durch die Pandemie ab: Dazu gehört die Unterstützung des Gesundheitswesens, wie die zentrale Beschaffung der FFP2-Masken, der Schutzschirm für die Kliniken und die Digitalisierung.

Impfen ist Fortschritt! Die Beschaffung der Impfstoffe für 2,5 Mrd. Euro ist der Schlüssel zur Beherrschung dieser Pandemie.


Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

9. Dezember 2020

Risikogruppen bestmöglich schützen: Mit einer "Verordnung zum Anspruch auf Schutzmasken zur Vermeidung einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2" (Coronavirus-Schutzmasken-Verordnung) erhalten alle Risikogruppen Zugang zu kostenlosen bzw. vergünstigten FFP2-Masken.

Auch FFP2-Masken bieten keinen hundertprozentigen Schutz vor dem Coronavirus. Sie sind kein Freifahrtschein dafür, unachtsam zu sein. Aber sie senken die Gefahr für eine Ansteckung erheblich. Und diejenigen in der Gesellschaft damit zu versorgen, die besonders von dieser Pandemie betroffen sind – das sollte es uns allen Wert sein.


Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

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Die Ausgabe startet bereits im Dezember, um gerade in der Weihnachtszeit das Infektionsrisiko zu verringern - etwa bei Besuchen oder Einkäufen. Im ersten Schritt ist vorgesehen, dass sich über 60-Jährige sowie Menschen mit Vorerkrankungen oder Risikoschwangerschaften drei kostenlose Masken in der Apotheke abholen können. Dazu genügt die Vorlage des Personalausweises oder die Eigenauskunft über die Zugehörigkeit zu einer der genannten Risikogruppen. Diese Regelung gilt ab 15. Dezember 2020. Bis 6. Januar 2021 können die Masken dann abgeholt werden.

Für die Zeit danach erhalten alle Berechtigten zwei fälschungssichere Coupons für jeweils sechs Masken von ihren Krankenkassen. Diese können sie in zwei klar definierten Zeiträumen im neuen Jahr ebenfalls in den Apotheken einlösen. Die Anspruchsberechtigten zahlen pro eingelöstem Coupon einen Eigenanteil von zwei Euro hinzu. Die übrigen Kosten werden aus der Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds getragen.

4. Dezember 2020

Handreichung für Besuchskonzepte - Der Pflegebevollmächtigte der Bundesregierung, Staatssekretär Andreas Westerfellhaus, hat heute zusammen mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn seine Handreichung für die stationären Einrichtungen der Langzeitpflege vorgestellt. Ziel ist, dass Bewohner und Bewohnerinnen auch während einer Pandemie Besuche erhalten können: mit möglichst geringen Einschränkungen für sie und ihre Besucher – und trotzdem angemessen sicher mit Blick auf den Infektionsschutz und den Aufwand für die Pflegekräfte. (Pressemitteilung vom 4. Dezember 2020)

Die Änderung der Medizinprodukte-Abgabeverordnung im Rahmen der epidemischen Lage von nationaler Tragweite ist in Kraft getreten.

Mit dem Dritten Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite vom 18.11.2020 wurde bereits geregelt, dass der Arztvorbehalt für Schnelltests entfällt. Damit kann grundsätzlich jeder diese Tests anwenden, allerdings müssen diese durch entsprechend geschultes Personal erfolgen. Die neue Verordnung regelt jetzt ergänzend zum Bevölkerungsschutzgesetz, dass die Schnelltests künftig auch an Schulen und Kitas (damit sind alle sog. "Gemeinschaftseinrichtungen" nach § 33 IfSG erfasst) abgegeben werden können. (Weitere Informationen zur Verordnung)

Antigen-Schnelltests können helfen, Lehrerinnen und Lehrer sowie Erzieherinnen und Erzieher und damit auch Kinder besser zu schützen. Kitas und Schulen bzw. ihre Träger können von heute an eigenständig Schnelltests beziehen und nutzen. Lehrerinnen und Lehrern werden, wie in Hessen erfolgreich erprobt, sich regelmäßig selbst testen dürfen. Und die Schulträger können bei Bedarf mit geschultem Personal Tests vor Ort durchführen. Das ist eine weitere alltagstaugliche Option, um Kindern auch in Pandemiezeiten den Kita- oder Schulbesuch zu ermöglichen.


Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

1. Dezember 2020

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat am Dienstag mit NRW-Ministerpräsident Armin Laschet das zukünftige Impfzentrum in Düsseldorf besucht, wo es 2.400 Impfungen pro Tag geben soll. „Stand heute ist mit der Impfstoffzulassung rund um den Jahreswechsel zu rechnen. Auf allen Ebenen wird mit Hochdruck daran gearbeitet, sich auf diese künftigen Impfungen vorzubereiten", so Spahn. Die Impfzentren sollen bereits ab Mitte Dezember einsatzbereit sein.

Wir haben einen harten November hinter uns – mit Kontaktbeschränkungen und viel Verzicht. Die gute Nachricht: Die Zeit der Einschränkungen ist absehbar endlich. Die Hoffnung darauf ist begründet. Wir bereiten uns darauf vor, mehrere zehn Millionen Bürgerinnen und Bürger innerhalb kürzester Zeit mit einem Impfstoff zu versorgen.


Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

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30. November 2020

"Das deutsche Gesundheitswesen soll in einer Krise wie dieser widerstandsfähig bleiben können. Deshalb haben wir heute beschlossen, eine Nationale Gesundheitsreserve mit Schutzausrüstung und Schutzmasken, Beatmungsgeräten und Medikamenten aufzubauen. So unterstützen wir im Notfall besonders diejenigen, die in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen und Arztpraxen arbeiten. Dafür stellt der Bund eine Milliarde Euro zur Verfügung", so Bundesgesundheitsminister Jens Spahn nach dem Corona-Kabinett am Montag.

Für den Aufbau der Nationalen Gesundheitsreserve wird der Bund an 19 Standorten Material einlagern. Bis Ende 2021 soll diese Reserve vor allem aus bereits beschafften Produkten befüllt werden. Danach aus inländischer Produktion. Als Reserve planen wir ein halbes Jahr des aktuellen Bedarfs ein. Vorgehalten werden sollen die Schutzmaterialen, Geräte und Medikamente für einen Monat. Der Aufbau der Nationalen Gesundheitsreserve erfolgt in Phasen: In Phase I geht es darum, die Strukturen für die Bevorratung zu schaffen. In Phase II wird die Reserve vorwiegend auf Material aus inländischer Produktion umgestellt. Ab 2023 soll die Nationale Gesundheitsreserve dann ihre Zielstruktur erreicht haben.

Wir stützen das Gesundheitssystem und lernen in der Krise aus der Krise: Wir bauen langfristig tragfähige Strukturen auf. Denn für eine Jahrhundertpandemie dieses Ausmaßes wollen und werden wir besser vorbereitet sein.


Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

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24. November 2020

Ab dem 1. Dezember 2020 wird die Quarantäne-Zeit von Kontaktpersonen – unter der Bedingung eines negativen Testergebnisses [Antigen-(Schnell-)oder PCR-Test] –  von 14 auf zehn Tage verkürzt.

Wir wollen die Quarantäne verkürzen, ohne ein zusätzliches Risiko einzugehen. 10 Tage Quarantäne mit Schnelltest am Ende ist genauso sicher wie 14 Tage Quarantäne ohne Test. Aber es bedeutet für die Betroffenen vier Tage weniger Einschränkungen. Das ist es wert.


Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

23. November 2020

Das Bundesgesundheitsministerium bestellt 5 Millionen Corona-Impfstoffdosen bei IDT Biologika. Das erklärte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn während eines gemeinsamen Besuch mit Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Rainer Haseloff bei dem Pharmaunternehmen am Montag in Dessau-Roßlau.

IDT ist eine von drei deutschen Pharmafirmen, die erfolgversprechende Impfstoffe gegen das neuartige Coronavirus entwickeln. Bereits Ende des Jahres könnten Impfstoffe eines der Hersteller ausgeliefert und verimpft werden. Spahn: "Spätestens Anfang nächsten Jahres können wir mit der Impfung starten."

Ich bin überzeugt, wenn wir gemeinsam diesen schwierigen Corona-Winter hinter uns gebracht haben, wird auch die Bereitschaft steigen, sich impfen zulassen.


Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

18. November 2020

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn spricht im Bundestag zum Entwurf des Dritten Bevölkerungsschutzgesetzes (Rede im Wortlaut und Video).

16. November 2020

Angesichts der weiterhin hohen Zahl der Corona-Neuinfektionen haben die Regierungschefinnen und -chefs der Bundesländer sowie die Bundeskanzlerin weitere Maßnahmen zur Eindämmung des Infektionsgeschehens beschlossen. Alle Regelungen finden Sie hier auf der Seite der Bundesregierung.

9. November 2020

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn begrüßt die Empfehlung, dass zunächst besonders Risikogruppen geimpft werden sollen:

Wir sollten die als erstes schützen, die das höchste Risiko für einen schweren oder tödlichen Verlauf der Krankheit haben. Ebenso sollten wir zunächst die impfen, die sich um diese Risikogruppe kümmern – insbesondere im Gesundheitswesen und in der Pflege. Und wir sollten sicherstellen, dass das öffentliche Leben aufrechtgehalten werden kann.


Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

Die Ständige Impfkommission, der Ethikrat und die Nationale Akademie der Wissenschaften Leopoldina haben zuvor Kriterien für die Verteilung eines möglichen Corona-Impfstoffes vorgestellt.

Spahn kündigte an, dass aufgrund der Menge der bevorstehenden Impfungen spezielle Impfzentren und mobile Teams aufgebaut werden. Die Impfung wird freiwillig sein. Um über den Nutzen der Impfung aufzuklären und dafür zu werben, wird eine Informationskampagne gestartet.

6. November 2020

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn spricht im Bundestag zum Entwurf des Dritten Bevölkerungsschutzgesetzes:

Jens Spahn zu weiteren Schutzmaßnahmen in der Corona-Pandemie

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Wir haben es in der ersten Phase der Pandemie geschafft, die Kurve abzuflachen und die Dynamik zu brechen. Wir tun auch jetzt wieder alles, um unser Gesundheitssystem vor Überlastung zu schützen. Dafür braucht es eine nationale Kraftanstrengung.


Bundesgesundheitsminister Spahn (Bundestag, 06.11.20)

Informationen und Regelungen im Überblick zum Entwurf des Dritten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite

3. November 2020

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Bundesgesundheitsminister Jens Spahn erklärte am Dienstag in der Bundespressekonferenz, warum ein erneutes Herunterfahren des öffentlichen Lebens dringend notwendig sei. „Die vorübergehenden Kontaktbeschränkungen sind hart für alle. Aber sie können helfen, das Virus wieder besser in den Griff zu bekommen.“ Er erklärte, dass die Pandemie aber auch an anderen Stellen gezielt bekämpft werde: So greife ab dem 8. November die neue Musterquarantäne-Verordnung, nach der künftig jeder, der aus ausgewiesenen Risikogebieten nach Deutschland einreise, zehn Tage in Quarantäne müsse und sich frühestens nach fünf Tagen freitesten könne.

Prof. Lars Schaade, Vizepräsident des Robert Koch-Instituts, sprach über die Anpassung der Testkriterien. Demnach sollten Patienten mit leichten Erkältungssymptomen nur unter bestimmten Voraussetzungen getestet werden.

Prof. Melanie Brinkmann, Arbeitsgruppenleiterin des Helmholtz Zentrum für Infektionsforschung, betonte, dass die Pandemielage trotz der bereits ergriffenen Maßnahmen ernst sei und mahnte dazu, weiterhin umsichtig zu sein.

DIVI-Präsident Prof. Uwe Janssens gab einen Ausblick darauf, was der Intensivmedizin in den kommenden Monaten bevorsteht und dass der Lage entsprechend die Landeregierungen nun angehalten seien, ein Freihalten der Betten zu ermöglichen.

Dr. Michael Müller, Vorstandsvorsitzender des Vereins der Labormediziner ALM, erklärte, inwiefern die neuen Testkriterien den Laboren helfen würden, beim Testen zu priorisieren und Testressourcen nicht zu vergeuden. Außerdem sprach er über den Einsatz von Schnelltests und deren Vor- und Nachteile.

28. Oktober 2020

Erwerbstätige Eltern unterstützen, Impfungen für Nichtversicherte ermöglichen, die Einreise aus Risikogebieten regeln, Laborkapazitäten für Tests erweitern - das sind wesentlichen Ziele des Entwurfs eines „Dritten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite", dem am Mittwoch das Bundeskabinett zugestimmt hat.

  • Pressemitteilung vom 28.10.2020 ("Kabinett billigt Entwurf eines Dritten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite")

Wir erleben derzeit eine kritische Phase der Pandemie. Die Lage ist ernst. Das dynamische Ausbruchsgeschehen zeigt: Wir müssen in der Corona-Pandemie schnell reagieren können. Dazu wollen wir mit diesem Gesetzentwurf beitragen. Wir bereiten mögliche COVID-19-Impfungen vor, erweitern Laborkapazitäten und machen einheitliche Vorgaben für die Rückkehr aus Risikogebieten. Unser oberstes Ziel bleibt, Infektionsketten zu durchbrechen und unser Gesundheitssystem vor Überlastung zu schützen.


Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

23. Oktober 2020

Die Nationale Impfstrategie regelt die faire Verteilung von Corona-Impfstoffen in zwei Phasen: In der ersten Phase können sich Risikogruppen und exponierte Teile der Bevölkerung (z. B. Krankenhauspersonal) impfen lassen. In der zweiten Phase steht die Impfung der Gesamtbevölkerung offen.

