BMG erhält neue Arbeitsstruktur
Das Bundesministerium für Gesundheit nimmt nach den Jahren der Pandemie eine größere Neuausrichtung zur Umstrukturierung seiner Abteilungen vor. Diese Fokussierung soll eine bessere Konzentration auf die politischen Schwerpunkte der Hausleitung und eine effizientere Erledigung der Aufgaben ermöglichen. Sie trägt damit den Zielen der Bundesregierung und der aktuellen geopolitischen Entwicklung Rechnung.
Das BMG ist für eine Vielzahl von Politikfeldern zuständig. Zu den zentralen Aufgaben zählen jedoch die Sicherung und Fortentwicklung der Leistungsfähigkeit der Gesetzlichen Krankenversicherung der Sozialen Pflegeversicherung sowie die Gewährleistung der Wirtschaftlichkeit und Finanzierbarkeit des Gesundheitssystems. Gerade in diesen Themenfeldern wird das Haus in dieser Legislaturperiode besonders gefordert sein.
Die neue Organisation soll einen Beitrag leisten, Kräfte wieder stärker zu sammeln, Einzelaspekte in Themenfeldern zu bündeln sowie Schnittstellen und Doppelarbeiten abzubauen.
Im Sinne der Agenda zur Staatsmodernisierung werden die Strukturen des BMG schlanker sowie Fähigkeiten und Ressourcen gebündelt. Insgesamt werden 19 Einheiten abgebaut: zwei Unterabteilungen, zwölf Referate, drei Projektgruppen, eine Stabstelle und eine Task Force. Der Anteil an Frauen in Führungsposition als Abteilungsleiterinnen hat sich dadurch auf 50% erhöht.
Folgende Veränderungen sind konkret vorgesehen und treten ab dem 3. November 2025 in Kraft:
Abteilung Z „Zentralabteilung“ wird sich auf den übergeordneten Sachzusammenhang der Verwaltungstätigkeiten fokussieren und aus den Unterabteilungen Z 1 „Personal, Haushalt, Organisation“ und Z 2 „Innerer Dienst, IT, Justiziariat“ bestehen. Sie umfasst insgesamt 13 Referate.
Abteilung 1 „Arzneimittel, Medizinprodukte, Biotechnologie“ bleibt im Wesentlichen unverändert mit den beiden Unterabteilungen 11 „Arzneimittel“ und 12 „Medizinprodukte, Apotheken, Betäubungsmittel“.
Abteilung 2 „Gesundheitsversorgung, Krankenversicherung“ bleibt ebenfalls mit den beiden Unterabteilungen 21 „Gesundheitsversorgung, Krankenhauswesen“ sowie 22 „Krankenversicherung“ unverändert. Die Leitung dieser Abteilung hat kürzlich Frau Barbara Geiger übernommen.
Abteilung 3 „Prävention, Krankheitsbekämpfung, Öffentliche Gesundheit“ wird sich insbesondere den Infektionskrankheiten und nichtübertragbaren Krankheiten
durch die Bündelung von medizinischem Sachverstand, der Gesundheitskommunikation und dem öffentlichen Handeln widmen. Die koordinierenden Fachaufsichten für RKI und BIÖG werden der Abteilung ebenfalls zugeordnet.
Abteilung 4 „Pflegeversicherung, Berufe“ wird neben der Zuständigkeit für die soziale Pflegeversicherung in Unterabteilung 41 zusätzlich das Beruferecht in Unterabteilung 42 übertragen. Damit werden die Wechselwirkung zwischen ambulanter und stationärer Pflege, Modellvorhaben zur Weiterentwicklung von Gesundheitsberufen und die jeweilige rechtliche Grundlage zusammengebracht.
Abteilung 5 „Digitalisierung und Innovation“ bleibt mit den Unterabteilungen 51 „Neue Technologien, Daten und Forschung“ sowie 52 „Digitale Versorgung, gematik“ unverändert. Bereits vor einigen Wochen wurde die Abteilung um das Referat Ressortforschung verstärkt.
Abteilung 6 „Gesundheitssicherheit, Resilienz, Internationales, Europa“ wird fachlich neu ausgerichtet und spiegelt die Herausforderungen unserer Zeit wider. Mit den Unterabteilungen 61 „Gesundheitssicherheit, Resilienz“ und 61 „Europäische und internationale Gesundheitspolitik“ trägt die Abteilung den Wechselwirkungen zwischen diesen Themen Rechnung. Die Leitung dieser Abteilung wird Frau Dr. Katja Pohlmann übernehmen, die in den vergangenen Jahren vielfältige Führungserfahrungen in Bundeskanzleramt und BMZ sowie Expertise auf dem Gebiet der multinationalen Zusammenarbeit – zuletzt auch insbesondere im Bereich „Global Health“ - gesammelt hat.
Bundesministerin Nina Warken dankt der bisherigen Abteilungsleiterin, Frau Dr. Ute Teichert, die in den vergangenen Jahren insbesondere Themen des Öffentlichen Gesundheitsdienstes Public Health stärker in die Arbeit des BMG verankert hat.