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Neue psychoaktive Stoffe (NPS)

Was sind "neue psychoaktive Stoffe"?

Neue psychoaktive Stoffe (NPS) sind meist synthetische Stoffe, die gelegentlich auch als "Designerdrogen", "Research Chemicals" oder auch rechtlich fehlgehend als "Legal Highs" bezeichnet werden. In den letzten Jahren ist eine ständig zunehmende Anzahl derartiger Stoffe aufgetaucht: Die Europäische Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht (EBDD) hat im Rahmen des europäischen Frühwarnsystems bis zum Jahresende 2017 mehr als 670 NPS ermittelt. Die Anzahl der in der Europäischen Union gemeldeten neu aufgetretenen NPS war in den letzten Jahren besonders hoch:

Jahr gemeldete NPS
2017 51
2016 66
2015 98
2014 101
2013 81
2012 74

In der Regel ist bei NPS die chemische Struktur von Stoffen, die den jeweiligen Suchtstoffgesetzen der EU-Mitgliedstaaten bereits unterstellt sind, gezielt so verändert worden, dass der neue Stoff nicht mehr diesen Regelungen unterliegt. Die für Missbrauchszwecke geeignete Wirkung auf die Psyche bleibt aber erhalten oder wird sogar verstärkt.

Stoffgruppen

Synthetische Cannabinoide, Phenethylamine und Cathinone machen seit dem Jahr 2008 etwa zwei Drittel aller neuen Stoffe aus, die über das europäische Frühwarnsystem gemeldet werden. Die diesen Stoffgruppen zu Grunde liegenden Strukturen sind in der wissenschaftlichen Literatur gut beschrieben und die große strukturelle Varianz lässt sehr viele, verhältnismäßig einfach zu synthetisierende Substanzen zu. Insofern bestand zunächst bei diesen Stoffgruppen ein vordringlicher gesetzgeberischer Handlungsbedarf, der in Deutschland mit dem am 26. November 2016 in Kraft getretenen Gesetz zur Bekämpfung der Verbreitung neuer psychoaktiver Stoffe (Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetz, NpSG) umgesetzt wurde (siehe dazu unten).

Folgen des Konsums von NPS

Der Konsum von NPS kann schwere Folgen nach sich ziehen: Die Symptome reichen von Übelkeit, heftigem Erbrechen, Herzrasen und Orientierungsverlust über Kreislaufversagen, Ohnmacht, Lähmungserscheinungen und Wahnvorstellungen bis hin zum Versagen der Vitalfunktionen. In Deutschland und dem übrigen Europa sind Todesfälle aufgetreten, bei denen der Konsum einer oder mehrerer dieser Stoffe nachgewiesen werden konnte.

NPS und das Betäubungsmittelgesetz

Bislang wurden NPS einzelstofflich (enumerativ) in die Anlagen des Betäubungsmittelgesetzes (BtMG) aufgenommen und dadurch verboten und strafbewehrt. Die neu zu unterstellenden Stoffe weisen oft nur geringfügige Änderungen der chemischen Strukturen zu bereits dem BtMG unterfallenden Stoffen auf. Da der neue Stoff dem bereits unterstellten Stoff in Struktur und Wirkung nahe kommt, wurde die Möglichkeit des Missbrauchs unter den Bedingungen einer vermeintlichen "Legalität" genutzt und die Strafvorschriften des BtMG umgangen. Gleichzeitig kann das fehlende Verbot eines Stoffes insbesondere bei jungen Konsumierenden den falschen Eindruck von Harmlosigkeit erwecken.

Derzeit gibt es weiterhin eine erhebliche Zahl von NPS – im Jahres-Wochendurchschnitt bringen die Akteure des EU-Drogenmarktes etwa einen neuen psychoaktiven Stoff in Umlauf. Allerdings benötigen die entsprechenden betäubungsmittelrechtlichen Verbotsverfahren des BtMG längere Zeit. Aus diesen beiden Gründen ist es schwierig, NPS zeitnah dem BtMG zu unterstellen. Gleichwohl werden solche NPS, die sich als nicht nur gering psychoaktiv und als in besonderer Weise gesundheitsgefährdend erweisen sowie in größerem Ausmaß missbräuchlich verwendet werden, auch weiterhin dem BtMG unterstellt. In diesen Fällen gehen die Regelungen des BtMG denen des NpSG vor.

Das NpSG - Neuen Psychoaktiven Stoffen effektiver begegnen

Um besser gegen NPS vorgehen zu können, hat das Bundesgesundheitsministerium mit dem Gesetz zur Bekämpfung der Verbreitung neuer psychoaktiver Stoffe (Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetz, NpSG) ein eigenständiges Gesetz mit einem neuen Ansatz geschaffen. Dieses Gesetz ist am 26. November 2016 in Kraft getreten. Indem nun ganze Stoffgruppen verboten sind, wird den von den NPS insbesondere für Jugendliche und junge Erwachsene ausgehenden erheblichen Gesundheitsgefahren vorausschauend und effektiver begegnet. Hierdurch ist es nicht mehr wie bisher möglich, durch kleine chemische Veränderungen Verbote zu umgehen und gefährliche Stoffe auf den Markt zu bringen.