Download der Nationalen Impfstrategie COVID-19 (PDF-Datei: 227 KB, Stand: 06.11.2020)

19. Oktober 2020

Die steigenden Corona-Fallzahlen verunsichern Eltern, Kinder und Kita-Fachkräfte. „Es geht um ihre faire Chance im Leben. Unsere Priorität ist, dass die Kitas und Schulen im Regelbetrieb bleiben“, so Bundesgesundheitsminister Jens Spahn bei der Vorstellung der Corona-Kita-Studie mit Bundesfamilienministerin Franziska Giffey.

Wir möchten mit dieser Studie eine wissenschaftliche Grundlage dafür bieten, dass wir KiTas und Schulen im Regelbetrieb halten können.


Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

Das Bundesgesundheitsministerium und Bundesfamilienministerium haben bereits im Frühjahr diesen Jahres die Corona-KiTa-Studie in Auftrag gegeben. Das Deutsche Jugendinstitut und Robert Koch-Institut untersuchten dabei, wie KiTas und Kindertagespflegestellen bisher durch die Corona-Pandemie gekommen sind. Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz haben Bundesgesundheitsminister Spahn und Bundesfamilienministerin Giffey nun die Ergebnisse vorgestellt. Die Studie zeigt, dass KiTas keine Infektionsherde und Kinder keine Infektionstreiber sind.

15. Oktober 2020

Seit dem 15. Oktober können Personen in patientennahen Einrichtungen, wie Krankenhäusern oder Pflegeheimen, mit Antigen-Schnelltests auf das Coronavirus getestet werden. Getestet werden sollen Angestellte, Besucher und Bewohner bzw. betreute Personen.

14. Oktober 2020

Die Grippe ist während der Corona-Pandemie eine zusätzliche Gefahr für ältere Menschen, chronisch Kranke, Schwangere sowie für das Medizin- und Pflegepersonal. Um sich und andere zu schützen, hat sich Jens Spahn gegen die Grippe impfen lassen und rief in einer anschließenden Bundespressekonferenz die Bevölkerung auf, sich ihm anzuschließen: "Wenn viele Menschen an COVID-19 erkranken und dazu noch viele Grippe-Fälle kommen, kann unser Gesundheitssystem an Grenzen stoßen. Das wollen wir vermeiden."

8. Oktober 2020

Ab Mitte Oktober sollen Antigen-Schnelltests in Pflegeeinrichtungen und Krankenhäusern eingesetzt werden. Das verkündete Bundesgesundheitsminister Jens Spahn in der Bundespressekonferenz am 08.10.2020. „Damit wollen wir diejenigen schützen, die das größte Risiko haben.“ Der Schnelltest, so Jens Spahn, ersetze aber nicht die AHA-Formel (Abstand, Hygiene und Alltagsmaske). Dieser sei eine Ergänzung und gebe zusätzliche Sicherheit.

Gemeinsam mit Prof. Wieler (RKI), Prof. Herold (Uni Gießen), Prof. Kriegel (TU Berlin) und Dr. Gassen (KBV) betonte er, dass die Lage weiterhin ernst sei, Deutschland aber besser vorbereitet sei als zu Beginn der Pandemie. Wichtig sei es nun, Schlimmeres zu verhindern, und die AHA-Formel um „A“ für App und „L“ für Lüften zu ergänzen.

Wir gehen mit Zuversicht aus dem Erreichten, aber mit Achtsamkeit in den Herbst. Diese Pandemie ist ein Charaktertest für uns als Gesellschaft. Wir können die Herausforderung meistern. Es geht – aber nur gemeinsam.


Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

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RKI-Präsident Prof. Lothar Wieler betonte, dass Deutschland zwar gut durch den Sommer gekommen sei, aber dass dies nicht bedeute, dass das Coronavirus nicht gefährlich sei. Das Ergreifen und Einhalten der Maßnahmen sei der Grund dafür, dass vergleichsweise wenige Menschen schwer erkrankt und verstorben seien.  

Prof. Susanne Herold von der Uni Gießen sprach zum Status Quo von Behandlungsmöglichkeiten bei Corona-Infektionen: Hier gebe es bereits erste Fortschritte, weitere Forschung sei aber notwendig. 

KBV-Chef Dr. Andreas Gassen versicherte, dass Praxen und Krankenversicherungen für Herbst und Winter gut aufgestellt seien. Es gebe die Möglichkeit, Patientenströme zu trennen und so eine Durchmischung von COVID-19- und Normalpatienten zu verhindern. Eine Überlastung des Gesundheitssystems sei zwar nicht zu erwarten, müsse aber auch durch die Einhaltung der AHA-Regeln verhindert werden.

Prof. Martin Kriegel von der TU Berlin erklärte, dass das Lüften von Räumen besonders in Herbst und Winter wichtig sei, um die Virenlast in Räumen so gering wie möglich zu halten. Das Aufhalten in schlecht gelüfteten Räumen sei nach Möglichkeit zu vermeiden.

30. September 2020

Auf der Pressekonferenz zur Gesundheitsministerkonferenz hob Bundesgesundheitsminister Jens Spahn die Stärken des Föderalismus in der Corona-Pandemie hervor: Durch die Kompetenzen der Länder könne man lageabhängig vor Ort reagieren. „Unterschiedliche Infektionszahlen machen es erforderlich, unterschiedlich zu reagieren“, so Spahn.

Um die Pandemie weiter einzudämmen, komme es dabei auf alle Bürgerinnen und Bürger an. Spahn betonte, die Einhaltung der AHA-Formel sei weiterhin das beste Mittel, um das Virus zu stoppen. Aber auch die Nutzung der Corona-Warn-App und regelmäßiges Lüften helfe, COVID-19 zu bekämpfen. Darum soll die Formel um AHA+A(pp) und AHA+L(üften) erweitert werden.

29. September 2020

Die Ministerpräsidentinnen und –präsidenten und die Bundeskanzlerin reagieren auf die steigenden Corona-Infektionszahlen und beschließen neue Corona-Maßnahmen. 

In Zukunft soll mit der Hotspotstrategie regionalspezifisch in zwei Schritten auf die Pandemie reagiert werden. So können private Feierlichkeiten in öffentlichen Räumen mit maximal 50 Personen stattfinden, wenn innerhalb von 7 Tagen 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner festgestellt werden. Ab 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb von 7 Tagen können private Feierlichkeiten in öffentlichen Räumen mit nur noch maximal 25 Personen stattfinden.

Vor allem im Herbst und Winter soll die AHA-Formel erweitert werden, um AHA+C und AHA+L. Das bedeutet zu den allgemeinen Regeln von Abstand, Hygiene und Alltagsmaske kommt der Aufruf zur verstärkten Nutzung der Corona-Warn-App und der dringende Appell regelmäßig zu lüften hinzu.

Darüber hinaus unterstützt der Bund den Öffentlichen Gesundheitsdienst. Dieser wird vom Bund mit 4 Milliarden Euro für Personal, Digitalisierung und moderne Strukturen gefördert.

Der komplette Beschluss der Bundeskanzlerin und der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder wurde auf der Seite der Bundesregierung veröffentlicht.

Pakt für den öffentlichen Gesundheitsdienst

Die Gesundheitsämter in ganz Deutschland werden personell aufgestockt, modernisiert und vernetzt. Das sind Ziele des „Paktes für den Öffentlichen Gesundheitsdienst“, auf den sich die Gesundheitsminister von Bund und Länder geeinigt haben und der am 29. September 2020 von der Bundeskanzlerin und den Regierungschefinnen und –chefs der Länder beschlossen wurde.

23. September

Die Corona-Warn-App wurde in den 100 Tagen, seitdem sie verfügbar ist, über 18 Millionen Mal heruntergeladen. Mehr als 1,2 Millionen Testergebnisse wurden über die App übertragen. Das zeigt: Die App wirkt. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn zog am 23.09.2020 in der Bundespressekonferenz Bilanz. Spahn rief die App-Nutzer dabei auf, positive Testergebnisse in der App zu teilen. Nur so können andere gewarnt und geschützt werden.

Corona-Warn-App ist eine Erfolgsgeschichte


Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

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21. September

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn passt die Corona-Strategie auf die steigenden Infektionszahlen zum Ende des Sommers an. Fieberambulanzen und -sprechstunden sollen helfen, die Ansteckungsgefahr in Krankenhäusern und Arztpraxen zu minimieren. Außerdem sollen künftig Antigen-Schnelltests eingesetzt werden und neue Quarantäneregelungen gelten.

Weitere Informationen dazu finden Sie im Interview von Spahn mit der Rheinischen Post sowie im nachfolgenden Video der Pressekonferenz vom 21. September 2020.

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15. September

„Es geht nicht darum, Erster zu sein. Wir wollen vielmehr einen wirksamen und sicheren Impfstoff haben. Das schafft Vertrauen“, so Bundesgesundheitsminister Jens Spahn. In der Bundespressekonferenz am 15.09.2020 sprach er gemeinsam mit Forschungsministerin Anja Karliczek und PEI-Präsident Prof. Dr. Klaus Cichutek über den aktuellen Stand bei der Forschung von Corona-Impfstoffen.

Impfungen machen es uns möglich mit einem Virus leben zu lernen. Dieses Virus wird bleiben – entscheidend ist, dass wir es unter Kontrolle bekommen.


Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

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Mit Ende der Reisesaison richten wir die Nationale Teststrategie wieder stärker aufs Inland aus. Wer aus Nicht-Risikogebieten einreist, muss seit dem 15. September 2020 einen Corona-Test selber zahlen.

Für Einreisende, die sich in den letzten 14 Tagen in einem Risikogebiet aufgehalten haben, gilt, dass sie innerhalb von zehn Tagen nach Einreise einen Anspruch auf kostenlose Testung haben. Die Quarantäne-Regeln für Rückkehrer aus Risikogebieten werden – wie von Bund und Ländern beschlossen – bis Ende September überarbeitet.

Die Pandemie zwingt uns, unsere Strategie ständig der dynamischen Lage anzupassen. Für die Urlaubszeit war es wichtig, möglichst alle Reisende auf das Corona-Virus zu testen. Mit Blick auf Herbst und Winter konzentrieren wir die Tests jetzt wieder stärker aufs Inland. Für Einreisende aus Risikogebieten gilt vorerst weiterhin die Testpflicht sowie die Erfordernis der Quarantäne bis zum negativen Testergebnis.


Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

4. September

Die Gesundheitsministerinnen und -minister der EU haben sich heute zu den EU-weiten Test- und Quarantäneregelungen sowie zur Finanzierung der Impfstoff-Versorgung ausgetauscht. Wer aus einem Risikogebiet in ein EU-Land einreist, soll mindestens zehn Tage in Quarantäne. Ein negatives Testergebnis könnte die Quarantänezeit noch weiter verkürzen. Zudem hat sich eine große Mehrheit der Mitgliedstaaten dafür ausgesprochen, dass das Budget für die EU-weite Impfstoffbeschaffung um 750 Mio. Euro erhöht werden soll.

Wenn es einen Impfstoff gibt, sollen alle EU-Bürgerinnen und Bürger davon profitieren können. Und er soll fair verteilt werden. Gleichzeitig wollen wir verhindern, dass sich die Regeln für Reisen in Europa zu stark unterscheiden. Das sorgt nur für Verunsicherung. Daher wollen wir uns darauf einigen, dass nach Reisen aus Risikogebieten eine generelle Quarantäne von mindestens 10 Tagen erfolgen soll.


Bundesgesundheitsminister Spahn

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27. August

Künftig soll eine 14-tägige Quarantäne-Pflicht für Einreisende aus Risikogebieten gelten. Eine Verkürzung der Quarantäne ist mit einem negativen Corona-Testergebnis möglich. Der Test kann frühestens fünf Tage nach Einreise durchgeführt werden. Das haben Bundeskanzlerin Angela Merkel sowie die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Bundesländer beschlossen.

Die neue Regelung soll möglichst ab dem 1. Oktober in Kraft treten. Die Testpflicht soll dann nicht mehr gelten. Ab dem 15. September sollen Tests für Einreisende aus Nicht-Risikogebieten nicht mehr kostenlos sein.

Ziel der angepassten Teststrategie ist es, den Fokus nach der Hauptreisezeit auf gefährdete Bereiche wie Pflegeheime und Krankenhäuser zu legen, um diese noch stärker zu schützen. Lehrkräfte und Erzieherinnen und Erzieher sollen darüber hinaus vermehrt getestet werden.

Die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten und die Bundeskanzlerin streben zudem eine Rechtsänderung an, nach der Reisende, die wissentlich in ein Risikogebiet reisen, keinen finanziellen Ausgleich für den Verdienstausfall in der Quarantäne erhalten.

Die gemeinsame Linie von Bund und Ländern auf Basis des Beschlusses ihrer Gesundheitsminister wird uns helfen, Infektionen zu verhindern. Und sie stärkt die Akzeptanz für Auflagen.


Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

Weitere Beschlüsse und Informationen finden Sie unter: www.bundesregierung.de.

24. August

Wer aus einem Risikogebiet kommt und nach Deutschland einreist, soll künftig bis zu 14 Tage in Quarantäne gehen. Ein Test nach frühestens fünf Tagen kann die Quarantäne verkürzen, wenn das Ergebnis negativ ausfällt. Die neue Regelung soll die Testpflicht ablösen und nach Ende der Ferienzeit gelten. Weitere Details sollen am Donnerstag (27.08) in Gespräch zwischen Bund und Ländern erarbeitet werden.

Die Pflichttests waren notwendig, um den starken Reiseverkehr zu kontrollieren. Nach der Ferienzeit kehren wir jetzt zur langfristigen Quarantäne-Regelung zurück.


Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

Wichtig sei, so Spahn weiter, dass angesichts begrenzter Testkapazitäten im Herbst und Winter Pflegebedürftige, Pflegekräfte oder auch Ärzte noch stärker geschützt werden.

17. August

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn sprach sich dafür aus, Feierlichkeiten auf den engen Familien- und Freundeskreis zu beschränken. Er erklärte, es sei wichtig, im Rahmen weiterer Lockerungen Prioritäten zu setzen und abzuwägen, welche Risiken vermieden werden könnten.

Wir müssen als Gesellschaft und jeder Einzelne für sich abstufen, was jetzt zuerst wichtig ist. Schule, Kita und Handel haben Priorität.


Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

Auf Veranstaltungen und Feierlichkeiten zu verzichten falle zwar schwer, man müsse aber abwägen, in welchen Bereichen Lockerungen möglich und nötig seien. Gerade in Situationen, in denen man gesellig sei, sei es wichtig, den Personenkreis zu begrenzen, damit sich das Virus nicht weiterverbreite. Der Regelbetrieb in Schulen und Kitas habe insbesondere nach den letzten Monaten, so Spahn, Priorität. Gleiches gelte für die Wirtschaft und den Handel. Es sei nun wichtig, Arbeitsplätze zu sichern und die wirtschaftliche Erholung abzusichern. Das sei auch eine wichtige Grundlage für ein stabiles Gesundheitswesen, so Spahn. Der Gesundheitsminister erklärte, er wolle in den kommenden Tagen mit den Ländern beraten, in welcher Form Veranstaltungen und Feiern derzeit möglich seien.

12. August 2020

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat im Interview am 12. August 2020 mit dem Deutschlandfunk betont, dass er sich natürlich freuen würde, wenn es einen Impfstoff gebe, der wirkt. Aber der russische Impfstoff sei nach allem, was wir wissen, nicht ausreichend erprobt. Deshalb könne es gefährlich sein, zu früh mit dem Einsatz zu beginnen. Außerdem sei es für das Vertrauen der Bevölkerung in einen Impfstoff sehr wichtig, die nötigen Studien sehr genau zu durchzuführen. „Es geht nicht darum, bei der Impfstoff-Entwicklung Erster zu sein, sondern es geht um einen wirksamen, erprobten und damit auch sicheren Impfstoff zu haben“, so Spahn im Deutschlandfunk.

Auch das Paul-Ehrlich-Institut hat im Einklang mit der WHO und internationalen Experten vor zu großer Eile bei der Impfstoffzulassung gewarnt. Aus Sicht des PEI ist es auch in der aktuellen Pandemiesituation zwingend erforderlich, dass alle Prüfungen und Bewertungen mit der gleichen Sorgfalt erfolgen, wie bei anderen Impfstoffen. Zugelassen werden sollte ein Impfstoffprodukt nur dann, wenn der gezeigte Nutzen mögliche Risiken deutlich überwiegt. In Deutschland und der EU ist eine Zulassung erst nach Vorlage aussagekräftiger Sicherheits- und Wirksamkeitsdaten üblich.

6. August 2020

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Jeder, der nach Deutschland einreist, kann sich innerhalb von 72 Stunden kostenlos auf das Coronavirus testen lassen. Auf Anordnung des Bundesgesundheitsministers Jens Spahn ist am 8. August zusätzlich eine Verordnung zur Testpflicht in Kraft getreten. Sie verpflichtet Einreisende aus Risikogebieten dazu, bei ihrer Einreise nach Deutschland einen Corona-Test machen zu lassen. Alternativ können die Einreisenden ein negatives Testergebnis vorlegen, das nicht älter als 48 Stunden sein darf. Solange kein negatives Testergebnis vorliegt, müssen sich Einreisende aus Risikogebieten in Quarantäne begeben.

Hier finden Sie alle Informationen:

Warum machen wir das? Weil diese Tests uns alle schützen! Jede bisher unentdeckte Infektion, die wir über einen dieser kostenlosen Tests finden, macht einen Unterschied.


Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

1. August 2020

Seit dem 1. August kann sich jeder, der aus dem Ausland nach Deutschland einreist, binnen 72 Stunden kostenlos im Testzentrum (z.B. Flughafen, Bahnhof) oder durch einen niedergelassenen Arzt auf das Coronavirus SARS-CoV-2 testen lassen. Eine entsprechende Verordnung zur Erweiterung der Testverordnung des Bundes hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn unterzeichnet. Mit einer weiteren Anordnung verpflichtet Minister Spahn Einreisende aus Risikogebieten auf Grundlage des Infektionsschutzgesetzes, sich auf Aufforderung durch die zuständigen Behörden testen zu lassen. Diese Anordnung tritt heute (8. August 2020) in Kraft.

Die steigenden Infektionszahlen in Deutschland sind ein deutliches Warnsignal. Das Virus macht keine Ferien. Deshalb: Wer von einer Reise zurückkommt, sollte sich testen lassen – freiwillig und kostenlos. Rückkehrer aus Risiko-Gebieten müssen sich ab Mitte nächster Woche auf Aufforderung bei Einreise verpflichtend testen lassen. Mehr noch als auf staatliche Anordnungen kommt es weiter auf jeden von uns an. Je besser wir im Alltag aufeinander achten, desto besser kommen wir gemeinsam durch diese Pandemie.


Bundesminister für Gesundheit Jens Spahn

Die wichtigsten Fragen und Antworten für Einreisende nach Deutschland hat das BMG für Sie zusammengestellt. Den Referentenentwurf zur Änderung der Testverordnung (PDF, nicht barrierefrei, 110 KB) (PDF, 112 KB) können Sie über den Link herunterladen.

27. Juli 2020

Reiserückkehrer aus Risikogebieten müssen sich künftig auf das Coronavirus testen lassen. Dies hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn am Montag in einer Schaltkonferenz den Gesundheitsministerinnen und Gesundheitsministern der Bundesländer mitgeteilt. "Wir müssen verhindern, dass Reiserückkehrer unbemerkt andere anstecken und so neue Infektionsketten auslösen. Deswegen werde ich eine Testpflicht für Einreisende aus Risikogebieten anordnen. Das dient dem Schutz aller Bürgerinnen und Bürger", sagte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn.

Grundlage der Regelung ist § 5 Abs. 2 Nr. 1 e des Infektionsschutzgesetzes. Die Verordnung zur Anpassung der Nationalen Teststrategie wird voraussichtlich in der nächsten Woche in Kraft treten. Die Tests sollen für die Reisenden kostenfrei sein.

24. Juli 2020

Die Gesundheitsministerinnen und -minister von Bund und Ländern haben gemeinsam beschlossen, Corona-Tests für Reiserückkehrer einzuführen. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn kündigte eine Aktualisierung der Nationalen Teststrategie an.

Die aktuellen Infektionszahlen zeigen einmal mehr: Wir sind noch mitten drin in der Corona-Pandemie. Und der zunehmende Reiseverkehr erhöht das Risiko, dass wieder mehr Infektionen nach Deutschland hineingetragen werden. Daher wird der Bund die Nationale Teststrategie so ergänzen, dass sich alle Reiserückkehrer binnen drei Tagen nach Einreise testen lassen können. Für Einreisende aus Risikogebieten sollen die Tests direkt an den Flughäfen angeboten werden. Klar ist aber auch: Ein Test ist kein Freifahrschein, sondern immer nur eine Momentaufnahme. Vernünftiges Verhalten und Wachsamkeit bleiben unverzichtbar.


Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

13. Juli 2020

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat die Bürgerinnen und Bürger vor einem nachlässigen Umgang mit dem Coronavirus gewarnt – besonders im Urlaub. Bei der gemeinsamen Pressekonferenz mit dem RKI-Präsidenten Prof. Lothar H. Wieler und dem Chef des Meinungsforschungsinstituts Forsa Manfred Güllner rief Spahn dazu auf, weiterhin Abstand zu halten, die Hygienemaßnahmen einzuhalten und Alltagsmasken zu tragen.             

Der Ballermann darf kein zweites Ischgl werden.


Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

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COVID-19 wird auch die deutsche EU-Ratspräsidentschaft prägen. Am Donnerstag findet im Rahmen der deutschen Ratspräsidentschaft die Informelle Tagung der Ministerinnen und Minister für Gesundheit statt. Spahn nannte bei der Pressekonferenz drei Ziele für die deutsche EU-Ratspräsidentschaft: Es sollen Strukturen entwickelt werden, die Europa unabhängiger machen von der Produktion wichtiger Arzneimittel und Medizinprodukte. Außerdem soll die Rolle des ECDC – das Europäische Robert Koch-Institut – sowie die Rolle Europas innerhalb der Weltgesundheitsorganisation gestärkt werden.

2. Juli 2020

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat am 2. Juli 2020 live Fragen zur Corona-Warn-App beantwortet.

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25. Juni 2020

Deutschland stärkt die Weltgesundheitsorganisation (WHO) im Kampf gegen das Coronavirus. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn sicherte der WHO heute in Genf zusätzliche finanzielle Mittel sowie Schutzmasken und andere medizinische Ausrüstung für Länder zu, die diese dringend benötigen. Insgesamt umfasst die Unterstützung der Weltgesundheitsorganisation durch das Bundesgesundheitsministeriums dieses Jahr über 500 Millionen Euro.

Deutschland wird seinen Teil dazu beitragen, der WHO die notwendige politische, finanzielle und technische Unterstützung zu geben. Bei einer Pandemie muss man auf nationaler Ebene reagieren. Aber die Reaktion muss auch international koordiniert werden. Isolierte nationale Antworten auf internationale Probleme sind zum Scheitern verurteilt.


Bundesgesundheitsminister Jens Spahn in Genf

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Bei seinem Besuch der Weltgesundheitsorganisation stellte Spahn in Gesprächen mit dem französischen Gesundheitsminister Olivier Véran und dem Generaldirektor der WHO Tedros Adhanom Ghebreyesus außerdem seine Pläne für die deutsche EU-Präsidentschaft vor, die am 1. Juli beginnt. Ein zentrales Thema wird dort die globale Pandemiebekämpfung sein.

16. Juni 2020

Die Bundesregierung hat die Corona-Warn-App gestartet. Mit der App können Menschen anonym und schnell darüber informiert werden, wenn sie sich in der Nähe eines Infizierten aufgehalten haben. Je mehr Menschen die Corona-Warn-App nutzen, desto schneller können in Zukunft Infektionsketten durchbrochen werden. "Die App ist kein Allheilmittel, aber ein wichtiges Instrument, um das Virus einzudämmen. Das geht am besten, wenn viele mitmachen. Das Virus können wir nur im Teamspiel bekämpfen", so Bundesgesundheitsminister Jens Spahn.

Laden Sie die App kostenlos im App Store von Apple oder bei Google Play herunter:

Alle wichtigen Fragen und Antworten zur Corona-Warn-App finden Sie auf www.zusammengegencorona.de.

"Jeder, der die App herunterlädt schützt auch diejenigen, die sich die App noch nicht heruntergeladen haben oder nicht können." Im ARD Morgenmagazin sprach Bundesgesundheitsminister Jens Spahn über die Corona-Warn-App und wie mit regionalen Regelungen lokale Ausbrüche eingedämmt werden sollen.

So funktioniert die Corona-Warn-App

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9. Juni 2020

Zukünftig können auch Personen auf das Coronavirus getestet werden, wenn sie keine Symptome aufweisen. Bezahlt werden die Tests von den gesetzlichen Krankenkassen. Auch umfassende Tests  in Pflegeheimen, Schulen oder Kindertagesstätten sind künftig möglich. Alle Personen in diesen Einrichtungen können getestet werden, wenn dort ein COVID-19-Fall aufgetreten ist. In Pflegeheimen und Pflegediensten können auch unabhängig von aufgetretenen Fällen Tests durchgeführt werden. Das sieht die neue Testverordnung vor, die Bundesgesundheitsminister Spahn Ende Mai vorgelegt hatte und die rückwirkend zum 14. Mai in Kraft getreten ist.

Wir wollen das Virus im Keim ersticken. Das geht nur mit präventiven Reihentests in Krankenhäusern und Pflegeheimen und wenn wir möglichst alle Kontaktpersonen von Infizierten testen. Am Geld soll das nicht scheitern. Es ist viel teurer, zu wenig zu testen als zu viel zu testen.


Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

Hier finden Sie Fragen und Antworten zur neuen Testverordnung.

4. Juni 2020

Im Konjunkturpaket, das der Koalitionsausschuss der Regierungsparteien am 3. Juni beschlossen hat, sind 9,5 Milliarden Euro für die Stärkung des Gesundheitswesens und besseren Schutz vor zukünftigen Pandemien vorgesehen.

So stärken wir unser Gesundheitswesen in der Pandemie: Wir investieren 9,5 Milliarden Euro in die Gesundheitsämter vor Ort, modernere Krankenhäuser, ausreichend Arzneimittel und Schutzausrüstung.


Bundesgesundheitsminister Jens Spahn
  • Vier Milliarden Euro sollen in einen „Pakt für den öffentlichen Gesundheitsdienst“ fließen. Die Gesundheitsämter erhalten damit mehr Personal und eine bessere technische Ausstattung.

  • Die Patientenversorgung in Krankenhäusern spielt für die Bewältigung der Corona-Pandemie eine große Rolle. Um für eine modernere und bessere Ausstattung der Kliniken zu sorgen, starten wir ein drei Milliarden Euro umfassendes „Zukunftsprogramm Krankenhäuser“. Damit können die Krankenhäuser zum Beispiel die Notfallkapazitäten verbessern oder eine bessere digitale Infrastruktur schaffen.

