Drittes EU-Aktionsprogramm Gesundheit

Aus dem Dritten Aktionsprogramm der Union im Bereich Gesundheit können Maßnahmen zur Verbesserung und zum Schutz der menschlichen Gesundheit gefördert werden. Das Aktionsprogramm hat eine Laufzeit von sieben Jahren mit einem Gesamtfördervolumen von 449 Millionen Euro. Die Schwerpunkte des Programms sind:

  1. Gesundheitsförderung, Prävention und Förderung gesunder Lebensstile
  2. Schutz der Bürgerinnen und Bürger vor grenzübergreifenden Gesundheitsgefahren
  3. Beitrag zu innovativen, effizienten und nachhaltigen Gesundheitssystemen
  4. Zugang zu besserer Gesundheitsversorgung

Zur Umsetzung des Aktionsprogramms werden von der Europäischen Kommission in Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten jährlich Arbeitspläne verabschiedet. Der Arbeitsplan 2018 wurde am 13. Dezember 2017 verabschiedet. Auf der Grundlage der thematischen Schwerpunktsetzung der Arbeitspläne können Vorhaben (u. a. Projekte, gemeinsame Maßnahmen, Dienstleistungen) gefördert werden. Die Maßnahmen müssen einen zusätzlichen Mehrwert auf europäischer Ebene beinhalten und Entwicklungen auf europäischer Ebene im Bereich der öffentlichen Gesundheit fördern. Nationale Maßnahmen können aus dem Programm nicht gefördert werden.

Gemeinsame Maßnahmen (Joint Actions – JA) sind ein besonderes Förderinstrument im Rahmen des Gesundheitsprogramms. Die grundsätzliche Entscheidung über eine Beteiligung an den Joint Actions liegt bei den Mitgliedstaaten, die ihrerseits Kooperationspartner zur Teilnahme an den Joint Actions gegenüber der EU benennen. Im Arbeitsplan 2018 ist eine Joint Action zur Stärkung der Abwehrbereitschaft in der EU gegen schwerwiegende grenzüberschreitende Gesundheitsgefahren und zur Unterstützung der Umsetzung der Internationalen Gesundheitsvorschriften vorgesehen. Deutschland hat das Robert Koch-Institut als Teilnehmer an der Joint Action benannt.