  • Deutschland soll bei der Herstellung von Arzneimitteln und Schutzausrüstung unabhängiger werden. Mit einem neuen Programm, das eine Milliarde Euro umfasst, fördern wir die Produktion wichtiger Arzneimittel und Medizinprodukte.

  • Um schnell einen Impfstoff gegen das Coronavirus zur Verfügung zu haben, fördern wir mit 750 Millionen Euro die Impfstoffentwicklung in Deutschland und die internationale Impfstoff-Initiative CEPI.

  • Im Falle einer Epidemie steigt kurzfristig der Bedarf an medizinischer Schutzausrüstung. Darum investieren wir eine Milliarde Euro, um eine nationale Reserve an Schutzausrüstung zu schaffen.

  • Um Arbeiterinnen und Arbeiter nicht zu sehr zu belasten, stellen wir mit der „Sozialgarantie 2021“ sicher, dass die Sozialversicherungsbeiträge nicht 40 Prozent des Einkommens übersteigen.

3. Juni 2020

Um Deutschland vor möglichen Engpässen zu schützen, will Bundesgesundheitsminister Jens Spahn eine dauerhafte Reserve an medizinischer Schutzausrüstung aufbauen. Das wurde heute im Kabinett beschlossen. Bei einem Besuch des Sanitätsmateriallagers der Bundeswehr in Epe informierte sich Spahn über die Lagerung von Arzneimitteln durch die Bundeswehr. Das Sanitätshauptdepot versorgt  Apotheken von Unikliniken und spezielle Behandlungszentren, in denen Covid-19-Patienten mit schweren Verläufen behandelt werden. "Wenn eine zweite Welle oder eine neue Pandemie kommt, wollen wir vorbereitet sein und lagern deshalb Schutzausrüstung und medizinisches Verbrauchsmaterial ein", sagte Spahn vor Ort.

30. Mai 2020

Gemeinsam mit dem Präsidenten der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) Gerald Gaß und dem Vorstandsvorsitzenden der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) Andreas Gassen appelliert Bundesgesundheitsminister Jens Spahn an die Bürgerinnen und Bürger, Arztbesuche nicht aus Angst vor einer Covid-19-Infektion aufzuschieben. Grund für den Appell ist der deutliche Rückgang von Facharztbesuchen in den vergangenen Wochen. Kardiologen und Onkologen hatten einen Rückgang der Termine von 30 bzw. 50 Prozent gemeldet. Das Risiko einer Ansteckung in den Praxen und Krankenhäusern sei gering. Der gemeinsame Appell lautet:

Gehen Sie zum Arzt! Scheuen Sie sich nicht, bei Beschwerden eine Praxis und im Notfall ein Krankenhaus aufzusuchen!


Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, DKG-Präsident Gerald Gaß, KBV-Vorstandsvorsitzender Andreas Gassen

Insbesondere für chronisch Kranke ist ein regelmäßiger Facharztbesuch wichtig, um frühzeitig Probleme zu erkennen und behandeln zu können.

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27. Mai 2020

Die neue Testverordnung ist in die Ressortabstimmung gegangen. Damit wird geregelt, dass die gesetzlichen Krankenkassen in klar definierten Fällen auch die Tests auf das Coronavirus für Personen bezahlen müssen, die keine Symptome aufweisen. Getestet werden können Kontaktpersonen von Infizierten oder alle Personen in Krankenhäusern, Pflegeheimen, Lebensmittelfirmen (z.B. Schlachthöfen), gastronomischen Einrichtungen sowie Gemeinschaftseinrichtungen (z.B. Kitas und Schulen), wenn dort Fälle mit COVID-19 aufgetreten sind. Angeordnet werden müssen die Tests durch den öffentlichen Gesundheitsdienst.

Um mit dem Pflegepersonal über die neue Teststrategie und die Umsetzung in der Praxis zu sprechen, besuchte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn das St. Elisabeth-Stift in Berlin.

Auch Menschen ohne Symptome können das SARS-CoV2-Virus übertragen. Deswegen ist es sinnvoll, möglichst das gesamte, enge Umfeld zu testen, wenn Infektionen festgestellt werden. Besonders Patienten, Bewohner und Angestellte in Pflegeheimen und Krankenhäusern können wir so besser schützen. Testen bringt Klarheit. Je früher wir das Virus erkennen, desto besser können wir es bekämpfen.


Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

26. Mai 2020

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn sprach im Livetalk mit der Augsburger Allgemeinen über die andauernde Coronavirus-Pandemie (das schriftliche Interview dazu finden Sie hier). Es ging unter anderem um die Frage, wie das Virus weiter eingedämmt werden kann und wir gleichzeitig in einen neuen Alltag zurückkehren können. Dabei müsse eine Balance zwischen Gesundheitschutz sowie öffentlichem und wirtschaftlichem Leben gewahrt werden. Es sei außerdem wichtig, dass die Landesregierungen auf unterschiedliche Lagen auch unterschiedlich reagieren, sagte Spahn.

Aber das Signal muss trotzdem überall das gleiche sein: Bleibt weiter vorsichtig. Achtet aufeinander.


Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

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20. Mai 2020

Berufstätige Eltern tragen derzeit eine besonders große Last. Darum setzt sich Bundesgesundheitsminister Jens Spahn für eine Verlängerung der Lohnfortzahlung für die Zeit ein, in der wegen der Corona-Epidemie Kitas und Schulen geschlossen sind. "Solange Kindergärten und Schulen nicht wieder verlässlich für alle geöffnet sind, brauchen viele Eltern unsere besondere Unterstützung", sagte Spahn zum Kabinettbeschluss.

18. Mai 2020

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn macht sich dafür stark, dass die WHO unabhängiger wird von einzelnen Staaten. „Die WHO muss stärker werden in ihrer koordinierenden Funktion. Und sie benötigt deutlich schneller Informationen als bisher, wenn neuartige Infektionen auftreten“, so Spahn bei der 73. Weltgesundheitsversammlung (WHA) am Montag.

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15. Mai 2020

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat die Radboud Universität in Nijmegen (Niederlande) besucht und sich mit dem niederländischen Gesundheitsminister Hugo de Jonge über den Umgang mit der Corona-Pandemie auf europäischer Ebene ausgetauscht.

Die Zusammenarbeit europäischer Politiker und Wissenschaftler ist einer der Schlüssel, um diese Krise zu meistern. Dieses Virus kennt keine Grenzen. Wir werden deshalb nur erfolgreich sein, wenn wir geschlossen zusammenarbeiten.


Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

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14. Mai 2020

Der Bundestag hat das Zweite Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite beschlossen. SARS-CoV-2 Infizierte sollen damit schneller gefunden, getestet und versorgt werden. Außerdem sieht das Gesetz umfassendere Meldepflichten für Labore und Gesundheitsämter vor. Pflegekräfte sollen einen Bonus erhalten und pflegende Angehörige besser unterstützt werden.

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Die Pandemie ist noch nicht vorüber. Jetzt kommt es auf jeden einzelnen an, durch sein Verhalten sich und andere zu schützen. Entscheidend ist, dass wir weiterhin Abstand halten, Hygieneregeln beachten und Alltagsmasken tragen.


Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn am 14. Mai 2020 im Interview mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) über Verschwörungstheorien und das Zweite Covid-19-Bevölkerungsschutz-Gesetz.

Neue Bundesregelung zu COVID-19-Beihilfen

Beihilfegebende Stellen können inländischen Unternehmen, die zur Bekämpfung der Corona-Epidemie notwendige Güter wie Arzneimittel oder persönliche Schutzausrüstung herstellen wollen, Beihilfen nach EU-Recht gewähren. Die "Bundesregelung Forschungs-, Entwicklungs- und Investitionsbeihilfen (PDF, nicht barrierefrei, 409 KB)" (PDF-Datei: 409 KB) ist durch Genehmigung der EU-Kommission in Kraft getreten und am 14. Mai 2020 im Bundesanzeiger veröffentlicht worden (BAnz AT 14.05.2020 B7). Damit setzen das Bundesministerium für Gesundheit und das Bundesministerium für Bildung und Forschung eine entsprechende Regelung der EU-Kommission um. Mit dem sogenannten Befristeten Rahmen hat die Kommission den Mitgliedstaaten die Möglichkeit gegeben, bis zum 31. Dezember 2020 Beihilfen für COVID-19-bezogene FuE, Produktionstestung und Produktion zu gewähren.

8. Mai 2020

Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Tobias Hans, Ministerpräsidenten des Saarlands, betonte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, dass die Corona-Pandemie noch nicht vorbei sei.

Wir müssen weiter aufeinander achten, Abstand halten, Hygieneregeln beachten und Alltagsmasken tragen. Da kommt es auf jeden einzelnen an. Wenn wir zusammenhalten, kreative Schutzkonzepte mit Leben erfüllen und Forschung für den Alltag nutzen, können wir es diesem Virus im neuen Alltag möglichst schwer machen.


Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

Vor Ort besuchte Spahn ein Pflegeheim sowie das Universitätsklinikum des Saarlands um sich über das Testkonzept des Landes zu informieren. „Das Saarland hat ein Testkonzept für Pflegeheime entwickelt, das für andere Bundesländer Vorbild sein kann“, sagte Spahn. Nur wenn ausreichend getestet werde, können das Coronavirus weiter eingedämmt werden, so der Minister. Mit einem neuen Gesetz ermöglicht die Bundesregierung daher mehr Tests – besonders auch in Pflegeheimen.

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7. Mai 2020

Der Bundestag hat in erster Lesung das zweite Gesetz "zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite" beraten. Besonders gefährdete Menschen bestmöglich vor einer Infektion mit dem neuartigen Coronavirus schützen und einen besseren Einblick in den Verlauf der Epidemie erhalten – das sind Ziele des Gesetzentwurfs.

Es geht um die richtige Balance von öffentlichem Leben, Gesundheitsschutz, Wirtschaft, den Interessen des Einzelnen und denen der Gesellschaft. All das verdient eine grundsätzliche und kontroverse Debatte.


Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

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4. Mai 2020

3 Millionen Covid-19-Antikörpertests sollen in diesem Monat an das deutsche Gesundheitswesen ausgeliefert werden. „Antikörpertests geben uns einen entscheidenden Einblick in das Ausbruchsgeschehen“, sagte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn beim Besuch von Roche, das den neuen Test in Bayern produziert. Er bedankte sich bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für ihr Engagement bei der Entwicklung des Tests. "Ich wünsche mir, dass sich Deutschland dieses Start-Up-Feeling erhält", so Spahn.

Die gemeinsame Pressekonferenz mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, Ministerpräsident Markus Söder u.a. können Sie auf dem YouTube-Kanal des Fernsehsenders Phoenix in kompletter Länge anschauen:

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Alle Bürgerinnen und Bürger, die beim Arzt einen Antikörpertest machen, haben bereits heute das Recht, sich das Ergebnis aushändigen zu lassen. Das bleibt so. Die Frage, ob im Falle von Corona zusätzlich ein Immunitätsausweis sinnvoll ist, sollten wir als Gesellschaft in Ruhe abwägen und debattieren. Deshalb habe ich den Deutschen Ethikrat um eine Stellungnahme gebeten. Dieser laufenden Debatte wollen wir nicht vorgreifen und regeln dazu vorerst gesetzlich nichts.


Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

29. April 2020

Das Kabinett hat den Entwurf eines "Zweiten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite" beschlossen. Ziel des Entwurfs ist es, besonders gefährdete Menschen bestmöglich vor einer Infektion mit dem Coronavirus zu schützen und einen besseren Einblick in den Verlauf der Epidemie zu erhalten.

Die knapp 400 Dienste des Öffentlichen Gesundheitsdienstes seien der Dreh- und Angelpunkt im Kampf gegen das Coronavirus, sagte Bundesgesundheitsminister Spahn bei der Pressekonferenz zum neuen Gesetzentwurf. Die Modernisierung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes wird deshalb mit einem Förderprogramm von insgesamt 50 Millionen Euro unterstützt.

Wir wollen Corona-Infizierte künftig schneller finden, testen und versorgen können. Nur so können wir Infektionsketten wirksam durchbrechen und einen unkontrollierten Ausbruch der Epidemie in Deutschland verhindern. Dazu stärken wir den Öffentlichen Gesundheitsdienst, ermöglichen mehr Tests in Pflegeheimen und erweitern die Meldepflichten. Dieses Update wird uns dabei helfen, unser Gesundheitswesen weiterhin auf einem guten Kurs bei der Bewältigung der Epidemie zu halten.


Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

Den kompletten Inhalt des Gesetzentwurfs finden Sie in der
Pressemitteilung vom 29.04.2020
.

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28. April 2020

Ein Teil der Krankenhauskapazitäten soll wieder für planbare Operationen genutzt werden. In den letzten sechs Wochen wurden zahlreiche verschiebbare planbare Operationen vorerst abgesagt, um möglichst viele Betten für die Behandlung von Covid-19-Patienten freizuhalten. Ein Konzept von Bundesgesundheitsminister Spahn (PDF, nicht barrierefrei, 56 KB) [PDF-Datei: 56 KB] sieht die schrittweise Entwicklung eines "neuen Alltags" in den Krankenhäusern vor. "Wir wollen weiter vorbereitet sein, gleichzeitig planbare Operationen wieder ermöglichen“, so Bundesgesundheitsminister Jens Spahn bei der Pressekonferenz in Hannover mit Ministerpräsident Stephan Weil, Sozialministerin Carola Reimann und Wirtschaftsminister Bernd Althusmann.

Im Anschluss besuchte Spahn das Forschungszentrum der Medizinischen Hochschule Hannover und diskutierte das Konzept direkt vor Ort.

Zudem setzte sich Minister Spahn in Hannover dafür ein, die Kriterien für die Einschränkungen im öffentlichen Leben weiterzuentwickeln:

Wir müssen uns stärker an Kriterien orientieren und weniger an Quadratmeter-Zahlen. Kriterien wie Abstand und Hygieneangebote sind nachvollziehbarer und werden die Akzeptanz erhöhen.


Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

27. April 2020

Die Arbeit in den Pflegeheimen und ambulanter Pflege ist durch Corona besonders herausfordernd. Deshalb schlagen Bundesgesundheitsminister Spahn und Bundesarbeitsminister Heil einen Bonus vor, den Pflegekassen, Bund, Arbeitgeber und Länder gemeinsam finanzieren.

"Ohne engagierte Pflegekräfte würde unser Gesundheitssystem nicht funktionieren. Das zeigt sich einmal mehr während dieser Corona-Pandemie. Besonders herausfordernd ist aktuell die Arbeit in den Pflegeheimen und in der ambulanten Pflege. Das verdient eine besondere finanzielle Anerkennung in Form einer Prämie. Die Pflegekassen und der Bund tun ihren Teil dazu. Dass Länder und Arbeitgeber angekündigt haben, sich auch zu beteiligen, freut mich sehr", sagte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn.

Konkret sieht der Vorschlag folgende Boni für Arbeitnehmer in der Altenpflege vor:

  • Pflegekräfte und Pflegehilfskräfte: bis zu 1.500 Euro

    (davon bis zu 1.000 Euro von den Pflegekassen und bis zu 500 Euro von den Ländern/Arbeitgebern)

  • Weitere Kräfte, die mindestens 25 % ihrer Arbeitszeit in direkter Arbeit mit den mit den Pflegebedürftigen verbringen: bis zu 1.000 Euro

    (davon bis zu 667 Euro von den Pflegekassen und bis zu 333 Euro von den Ländern/Arbeitgebern)

  • Sonstigen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in der Pflegeeinrichtung: bis zu 500 Euro

    (davon bis zu 334 Euro von den Pflegekassen und bis zu 166 Euro von den Ländern/Arbeitgebern)

  • Auszubildenden in den Pflegeberufen: bis zu 900 Euro

    (davon bis zu 600 Euro von den Pflegekassen und bis zu 300 Euro von den Ländern/Arbeitgebern)

26. April 2020

"Wenn wir das Infektionsgeschehen weiter so im Griff behalten, können wir Schritt um Schritt wieder zu einer normaleren Versorgung in den Kliniken kommen." Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat im Interview mit der WAZ über den neuen Alltag der Krankenhäuser gesprochen.

24. April 2020

Am 24. April 2020 stellte sich Bundesgesundheitsminister Jens Spahn im Facebook Live Ihren Fragen zum Coronavirus (Video mit Gebärdensprache).

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22. April 2020

Das Bundeskabinett hat die Mindestlöhne in der Pflege bestätigt. Auch den Bonus für Fachkräfte soll es geben. "Gerade in der Altenpflege, stationär wie ambulant, wird großartige Arbeit geleistet. Wir müssen aber zu einer fairen Verteilung bei den Kosten zwischen Bund, Ländern und Arbeitgebern kommen," so Bundesgesundheitsminister Jens Spahn nach dem Gesundheitsausschuss.

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Das Paul-Ehrlich-Institut hat die klinische Prüfung eines Corona-Impfstoffs genehmigt.

Es ist ein gutes Signal, dass die Impfstoffproduktion in Deutschland schon so weit ist, dass wir mit ersten Studien beginnen können. Gleichwohl wird es aber noch mehrere Monate dauern, bis ein Impfstoff erprobt und erforscht ist.


Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

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21. April 2020

Mit dem Krankenhausentlastungsgesetz unterstützen wir die Krankenhäuser in der Corona-Epidemie. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat nun einen Expertenbeirat berufen, der überprüft, ob die Verbesserungen ankommen: "Ich danke den Beiratsmitgliedern für ihre Bereitschaft, uns in dieser Frage mit ihrer Expertise zur Seite zu stehen".

Weitere Informationen finden Sie in der Pressemitteilung des BMG vom 21. April 2020.

20. April 2020

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„Die kommunalen Gesundheitsämter leisten großartige Arbeit. Um die Infektionsketten weiterhin effektiv zu durchbrechen, ist der Öffentliche Gesundheitsdienst von großer Bedeutung. Deswegen schlagen wir ein Update vor – personell und digital“. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat auf einer Pressekonferenz seinen 10-Punkte-Plan zur Stärkung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes vorgestellt.

Die Pläne zur Aufstockung des Personals basieren dabei auf dem jüngsten Beschluss von Bund und Ländern. Ziel ist, pro 20.000 Einwohner 5er-Teams zu bilden, die Kontaktpersonen von Infizierten nachverfolgen. Dazu werden wir aus anderen Bereichen der öffentlichen Verwaltung den Gesundheitsdienst personell verstärken und Medizinstudenten für diese Aufgabe anwerben.

Der öffentliche Gesundheitsdienst braucht auch ein technisches Update: Die Hard- und Software der Gesundheitsämter wird auf den neuesten Stand gebracht. Der Bund stellt pro Amt dafür bis zu 150.000 Euro zur Verfügung. Das Fördergeld kann kurzfristig beantragt und abgerufen werden. Außerdem sollen die Gesundheitsämter über ein digitales Meldesystem mit dem RKI und mit der neuen Corona-App verbunden werden, sobald diese da ist.

Deutschland unterstützt seine europäischen Partner im Kampf gegen das Coronavirus. "Die Bereitschaft und die Kapazität, bei Bedarf weitere ausländische Patienten aufzunehmen, ist da. Die Behandlungskosten übernimmt Deutschland - das ist unser Verständnis von europäischer Solidarität", so Bundesgesundheitsminister Jens Spahn.

17. April 2020

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn setzt sich für eine neue Normalität in der Krankenhausversorgung ein. „Wir wollen ab Mai ca. 25-30% der Intensivbetten für Covid19-Behandlungen vorbehalten“, sagte Spahn heute in der Bundespressekonferenz mit dem RKI-Präsidenten Prof. Lothar Wieler, BfArm-Präsident Prof. Karl Broich und dem PEI-Präsidenten Prof. Klaus Cichutek bei der Unterrichtung der Bundesregierung zur Bekämpfung des Coronavirus.

Themen in der Bundespressekonferenz waren Therapien, um das Virus beherrschbarer zu machen, gezielte Testungen und die Entwicklung eines Impfstoffes. Weitere Informationen dazu finden Sie in den drei Faktenpapieren:

Wir haben gute Chancen, diese Epidemie als Gesellschaft und als Nation mit unserem Gesundheitssystem gut durchzustehen. Und wir werden jeden Tag daran arbeiten, dass das auch weiterhin gelingt.


Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

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Später besuchte Spahn die Kassenärztliche Vereinigung Hamburg und dankte den niedergelassenen Ärzten für den Einsatz im Kampf gegen das Coronavirus. „Deutschland hat ein engmaschiges Netz an niedergelassenen Ärzten. Sie sind das erste Schutzschild unseres Gesundheitswesens im Kampf gegen das Coronavirus", so Spahn. Die gute Versorgung durch die niedergelassenen Ärzte sorge dafür, dass viele Patienten mit milderen COVID-19-Verläufen nicht ins Krankenhaus müssten, so Spahn weiter. Die Klinken könnten sich so auf schwerere Fälle konzentrieren.

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„Wir haben die erste Welle der Corona-Infektionen gut überstanden. Jetzt müssen wir eine neue Balance im Gesundheitswesen finden. Wir müssen weiterhin gut vorbereitet sein, gleichzeitig sollten wir schrittweise in den Normalbetrieb zurückkehren“ so Bundesgesundheitsminister Jens Spahn im ARD-Morgenmagazin am 17. April 2020.

15. April 2020

Die Bundesregierung hat zusammen mit den Bundesländern Beschlüsse gefasst, um das Coronavirus weiter einzudämmen:

Die Kontaktbeschränkungen werden bis 3. Mai verlängert. Öffentliche Gesundheitsdienste erhalten zusätzliches Personal, damit Infektionsketten besser unterbrochen werden können. Besonders betroffene Gebiete erhalten schnell abrufbare Unterstützungen und der Bund schafft mehr Testkapazitäten.

14. April 2020

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat zusammen mit dem hessischen Ministerpräsidenten Volker Bouffier und Sozialminister Kai Klose das Uniklinikum Gießen und Marburg besucht. Es sprach mit Medizinstudenten, Ärzten und Pflegepersonal über die aktuelle Lage im Gesundheitswesen. Am Nachmittag nahm Spahn an der Sitzung des Kabinettsausschusses Corona in Wiesbaden teil. „Es werden vorsichtige erste Schritte sein - zurück in eine neue Normalität“, so Spahn auf der anschließenden Pressekonferenz mit Bouffier. „Es geht darum, die richtige Balance zu finden zwischen Gesundheitsschutz und gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Folgen“.

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11. April 2020

Auch die Einnahmeausfälle von Heilmittelerbringern (Physiotherapeuten, etc.), Zahnärzten und Reha-Einrichtungen für Eltern-Kind-Kuren sollen abgefedert werden. Das ist Ziel eines weiteren finanziellen Schutzschirms, den Bundesgesundheitsminister Jens Spahn plant.

Demnach sollen Heilmittelerbringer - wie zum Beispiel Physiotherapeuten - 40 Prozent ihrer Vergütung aus dem vierten Quartal des Jahres 2019 als Einmalzuschuss erhalten. Zahnärzte erhalten 30 Prozent der Differenz zwischen angenommener Gesamtvergütung für das laufende Jahr und tatsächlich erbrachter Leistung. Auf die Boni werden weitere Unterstützungsmaßnahmen wie Soforthilfen für Selbstständige und das Kurzarbeitergeld nicht angerechnet. Reha-Einrichtungen für Eltern-Kind-Kuren erhalten 60% des Tagessatzes für leere Betten, so wie es bereits bei anderen Reha-Einrichtungen der Fall ist.

Nachtrag vom 4. Mai 2020: Hier finden Sie die endgültigen Regelungen, die am 5. Mai in Kraft getreten sind - Download der COVID-19-VSt-SchutzV (PDF, nicht barrierefrei, 310 KB) (PDF, 311 KB)

"Viele Patientinnen und Patienten sind derzeit verständlicherweise zurückhaltend, medizinische Hilfe in Anspruch zu nehmen. Therapeuten und Zahnärzten brechen daher die Einnahmen weg. Auch die Einrichtungen für Eltern Kinde-Kuren brauchen unsere Unterstützung. Um gut funktionierende Strukturen zu erhalten, werden wir hier Verluste abfedern und Liquidität sichern."


Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

9. April 2020

In der Bundespressekonferenz hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn die Bürgerinnen und Bürger aufgerufen, auch über Ostern die Kontakteinschränkungen einzuhalten. "Bleiben wir konsequent, wird die schrittweise Rückkehr zur Normalität wahrscheinlicher. Werden wir nachlässig, steigt die Wahrscheinlichkeit, dass eine Verlängerung der Auflagen nötig wird“, so Spahn in der gemeinsamen Pressekonferenz mit Bundesfamilienministerin Franziska Giffey, RKI-Präsident Prof. Lothar H. Wieler und Stressforscher Mazda Adli.

Außerdem hat die Bundesregierung im Corona-Kabinett beschlossen, dass sich ein neuer Arbeitsstab im Bundeswirtschaftsministerium künftig um den Aufbau der Produktionskapazitäten von medizinischer Schutzausrüstung in Deutschland kümmern wird. Das Bundesgesundheitsministerium konzentriert sich auf die Beschaffung und Verteilung der Schutzausrüstung. Das haben Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier in einer gemeinsamen Pressekonferenz mitgeteilt.

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Deutsche Unternehmen, die auf internationalen Märkten tätig sind, haben ihre Unterstützung bei der Beschaffung der dringend benötigten persönlichen Schutzausrüstung und Medizinprodukten angeboten. Von diesen Angeboten macht die Bundesregierung Gebrauch. Dafür ist es notwendig, die Unternehmen als Vertragspartner der Bundesregierung vom Haftungsrisiko zu befreien. Diesem Zweck dient die Verordnung "zur Beschaffung von Medizinprodukten und persönlicher Schutzausrüstung bei der durch das Coronavirus SARS-CoV-2 versursachten Epidemie". Sie sieht vor, dass die Bundesrepublik Deutschland die Verantwortung für das Inverkehrbringen der in ihrem Auftrag beschafften Medizinprodukten und Gegenstände der persönlichen Schutzausrüstung übernimmt.

8. April 2020

Das Bundesgesundheitsministerium ergreift weitere Maßnahmen, damit Patientinnen und Patienten während der Corona-Pandemie mit wichtigen Arzneimitteln versorgt werden können. Eine Verordnung, die in Kürze in Kraft treten soll, sieht unter anderem eine Vergütung für den Botendienst und erweiterte Regelungen zur Arzneimittelabgabe in den Apotheken vor. Zudem erhält das Bundesgesundheitsministerium die Möglichkeit, den Verkauf von Produkten des medizinischen Bedarfs zu verbieten. Die Arzneimittelversorgungsverordnung fußt auf dem Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite, das am 28. März 2020 in Kraft getreten ist.

7. April 2020

Die aktuelle Lage und die Maßnahmen zur Bewältigung der Corona-Krise - das waren die Themen heute in Stuttgart, wo Bundesgesundheitsminister Jens Spahn an einer Sitzung des baden-württembergische Kabinetts teilgenommen hat. „Wir dürfen uns nicht in falscher Sicherheit wiegen. Die Lage ist nach wie vor ernst.“ sagte Spahn bei der anschließenden Pressekonferenz mit Ministerpräsident Kretschmann, Gesundheitsminister Lucha und Innenminister Strobl. Auch wenn es besonders über Ostern schwer fallen werde, sei es nötig, dass sich die Bürger weiter an die Kontaktbeschränkungen halten.

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6. April 2020

Um Patienten mit COVID-19 und anderen schweren Krankheiten gut versorgen zu können, brauchen wir einen genauen Überblick über belegte und freie Intensivbetten. Mit einer Verordnung (Download (PDF, nicht barrierefrei, 101 KB) - PDF, 101 KB) macht Bundesgesundheitsminister Jens Spahn die Meldung freier Intensivbetten zur Pflicht.

Wir brauchen einen genauen Überblick über belegte und freie Intensivbetten in Deutschland. Die allermeisten Kliniken melden bereits freiwillig ihre aktuelle Kapazität. Allerdings leider immer noch nicht alle. Deshalb verpflichten wir Kliniken nun zur täglichen Meldung. Wenn alle transparent zusammenarbeiten, gelingt eine bessere Versorgung.


Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

3. April 2020

Bis Ende der Woche sind insgesamt 37 Millionen Schutzmasken in Deutschland angekommen. "Es ist uns gelungen, Schutzausrüstung zu besorgen und zu verteilen.", sagte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn beim Besuch des Logistikzentrums der Firma FIEGE in Apfelstädt/Thüringen. Hier wird zentral die medizinische Schutzausrüstung an- und ausgeliefert, die wir zur Bewältigung der Corona-Epidemie benötigen.

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Ich bin sehr froh, hier zu sein, und dass es gelungen ist, Schutzausrüstung zu besorgen und zu verteilen. Wir haben die Zeit genutzt und uns vorbereitet. Aber wir sind noch nicht über den Berg. Unsere Ärzte, unsere Pflegekräfte – alle, die momentan in Krankenhäusern, Arztpraxen, Pflegeheimen versuchen, das Coronavirus einzudämmen, die Patienten behandeln und Kranke pflegen – müssen wir schützen. Dafür arbeiten wir mit vollem Einsatz.


Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

Die deutsche Pharma- und Chemie-Industrie hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn zugesagt, ihre Kräfte zur Versorgung des Gesundheitswesens mit Desinfektionsmitteln zu bündeln. Dazu soll in Kürze die Plattform "Notversorgung Desinfektionsmittel" freigeschaltet werden. Über einen digitalen Marktplatz soll vor allem die Hilfe für Krankenhäuser, Pflegeeinrichtungen und Arztpraxen bundesweit effizient koordiniert werden. Damit sollen Lieferketten unterstützt, Kontakte zwischen den Akteuren erleichtert und Informationen gebündelt werden.

Wir brauchen jetzt gute und schnelle Lösungen, um den dringenden Bedarf an Desinfektionsmitteln decken zu können. Die Initiative der chemischen und pharmazeutischen Industrie zeigt einmal mehr, dass sich die deutsche Wirtschaft gerade in diesen schwierigen Zeiten zu ihrer Verantwortung bekennt. Ich danke allen Unternehmen, die sich an der neuen digitalen Plattform beteiligen.


Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

Weitere Informationen der Initiative zur Notfallversorgung mit Desinfektionsmitteln in ganz Deutschland finden Sie in der Pressemitteilung des VCI.

2. April 2020

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat bei Facebook Live die Fragen der Community zum Coronavirus beantwortet.

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1. April 2020

Das am 28. März 2020 in Kraft getretene Infektionsschutzgesetz macht es nun möglich: Mit sofortiger Wirkung sind Flüge aus dem Iran nach Deutschland untersagt (Download der Anordnung (PDF, nicht barrierefrei, 41 KB) - PDF-Datei).

Wir legen uns in Deutschland in der Epidemie scharfe Beschränkungen auf, da können wir Flüge aus diesem Hochrisikogebiet nicht zulassen. Zumal das tatsächliche Geschehen im Iran sehr intransparent ist.


Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

31. März 2020

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"Es ist gut, dass die Kliniken fast 50 Prozent der Betten für Corona-Patienten freigeräumt haben", sagte Bundesgesundheitsminister beim Besuch des Uni-Klinikums Düsseldorf mit NRW-Ministerpräsident Armin Laschet. In Düsseldorf hatten sich mehr als 400 Studierende gemeldet, um das Uniklinikum in der Corona-Krise zu unterstützen. Auf der Pressekonferenz nach der Kabinettssitzung betonte Spahn, dass medizinische Masken Ärzten und Pflegekräften vorbehalten bleiben müssten. Daneben könne das Tragen beispielsweise einer selbst genähten Stoffmaske einen Unterschied machen, um andere vor einer Infektion zu schützen.

Wir müssen die Schwächsten in unserer Gesellschaft schützen, das sind im Fall von Corona vor allem die Älteren. Deswegen sind klare Regeln wie die Besuchsverbote richtig. Je konsequenter wir jetzt sind, desto früher können wir die Einschränkungen wieder aufheben.


Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

30. März 2020

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat eine „Verordnung zur Abweichung von der Approbationsordnung für Ärzte bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ gezeichnet, die voraussichtlich am 1. April in Kraft treten wird. Durch möglichst flexible Regelungen soll sichergestellt werden, dass die Medizinstudierenden in der aktuellen Krisensituation das Gesundheitswesen unterstützen und gleichzeitig ihr Studium erfolgreich fortsetzen können.

Ich bin den Medizinstudierenden sehr dankbar, dass sie in dieser schwierigen Lage in der medizinischen Versorgung mit anpacken. Deshalb sorgen wir dafür, dass sie dadurch keine Nachteile für ihren Studienfortschritt hinnehmen müssen. Dafür haben wir jetzt flexible und rechtssichere Regelungen getroffen - ohne jedoch Abstriche bei der Qualität der ärztlichen Ausbildung zu machen.


Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

Den kompletten Inhalt der Verordnung finden Sie zum Download in der Pressemitteilung vom 30.03.2020.

27. März 2020

Das Gesundheitswesen und die Pflege bei der Bewältigung der Corona-Epidemie zu unterstützen – das sind die Ziele zweier Gesetzespakete, die nach dem Beschluss des Deutschen Bundestages am 25. März heute die Zustimmung des Bundesrates erhalten haben. Mit dem „COVID19-Krankenhausentlastungsgesetz“ werden die wirtschaftlichen Folgen für Krankenhäuser und Vertragsärzte aufgefangen. Mit dem "Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite" wird die Reaktionsfähigkeit auf Epidemien verbessert.

Alle, die im Gesundheitswesen arbeiten, brauchen gerade jetzt unsere volle Unterstützung. Deswegen kompensieren wir Einnahmeausfälle, bauen Bürokratie ab und setzen Sanktionen aus. Und wir sorgen dafür, dass wir schneller in epidemischen Lagen reagieren können. Wir bündeln Kompetenzen, so dass wir künftig in einer Lage wie dieser binnen Stunden für Ärzte, Pflegekräfte, Apotheker und alle anderen, die weit über das normale Maß anpacken, Bürokratie wegnehmen, Regeln anpassen, Vergütungen erhöhen.


Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

Den kompletten Inhalt der beiden Gesetzesentwürfe zur Unterstützung des Gesundheitswesens bei der Bewältigung der Corona-Epidemie finden Sie in der Pressemitteilung vom 27.03.2020.

26. März 2020

Die Ausbreitung des Virus verlangsamen und gleichzeitig Intensivkapazitäten aufbauen - so bereiten wir uns in Deutschland auf eine steigende Zahl von Infizierten vor. Ärzte und Pflegekräfte und alle, die im Gesundheitswesen arbeiten, stellen sich auf diese große Herausforderung ein. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat zusammen mit Prof. Dr. Susanne Herold (Uniklinik Gieißen), dem RKI-Präsident Prof. Lothar H. Wieler, dem KBV-Vorstandsvorsitzende Andreas Gassen und Prof. Uwe Janssens (DIVI) in der Bundespressekonferenz die aktuelle Lage und den Vorbereitungstand erläutert. Zusammen gegen Corona - „Die Einschränkung der Freiheit ist notwendig, um die Verbreitung des Virus zu verlangsamen, damit sich unsere Kliniken vorbereiten können“, so Spahn.

Wir haben weltweit mit die meisten Tests in Deutschland. Diese Zahl zeigt die Stärke unseres Gesundheitssystems.


Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

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Prof. Wieler (RKI) nennt in der Bundespressekonferenz die wichtigsten Säulen, um das Coronavirus in Deutschland zu bekämpfen:

  1. Das Virus eindämmen, z.B. durch ausreichend Tests und Abstand halten,

  2. Schutz derer, die Schutz brauchen,

  3. Versorgungskapazitäten erhöhen.

Laut Prof. Uwe Janssens, Präsident der Deutschen Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin, sind wir „was die Zahl der Intensivbetten und Beatmungskapazitäten angeht, Stand heute, gut gerüstet“.

25. März 2020

Um das Gesundheitswesen und die Pflege bei der Bewältigung der Corona-Epidemie zu unterstützen, hat der Bundestag zwei von Bundesgesundheitsminister Spahn vorgelegte Gesetze beschlossen. Mit dem „COVID19-Krankenhausentlastungsgesetz“ werden die wirtschaftlichen Folgen für Krankenhäuser und Vertragsärzte aufgefangen. Mit dem "Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite" wird die Reaktionsfähigkeit auf Epidemien verbessert.

Wir können die Krise nur deshalb bewältigen, weil überall in unserem Land unzählige Krisenmanagerinnen und -manager im Einsatz sind. Danke an alle, in den Städten und Gemeinden! Achten wir einander. Und geben wir aufeinander Acht.


Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

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Den kompletten Inhalt der beiden Gesetzesentwürfe zur Unterstützung des Gesundheitswesens bei der Bewältigung der Corona-Epidemie mit Downloadmöglichkeit finden Sie in der Pressemitteilung vom 23.03.2020.

23. März 2020

Um das Gesundheitswesen und die Pflege bei der Bewältigung der Corona-Epidemie zu unterstützen, hat das Kabinett zwei von Bundesgesundheitsminister Spahn vorgelegte Formulierungshilfen für Gesetzentwürfe beschlossen. Mit dem „COVID19-Krankenhausentlastungsgesetz“ werden die wirtschaftlichen Folgen für Krankenhäuser und Vertragsärzte aufgefangen. Mit dem "Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite" wird die Reaktionsfähigkeit auf Epidemien verbessert.

Ärzte, Pflegekräfte – alle, die im Gesundheitswesen arbeiten, brauchen gerade jetzt unsere volle Unterstützung. Deswegen kompensieren wir Einnahmeausfälle, bauen Bürokratie ab und setzen Sanktionen aus. Und wir sorgen dafür, dass wir schneller in epidemischen Lagen reagieren können. Wir bündeln Kompetenzen, so dass wir künftig in einer Lage wie dieser binnen Stunden für Ärzte, Pflegekräfte, Apotheker und alle anderen, die weit über das normale Maß anpacken, Bürokratie wegnehmen, Regeln anpassen, Vergütungen erhöhen.


Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

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Den kompletten Inhalt der beiden Gesetzesentwürfe zur Unterstützung des Gesundheitswesens bei der Bewältigung der Corona-Epidemie finden Sie in der Pressemitteilung vom 23.03.2020.

19. März 2020

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und Pflegebevollmächtigter Andreas Westerfellhaus haben in einer Pressekonferenz vorgestellt, wie wir Pflegekräfte während der Ausbreitung des Coronavirus besser unterstützen. „Um die Arbeitsbelastung der Pflegekräfte zu reduzieren, haben wir beschlossen, die Pflege von jeder nicht notwendigen Bürokratie zu befreien“, so Spahn. Zudem sollen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Medizinischen Dienstes - wenn möglich und erforderlich - an Pflegeeinrichtungen, Krankenhäuser und Gesundheitsämter abgestellt werden können.

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17. März 2020

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat alle Bürger angesichts der massiven Einschränkungen im Alltagsleben wegen der Coronakrise zur Solidarität aufgerufen. Am Dienstag Vormittag war er zu Gast im Ministerrat in der bayrischen Staatskanzlei. Im Anschluss erläuterte er zusammen mit Ministerpräsident Söder in einer Pressekonferenz die Notwendigkeit für die Einschnitte in den Alltag der Menschen. "Wir leben in einem sehr starken Land. Wir werden diese Situation bewältigen, wenn wir besonnen bleiben und aufeinander Acht geben“, so Spahn. Eine weitere schnelle Ausbreitung des Virus in Deutschland kann nur verhindert werden, wenn soziale Kontakte so weit wie möglich eingeschränkt werden.

Ärzte, Pfleger, Sanitäter, Apotheker können nicht ins Home Office gehen. Sie sind diejenigen, auf die wir uns alle verlassen, wenn wir krank werden. Wir können sie dabei unterstützen: indem wir, wann immer möglich, zuhause bleiben.


Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

13. März 2020

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat in einem Brief an alle deutschen Krankenhäuser appelliert, angesichts der Coronakrise zusätzliches Personal zu rekrutieren. Er forderte die Kliniken zudem auf, planbare Operationen und Eingriffe jetzt zu verschieben. "So entstehen freie Kapazitäten bei der Grundversorgung und insbesondere auf Intensivstationen, um Menschen mit schweren Atemwegserkrankungen behandeln zu können“, sagte Spahn. Zugleich garantiert er, dass die dadurch entstehenden wirtschaftlichen Folgen für die Krankenhäuser seitens der gesetzlichen Krankenkassen ausgeglichen werden. Es werde eine unbürokratische Lösung geben, die in Kürze gesetzlich auf den Weg gebracht wird.

12. März 2020

Am 12. März hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn die Ministerpräsidenten der Länder über den aktuellen Stand der Ausbreitung des Coronavirus informiert. „In dieser Zeit ist es wichtig, dass Bund und Länder gut zusammenarbeiten“, so Spahn.

Ein wichtiger Beschluss der Besprechung der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder war, dass sich die Krankenhäuser in Deutschland auf den erwartbar steigenden Bedarf an Intensiv- und Beatmungskapazitäten zur Behandlung von schweren Atemwegserkrankungen durch  COVID-19 konzentrieren.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat daher in einem Brief an alle deutschen Krankenhäuser appelliert, angesichts der Coronakrise zusätzliches Personal zu rekrutieren. Er forderte die Kliniken zudem auf, planbare Operationen und Eingriffe jetzt zu verschieben. "So entstehen freie Kapazitäten bei der Grundversorgung und insbesondere auf Intensivstationen, um Menschen mit schweren Atemwegserkrankungen behandeln zu können“, sagte Spahn. Zugleich soll sichergestellt werden, dass die dadurch entstehenden wirtschaftlichen Folgen für die Krankenhäuser seitens der gesetzlichen Krankenkassen ausgeglichen werden und kein Krankenhaus dadurch ins Defizit kommt. Im Gegenzug gibt es zusätzlich einen Bonus, für jedes Intensivbett, das zusätzlich provisorisch geschaffen und vorgehalten wird.

Die Bundesregierung wird durch zügige Maßnahmen sicherstellen, dass die dadurch entstehenden wirtschaftlichen Folgen für die Krankenhäuser ausgeglichen werden und kein Krankenhaus dadurch ins Defizit kommt.


Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

Aufgrund der aktuellen Krankheitswellen mit dem neuartigen Coronavirus (COVID-19) in Italien sowie in den angrenzenden Ländern Österreich und Schweiz fordert Bundesgesundheitsminister Jens Spahn alle Rückkehrer aus diesen Ländern auf, zu Hause zu bleiben.

Wenn Sie innerhalb der letzten 14 Tage in Italien, in der Schweiz oder Österreich waren: Vermeiden Sie unnötige Kontakte und bleiben Sie 2 Wochen zu Hause! Und zwar unabhängig davon, ob Sie Symptome haben oder nicht. So helfen Sie, sich und Ihr Umfeld vor dem Coronavirus zu schützen.


Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

11. März 2020

Bundeskanzlerin Angela Merkel, Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und RKI-Präsident Professor Wieler haben am 11. März gemeinsam über die Corona-Epidemie in Deutschland informiert: "Je langsamer sich das Coronavirus ausbreitet, desto besser kann unser Gesundheitssystem damit umgehen. Je weniger Menschen sich gleichzeitig anstecken, desto besser können Ärzte schwerkranke Patienten behandeln“, sagte Spahn vor der Bundespressekonferenz. Das Zusammenleben müsse trotz Epidemie weiter funktionieren: "Deshalb gilt es immer, die Balance zu halten – zwischen Einschnitten und dem Alltag." In der anschließenden Regierungsbefragung im Bundestag rief der Minister erneut dazu auf, Großveranstaltungen mit mehr als 1.000 Besuchern abzusagen.

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Um die Eindämmung des Coronavirus ging es auch in einem Austausch von Bundesgesundheitsminister Spahn und RKI-Präsident Prof. Wieler mit 10 Amtskolleginnen und -kollegen aus den EU-Mitgliedsländern.

10. März 2020

Der gemeinsame Krisenstab des BMI und BMG empfiehlt nach seiner fünften Sitzung die Absage aller Großveranstaltungen mit mehr als 1.000 erwarteten Teilnehmern. Bei allen Veranstaltungen bis 1.000 erwarteten Teilnehmern soll gemeinsam mit der zuständigen Gesundheitsbehörde eine Risikoabschätzung auf Grundlage der Kriterien des Robert Koch-Instituts (RKI) getroffen werden. Außerdem wird die Bundespolizei ihre Kontrollen insbesondere an den Südgrenzen noch einmal intensivieren.

Weitere Informationen finden Sie in der Pressemitteilung des Gemeinsamen Krisenstabes vom 10.03.2020.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn traf sich am frühen Nachmittag mit den Herstellern von Medizinprodukten. Die Krankenhäuser und Arztpraxen in Deutschland benötigen Atemschutzmasken und weitere Schutzausrüstung, damit sich die Beschäftigten im Gesundheitswesen vor einer Corona-Infektion schützen können. Wie in Deutschland schneller mehr Ausrüstung produziert werden kann, war daher Thema dieses Treffens

Bereits vergangene Woche hatte der Krisenstab von BMI und BMG beschlossen, Schutzausrüstung zentral zu beschaffen. Länder, Krankenhäuser und Arztpraxen sollten jedoch auch weiterhin selbst Schutzausrüstung beschaffen. Seit 4. März besteht zudem ein Genehmigungsvorbehalt für den Export von medizinischer Schutzausrüstung.

9. März 2020

"Um die Dynamik zu verlangsamen, müssen wir die Möglichkeiten des Virus, sich im alltäglichen Kontakt der Menschen miteinander auszubreiten, verringern. Und dazu brauchen wir jeden einzelnen Bürger, der bereit ist, seinen Alltag anzupassen“, sagte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn am Montag in der Bundespressekonferenz zur aktuellen Lage des Coronavirus. Am Nachmittag trat Spahn zusammen mit Bundesforschungsministerin Anja Karliczek vor die Presse, um über den Stand der Forschung bei der Suche nach einem Impfstoff und Möglichkeiten der Behandlung von COVID-19 zu berichten.

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Am Nachmittag trat Spahn zusammen mit Bundesforschungsministerin Anja Karliczek vor die Presse, um über den Stand der Forschung bei der Suche nach einem Impfstoff und Möglichkeiten der Behandlung von COVID-19 zu berichten.

Wir müssen all unsere Kraft hauptsächlich darauf verwenden, die Ausbreitung des Virus in Deutschland zu verlangsamen. Nur so können unser Gesundheitssystem und die Forschung gut damit umgehen.


Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

6. März 2020

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat sich am 6. März 2020 mit den EU-Gesundheitsministern beim EPSCO-Sonderrat über die Eindämmung des Coronavirus und die Arzneimittelversorgung während der Pandemie ausgetauscht. "In dieser Situation können wir alle voneinander lernen", so Spahn in Brüssel.

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4. März 2020

Am 4. März 2020 hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn sich zunächst mit den Spitzen des Gesundheitswesens getroffen, gefolgt von einem Treffen mit seinen Länderkolleginnen und -kollegen. Ziel der Gespräche war, den gemeinsamen Einsatz gegen die Ausbreitung des Coronavirus abzustimmen.

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Die gemeinsamen Bemühungen zur Eindämmung des Coronavirus sowie der neue Pandemieplan des RKI waren Thema beim Treffen mit den Gesundheitsministern der Länder. „Der neue Plan ist eine Empfehlung - keine Vorschrift. Die lokalen Behörden können die Situation vor Ort am besten einschätzen und entscheiden“, so Bundesgesundheitsminister Jens Spahn. Eine zentrale Beschaffung soll zudem sicherstellen, dass Patienten in Deutschland auch bei Engpässen weiter gut versorgt werden. Krankenhäuser, Arztpraxen und Länder sollen trotzdem weiter für ihren Bedarf einkaufen.

Da in den Apotheken verstärkt Desinfektionsmittel nachgefragt werden, hat die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) am 4. März 2020 eine Ausnahmeregelung [PDF-Datei: 888 KB] über die Bereitstellung auf dem Markt und die Verwendung von Biozidprodukten (Biozid-Verordnung) bekannt gegeben. Diese Ausnahmeregelung gestattet es Apothekerinnen und Apothekern, Händedesinfektionsmittel herzustellen und in Verkehr zu bringen. Es besteht keine mengenmäßige Begrenzung.

Gemeinsam mit dem Bundesumweltministerium ist es uns gelungen, eine schnelle und unbürokratische Lösung zu finden, die es Apothekerinnen und Apothekern ermöglicht, eigenständig Desinfektionsmittel zur Händedesinfektion für den privaten Gebrauch herzustellen und in den Markt zu bringen.

 


Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

In der Regierungserklärung zur Be­kämpfung des Corona­virus im Bundestag stellte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn klar: "Die Sicherheit der Bevölkerung geht vor - auch vor wirtschaftlichen Interessen“.

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3. März 2020

Der gemeinsame Krisenstab von BMI und BMG hat am Dienstag zum dritten Mal getagt und weitere Beschlüsse gefasst. Der Export von medizinischer Schutzausrüstung (Atemmasken, Handschuhe, Schutzanzüge etc.) ins Ausland wird verboten. Das BMG ist für die zentrale Beschaffung von medizinischer Schutzausrüstung für Arztpraxen, Krankenhäuser sowie für Bundesbehörden verantwortlich.

Weitere Informationen finden Sie in der gemeinsamen Pressemitteilung vom 04.03.2020.

2. März 2020

Minister Spahn stand heute zusammen mit sechs Experten bei einer Pressekonferenz Rede und Antwort. Wer glaubt, er könne infiziert sein, sollte zunächst in der Arztpraxis anrufen, sagte Stephan Hofmeister von der KBV, der zudem klarstellte, dass jeder medizinisch notwendige Test bezahlt werde.

Hygiene-Expertin Prof. Gastmeier empfiehlt, in den Arm zu niesen und sich gründlich die Hände zu waschen. Um sich vor Ansteckung zu schützen, wäre es auch ratsam, aktuell auf das Händeschütteln zur Begrüßung zu verzichten, so Gastmeier weiter. Prof. Wieler vom Robert Koch-Institut gab bekannt, dass das Risiko für die Bevölkerung aktuell als "mäßig" eingeschätzt wird. "Das Risiko für die Gesellschaft ist gestiegen, die Gefahr für den Einzelnen ist aber weiterhin nicht groß", erläuterte Prof. Drosten von der Charité die Lage.

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28 Februar 2020

Der Krisenstab des Bundesgesundheitsministeriums und Bundesinnenministeriums hat in seiner zweiten Sitzung weitere Beschlüsse zur Gesundheitssicherheit gegen Corona-Infektionen gefasst. Die Maßnahmen im grenzüberschreitenden Verkehr nach Deutschland werden auf sämtlichen Verkehrswegen intensiviert und Prinzipien zur Risikobewertung von Großveranstaltungen beschlossen. "Der Aufbau des Krisenstabs zeigt: Wir nehmen den Ausbruch des Coronavirus ernst und reagieren darauf, dass die Epidemie jetzt Deutschland erreicht hat", so Bundesgesundheitsminister Jens Spahn.

Weitere Informationen finden Sie in der gemeinsamen Pressemitteilung vom 28.02.2020.

27. Februar 2020

Um die Corona-Epidemie zu bekämpfen, haben Bundesinnen- und Bundesgesundheitsministerium einen im Pandemieplan des Bundes vorgesehenen Krisenstab eingesetzt. Ziel ist, die Bevölkerung so gut wie möglich zu schützen und diese Epidemie soweit wie möglich einzudämmen. Auch die Expertise der anderen Ressorts wird dabei genutzt. Bereits bestehende Abstimmungsverfahren würden damit institutionalisiert, erklärte Gesundheitsminister Spahn. "Der Aufbau des Krisenstabs zeigt: Wir nehmen den Ausbruch des Coronavirus ernst und reagieren darauf, dass die Epidemie jetzt Deutschland erreicht hat", so Spahn.

Bislang ist es gelungen, Infizierte in Deutschland zu isolieren, zu behandeln und die Kontaktpersonen engmaschig zu betreuen. Mittlerweile ist aber unklar, ob die Infektionsketten weiterhin durchbrochen werden können. Der Krisenstab hat deswegen erste Beschlüsse gefasst. Flugreisende aus Infektionsgebieten müssen künftig Aussteigekarten ausfüllen und Informationen über ihren Aufenthaltsort angeben. Das betrifft nun nicht mehr nur Flugreisende aus China, sondern auch aus Italien, Japan, Südkorea und dem Iran. Reisende sollen außerdem künftig nicht nur in Flugzeugen und Flughäfen, sondern auch in Zügen und Bussen Informationen darüber erhalten, wie sie die Atemwegserkrankung erkennen und wie sie sich davor schützen können.

Der Staat tut alles, um seine Bürger bestmöglich zu schützen. Schnell, angemessen und effektiv. Wir haben uns darauf geeinigt, dass jetzt besser einmal mehr auf das Virus getestet wird als einmal zu wenig. Am Geld soll es jedenfalls nicht scheitern.


Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

Tags zuvor hatte sich der Gesundheitsminister mit Vertretern der Ärzte, Apotheker, Krankenkassen, Krankenhäusern und der Pflege getroffen, um über mögliche Reaktionen auf den Ausbruch des Virus zu beraten.

Berufsverbände und Organisationen versprachen, ihre Mitglieder und die Öffentlichkeit zukünftig noch besser über die neuartige Atemwegserkrankung zu informieren. Medizinisches Personal soll Patienten im Verdachtsfall auch nach Reisen in Infektionsgebiete oder Kontakt mit Infizierten fragen. Und für die Bevölkerung gilt der Rat: Nicht bei jedem Husten in die Notaufnahme gehen, sondern den Arzt anrufen, wenn man nach Aufenthalt in Infektionsgebieten oder Kontakt mit Infizierten, Grippe, Atemwegsbeschwerden oder Fieber bekommt.

Der Krisenstab plant im weiteren Verlauf, medizinische Schutzausrüstung wie Atemschutz, Handschuhe und dergleichen zu beschaffen. Dafür sollen Produktionskapazitäten in Deutschland erhöht werden und die Ressourcen der europäischen Partner gebündelt werden.

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26. Februar 2020

Erstmals wurden nun auch Infektionen mit dem Coronavirus in Baden-Württemberg und in Nordrhein-Westfalen bestätigt. Beide Länder haben einen Krisenstab eingerichtet, der durch das Robert Koch-Institut sowie das Bundesgesundheitsministerium unterstützt wird. Zum Gesundheitszustand der Patienten unterrichten die jeweiligen regionalen Behörden. Ziel sei es, so Jens Spahn, die Infektionsketten so schnell wie möglich zu unterbrechen.

Kontaktpersonen der Infizierten müssten dafür identifiziert und untersucht werden und anschließend für die Inkubationszeit von zwei Wochen in häuslicher Quarantäne betreut werden. Das deutsche Gesundheitswesen sei für diese Situation gut vorbereitet, so der Gesundheitsminister. Es sei allerdings auch wichtig, dass sowohl medizinisches Personal als auch die Bevölkerung den Empfehlungen des Robert Koch-Instituts und der regionalen Behörden folgen.

Ärzte sind demnach angehalten, Verdachtsfälle auch nach möglichen Kontakten zu Infizierten oder Reisen in Infektionsgebiete zu fragen.

Bürgerinnen und Bürger sollten im Verdachtsfall den Arzt anrufen und das weitere Vorgehen gemeinsam besprechen.

Wir empfehlen der Bevölkerung, nicht hinter jedem Husten eine Corona-Infektion zu vermuten. Dass sie aber ihren Hausarzt anrufen und die Behandlung abklären, wenn sie innerhalb von 14 Tagen nach Reisen in Gebiete, in denen Infektionen vorgekommen sind, Fieber, Husten oder Atemnot entwickeln.


Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

Spahn ordnete zudem an, dass Piloten auf noch mehr Flügen als bislang vor der Landung in Deutschland dem Tower über den Gesundheitszustand ihrer Passagiere zu berichten haben. Das gilt künftig auch für Flüge aus Iran, Südkorea, Japan und auch aus Italien. Bislang galt das nur für Direktflüge aus China.

Außerdem hat Deutschland Kontakt zu Bus-, Bahn- und Fluggesellschaften aufgenommen, um Reisende über aktuelle Entwicklungen zu informieren und Handlungshinweise zu geben, für den Fall, dass sie Symptome bemerken.

Auf europäischer Ebene ist geplant, Schutzausrüstung für medizinisches Personal zu beschaffen.

Die Gesundheitsminister Italiens, Österreichs, Kroatiens, der Schweiz, Sloweniens, Frankreichs und Deutschlands haben sich darauf geeinigt, Reisende von und nach Italien nach dem gleichen Muster über das Virus zu informieren. Außerdem wollen die Länder epidemiologische Daten sowie Informationen zum klinischen Management der Epidemie zwischen den Ländern austauschen. Generelle Grenzschließungen lehnten die Gesundheitsminister ab. Ob Großveranstaltungen abgesagt werden müssen, solle von Fall zu Fall geprüft werden.

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24. Februar 2020

Angesichts der Entwicklung in Italien rechnet Bundesgesundheitsminister Jens Spahn damit, dass sich das Coronavirus auch in Deutschland ausbreiten kann. „Durch die Lage in Italien ändert sich auch unsere Einschätzung der Lage: Corona ist als Epidemie in Europa angekommen", sagte Spahn auf einer Pressekonferenz in Berlin. "Deshalb müssen wir damit rechnen, dass sie sich auch in Deutschland ausbreiten kann“, so Spahn. Dafür sei Deutschland bestmöglich vorbereitet. Um Erkenntnisse über das Virus zu sammeln und Therapien sowie Impfstoffe zu verbessern, versprach Spahn weitere finanzielle Mittel für die Forschung.

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21. - 23. Februar 2020

Am 23. Februar konnten 20 Rückkehrer aus dem chinesischen Wuhan die Quarantäne verlassen. Seit ihrer Ankunft in Berlin-Tegel waren sie in einem separaten Teil der DRK-Kliniken Köpenick untergebracht. Die abschließenden Tests auf das Corona-Virus waren in allen Fällen negativ. "Die zentrale Unterbringung war nötig, um sie, ihr Umfeld und die Bevölkerung zu schützen", so Gesundheitsminister Jens Spahn. 

In der Nacht zum 22. Februar kamen sechs deutsche Staatsangehörige, die sich auf dem Passagierschiff "Diamond Princess" in Japan aufgehalten haben, auf dem Flughafen Berlin Tegel an. Ihre Betreuung wird durch das Deutsche Rote Kreuz in Abstimmung mit den Berliner Gesundheitsbehörden organisiert. Die Personen werden vorsorglich in häuslicher Quarantäne untergebracht.

Rund 30 deutsche Staatsangehörige, die sich auf dem Passagierschiff "MS Westerdam" in Kambodscha aufgehalten haben, sind am Morgen des 21. Februar auf dem Flughafen Amsterdam in den Niederlanden gelandet. Die Personen werden vorsorglich in häuslicher Quarantäne untergebracht. Die zuständigen Gesundheitsbehörden in Deutschland wurden entsprechend informiert und kümmern sich um die weitere Betreuung. 

Weitere 15 Deutsche sind am 21. Februar auf dem Stuttgarter Flughafen gelandet. Sie hatten sich in der chinesischen Provinz Hubei bzw. der Stadt Wuhan aufgehalten und werden vorsorglich isoliert in einem Hotel in Kirchheim unter Teck untergebracht. Die medizinische und psychologische Betreuung erfolgt durch das Deutsche Rote Kreuz in Abstimmung mit dem Landesgesundheitsamt Baden-Württemberg sowie dem Gesundheitsamt des Landkreises Esslingen.

19. Februar 2020

Am Sonntag wurden die China-Rückkehrer in Germersheim aus der Quarantäne entlassen. Die Testergebnisse der rund 120 Rückkehrer und der 22 Helfer auf das Coronavirus waren negativ.

Ich freue mich sehr, dass die ersten Rückkehrer aus Wuhan gesund zu ihren Familien zurückkehren können. Danke an DRK und Bundeswehr, die sich die letzten beiden Wochen so gut um sie gekümmert haben. Und Danke an die Landesregierung und die regionalen Behörden für die gelungene Organisation und Zusammenarbeit. Eine Quarantäne ist für alle Beteiligten keine einfache Situation. Aber sie war notwendig, um die Rückkehrer selbst, ihr Umfeld und gesamte Bevölkerung zu schützen. So konnten gleich zu Beginn zwei Infizierte entdeckt und separat klinisch behandelt werden. Das zeigt einmal mehr: Diese Epidemie bekommen wir nur in den Griff, wenn wir vorsichtig, aber angemessen reagieren.


Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

15. Februar 2020

Deutschland setzt die Empfehlung des EU-Gesundheitsministerrats von Donnerstag direkt um. Flugreisende aus China werden ab sofort nach Kontakt mit Infizierten und Aufenthalten in Infektionsgebieten befragt. Des Weiteren fordern die EU-Gesundheitsminister von der EU-Kommission, die WHO beim Kampf gegen das Virus finanziell zu unterstützen und innerhalb von sechs Monaten Maßnahmen gegen etwaige Lieferengpässe bei Arzneimitteln zu entwickeln.

Dazu Bundesgesundheitsminister Jens Spahn: „Wir müssen bei der Einreise aus China wissen, wer Kontakt mit infizierten Patienten hatte und wer aus Infektionsgebieten kommt. Das ermöglicht eine konkrete Testung am Flughafen. Das ist eine der Lage angemessene Methode, um die Ausbreitung des Corona-Virus in Deutschland und Europa zu verhindern. So haben wir es auf dem EU-Gesundheitsministerrat am Donnerstag beschlossen. Und so setzen wir es nun auf nationaler Ebene direkt um. Dieses mit unseren europäischen Partnern abgestimmte Vorgehen war mir wichtig. Denn nur gemeinsam werden wir die Epidemie eindämmen.“

12. Februar 2020

Der von China ausgehende Ausbruch des Coronavirus hat inzwischen weltweite Auswirkungen. Der Schwerpunkt der Erkrankungen liegt zwar weiterhin in China, es sind aber mittlerweile zahlreiche Fälle in vielen Ländern der Welt aufgetreten, u.a. in Deutschland und anderen EU-Ländern. Die Gefahr für die Gesundheit der Bevölkerung in Deutschland durch die neue Atemwegserkrankung schätzt das Robert Koch-Institut aktuell weiterhin als gering ein. Zum jetzigen Zeitpunkt sind 16 Menschen in Deutschland mit dem Virus infiziert, die alle isoliert wurden und in Behandlung sind. Die deutschen Rückkehrer, die aus Hubei ausgeflogen wurden, werden nach wie vor in zentraler Unterbringung in Germersheim bzw. Berlin Köpenick versorgt.

Es ist aktuell noch nicht absehbar, ob sich aus einer regional begrenzten Epidemie in China eine weltweite Pandemie entwickelt oder nicht. Die Situation, wie wir sie heute in Deutschland haben, zeigt aber, dass wir gut vorbereitet sind und dass wir aufmerksam mit dem Thema umgehen. Wir haben die Dinge unter Kontrolle, befinden uns aber gleichzeitig in einer dynamischen Lage.


Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

Nach dem Treffen des Gesundheitsausschusses am 12. Februar 2020 spricht Gesundheitsminister Jens Spahn zu den aktuellen Erkenntnissen rund um das Coronavirus und das weitere Vorgehen.

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Gesundheitsminister Jens Spahn spricht am 12.2. im Bundestag zur "Strategie zur Vorbeugung gegen das Coronavirus in Deutschland"

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Woher kommt das Coronavirus und wie gefährlich ist es? Wie kann ich mich schützen? Die Virologin Prof. Melanie Brinkmann vom Helmholtz-Zentrum für Infektionsforschung beantwortet die wichtigsten Fragen zum Virus.

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7. Februar 2020

Wie man sich am besten vor dem Coronavirus und anderen Infektionskrankheiten schützt – das Bundesgesundheitsministerium und die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung haben die wichtigsten Infos zu 2019-nCoV zusammengefasst:

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5. Februar 2020

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat die Rückkehrer aus Wuhan und die Einsatzkräfte vor Ort in Germersheim besucht. "Landkreis, Gemeinde, Bundeswehr und das Deutsche Rote Kreuz haben in dieser besonderen Situation großartig agiert und reagiert. Die China-Rückkehrer sind bei ihnen in guten Händen. Ich wünsche mir, dass möglichst bald alle gesund in ihren Alltag zurückkehren können. Dennoch bleiben wir wachsam, sagte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn.

Nach allem, was wir – Stand jetzt – wissen, ist der Höhepunkt der Coronavirus-Ausbreitung nicht erreicht. Deshalb müssen wir davon ausgehen, dass es auch in Europa und Deutschland zu weiteren Infektionen kommen kann.


Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

4. Februar 2020

Die Gesundheitsminister der Europäischen Union und der G7-Staaten wollen stärker zusammenarbeiten, um eine Ausbreitung des Coronavirus zu verhindern. Das ist Ergebnis intensiver Gespräche von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn mit seinen internationalen Amtskollegen. Gemeinsam mit seiner französische Amtskollegin Agnès Buzyn bat Spahn die kroatische Ratspräsidentschaft, ein Treffen der EU-Gesundheitsminister einzuberufen. Zuvor hatte sich Minister Spahn mit seinem britischen Amtskollegen Matt Hancock ausgetauscht. Bereits gestern verabredeten die Gesundheitsminister der G7-Staaten in einer Telefonkonferenz ein gemeinsames Vorgehen.

Wir können das Coronavirus nur erfolgreich bekämpfen, wenn wir zusammenarbeiten.


Gesundheitsminister Jens Spahn

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2. Februar 2020

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31. Januar 2020

Rund 100 Personen werden voraussichtlich am 1. Februar 2020 aus Wuhan nach Deutschland zurückkehren. Die Rückkehrer sind symptomfrei gestartet. Als Vorsichtsmaßnahme und um sie und weitere Menschen zu schützen, werden sie in einer Unterkunft in Germersheim in Rheinland-Pfalz zwölf bis 15 Tage lang isoliert.

Wenn man mir in zwei Wochen vorwirft, übertrieben vorsichtig gewesen zu sein, bin ich zufrieden - denn dann hat sich alles gut entwickelt.


Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

30. Januar 2020

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28. Januar 2020

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27. Januar 2020

Das Coronavirus hat Deutschland erreicht. Ein Mann aus dem Landkreis Starnberg in Bayern hat sich infiziert, erklärte ein Sprecher des Gesundheitsministeriums in München. Er wurde isoliert, wird medizinisch versorgt und befindet sich klinisch in einem guten Zustand. Das Risiko für eine Ausbreitung des Virus in Deutschland ist aber nach wie vor gering.

Es war zu erwarten, dass das Virus auch Deutschland erreicht. Der Fall aus Bayern zeigt aber, dass wir gut darauf vorbereitet sind. Die Gefahr für die Gesundheit der Menschen in Deutschland durch die neue Atemwegserkrankung aus China bleibt nach Einschätzung des RKI weiterhin gering.


Bundesgesundheitsminister Jens Spahn
Stand: 20. Oktober 2021